#staddrat — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #staddrat, aggregated by home.social.
-
In diesem Artikel zur Sperrung der Brücke Budapester Straße wird auch der Wiederaufbau der Carolabrücke erwähnt.
Dazu heißt es (nicht wörtlich):
"Der Stadtrat muss sich nicht weder an die Empfehlung der Experenkommission, noch an das Votum aus der Bürgerbefragung halten, sondern ist in seiner Entscheidungsfindung vollkommen frei."
Und wie ich die aktuell mehrheitlich regierende "Fossile Rechte" einschätze, wird sie auf ihrem Votum für eine vierspurige KFZ-Brücke festhalten und alle sonstigen Einwände oder Vorschläge ignorieren.
https://dju.social/@diesachsen/116613190033159903
#staDDrat #Dresden #Carolabrücke -
In diesem Artikel zur Sperrung der Brücke Budapester Straße wird auch der Wiederaufbau der Carolabrücke erwähnt.
Dazu heißt es (nicht wörtlich):
"Der Stadtrat muss sich nicht weder an die Empfehlung der Experenkommission, noch an das Votum aus der Bürgerbefragung halten, sondern ist in seiner Entscheidungsfindung vollkommen frei."
Und wie ich die aktuell mehrheitlich regierende "Fossile Rechte" einschätze, wird sie auf ihrem Votum für eine vierspurige KFZ-Brücke festhalten und alle sonstigen Einwände oder Vorschläge ignorieren.
https://dju.social/@diesachsen/116613190033159903
#staDDrat #Dresden #Carolabrücke -
In diesem Artikel zur Sperrung der Brücke Budapester Straße wird auch der Wiederaufbau der Carolabrücke erwähnt.
Dazu heißt es (nicht wörtlich):
"Der Stadtrat muss sich nicht weder an die Empfehlung der Experenkommission, noch an das Votum aus der Bürgerbefragung halten, sondern ist in seiner Entscheidungsfindung vollkommen frei."
Und wie ich die aktuell mehrheitlich regierende "Fossile Rechte" einschätze, wird sie auf ihrem Votum für eine vierspurige KFZ-Brücke festhalten und alle sonstigen Einwände oder Vorschläge ignorieren.
https://dju.social/@diesachsen/116613190033159903
#staDDrat #Dresden #Carolabrücke -
Die Sperrung der Brücke Budapester Straße trifft #Dresden hart: Tausende Busfahrgäste und Autofahrende leiden unter dem Wegfall dieser zentralen Verkehrsader.
👉 Deshalb ist klar: Die schnelle und sichere Wiedereröffnung muss jetzt oberste Priorität haben.
Unser #staDDrat Stefan Engel erwartet von der Stadtverwaltung endlich Transparenz zu Zeitplan, Kosten und Finanzierung der notwendigen Maßnahmen. Gleichzeitig wollen wir wissen, wie es überhaupt zu dieser Situation kommen konnte. Deshalb haben wir als #SPD -Fraktion Akteneinsicht zum Zustand und zur bisherigen Überwachung der Brücke beantragt. 🧐
Nach diesem Millionendesaster darf es keine autofixierten Zusatzwünsche bei der neuen #Carolabrücke geben. Das muss auch die rechte Stadtratsseite zur Kenntnis nehmen.
-
Die Sperrung der Brücke Budapester Straße trifft #Dresden hart: Tausende Busfahrgäste und Autofahrende leiden unter dem Wegfall dieser zentralen Verkehrsader.
👉 Deshalb ist klar: Die schnelle und sichere Wiedereröffnung muss jetzt oberste Priorität haben.
Unser #staDDrat Stefan Engel erwartet von der Stadtverwaltung endlich Transparenz zu Zeitplan, Kosten und Finanzierung der notwendigen Maßnahmen. Gleichzeitig wollen wir wissen, wie es überhaupt zu dieser Situation kommen konnte. Deshalb haben wir als #SPD -Fraktion Akteneinsicht zum Zustand und zur bisherigen Überwachung der Brücke beantragt. 🧐
Nach diesem Millionendesaster darf es keine autofixierten Zusatzwünsche bei der neuen #Carolabrücke geben. Das muss auch die rechte Stadtratsseite zur Kenntnis nehmen.
-
SBR-Bericht Cotta vom 16. April 2026: Wir sind jetzt pleite
Im neuesten Bericht aus dem #SBRCotta berichtet @ueckueck von der desaströsen Finanzlage im Stadtbezirksbeirat und den vorerst letzten Projekten, die in Cotta bis zum Nachtragshaushalt unterstützt werden konnten.
Den Bericht zum Lesen und Hören findet ihr hier:
-
SBR-Bericht Cotta vom 16. April 2026: Wir sind jetzt pleite
Im neuesten Bericht aus dem #SBRCotta berichtet @ueckueck von der desaströsen Finanzlage im Stadtbezirksbeirat und den vorerst letzten Projekten, die in Cotta bis zum Nachtragshaushalt unterstützt werden konnten.
Den Bericht zum Lesen und Hören findet ihr hier:
-
SBR-Bericht Cotta vom 16. April 2026: Wir sind jetzt pleite
Im neuesten Bericht aus dem #SBRCotta berichtet @ueckueck von der desaströsen Finanzlage im Stadtbezirksbeirat und den vorerst letzten Projekten, die in Cotta bis zum Nachtragshaushalt unterstützt werden konnten.
Den Bericht zum Lesen und Hören findet ihr hier:
-
SBR-Bericht Cotta vom 16. April 2026: Wir sind jetzt pleite
Im neuesten Bericht aus dem #SBRCotta berichtet @ueckueck von der desaströsen Finanzlage im Stadtbezirksbeirat und den vorerst letzten Projekten, die in Cotta bis zum Nachtragshaushalt unterstützt werden konnten.
Den Bericht zum Lesen und Hören findet ihr hier:
-
SBR-Bericht Cotta vom 16. April 2026: Wir sind jetzt pleite
Im neuesten Bericht aus dem #SBRCotta berichtet @ueckueck von der desaströsen Finanzlage im Stadtbezirksbeirat und den vorerst letzten Projekten, die in Cotta bis zum Nachtragshaushalt unterstützt werden konnten.
Den Bericht zum Lesen und Hören findet ihr hier:
-
Die Sitzung neigt sich dem Ende. Wir haben noch rund 4.196 Euro übrig.
Es ist noch nicht mal die Hälfte des Jahres vorbei und wir sind jetzt im Prinzip pleite. Danke an die destruktive Hälfte im #StaDDrat für nichts.
Ich schließe hiermit meinen kleinen Live-Ticker und wünsche euch trotz allem einen schönen Abend. Dadurch, dass ich schon so viel ausformuliert habe, sollte der ausführliche Bericht dieses Mal besonders fix kommen.
@albigdd ich hoffe, du hast durch den Threat eine nachvollziehbare Zusammenfassung der Sitzung. Wir sehen uns.
-
Hendrik Ahlers (SPD) beantragt, dass vor Beginn der Nichtöffentlichkeit zu einer Absprache hergestellt werden soll, um mit dem Umgang mit den vorliegenden Anträgen zu sprechen.
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen.
Ich war dafür, da ich es respektlos finde, vor den Menschen, die Anträge gestellt haben, die ihre Arbeit und Herzblut in die Projekte gesteckt haben, das alles mit anhören müssen. Wir haben mehr Förderanträge vorliegen, als wir finanzielle Mittel zur Verfügung haben. Das ist einfach ein Schlag in das Gesicht von allen, die Förderanträge gestellt haben.
Wenn der #StaDDrat nicht endlich einen Nachtragshaushalt beschließt, müssen wir in den kommenden Sitzungen Projekte zur Sitzung laden, die wir nur noch ablehnen können, da wir kein Geld mehr haben. Zumindest nach aktueller Fachförderrichtlinie. Es ist alles so absurd.
-
@diesachsen Weiß jemand, ob #Limehome davon betroffen ist, oder ob dafür diese Ausnahme greifen würde: "So sind Ferienwohnungen, die bereits über eine baurechtliche Genehmigung verfügen, explizit von der Satzung ausgenommen."
Ich würde die am liebsten komplett rauswerfen, aber ich befürchte, dass sie sich da irgendwie herauswinden.
Und erstmal muss das durch unseren konservativen #StaDDRat gehen...
-
@diesachsen Weiß jemand, ob #Limehome davon betroffen ist, oder ob dafür diese Ausnahme greifen würde: "So sind Ferienwohnungen, die bereits über eine baurechtliche Genehmigung verfügen, explizit von der Satzung ausgenommen."
Ich würde die am liebsten komplett rauswerfen, aber ich befürchte, dass sie sich da irgendwie herauswinden.
Und erstmal muss das durch unseren konservativen #StaDDRat gehen...
-
Die Stadtverwaltung legt Entwurf gegen Zweckentfremdung vor. Airbnb-Vermietung und Leerstand werden strenger reglementiert. #Dresden #FerienwohnungssatzungDresden #Wohnraum-Zweckentfremdungssatzung #StadtverwaltungDresden #Ferienwohnungen #Airbnb #StadtratDresden #StaDDrat https://www.diesachsen.de/dresden-news/dresden-macht-ernst-700-wohnungen-sollen-zurueck-an-mieter-3134929?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
-
Die Stadtverwaltung legt Entwurf gegen Zweckentfremdung vor. Airbnb-Vermietung und Leerstand werden strenger reglementiert. #Dresden #FerienwohnungssatzungDresden #Wohnraum-Zweckentfremdungssatzung #StadtverwaltungDresden #Ferienwohnungen #Airbnb #StadtratDresden #StaDDrat https://www.diesachsen.de/dresden-news/dresden-macht-ernst-700-wohnungen-sollen-zurueck-an-mieter-3134929?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
-
Die Stadtverwaltung legt Entwurf gegen Zweckentfremdung vor. Airbnb-Vermietung und Leerstand werden strenger reglementiert. #Dresden #FerienwohnungssatzungDresden #Wohnraum-Zweckentfremdungssatzung #StadtverwaltungDresden #Ferienwohnungen #Airbnb #StadtratDresden #StaDDrat https://www.diesachsen.de/dresden-news/dresden-macht-ernst-700-wohnungen-sollen-zurueck-an-mieter-3134929?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
-
Die Stadtverwaltung legt Entwurf gegen Zweckentfremdung vor. Airbnb-Vermietung und Leerstand werden strenger reglementiert. #Dresden #FerienwohnungssatzungDresden #Wohnraum-Zweckentfremdungssatzung #StadtverwaltungDresden #Ferienwohnungen #Airbnb #StadtratDresden #StaDDrat https://www.diesachsen.de/dresden-news/dresden-macht-ernst-700-wohnungen-sollen-zurueck-an-mieter-3134929?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
-
Die Stadtverwaltung legt Entwurf gegen Zweckentfremdung vor. Airbnb-Vermietung und Leerstand werden strenger reglementiert. #Dresden #FerienwohnungssatzungDresden #Wohnraum-Zweckentfremdungssatzung #StadtverwaltungDresden #Ferienwohnungen #Airbnb #StadtratDresden #StaDDrat https://www.diesachsen.de/dresden-news/dresden-macht-ernst-700-wohnungen-sollen-zurueck-an-mieter-3134929?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
-
🎉 Veranstaltungen möglich machen, statt sterben lassen!
Die Stadt #Dresden verschickt aktuell Kostenankündigungen in teils vierstelliger Höhe an Organisator:innen von Stadtteilfesten – für Zufahrtsschutzmaßnahmen ohne klare Rechtsgrundlage. Das trifft ausgerechnet jene, die mit viel Ehrenamt Dresdens Stadtleben bereichern.
Deshalb haben wir als #SPD -Fraktion einen Antrag im #staDDrat eingereicht, der den Stopp dieser Praxis fordert.
💬 Unsere wirtschaftspolitische Sprecherin Kristin Sturm-Karls stellt klar: „Sicherheit auf öffentlicher Straße ist Aufgabe der Stadt, nicht der Veranstaltenden."
-
🎉 Veranstaltungen möglich machen, statt sterben lassen!
Die Stadt #Dresden verschickt aktuell Kostenankündigungen in teils vierstelliger Höhe an Organisator:innen von Stadtteilfesten – für Zufahrtsschutzmaßnahmen ohne klare Rechtsgrundlage. Das trifft ausgerechnet jene, die mit viel Ehrenamt Dresdens Stadtleben bereichern.
Deshalb haben wir als #SPD -Fraktion einen Antrag im #staDDrat eingereicht, der den Stopp dieser Praxis fordert.
💬 Unsere wirtschaftspolitische Sprecherin Kristin Sturm-Karls stellt klar: „Sicherheit auf öffentlicher Straße ist Aufgabe der Stadt, nicht der Veranstaltenden."
-
Böse Windräder und leere SBR-Kassen - Piratencast #109
In dieser geradezu verdächtig kurzen Folgen reden @tabs und Pascal über die High- (oder nicht doch eher Low-) lights der letzten Stadtratssitzung mitsamt der rechten Fundamentalopposition gegen die Windradpläne und dem Fortbestehen der Haushaltssperre. Zudem gibt es noch ein Highlight am Ende: Die #DVB bekommen nun doch neue Busse...
piraten-dresden.de/boese-windr…
#Staddrat #Windkraft #Dresden #Piraten #Podcast #SBR #Stadtbezirksbeirat
-
Böse Windräder und leere SBR-Kassen - Piratencast #109
In dieser geradezu verdächtig kurzen Folgen reden @tabs und Pascal über die High- (oder nicht doch eher Low-) lights der letzten Stadtratssitzung mitsamt der rechten Fundamentalopposition gegen die Windradpläne und dem Fortbestehen der Haushaltssperre. Zudem gibt es noch ein Highlight am Ende: Die #DVB bekommen nun doch neue Busse...
piraten-dresden.de/boese-windr…
#Staddrat #Windkraft #Dresden #Piraten #Podcast #SBR #Stadtbezirksbeirat
-
Böse Windräder und leere SBR-Kassen - Piratencast #109
In dieser geradezu verdächtig kurzen Folgen reden @tabs und Pascal über die High- (oder nicht doch eher Low-) lights der letzten Stadtratssitzung mitsamt der rechten Fundamentalopposition gegen die Windradpläne und dem Fortbestehen der Haushaltssperre. Zudem gibt es noch ein Highlight am Ende: Die #DVB bekommen nun doch neue Busse...
piraten-dresden.de/boese-windr…
#Staddrat #Windkraft #Dresden #Piraten #Podcast #SBR #Stadtbezirksbeirat
-
Böse Windräder und leere SBR-Kassen - Piratencast #109
In dieser geradezu verdächtig kurzen Folgen reden @tabs und Pascal über die High- (oder nicht doch eher Low-) lights der letzten Stadtratssitzung mitsamt der rechten Fundamentalopposition gegen die Windradpläne und dem Fortbestehen der Haushaltssperre. Zudem gibt es noch ein Highlight am Ende: Die #DVB bekommen nun doch neue Busse...
piraten-dresden.de/boese-windr…
#Staddrat #Windkraft #Dresden #Piraten #Podcast #SBR #Stadtbezirksbeirat
-
Böse Windräder und leere SBR-Kassen - Piratencast #109
In dieser geradezu verdächtig kurzen Folgen reden @tabs und Pascal über die High- (oder nicht doch eher Low-) lights der letzten Stadtratssitzung mitsamt der rechten Fundamentalopposition gegen die Windradpläne und dem Fortbestehen der Haushaltssperre. Zudem gibt es noch ein Highlight am Ende: Die #DVB bekommen nun doch neue Busse...
piraten-dresden.de/boese-windr…
#Staddrat #Windkraft #Dresden #Piraten #Podcast #SBR #Stadtbezirksbeirat
-
Brücken-Zoff oder Wohnungsnot? Nur zweimal im Jahr hast du die Chance, die Politik im Rathaus direkt zu befragen. Die Anmeldefrist läuft – jetzt schnell sein! #Dresden #DresdenNews #StadtratDresden #StaDDrat #Einwohnerfragestunde #Bürgerbeteiligung #BürgerbeteiligungDresden2026 https://www.diesachsen.de/dresden-news/frag-das-rathaus-frist-fuer-einwohnerfragestunde-endet-am-12-mai-3130603?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
-
Brücken-Zoff oder Wohnungsnot? Nur zweimal im Jahr hast du die Chance, die Politik im Rathaus direkt zu befragen. Die Anmeldefrist läuft – jetzt schnell sein! #Dresden #DresdenNews #StadtratDresden #StaDDrat #Einwohnerfragestunde #Bürgerbeteiligung #BürgerbeteiligungDresden2026 https://www.diesachsen.de/dresden-news/frag-das-rathaus-frist-fuer-einwohnerfragestunde-endet-am-12-mai-3130603?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
-
Brücken-Zoff oder Wohnungsnot? Nur zweimal im Jahr hast du die Chance, die Politik im Rathaus direkt zu befragen. Die Anmeldefrist läuft – jetzt schnell sein! #Dresden #DresdenNews #StadtratDresden #StaDDrat #Einwohnerfragestunde #Bürgerbeteiligung #BürgerbeteiligungDresden2026 https://www.diesachsen.de/dresden-news/frag-das-rathaus-frist-fuer-einwohnerfragestunde-endet-am-12-mai-3130603?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
-
Brücken-Zoff oder Wohnungsnot? Nur zweimal im Jahr hast du die Chance, die Politik im Rathaus direkt zu befragen. Die Anmeldefrist läuft – jetzt schnell sein! #Dresden #DresdenNews #StadtratDresden #StaDDrat #Einwohnerfragestunde #Bürgerbeteiligung #BürgerbeteiligungDresden2026 https://www.diesachsen.de/dresden-news/frag-das-rathaus-frist-fuer-einwohnerfragestunde-endet-am-12-mai-3130603?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
-
Brücken-Zoff oder Wohnungsnot? Nur zweimal im Jahr hast du die Chance, die Politik im Rathaus direkt zu befragen. Die Anmeldefrist läuft – jetzt schnell sein! #Dresden #DresdenNews #StadtratDresden #StaDDrat #Einwohnerfragestunde #Bürgerbeteiligung #BürgerbeteiligungDresden2026 https://www.diesachsen.de/dresden-news/frag-das-rathaus-frist-fuer-einwohnerfragestunde-endet-am-12-mai-3130603?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
-
Unser Einsatz zahlt sich aus: Margon-Arena wird im Bestand saniert! 🏗️
Mit der #SPD in der Bundesregierung ist es gelungen, 2,25 Mio. € aus der Sportmilliarde für die Margon-Arena bereitzustellen. Dadurch konnte der #staDDrat am Mittwoch grünes Licht für die Sanierung geben.
💬 Kristin Sturm-Karls, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dresden:
„Auch unser beschlossener Antrag aus 2024 gilt nach wie vor: #Dresden muss weiterhin das Ziel einer Multifunktionsarena für z.B. Konzerte, Konferenzen und Spitzensport verfolgen. Dafür setzen wir auf eine Weiterentwicklung des Flughafens, welcher durch den deutlich gesunkenen Flugverkehr in der Krise steckt."
-
Der #StaDDrat wollte über #Windkraft sprechen. Aber gerne doch. Meine Rede inklusive Präsentation findet ihr hier: https://video.dresden.network/w/nurTthMFmish3HRTYeq3jy
Ich habe versucht, ein bisschen Sachlichkeit in die ansonsten von Emotionen und Populismus getriebene Debatte zu bringen. Ob es was gebracht hat? Wird sich zeigen.
Egal, ob man für oder gegen den Ausbau der Windenergie ist, sollte man den Bürgerinnen und Bürgern ehrlich gegenüber sein und ihnen alle Pro- und Contra-Argumente mitteilen - nicht nur die, die einem ins Bild passen.
-
Der #StaDDrat wollte über #Windkraft sprechen. Aber gerne doch. Meine Rede inklusive Präsentation findet ihr hier: https://video.dresden.network/w/nurTthMFmish3HRTYeq3jy
Ich habe versucht, ein bisschen Sachlichkeit in die ansonsten von Emotionen und Populismus getriebene Debatte zu bringen. Ob es was gebracht hat? Wird sich zeigen.
Egal, ob man für oder gegen den Ausbau der Windenergie ist, sollte man den Bürgerinnen und Bürgern ehrlich gegenüber sein und ihnen alle Pro- und Contra-Argumente mitteilen - nicht nur die, die einem ins Bild passen.
-
Der #StaDDrat wollte über #Windkraft sprechen. Aber gerne doch. Meine Rede inklusive Präsentation findet ihr hier: https://video.dresden.network/w/nurTthMFmish3HRTYeq3jy
Ich habe versucht, ein bisschen Sachlichkeit in die ansonsten von Emotionen und Populismus getriebene Debatte zu bringen. Ob es was gebracht hat? Wird sich zeigen.
Egal, ob man für oder gegen den Ausbau der Windenergie ist, sollte man den Bürgerinnen und Bürgern ehrlich gegenüber sein und ihnen alle Pro- und Contra-Argumente mitteilen - nicht nur die, die einem ins Bild passen.
-
Der #StaDDrat wollte über #Windkraft sprechen. Aber gerne doch. Meine Rede inklusive Präsentation findet ihr hier: https://video.dresden.network/w/nurTthMFmish3HRTYeq3jy
Ich habe versucht, ein bisschen Sachlichkeit in die ansonsten von Emotionen und Populismus getriebene Debatte zu bringen. Ob es was gebracht hat? Wird sich zeigen.
Egal, ob man für oder gegen den Ausbau der Windenergie ist, sollte man den Bürgerinnen und Bürgern ehrlich gegenüber sein und ihnen alle Pro- und Contra-Argumente mitteilen - nicht nur die, die einem ins Bild passen.
-
Der #StaDDrat wollte über #Windkraft sprechen. Aber gerne doch. Meine Rede inklusive Präsentation findet ihr hier: https://video.dresden.network/w/nurTthMFmish3HRTYeq3jy
Ich habe versucht, ein bisschen Sachlichkeit in die ansonsten von Emotionen und Populismus getriebene Debatte zu bringen. Ob es was gebracht hat? Wird sich zeigen.
Egal, ob man für oder gegen den Ausbau der Windenergie ist, sollte man den Bürgerinnen und Bürgern ehrlich gegenüber sein und ihnen alle Pro- und Contra-Argumente mitteilen - nicht nur die, die einem ins Bild passen.
-
Zwischenbericht aus dem #SBRCotta vom 30. April 2026: Ohne Nachtragshaushalt sind wir pleite
https://video.dresden.network/w/o9zhifbsFSPGctzXLXJuCa
Eine schnelle spontane Einordnung, was es für den Stadtbezirk #Cotta bedeutet, dass gestern im #StaDDrat kein #Nachtragshaushalt beschlossen wurde.
Kurz, der SBR Cotta ist fast pleite und wir brauchen einen Nachtragshaushalt, um weiter Projekte fördern zu können. Der Stadtrat hat uns, trotz auf dem Tisch liegender Kompromisse und klaren Beschlüssen aus mehreren Stadtbezirken, komplett hängen lassen.
-
Zwischenbericht aus dem #SBRCotta vom 30. April 2026: Ohne Nachtragshaushalt sind wir pleite
https://video.dresden.network/w/o9zhifbsFSPGctzXLXJuCa
Eine schnelle spontane Einordnung, was es für den Stadtbezirk #Cotta bedeutet, dass gestern im #StaDDrat kein #Nachtragshaushalt beschlossen wurde.
Kurz, der SBR Cotta ist fast pleite und wir brauchen einen Nachtragshaushalt, um weiter Projekte fördern zu können. Der Stadtrat hat uns, trotz auf dem Tisch liegender Kompromisse und klaren Beschlüssen aus mehreren Stadtbezirken, komplett hängen lassen.
-
Zwischenbericht aus dem #SBRCotta vom 30. April 2026: Ohne Nachtragshaushalt sind wir pleite
https://video.dresden.network/w/o9zhifbsFSPGctzXLXJuCa
Eine schnelle spontane Einordnung, was es für den Stadtbezirk #Cotta bedeutet, dass gestern im #StaDDrat kein #Nachtragshaushalt beschlossen wurde.
Kurz, der SBR Cotta ist fast pleite und wir brauchen einen Nachtragshaushalt, um weiter Projekte fördern zu können. Der Stadtrat hat uns, trotz auf dem Tisch liegender Kompromisse und klaren Beschlüssen aus mehreren Stadtbezirken, komplett hängen lassen.
-
Zwischenbericht aus dem #SBRCotta vom 30. April 2026: Ohne Nachtragshaushalt sind wir pleite
https://video.dresden.network/w/o9zhifbsFSPGctzXLXJuCa
Eine schnelle spontane Einordnung, was es für den Stadtbezirk #Cotta bedeutet, dass gestern im #StaDDrat kein #Nachtragshaushalt beschlossen wurde.
Kurz, der SBR Cotta ist fast pleite und wir brauchen einen Nachtragshaushalt, um weiter Projekte fördern zu können. Der Stadtrat hat uns, trotz auf dem Tisch liegender Kompromisse und klaren Beschlüssen aus mehreren Stadtbezirken, komplett hängen lassen.
-
Zwischenbericht aus dem #SBRCotta vom 30. April 2026: Ohne Nachtragshaushalt sind wir pleite
https://video.dresden.network/w/o9zhifbsFSPGctzXLXJuCa
Eine schnelle spontane Einordnung, was es für den Stadtbezirk #Cotta bedeutet, dass gestern im #StaDDrat kein #Nachtragshaushalt beschlossen wurde.
Kurz, der SBR Cotta ist fast pleite und wir brauchen einen Nachtragshaushalt, um weiter Projekte fördern zu können. Der Stadtrat hat uns, trotz auf dem Tisch liegender Kompromisse und klaren Beschlüssen aus mehreren Stadtbezirken, komplett hängen lassen.
-
Die #SPD-Fraktion war von Anfang an bereit, einen Nachtragshaushalt mitzutragen. Doch für uns ist eine gerechte Verteilung der Lasten unverzichtbar; je weiter sich die Vorlage von dem Kompromiss entfernt, der im Doppelhaushalt gefunden wurde, desto schwerer fällt die Zustimmung.
Die Ungleichbehandlung von Stadtbezirken und Ortschaften konnte auch in der Stadtratsdebatte nicht ausgeräumt werden. Am Ende sollten 500.000 Euro bei den Verfügungsmitteln der Stadtbezirke gekürzt werden, bei den Mitteln der Ortschaften nichts.
Die Stadt bleibt in der Pflicht, einen Nachtragshaushalt zu beschließen. Die SPD bleibt gesprächsbereit und erwartet von Oberbürgermeister Hilbert, nach dem Scheitern in der heutigen Sitzung eine mehrheitsfähige Lösung mit zu erarbeiten.
-
Der Stadtrat gibt grünes Licht für die Sanierung der Margon Arena. Für DSC und Titans ist das eine entscheidende Nachricht – der Spielbetrieb soll weiterlaufen. #Dresden #DresdenNews #Margon-Arena #StaDDrat #Sanierung #DSCVolleyball #DresdenTitans https://www.diesachsen.de/dresden-news/margon-arena-dresden-startet-endlich-die-sanierung-3130575?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
