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Neue Dezernenten für Mainz: Schmöller tritt Amt an, Lensch verabschiedet – Holle endgültig zum Baudezernenten gewählt
Machtwechsel in Mainz: Zum 1. Juli bekommt Mainz eine neue Sozialdezernentin, ein neuer Baudezernent steht auch in den…
#Wiesbaden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #EckartLensch #Germany #Hessen #JanaSchmöller #Kommunalwahl2024 #LudwigHolle #NeueDezernentenfürMainz #StadtvorstandMainz
https://www.europesays.com/de/232637/
#LandesPARTEItag v.1 2024 in #BadKreuznach, u.a. mit Rückblick auf grandiose Wahlerfolge bei der Kommunal- und Europawahl, der Wahlkampftour, neuen Antidiskriminierungsbeauftragten und endlich mal wieder einem Schiedsgericht.
#DiePARTEI #RheinlandPfalz gibt die Richtung vor: aufwärts immer, rückwärts nimmer. Nächster Stopp: Listenaufstellung zur #Bundestagswahl!
#BTW25 #Europawahl2024 #Kommunalwahl2024 #Wahlkampftour2024
Fotos: John Kortt (1), Monja Roepke (2), Kai Riess (3-4)
Metadualismus: Wie weiter mit den Grünen?
Eine Europawahl, die deutlich gemacht hat, dass 2019 eine Ausnahme war, und uns auf den Stand der Jahre davor zurück geworfen hat. Auch bei den Kreistagswahlen deutliche Verluste (in Baden-Württemberg landesweit rund fünf Prozentpunkte). Bei den Gemeinderatswahlen sieht es etwas besser aus, in vielen Gemeinden sind wir da stabil geblieben (und sehen jüngere und weiblicher gewordene Fraktionen). Jedenfalls: mal wieder eine große Krise der Partei.
Darauf gibt es jetzt zwei Reaktionen. Auf der einen Seite stehen die, die diese Lage dazu nutzen wollen, das durchzusetzen, was sie schon immer wollten. Grüne zu einer superrealen Partei ähnlich den Grünliberalen in der Schweiz umformen. Oder, seltener zu hören, aber doch präsent: Rückbesinnung auf grüne Werte, schärferes Profil, klarere linke Politik. Die einen führen die Abwanderung zur CDU (im Vergleich zur Bundestagswahl) als Grund an, die anderen die großen Verluste Richtung Nichtwähler*innen und Kleinstparteien. Die einen glauben, dass wir zum Beispiel beim Thema Migration nur gewinnen können, wenn wir härter als die Union auftreten, die anderen kämpfen für den Erhalt des Asylrechts. Und so weiter und so weiter.
Auf der anderen Seite stehen die, die glauben, dass die Lage komplizierter ist. Die an dem Projekt einer breit aufgestellten Bündnispartei festhalten wollen. Die Pragmatismus und Werte verbinden möchten und wissen, dass das nicht immer leicht fällt. Und die wie alle anderen daran leiden, dass die durchaus vorhandenen grünen Erfolge im Bund unter all dem Streit kaum zu sehen sind.
Vermutlich ist es zwischen den Zeilen schon deutlich geworden: ich halte nichts von dem vermeintlich einfacheren Weg, jetzt eine inhaltlich homogene Partei formen zu wollen. Nicht als Superrealoprojekt, aber auch nicht als Selbstverzwergung zu einer neuen Kleinpartei a la Volt oder Klimaliste.
Und ich halte auch nichts davon, die Tatsache, dass uns der Zeitgeist gerade ins Gesicht weht, dazu zu nutzen, die grüne Programmatik über Bord zu werfen. Es gibt ja Gründe dafür, warum wir das in unsere Wahlprogramme geschrieben haben, was da steht. Und nur weil es gerade niemand wahrhaben will, ändert das weder etwas an der Physik des Klimawandels noch an den internationalen Verwerfungen und deren Folgen.
Insofern bin ich überzeugt davon, dass unsere Ziele weiter die richtigen sind. Stellt sich also die Frage, wie wir diese umsetzen, mit wem dies gelingen kann, und wo – soviel Selbstkritik muss dann auch sein – unter dem Deckmantel der Regierungsfähigkeit programmatisch neue Wege eingeschlagen worden sind, ohne die Partei mitzunehmen. Das betrifft beispielsweise die Friedenspolitik. Ich finde unsere klare Haltung hier richtig, auch wenn ich es ab und zu dann doch erstaunlich finde, woher diejenigen kommen, die diese neue Haltung am lautesten vertreten. Aber weil Eile geboten war – und vielleicht auch, weil unschöne Debatten vermieden werden sollten: so richtig in der Partei in ihrer Breite diskutiert wurde hier nicht. Und es gibt weitere Themen, bei denen es ähnlich ist. Friss oder stirb funktioniert in einem demokratischen Rahmen nur sehr begrenzt. Da sehe ich – nach innen – eine Leerstelle.
2025, in gut einem Jahr, findet eine Bundestagswahl statt. Der nächste Bundesparteitag findet im November statt. Ich vermute, dass dort das Bundestagswahlprogramm beschlossen werden wird. Ich nehme noch nicht wahr, dass es für die Erstellung dieses Programms – dass ja einige der angerissenen Fragen beantworten muss – bereits einen guten Prozess gibt. Vielleicht bin ich da nicht mehr nah genug dran an BAGen und Bundesgeschäftsstelle. Bisher habe ich diesbezüglich jedenfalls nichts wahrgenommen. Dabei ist so ein Programmprozess immer auch eine Chance, die eigene Position zu schärfen, erreichtes herauszuarbeiten und deutlich zu machen, in welche Richtung es gehen soll. Diskutieren wir als Partei noch?
Damit das richtig verstanden wird: mir ist der Prozess wichtiger als das Ergebnis. Ich glaube, ein großer Teil von Stärke und Geschlossenheit in den Jahren ab 2018 lässt sich dadurch erklären, dass es immer wieder Formate, öffentliche Positionierungen und Debatten gab, in denen wir als Partei – teilweise auch stellvertretend für die Gesellschaft – um Haltungen und Positionen gerungen haben. Natürlich ist dafür in Regierungsbeteiligung weniger Raum, natürlich sind viele der Akteur*innen, die das damals auf die Beine gestellt haben, jetzt im engen Korsett von Bundesministerien und Regierungsfraktion gefangen. Trotzdem: den Bedarf dafür gibt es, wenn wir nicht austrocknen wollen.
(Das gilt erst recht für das jetzt hoch und runter diskutierte Thema der Jungwähler*innen, die plötzlich genau so wählen wie ihre Eltern. Lasst uns reden und ringen und damit zeigen, dass wir weiterhin die Partei sind, die an ernsthaften und tiefergehenden Antworten interessiert sind. Das macht uns nicht plötzlich cool, aber besser als Anbiederung ist es allemal.)
Das wäre jedenfalls meine Antwort auf die oben aufgeworfene Frage des wie weiter. Nicht die Leute auf der einen Seite oder die Leute auf der anderen Seite vergraulen in der vagen Hoffnung, sondern den Anspruch ernst zu nehmen, die großen Herausforderungen zu verhandeln und gemeinsame Haltungen zu finden. Und dass dann auch nach außen zu vermitteln, jenseits wohlfeiler Sprüche und Parolen (und natürlich trotzdem gerne in einer verständlichen Sprache).
Derweilen freue ich mich darüber, dass es uns hier vor Ort gelungen ist, im Kommunalwahlkampf neue Gemeinsamkeiten zu entdecken und neuen Schwung in den Ortsverband zu bringen. Das kann dann auch gefeiert werden.
#bündnis90DieGrünen #bündnispartei #bundestagswahl2025 #europawahl2014 #grüne #innerparteilicheMeinungsbildung #kommunalwahl2024 #superrealos #wahlanalyse #wahlprogramm
In Verbindung mit § 37 Abs. 7 KWG („Hat der Wähler seine Stimmenzahl nicht ausgeschöpft und keinen oder mehrere Wahlvorschläge gekennzeichnet, so verzichtet er auf die weiteren Stimmen.“) heißt das für mich, dass dieser Stimmzettel (und eine Handvoll ähnlicher Stimmzettel) gezählt werde hätte müssen. Die Auszählsoftware hat ihn also zurecht als gültig gewertet.
Warum muss ich das jetzt herausfinden, und warum war dem Wahlvorstand das nicht bekannt?
Ein Fall vom Sonntag bei der #Kommunalwahl2024 ließ mich nicht los. Dort waren auf dem Stimmzettel zwei Wahlvorschläge (= Parteien), aber auch diverse Einzelbewerber*innen auf diesen Wahlvorschlägen angekreuzt. Das wurde von den Wahlvorständen als ungültig eingestuft, weil „Man kann ja keine zwei Listen ankreuzen.“ Jetzt sagt aber § 37 Abs. 4 Satz 1 KWG: „Die Kennzeichnung mehrerer Wahlvorschläge bleibt unberücksichtigt, gleichgültig, ob der Wähler Bewerbern Stimmen gibt oder nicht.“ (1/2)
Wir möchten uns bei allen Wähler*innen bedanken, die uns ihre Stimme und ihr Vertrauen gegeben haben. Mit über 1000 Stimmen haben wir ein starkes Zeichen gesetzt, auch wenn wir unser Ziel nicht ganz erreicht haben und nicht völlig zufrieden sind.
Trotzdem freuen wir uns sehr, dass unsere Jana Schenderlein weiterhin in der Gemeindevertretung aktiv sein wird, auch wenn sie dort nun auf sich allein gestellt ist.
#gruene #ahrensfelde #barnim #kommunalwahl2024 #machenwaszaehlt #MehrGruenMehrWir
Immer wenn ich denke Pforzheim kann nicht noch hässlicher werden setzen sie einen drauf. #kommunalwahl2024
Die PARTEI bedankt sich höflich für 7.293 schöne Stimmen in Landau - wie konnte das nur passieren?
Mit phänomenalen 0,7 % schenkt ihr uns 5 Jahre APO, während das übrige Wahlvieh 5 #fckafd-Pöbler in den Stadtrat entsendet - viel Spaß!
https://www.rlp-wahlen.de/M201/SRW-2024/#id_id_id_id_id_857c3815_368d_4c40_b2af_b28b21543d26_114578
Die erste Runde Wahlplakate im WK 10 (Löbtau) ist abgeräumt (32 Stück). Morgen geht's weiter.
Der Fakt, dass fast 600 Bürgerinnen für mich gewählt haben ist eine besorgniserregende Entwicklung für unsere #Demokratie
Ergebnis der #Kommunalwahl2024 für #Weinsberg ist da. Wie erwartet: Für mich hat es nicht gereicht, dafür bin ich zu wenig "bekannt" im Ort. Bleibt mehr Zeit für Engagement an anderer Stelle. Dort wird es auch dringend gebraucht. Vielen Dank an alle Unterstützer! https://wahlergebnisse.komm.one/lb/produktion/wahltermin-20240609/08125102/praesentation/ergebnis.html?wahl_id=4023&stimmentyp=0&id=ebene_-14048_id_22702
(Grafik: pm)
Inzwischen stehen auch die Ergebnisse der Kreistagswahl für den Neckar-Odenwald-Kreis fest. Demnach kommt die CDU auf 34,29 Prozent und 140.0048 Stimmen, die Freien Wähler (FW) #Kommunalwahl2024 #Kreistag #Slider
😭 wenn ich auf die Wahlkarte schaue. Ob #europawahl2024 oder #kommunalwahl2024 - Ich könnt einfach nur im Strahl 🤮
Das Blättern durch Berichte über die Ergebnisse von Kommunal- und Europawahl ist das neue „Doomsday Scrolling“.
#europawahl #europawahl2024 #kommunalwahl #kommunalwahl2024 #rechtsruck #fckafd #fghtnzs
#europawahl2024 #kommunalwahl2024 #Sachsen #Zwenkau
Moin Welt. So langsam frage ich mich, ob nicht ein guter und gnädiger König/Königin die bessere Lösung wäre.
Ein Blick auf den neuen Kreistag meiner alten Heimat.
#LandkreisWittenberg
#kommunalwahl2024
Mein Landkreis in Rheinland-Pfalz bei der #europawahl2024 nach der Auszählung:
CDU: 30,9%
SPD: 17,2%
Grüne: 9,0%
#fckAfd: 16,9%
FDP: 6,2%
Linke: 1,2%
Freie Wähler: 4,2%
Das sind halt 58,2% Konservativ bis Rechtsextrem 😭
Und das Ergebnis der Kommunalwahl sieht halt nicht so viel besser aus.
Gemeinderat 29,3% CDU, 20,1% SPD, 12,2% Grün und 13,9% Blaubraun
#wahl #europawahl #europawahl2024 #kommunalwahl #kommunalwahl2024
Immerhin eine fast schon halbwegs erträgliche Nachricht von Wahlabend: Es gab Verpflegung. Well … bis auf meine Lütticher Waffeln war nix vegan, und die vegetarische Pizza könnte man auch nur probierenderweise identifizieren, aber zumindest in der Theorie wurde an uns Wahlhelfende gedacht und die Waffeln waren weg bevor ich mir auch nur selbst eine holen konnte.
128 von 200 Stimmzetteln erfasst. Warum hab ich mir das angetan?
Ach, ich weiß: Damit ich weniger Zeit habe mich über die Ergebnisse aufzuregen. Oder um zumindest später damit anzufangen.
Nach nur 110 Minuten kommen die erste Stimmzettel bei uns an. Das kann ja heiter werden. #Kommunalwahl2024
@kremkau
Wie schaut's in Stendal aus, ähnlich blau wie im Thüringischen?
Es kann einem schlecht werden, Faschisten und Verbrecher in die Stadtparlamente zu wählen. Ein besonders grandioses Ergebnis kann laut taz eine Gemeinde in Thüringen verbuchen, gute Nacht Deutschland!!
So. Jetzt gehen wir alle nochmal aufs Klo, und dann reiten wir los.
Will sagen: Getränk: vorbereitet. Brötchen: geschmiert. Die letzten Waffeln: im Waffeleisen. Fahrradtasche: gepackt. Tablet: geladen.
Die Auszählung kann kommen.
So, demokratisches Grundrecht heute morgen schon wahrgenommen, jetzt erstmal #Joggen.
#europawahl2024 #kommunalwahl2024
#Wahlbeteiligung zur #Europawahl2024 und #Kommunalwahl2024 lag 14 Uhr in #SachsenAnhalt bei rund 28,4 % (ohne Briefwahl). Bei den unter 18-Jährigen betrug sie 21,2 %.
Weitere Informationen: https://wahlergebnisse.sachsen-anhalt.de
In Rheinland-Pfalz ist heute auch #Kommunalwahl2024. Richtig schön umständlich mit (in Mainz) 60 Stimmen, die man panaschieren oder kumulieren kann und das ist nur einer von drei Wahlzetteln und ZUSÄTZLICH ist noch Europawahl.
Das haben wir einmal im Wahllokal mitgemacht. Lange Schlange und in der Kabine dann Gehetze, 60 Stimmen zu verteilen. Dieses Jahr haben wir Briefwahl gemacht. Viel entspannter und alles schon erledigt.
Jetzt Ihr!
#Europawahl2024 Check
#Kommunalwahl2024 Check
Jetzt hab ich mir das Frühstück verdient.
Und heute Abend geh ich dann als PC-Erfasser erneut ins Wahllokal.
Heute #wahlen2024 - macht alle mit. Ich war bereits und habe blau gewählt - aber nur bei den Klamotten. Puh! Merke: wer blau wählt muss danach auch den Kater ertragen. #kommunalwahl2024 #europawahl2024 #kreistagswahl24 #noafd #Demokratieverteidigen
Ich bin eben alle unsere #Kommunalwahl2024-Plakate in #Stendal abgefahren und habe leider ein weiteres gefunden, das abgerissen wurde. Damit wurden von unseren 42 Plakaten in der #HansestadtStendal insgesamt 7 Stück zerstört (~16,6 %). 😕
Am meisten schmerzte die Zerstörung von zwei Plakaten mit Bild von mir, da diese regelrecht zerrissen worden und eines meiner Kinder es mit mir entdeckte. Es wollte dann von mir wissen, warum Menschen so etwas tun. 😑
Entmutigen tut mich das aber nicht. 💚
Morgen sind Kommunal- und Europawahlen.
Von 8-18 Uhr sind die Wahllokale geöffnet - beteiligen Sie sich an unserer Demokratie und gehen Sie wählen 🗳️
#machenwaszählt #europanatürlich #neuhofen #grueneneuhofen #kommunalwahl2024
Ist das Kunst oder kann das weg?
#DeineStimmefürDüsi
Am 9. Juni!
Listenplatz 0806
Für Dein Mannheim!
#Mannheim
#Kommunalwahl
#Kommunalwahl2024
#Gemeinderat
#Gemeinderatswahl
#Gemeinderatswahlmannheim
#gemeinderatswahl2024
Anreize für Mobilitätswende schaffen!
#DeineStimmefürDüsi
Am 9. Juni!
Listenplatz 0806
Für Dein Mannheim!
#Mannheim
#Kommunalwahl
#Kommunalwahl2024
#Gemeinderat
#Gemeinderatswahl
#Gemeinderatswahlmannheim
#gemeinderatswahl2024
#autokorrektur
Nutzt Eure Stimme, um ein Zeichen zu setzen, dass ihr nicht einverstanden seit, bei der #Klimakatastrophe weiter mit Vollgas auf den Abgrund zuzurennen. Ja, andere Themen sind auch wichtig. Aber im Vergleich unbedeutend. Und „Hauptsache keine Rechtsextremen“ reicht nicht: Der zivilisatorische Zusammenbruch, der auf unseren Kurs unweigerlich folgt, liefert Faschismus vollautomatisch frei Haus mit.
Wenn Mannheim die #Europameisterschaft gewinnt, gibt es schon wieder ein Bundesliga-Stadion.
#DeineStimmefürDüsi
Am 9. Juni!
Listenplatz 0806
Für Dein Mannheim!
#Mannheim
#Kommunalwahl
#Kommunalwahl2024
#Gemeinderat
#Gemeinderatswahl
#Gemeinderatswahlmannheim
#gemeinderatswahl2024
Weil man in der #kommunalwahl2024 in BaWü kummulieren & panaschieren kann & das halt bissle dauert, bekommt man auch als Präsenzwählerin die Kommunalwahlzettel vorher. Ich fülle den jetzt aus & gebe den morgen im Wahllokal ab, wo ich die EU-Wahl mache.
Schritt 1: Ich trenne die Seiten mit den Parteien raus, die von mir gar keine Stimme bekommen werden. Insgesamt kann ich 60 Stimmen vergeben.
Morgen ist Wahlsonntag und in #Dresden werden neben dem EU-Parlament auch der #StaDDrat und die Stadtbezirksbeiräte gewählt.
Passend dazu haben wir hier einige Videos für euch, die erklären, was diese Räte machen und wie sie gewählt werden:
Wer, wie, was? Fragen und Antworten rund um den Stadtrat.
video.dresden.network/w/iF3Ruh…
Wer, wie, was? Fragen und Antworten rund um den Stadbezirksbeirat
video.dresden.network/w/bK3iHr…
Sitzverteilung für den Stadtrat erklärt - Wie geht #StaDDratswahl?
Am Mittwoch den 15. Mai 2024 fand das diesjährige Kommunalwahlpodium des @ADFC_Dresden statt, auf dem uns @mswdresden vertreten hat. Seine Antworten und Positionen haben wir in diesem Video für euch zusammen geschnitten:
video.dresden.network/w/1VWi6n…
Zur vollständigen Aufnahme des Podiums kommt ihr hier (YouTube):
youtube.com/watch?v=v4M4ZZ4Unw…
#Dresden #StaDDrat #StaDDratswahl #Verkehrswende #Auokorrektur #Podium #Kommunalwahl #Kommunalwahl2024
Bierbrunnen statt Wasserturm.
#DeineStimmefürDüsi
Am 9. Juni!
Listenplatz 0806
Für Dein Mannheim!
#Mannheim
#Kommunalwahl
#Kommunalwahl2024
#Gemeinderat
#Gemeinderatswahl
#Gemeinderatswahlmannheim
#gemeinderatswahl2024
2/ Am Beispiel von #MV zeigt sich, dass nicht alle Parteien überall zur Wahl stehen.
@correctiv_org -Newsletter: "Ganz so viel Gestaltungsraum gibt es demnach vor Ort gar nicht unbedingt"
#Kommunalwahl2024
Wo die Parteien in MV antreten
https://katapult-mv.de/artikel/wo-die-parteien-in-mv-zur-kommunalwahl-2024-antreten
5001 Kita-Plätze bis 2029
8001 Wohnungen bis 2039
#DeineStimmefürDüsi
Am 9. Juni!
Listenplatz 0806
Für Dein Mannheim!
#Mannheim
#Kommunalwahl
#Kommunalwahl2024
#Gemeinderat
#Gemeinderatswahl
#Gemeinderatswahlmannheim
#gemeinderatswahl2024
Heute fand unser letzter Infostand vor der #Kommunalwahl2024 in unserer schönen #HansestadtStendal statt. 😀
Bei herrlichem Wetter standen wir vier Stunden lang auf dem Winckelmannplatz im Herzen von #Stendal, um den Nazis keinen Raum zu geben und um mit Wähler*innen ins Gespräch zu kommen. ☀️
Das Interesse an unserem Wahlprogramm für die #Altmark war erneut groß, ebenso wie die Begeisterung für unseren selbst gebackenen Schokoladenkuchen. Unser Einsatz hat sich also einmal mehr gelohnt. 💚
Wählen Sie am 09. Juni 2024 Bündnis 90/ Die Grünen 🗳️🌻
#neuhofen #grueneneuhofen #machenwaszählt #kommunalwahl2024 #europanatürlich
Was aber im Wahlkampf wirklich Spaß macht, sind Infostände und Haustürwahlkampf. Der direkte Austausch ist wesentlich interessanter als die ganzen Veröffentlichungen in den sozialen Netzwerken. Sie werden ihre Relevanz haben, keine Frage, aber mir als Kandidat bringen sie viel weniger Freude als die Gespräche mit anderen Menschen. 🤔
Derzeit kandidiere ich bei der anstehenden #Kommunalwahl2024 sowohl für den Stadtrat der #HansestadtStendal als auch für den Kreistag #Stendal. Für meinen Wahlkampf habe ich mich erneut auf #Facebook und #Instagram angemeldet, da diese Plattformen in der #Altmark weit verbreitet sind. Seither habe ich hier und auf #LinkedIn deutlich weniger gepostet. Trotz meiner persönlichen Motivation nimmt die Freude an sozialen Medien spürbar ab, wenn man auf Diensten von Meta aktiv ist. 😑
"Welche Position vertreten Sie in Hinblick auf eine Viertelung der Quadrate, um Kfz-Durchgangsverkehre in der Innenstadt zu vermeiden und damit die Luft- und Aufenthaltsqualität zu verbessern?"
Diese Frage stellte #QuadRadEntscheid #Mannheim Parteien in Hinblick auf die anstehende #Kommunalwahl
Wir veröffentlichen die Antworten der Parteien in unserem Blog.
DEINE STIMME FÜR DIE VERKEHRSWENDE!
Ich habe mal den Parteien in meinem Stadtbezirk geschrieben und gefragt, warum man sie wählen sollte. Sie haben geantwortet.
#Dudweiler #DudweilerBlog #LokalJournalismus #Kommunalwahl2024 #Wahlen2024
