#refoulement — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #refoulement, aggregated by home.social.
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Medienberichten zufolge bringt die zypriotische Küstenwache mittlerweile selbst Asylsuchende zurück an die syrische Küste und übergibt sie dort an syrische Sicherheitskräfte.
Dies ist ein klarer Fall von #Refoulement, da Angehörige religiöser Minderheiten in #Syrien seit März entlang der syrischen Küste immer häufiger Opfer von Gewalt werden.
Wir fordern mit #BorderViolenceMonitoring die zypriotischen Behörden auf, diese illegalen #Pushbacks sofort einzustellen!
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Was besagt das Refoulement-Verbot?
Das #Refoulement-Verbot verbietet die Rückführung einer Person in ein Land, in dem ihr #Folter oder eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung droht.
Das Verbot gilt absolut – für jeden und jede, unabhängig davon, ob die Person eine Straftat begangen hat oder aber die öffentliche Sicherheit des Aufnahmelandes gefährdet.
Refoulement-Verbote werden in der Genfer Flüchtlingskonvention und in der Europäischen Menschenrechtskonvention (#EMRK) geregelt.
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Was besagt das Refoulement-Verbot?
Das #Refoulement-Verbot verbietet die Rückführung einer Person in ein Land, in dem ihr #Folter oder eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung droht.
Das Verbot gilt absolut – für jeden und jede, unabhängig davon, ob die Person eine Straftat begangen hat oder aber die öffentliche Sicherheit des Aufnahmelandes gefährdet.
Refoulement-Verbote werden in der Genfer Flüchtlingskonvention und in der Europäischen Menschenrechtskonvention (#EMRK) geregelt.
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Auf der #Innenministerkonferenz wird über mögliche Abschiebungen nach #Afghanistan und #Syrien beraten.
Wir betonen erneut:
Bei Abschiebungen sind menschenrechtliche Grundprinzipien zu beachten. Dabei handelt es sich um #Refoulement-Verbote, die in der Genfer Flüchtlingskonvention und der EMRK geregelt sind. Das Refoulement-Verbot aus der EMRK gilt absolut – für jede*n.Es verbietet die #Rückführung in ein Land, in dem der Person #Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung droht.
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Die Bundesregierung will Straftäter nach #Afghanistan und #Syrien abschieben.
Dabei ist das #Refoulement-Verbot zu achten!
In jedem Einzelfall ist nach Art. 3 #EMRK zu prüfen, ob der Person im Herkunftsland #Folter oder eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung droht. Ist das der Fall, greift das Refoulement-Verbot: Eine #Abschiebung ist nicht möglich.
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Die Bundesregierung will Straftäter nach #Afghanistan und #Syrien abschieben.
Dabei ist das #Refoulement-Verbot zu achten!
In jedem Einzelfall ist nach Art. 3 #EMRK zu prüfen, ob der Person im Herkunftsland #Folter oder eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung droht. Ist das der Fall, greift das Refoulement-Verbot: Eine #Abschiebung ist nicht möglich.