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Es klang verschiedentlich durch, dass https://www.torsten-schneider.com/spd/ die Verhandlungen weitgehend alleine geführt hat und somit für die Kürzungen verantwortlich ist. Ist es naiv zu denken, dem müssen noch möglichst viele sagen, wie scheiße sie das finden?
#Rueckschrittskoalition #nichtmituns #VisionZero #Haushaltskürzungen
Fazit: 3 Kiez-/Abgeordnetenbüros (jew. SPD) und eine CDU-Geschäftstelle besucht. Männliche Mitarbeitende haben vor allem selbst geredet. Die SPD-Frau hat zugehört und konnte wenig Optimismus verbreiten. Die CDU-Frau kam mit den üblichen Talking Points "aber die Radfahrer, aber die Rollerfahrer, die Poller sind hässlich" und "gute Heimfahrt - immer einen Helm tragen!".
#Rueckschrittskoalition #nichtmituns #VisionZero #Haushaltskürzungen
Hiermit ist dieser Thread vorerst beendet. Bei Interesse (Boosten oder sonstiges positives Feedback) mache ich mit weiteren Bezirken / Wahlkreisen weiter. #Rueckschrittskoalition #nichtmituns #VisionZero #haushaltskürzungen
(Disclaimer: musste zwischendrin Posts löschen und neu schreiben, weil sie nicht mehr am Thread hingen.)
Dann gibt es in den genannten Bezirken / Wahlkreisen noch die CDU-Männer Sven Rissmann und Lucas Schaal, letzterer immerhin im Ausschuss für Mobilität und Verkehr. Auf ihren Webseiten findet sich keine oder keine brauchbare Information darüber, was sie sich zu den Themen Mobilität, Verkehrssicherheit und Teilhabe jenseits vom Auto vorstellen.
#Rueckschrittskoalition #nichtmituns #VisionZero #haushaltskürzungen
... sowie Kitas verbessert wird... Egal ob auf dem Rad, auf dem Gehweg, auf dem Bahnsteig oder hinter dem Lenkrad: Sichere Verkehrswege sind der Dreh- und Angelpunkt für unseren Alltag.“ https://www.mathias-schulz.berlin/ #Rueckschrittskoalition #nichtmituns #VisionZero #haushaltskürzungen
Sevim Aydin, SPD, https://sevim-aydin.de/ Wahlkreisbüro in der Wassertorstr. 2, eine Gegend, in der niemand ein privates Auto fahren sollte. Da sollte eins sicher zu Fuß und mit dem Rad unterwegs sein können und die Öffis müssen zuverlässig + oft fahren.
#Rueckschrittskoalition #nichtmituns #VisionZero #Haushaltskürzungen
Sven Heinemann (SPD) arbeitet im Bundesumweltministerium im Referat „Grundsatzfragen und übergreifende Angelegenheiten der Umweltpolitik“ (derzeit beurlaubt) - wie kann er dem Haushaltsentwurf zustimmen? https://svenheinemann.de/ schön rot, aber leider ohne Inhalt. Hingehen und mit ihm (oder den Mitarbeiter*innen) sprechen!
#Rueckschrittskoalition #nichtmituns #VisionZero #Haushaltskürzungen
...zu einer Erhöhung der Gebühren in der Parkraumbewirtschaftung durchgerungen hätte.“ Wie kann er dem Kahlschlag zustimmen? https://www.tino-schopf.de/
#Rueckschrittskoalition #nichtmituns #VisionZero #Haushaltskürzungen
Dennis Buchner (SPD) aus Weißensee schreibt auf seiner Webseite: „Kinderrechte sind Zukunftsrechte“ und „schätze an Berlin aber auch die Verbundenheit mit dem Kiez. Und deswegen setze ich mich auch für starke Bezirke und lebenswerte Ortsteile ein.“ Das sollte er durch Ablehnung des Haushaltsentwurfes. https://dennis-buchner.de/
#Rueckschrittskoalition #nichtmituns #VisionZero #Haushaltskürzungen
Torsten Schneider (SPD) möchte laut seiner Webseite „Lebensqualität für Pankow“ - wie kann er dann für die Einsparungen in der Verkehrssicherheit und bei der Mobilitätswende sein? https://www.torsten-schneider.com
#Rueckschrittskoalition #nichtmituns #VisionZero #Haushaltskürzungen
Die SPD-Abgeordnete Linda Vierecke in Prenzlauer Berg sitzt in den Ausschüssen für Umwelt- und Klimaschutz und für Mobilität und Verkehr und kann nach allem, was auf ihrer Webseite steht, unmöglich für den geplanten Haushalt der schwarz-roten Koalition stimmen: https://4ecke.berlin/ Ihr findet sie auch bei Instagram: https://www.instagram.com/linda4ecke/
#Rueckschrittskoalition #nichtmituns #VisionZero #Haushaltskürzungen
Wir müssen Abgeordnete ansprechen, ihnen schreiben, was die Einsparungen für uns bedeuten. Ich habe mich auf die Themen Sicherheit im Verkehr, Klima, Mobilitätswende fokussiert. Es folgt ein Thread, bei welchen Abgeordneten der #SchwarzRot|en Koalition in Mitte, Berg/Pankow + Xhain ich das machen will bzw. schon gemacht habe. Gern boosten! #Rueckschrittskoalition #nichtmituns #VisionZero #Haushaltskürzungen
@CCitiesOrg @RespectCyclists @fedibikes_berlin
Wenn Ignoranz tötet / #Nichtmituns-Demo von Changing Cities:
Wann: Sonntag, den 1. Dezember, 14 Uhr
Wo: Vor dem Roten Rathaus (Spandauer Straße/Grunerstraße) in Berlin-Mitte
Demo vs die Kahlschlagkürzungen der #Rueckschrittskoalition: im Verkehr (+ der Kultur, bei Queers...).
Die #Rueckschrittskoalition versucht, #Berlin zu arschlochisieren:
"Der schwarz-rote Senat spart massiv bei Verkehrsprojekten. Besonders ärgerlich ist das für Radfahrer und Fahrgäste in Bus und Bahn. Über gute Nachrichten können sich Autofahrer freuen."
https://www.spiegel.de/auto/berlin-radikale-verkehrswende-senat-setzt-aufs-auto-statt-auf-bus-bahn-und-fahrrad-a-08bed590-b65d-43b7-bb18-bff6a9efd1b1
"Laut Hochrechnungen des BUND Berlin auf Basis des Tübinger Beispiels könnte Berlin **allein durch die Einführung auf eine Verpackungssteuer mindestens 40 Millionen Euro jährlich erlösen** – bei überschaubaren Verwaltungskosten von 4 Millionen Euro pro Jahr. In Tübingen werden 50 Cent pro Einwegbehältnis an Imbissen verlangt. Erst vor wenigen Tagen lehnten CDU und SPD die Einführung im Umweltausschuss ab." @BUNDBerlin
https://www.bund-berlin.de/service/presse/detail/news/haushalt-schwarz-rot-ignoriert-moegliche-einnahmen-in-dreistelliger-hoehe/
#Berlin #Rueckschrittskoalition #Haushalt #SchwarzRot
Heute.
10:30.
Abgeordnetenhaus Berlin.
#Rueckschrittskoalition zurückschlagen.
#TempelhoferFeld verteidigen.
Bewegungsmacht stärken.
In Dhaka gilt: "Cars before people!"
Und wohin Dhaka (Bangladesh) führt, wird #Berlin unter der #Rueckschrittskoalition folgen.
Schluss mit albernen Bullerbü-Träumen, wie denen der französischen Kleinststadtbürgermeisterin Hidalgo: Dhaka weist den Weg nach vorne!
Ihr kennt & liebt das #TempelhoferFeld, denkt aber, dass die #Rueckschrittskoalition mit ihrem Plan, "Randflächen" für "sozialen Wohnungsbau & Geflüchtetenunterkünfte" abzuschneiden einen Punkt hat?
Dann schaut Euch dieses Video an - & nervt Eure Abgeordneten!
Alright, you assholes @ #Rueckschrittskoalition: challenge accepted. Wenn Ihr eine Machtprobe wollt, dann geben wir Euch eine Machtprobe, und ich bin mir nicht sicher, ob Ihr gewinnen werdet.
Das #Tempelhoferfeld wurde von den Bewegungen erkämpft - wir werden es verteidigen ✊
Winterwonderland auf dem #tempelhoferfeld, genau dort, wo Luxuswohnungen hinkommen, wenn die #Rueckschrittskoalition sich durchsetzt. Keine gute Idee…
#Klimaschutz & magisches Denken: bei der #Rueckschrittskoalition in Berlin ein & die selbe Sache.
"CDU-Fraktionschef Stettner will eine Magnetschwebebahn. Das Geld soll aus dem Sondervermögen #Klimaschutz kommen."
Gut: die nehmen Autos keinen Platz weg!
https://taz.de/Sondervermoegen-Klimaschutz/!5971034/
Und die gute @SchreinerManja von der #Rueckschrittskoalition wieder:
"Mir steht es als Politikerin nicht zu, zu urteilen: Diese #Autos stehen hier zu viel im Straßenraum herum."
Stimmt. Es steht den Tyre Extinguishers zu :)
https://www.tagesspiegel.de/berlin/hochbord-radwege-und-grune-wellen-so-will-die-verkehrssenatorin-berlins-strassen-versohnen-10528096.html
#goodnews: "die Strategie des harten Durchgreifens der Berliner (#Rueckschrittskoalition) gegen Klimaaktivisti steckt nach nicht einmal 100 Tagen in der Sackgasse:
- keine Schnellverfahren
- die #LetzteGeneration ist keine kriminelle Vereinigung
Danke @retep_kire
https://taz.de/Repression-gegen-die-Letzte-Generation/!5945125/
17:51 Ok Radfahrer*innen in #Berlin lassen sich sehr schnell mobilisieren. Von gestern auf heute, sind vor dem Autosenat ca. 500 Radfahrer*innen als Protest gegen die #Rueckschrittskoalition aufgeschlagen. #b1606
Schwarz-Rot steht für warme Worte denen kalte Taten folgen.
Warme Worte, dass die Mieterinnen schützen wollen.
Aber kalte Taten, wenn sie ab 2024 wieder die Mieten bei den Landeseigenen erhöhen.
Warme Worte, wenn sie sagt sich um Ausbildungsplätze kümmern zu wollen.
Dann aber kalte Taten bei der Arbeitsplatzumlage, denn die soll erst kommen, wenn die Wirtschaft es auch will.
Genau so ist es sowohl mit dem ÖPNV, wie auch mit dem Radverkehr. Das will @kaiwegner nicht verstehen, weil man mit dem Argument des angeblich "fehlenden Bedarfs" dem motorisierten Verkehr immer den Vorrang geben kann. Und genauso klingt der Vertrag der #Rueckschrittskoalition
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RT @zherada
@verkehr_pankow @Berlin4F @kaiwegner @cduberlin Oha, das ist krass, das ist so krass. Das ist wie mit den Bussen, die nicht viele Leute nutzen, weil …
https://twitter.com/zherada/status/1643358889315033088
Jugend gegen #Rueckschrittskoalition! Bei @ndaktuell entdeckt: @elinaboriert von @gjberlin!💚#GrueneJugendXhain
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1171809.koalitionsverhandlungen-berliner-gegen-rueckschrittskoalition-appell-an-die-spd-basis.html
Am Samstag demonstriert #Berlin gegen die drohende #Rueckschrittskoalition #SchwarzRot, 12:00 Uhr Hermannplatz, Neukölln:
https://berlinzusammen.de/
#Berlin #PPP #Politik #Parteien #Personen #Giffey #Jarasch #Wegner #CDU #SPD #GroKo #Rechtsruck #Briefing 142 #Wahlergebnis #Wiederholungswahl #AGH #Abgeordnetenhaus #DieGrünen #DieLinke #Verkehrswende #Mietenwahnsinn #Enteignung #Rueckschrittskoalition
Der Rechtsruck in Berlin droht Wirklichkeit zu werden (Kommentar) | Briefing 142 | PPP, Berlin