#staddpol — Public Fediverse posts
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Die Liquidation der @dissidentenDD nähert sich den finalen Zügen. Heute war ein sehr schwerer Tag.
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Die Liquidation der @dissidentenDD nähert sich den finalen Zügen. Heute war ein sehr schwerer Tag.
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Auch wenn es euch vielleicht schon zu den Ohren rauskommt: Geht wählen!
#Dresden #StaDDrat #staDDpol #kommunalwahl2024 #KommunalwahlSachsen #EUWahl2024 #Piraten #Piratenpartei
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Papier kannste knicken.
Menschlichkeit nicht.Wir haben morgen, am 22. Mai, ab 14 Uhr etwas für euch vorbereitet.
@stillnotlovin, @ueckueck und @manuelwolf werden am Albertplatz ein Zeichen für #Asylrecht, #Seenotrettung und den #SichererHafen setzen.
Kommt vorbei!
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Papier kannste knicken.
Menschlichkeit nicht.Morgen, den 22.05., ab 14 Uhr setzen @stillnotlovin, @ueckueck und ich am Albertplatz ein Zeichen für #Asylrecht, #Seenotrettung und #SichererHafen.
Kommt vorbei!
#Dresden #StaDDrat #StaDDpol #EUWahl #EUWahl2024 #Piraten @piratendresden
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Mich gibt's jetzt in verschiedenen Größen. 😁
Euer Kandidat für den Stadtrat Dresden und den Stadtbezirksbeirat Plauen.
https://www.piraten-dresden.de/district/wahlkreis-1/
#Dresden #StaDDrat #StaDDpol #Piraten #Kommunalwahl #KommunalwahlSachsen #Sachsen #Wahlplakat
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Ihr Lieben.
Am 2. April 2024 wurde die #Dissidenten-Fraktion offiziell aufgelöst und befindet sich seither in Liquidation. Eins wollen wir euch über diesen Kanal aber noch mitteilen:
Vielen Dank für die vergangenen 3 Jahre!
https://dissidenten-fraktion.de/2024/04/30/danke-auf-wiedersehen/
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Hat 5 Altbau-Wohnungen in bester Lage, in einer Stadt, in der dringend Wohnraum benötigt wird.
Hat keine Ahnung, was er damit machen soll, wenn er sie nicht mehr als Ferienwohnungen nutzen darf.
Zieht deswegen DDR- & Nazi-Vergleiche.
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Die @dissidentinnen vor dem Wahlamt Theaterstraße mit unseren Wahlvorschlägen.
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Der #Klimabeirat ist in Gefahr!
Eigentlich bereits vom #StaDDrat beschlossen, gibt es jetzt wieder einen Rückzieher von #CDU & #Linke.
Unser Referent @manuelwolf mit den Gründen: "Denen steckt zu viel #Klima im Klimabeirat." 🤦♂️
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"Ich will die laute Stimme für den Radverkehr werden", sagt Ulrike Medger, @Azetbur, in diesem sehr lesenswerten Porträt. Sie tritt für uns zur Stadtrats- und Stadtbezirkswahl im Wahlkreis Plauen an.
#dresden #staddrat #radverkehr #staddpol #verkehrswende #kommunalwahl #SR2024 #dd0906 #mehrplatzfursrad #pmdfis #mdrza
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Ihr findet unser Wahlprogramm gut und möchtet unseren Antritt bei den Kommunalwahlen unterstützen?
Dann brauchen wir Eure Unterstützungsunterschrift! Hier eine Übersicht, wie das geht!
https://www.dissidentinnen-dresden.de/wahlprogramm/
#dresden #staddrat #staddpol #sr2024 #radverkehr #energiewende #verkehrswende #klimaschutz #dresdensozial #dd0906 #kommunalwahl #vielfalt
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Unterstützungsunterschriften für unseren Wahlantritt bei der Kommunalwahl kann man nur zu Bürozeiten im Rathaus Altstadt leisten. Anders ist es bei Bundestags- und Landtagswahlen. Hier darf man das z. B. auch per Straßensammlung an Infoständen.
Per Eilantrag beim Verwaltungsgericht Dresden wollten wir das Verbot der Sammlung an Infoständen kippen. Das Gericht setzte sich mit unserem Antrag leider nur formal auseinander, ging nicht auf Inhalte ein und befand die aktuelle Regelung dem Grundgesetz genügend.
Deshalb bitten wir euch, ab 11.03. zu Bürozeiten im Rathaus Altstadt in der Theaterstraße eure Unterstützungsunterschrift für uns zu leisten. Sprecht Familie, Freund:innen, Nachbar:innen, Kolleg:innen an.
Die Unterschrift ist nicht eure Wahlentscheidung, sondern erst einmal nur unsere Chance, bei der Kommunalwahl für eine weltoffene, solidarische Stadt - barrierefrei für alle Menschen - anzutreten.
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Die Dissidenten-Fraktion im Stadtrat (@dissidentenDD) hat heute einen Antragsentwurf an alle demokratischen Fraktionen des Stadtrates gesandt, in dem ein würdiger Gedenk- und Erinnerungsort für das Zwangsarbeiter:innenlager in Dresden-Sporbitz gefordert wird.
Ziel ist ein interfraktioneller Antrag. "An die Verbrechen des Nazi-Regimes zu erinnern und zu verhindern, dass sie sich jemals wiederholen – Das MUSS Konsens unter Demokratinnen und Demokraten sein“, so @Lichdi .
https://dissidenten-fraktion.de/2024/02/23/das-muss-konsens-unter-demokratinnen-und-demokraten-sein/
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„Es gibt politische Kräfte, welche die Beweise der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft vernichten wollen. Dem müssen wir uns als Demokratinnen und Demokraten entgegenstellen“, begründet @Lichdi unseren Antrag.
https://dissidenten-fraktion.de/2024/02/23/das-muss-konsens-unter-demokratinnen-und-demokraten-sein/
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#FreieWähler & #AfD fordern "#Bezahlkarte statt Bargeld".
Annick Ghaldouni, unsere Vertreterin im Integrations- & Ausländerbeirat und seit Jahren in der Flüchtlingshilfe aktiv, sagt dazu: "Das ist schlichtweg Gängelung von Geflüchteten, ausschließlich aufgrund von Vorurteilen!"
Ein Dresdner Alleingang in Sachen Bezahlkarte wäre jedoch nicht nur kompliziert, sondern auch teuer.
Immerhin ist das keine Stempelkarte beim Bäcker, sondern ein digitales Bezahlsystem mit zig Konten, welche erst eingerichtet und dann permanent verwaltet werden müssten.
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Im letzten #StaDDrat wurde ein #Dissidenten-Antrag nach dem nächsten beschlossen:
- Mehr Mitbestimmung durch Mieter:innen durch Beiräte bei der WiD
- Dresden bringt eine Transparenzsatzung auf den Weg
- Die SBR-Budgets werden zu 100% freigegebenNoch am Freitagabend haben @mswdresden, @Lichdi, @copista und Max Aschenbach auf den Erfolg angestoßen und eine neue Folge unseres Podcasts #Nachschlag aufgenommen.
https://dissidenten-fraktion.de/2024/01/26/nachschlag-der-dissidenten-podcast-nr-33/
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Liebes Publikum des kommunalpolitischen Klamauks, es folgt für Sie:
> die obligatorische (Anti-)Asyl-Debatte des Abends <
Ein nicht genutztes Schulgebäude soll als Unterkunft für Geflüchtete genutzt werden.Wir wünschen viel Vergnügen.
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Morgen ist es wieder so weit, der Stadtrat debattiert über Straßenmusik und wie er diese so gut es geht vermiesen kann.
Wir Piraten schätzen Straßenmusik als kulturelle Bereicherung des Alltags und wenden uns entschieden gegen eine Überreglementierung.#Dresden #StaDDrat #staDDpol #Stadtrat #Straßenkunst #Straßenmusik #Musik #Kultur #fußgängerzone #Piraten #cantinaband #Starwars #starwarsmemes
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Mit einer Anfrage an den Oberbürgermeister will @mswdresden (#Piraten) wissen, wie gut der IT-Support der Schulen in #Dresden läuft.
https://dissidenten-fraktion.de/2024/01/15/wie-gut-supportet-die-dresdner-it-unsere-schulen/
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Verwaltung ändert ohne zu informieren ein Mahnmal.
Ein Aufschrei, zugegeben berechtigt.
Verwaltung kürzt Budgets der Stadtteile, Kinder-, Jugend-, Behinderten-, Integrations-, Gleichstellungs-, Kultur- & Verkehrsprojekte.
Juckt niemanden.
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Weihnachten gut überstanden? Dann reflektieren wir doch mal, was wir 2023 erlebt und erreicht haben.
Auf unserer Homepage findet ihr Lob- & Schmähartikel der Lokalmedien über unsere Arbeit, chronologisch sortiert.
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Die letzte #StaDDrat-Sitzung des Jahres ist gelaufen, 2023 neigt sich dem Ende zu.
Den obligatorischen Jahresrückblick gibt's in der Dezember-Ausgabe der #DISSIDENZ - entweder online oder als Abo per Post.