#kriegskurs — Public Fediverse posts
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#Kirche auf #Kriegskurs: Der #Katholikentag in Würzburg war ein Wohlfühlort für Militärs und #Bundeswehrseelsorger. https://www.unsere-zeit.de/katholiken-kriegstuechtig-4814583/
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#Kirche auf #Kriegskurs: Der #Katholikentag in Würzburg war ein Wohlfühlort für Militärs und #Bundeswehrseelsorger. https://www.unsere-zeit.de/katholiken-kriegstuechtig-4814583/
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#Kirche auf #Kriegskurs: Der #Katholikentag in Würzburg war ein Wohlfühlort für Militärs und #Bundeswehrseelsorger. https://www.unsere-zeit.de/katholiken-kriegstuechtig-4814583/
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#Kirche auf #Kriegskurs: Der #Katholikentag in Würzburg war ein Wohlfühlort für Militärs und #Bundeswehrseelsorger. https://www.unsere-zeit.de/katholiken-kriegstuechtig-4814583/
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Die ganze #SPD ist in den #Kriegskurs eingebettet. Die ganze SPD? Nein! Eine unbeugsame Gruppe machte auf dem SPD-Parteitag mit Pickelhauben und Protestshirts auf sich aufmerksam. UZ hat im Interview nachgehakt. https://www.unsere-zeit.de/irgendwann-ist-jetzt-4805044/
Foto: Mehr Diplomatie wagen
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Die ganze #SPD ist in den #Kriegskurs eingebettet. Die ganze SPD? Nein! Eine unbeugsame Gruppe machte auf dem SPD-Parteitag mit Pickelhauben und Protestshirts auf sich aufmerksam. UZ hat im Interview nachgehakt. https://www.unsere-zeit.de/irgendwann-ist-jetzt-4805044/
Foto: Mehr Diplomatie wagen
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Die ganze #SPD ist in den #Kriegskurs eingebettet. Die ganze SPD? Nein! Eine unbeugsame Gruppe machte auf dem SPD-Parteitag mit Pickelhauben und Protestshirts auf sich aufmerksam. UZ hat im Interview nachgehakt. https://www.unsere-zeit.de/irgendwann-ist-jetzt-4805044/
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Die ganze #SPD ist in den #Kriegskurs eingebettet. Die ganze SPD? Nein! Eine unbeugsame Gruppe machte auf dem SPD-Parteitag mit Pickelhauben und Protestshirts auf sich aufmerksam. UZ hat im Interview nachgehakt. https://www.unsere-zeit.de/irgendwann-ist-jetzt-4805044/
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Die ganze #SPD ist in den #Kriegskurs eingebettet. Die ganze SPD? Nein! Eine unbeugsame Gruppe machte auf dem SPD-Parteitag mit Pickelhauben und Protestshirts auf sich aufmerksam. UZ hat im Interview nachgehakt. https://www.unsere-zeit.de/irgendwann-ist-jetzt-4805044/
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Die ganze #SPD ist in den #Kriegskurs eingebettet. Die ganze SPD? Nein! Eine unbeugsame Gruppe machte auf dem SPD-Parteitag mit Pickelhauben und Protestshirts auf sich aufmerksam. UZ hat im Interview nachgehakt. https://www.unsere-zeit.de/irgendwann-ist-jetzt-4805044/
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Die ganze #SPD ist in den #Kriegskurs eingebettet. Die ganze SPD? Nein! Eine unbeugsame Gruppe machte auf dem SPD-Parteitag mit Pickelhauben und Protestshirts auf sich aufmerksam. UZ hat im Interview nachgehakt. https://www.unsere-zeit.de/irgendwann-ist-jetzt-4805044/
Foto: Mehr Diplomatie wagen
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Was haben die #Alten in diesem Land gefressen, gesoffen und rumgehurt – Schwups war die #Friedensdividende weg. Nun müssen die Rentner den #Kriegskurs zahlen. Das ist doch nur gerecht! https://buff.ly/3DX6xIs
Foto: gemeinfrei
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Was haben die #Alten in diesem Land gefressen, gesoffen und rumgehurt – Schwups war die #Friedensdividende weg. Nun müssen die Rentner den #Kriegskurs zahlen. Das ist doch nur gerecht! https://buff.ly/3DX6xIs
Foto: gemeinfrei
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Was haben die #Alten in diesem Land gefressen, gesoffen und rumgehurt – Schwups war die #Friedensdividende weg. Nun müssen die Rentner den #Kriegskurs zahlen. Das ist doch nur gerecht! https://buff.ly/3DX6xIs
Foto: gemeinfrei
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Das macht die #Grünen bestimmt nicht wählbarer. Ich habe früher häufig die Grünen gewählt und war auch lange Zeit Mitglied. Die Grünen kommen aus der #Friedens -, #Antiatomkraft - und #Umweltschutzbewegung. Mittlerweile bin ich ausgetreten. Der #Kriegskurs der Grünen ist für mich verherrend. Dieser aussenpolitische Diletantismus ist mE nicht zukunftsweisend. Aber klar die #Waffenlieferungen und dieser eskalierende Kurs gegen Diplomatie lassen sich mit der CDU besser umsetzen.
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Das macht die #Grünen bestimmt nicht wählbarer. Ich habe früher häufig die Grünen gewählt und war auch lange Zeit Mitglied. Die Grünen kommen aus der #Friedens -, #Antiatomkraft - und #Umweltschutzbewegung. Mittlerweile bin ich ausgetreten. Der #Kriegskurs der Grünen ist für mich verherrend. Dieser aussenpolitische Diletantismus ist mE nicht zukunftsweisend. Aber klar die #Waffenlieferungen und dieser eskalierende Kurs gegen Diplomatie lassen sich mit der CDU besser umsetzen.
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Exakt, waansa hat aus der Geschichte nichts gelernt! ✊
Ich vermute mal du bist jung und unerfahren. In der Konsequenz bedeutet dein troet eine ziemliche Unverschämtheit, ist eine absolute #Dummheit u. endet im entmenschlichten Abgrund.
#Moralisierender #Bellizismus ist Politikversagen u. kein guter Ratgeber. Schafft am Ende keine friedliche Welt u. erzeugt Millionen Kriegstote. Dafür tragen dann all die Mitverantwortung die diesen #Kriegskurs der Grünen mit unterstützen. -
Die #Grünen machen mittlerweile eine Politik gegen die sie ursprünglich selber mal gegründet worden sind. Eine weitgehend opportunistische Grüne Partei die einen Pragmatismus an den Tag legt der über fast jede #Schmerzgrenze geht brauchen wir nicht mehr. Der #Kriegskurs und Militarismus ist unerträglich. Damit sind die Grünen keine Alternative mehr für Linke und ökologisch orientierte Wähler. Die Grünen sind in der #Ampel-Koalition unwählbar geworden.
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Die #Grünen wollen doch eigentlich nicht mehr links sein. Ansonsten Naja. Oder, läuft erneut eine Flucht nach "vorn" um die Grünen aus dem Stimmungstief evtl herauszubeamen.
Die Grünen sollten endlich mal wieder vom Kopf auf die Füsse gestellt werden. Ehrlich mir fehlt der Glaube!
Die Grünen sind aus der #Antiatomkraft-, #Öko- #Naturschutzbewegung hervorgegangen.
Ausserdem waren die Grünen mal #Friedenspartei. Heute verfolgen sie einen #Aufrüstungs-und #Kriegskurs. -
Ich kann die #Grünen solange nicht mehr wählen bis sie Abstand nehmen von ihrem Kurs für #Aufrüstung und #Militarismus. Der #Kriegskurs muss zu allererst beendet werden.
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Ich kann die #Grünen solange nicht mehr wählen bis sie Abstand nehmen von ihrem Kurs für #Aufrüstung und #Militarismus. Der #Kriegskurs muss zu allererst beendet werden.
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Ich kann die #Grünen solange nicht mehr wählen bis sie Abstand nehmen von ihrem Kurs für #Aufrüstung und #Militarismus. Der #Kriegskurs muss zu allererst beendet werden.
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Ich kann die #Grünen solange nicht mehr wählen bis sie Abstand nehmen von ihrem Kurs für #Aufrüstung und #Militarismus. Der #Kriegskurs muss zu allererst beendet werden.
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Ich kann die #Grünen solange nicht mehr wählen bis sie Abstand nehmen von ihrem Kurs für #Aufrüstung und #Militarismus. Der #Kriegskurs muss zu allererst beendet werden.
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Solange die #Grünen und ihre sonstigen Sympathisanten nur mit Häme, Abwertung und Diffamierung auf das BSW reagieren. Solange wird der Abwärtstrend der Grünen weitergehen. Die Grünen waren früher mal eine #Friedenspartei. Heute werden sie einfach für ihren #Kriegskurs abgestraft. Heute ist vermutlich das #BSW die neue Friedenspartei.
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Solange die #Grünen und ihre sonstigen Sympathisanten nur mit Häme, Abwertung und Diffamierung auf das BSW reagieren. Solange wird der Abwärtstrend der Grünen weitergehen. Die Grünen waren früher mal eine #Friedenspartei. Heute werden sie einfach für ihren #Kriegskurs abgestraft. Heute ist vermutlich das #BSW die neue Friedenspartei.
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Solange die #Grünen und ihre sonstigen Sympathisanten nur mit Häme, Abwertung und Diffamierung auf das BSW reagieren. Solange wird der Abwärtstrend der Grünen weitergehen. Die Grünen waren früher mal eine #Friedenspartei. Heute werden sie einfach für ihren #Kriegskurs abgestraft. Heute ist vermutlich das #BSW die neue Friedenspartei.
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Solange die #Grünen und ihre sonstigen Sympathisanten nur mit Häme, Abwertung und Diffamierung auf das BSW reagieren. Solange wird der Abwärtstrend der Grünen weitergehen. Die Grünen waren früher mal eine #Friedenspartei. Heute werden sie einfach für ihren #Kriegskurs abgestraft. Heute ist vermutlich das #BSW die neue Friedenspartei.
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Der Schritt ist überfällig. Der Kurs der #Grünen in der Außenpolitik fällt ihnen auf die Füsse. Eine ehemalige #Friedenspartei die einen #Kriegskurs verfolgt braucht es nicht. Aussenpolitisch sind die Grünen überwiegend ein Totalausfall.
Die Ergebnisse in der Sozial, Klima und #Naturschutzpolitik sind ebenfalls nicht besonders überzeugend.
Die #Ampel war ursprünglich mal als Fortschrittkoalition ambitioniert gestartet ist mittlerweile allerdings ein ziemliches Trauerspiel.
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Der Schritt ist überfällig. Der Kurs der #Grünen in der Außenpolitik fällt ihnen auf die Füsse. Eine ehemalige #Friedenspartei die einen #Kriegskurs verfolgt braucht es nicht. Aussenpolitisch sind die Grünen überwiegend ein Totalausfall.
Die Ergebnisse in der Sozial, Klima und #Naturschutzpolitik sind ebenfalls nicht besonders überzeugend.
Die #Ampel war ursprünglich mal als Fortschrittkoalition ambitioniert gestartet ist mittlerweile allerdings ein ziemliches Trauerspiel.
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Der Schritt ist überfällig. Der Kurs der #Grünen in der Außenpolitik fällt ihnen auf die Füsse. Eine ehemalige #Friedenspartei die einen #Kriegskurs verfolgt braucht es nicht. Aussenpolitisch sind die Grünen überwiegend ein Totalausfall.
Die Ergebnisse in der Sozial, Klima und #Naturschutzpolitik sind ebenfalls nicht besonders überzeugend.
Die #Ampel war ursprünglich mal als Fortschrittkoalition ambitioniert gestartet ist mittlerweile allerdings ein ziemliches Trauerspiel.
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Die 🇩🇪 #Grünen haben auch zu viele Fehler gemacht. Die Ansätze waren gut. Die Umsetzung schlecht und die Grünen haben sich für einen antisozialen #Kriegskurs, #Waffenlieferungen und #Aufrüstung entschieden. Das lässt die Zustimmungswerte abstürzen. #Habeck ist eine intellektuelle Enttäuschung und #Baerbock als #Aussenministerin ungeeignet. Die Partei ist zu opportunistisch und der Parteivorstand eine Fehlbesetzung.
Die Grünen haben aus ihrem #Zustimmungspotential zu wenig gemacht. -
SPD-Linke will Russland “besiegen”
https://friendica.ambag.es/display/e0590d38-6766-794d-176b-452082708021
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Zum #verdi und #IGMetall #Gewerkschaftstag: Sagt Nein! #Gewerkschafter:innen gegen #Krieg, #Militarismus und #Burgfrieden
https://www.change.org/p/sagt-nein-gewerkschafter-innen-gegen-krieg-militarismus-und-burgfrieden
#Kriegseinsätze #Bundeswehr #100Milliarden #Hochrüstungsprogramm #Kriegskurs #Waffenlieferungen Angriffskrieg #NATO #OTAN #Kriegspropaganda #Gewerkschaften -
Zum #verdi und #IGMetall #Gewerkschaftstag: Sagt Nein! #Gewerkschafter:innen gegen #Krieg, #Militarismus und #Burgfrieden
https://www.change.org/p/sagt-nein-gewerkschafter-innen-gegen-krieg-militarismus-und-burgfrieden
#Kriegseinsätze #Bundeswehr #100Milliarden #Hochrüstungsprogramm #Kriegskurs #Waffenlieferungen Angriffskrieg #NATO #OTAN #Kriegspropaganda #Gewerkschaften -
Zum #verdi und #IGMetall #Gewerkschaftstag: Sagt Nein! #Gewerkschafter:innen gegen #Krieg, #Militarismus und #Burgfrieden
https://www.change.org/p/sagt-nein-gewerkschafter-innen-gegen-krieg-militarismus-und-burgfrieden
#Kriegseinsätze #Bundeswehr #100Milliarden #Hochrüstungsprogramm #Kriegskurs #Waffenlieferungen Angriffskrieg #NATO #OTAN #Kriegspropaganda #Gewerkschaften -
#Stuttgart: #Hausdurchsuchung gegen Moderation der Revolutionären 1. Mai #Demonstration
ZUSAMMENSTEHEN! – Gegen jede #Repression!Heute Morgen um 6 Uhr stürmten vermummte #BFE-Einheiten mit teilweise gezogenen Waffen die Wohnung eines Aktivisten in #Stuttgart-Ost, der vom Lautsprecherwagen aus die diesjährige revolutionäre 1.Mai-Demonstration moderiert hatte. Wir erinnern uns: Eine Demonstration, die bereits bevor sie auch nur einen Meter zurückgelegt hatte mit #Schlagstöcke|n und #Pfefferspray angegriffen wurde. Aus "durchgehend kritischen Beiträgen gegenüber der #Polizei" und der abschließenden Feststellung, eine auf völlige #Eskalation angelegte #Bullentaktik werde "sich noch heimzahlen", konstruieren sie vor dem Hintergrund eines am Abend des 1. Mai ausgebrannten Bullenwagens nun "Anstiftung zur #Brandstiftung".
Was geschah am 1. Mai?
Die Hausdurchsuchung ist eine direkte Fortsetzung der Repression und Polizeigewalt am 1. Mai: Bereits am Vormittag eskalierte die Polizei die #Gewerkschaftsdemo mit einem Angriff auf den antikapitalistischen Bereich. Wegen eines bunten Rauchtopfs und einer Papierwand wurde der Demozug für eine halbe Stunde blockiert und die Teilnehmenden mit Pfefferspray und Schlagstöcken angegriffen – 29 Verletzte waren die Folge. Gleiches spielte sich dann bei der Revolutionären Demo ab. Unter dem Vorwand, dass #Transparente länger als 1,50 Meter seien, wurde das #Versammlungsrecht außer Kraft gesetzt und ein Loslaufen der Demo verhindert. Trotz des repressiven Vorgehens gab es den Versuch mit einem spontanen Aufzug über die Königstraße eine Demonstration doch noch durchzusetzen. Dies wurde letztlich ebenfalls mittels #Polizeigewalt verhindert.
Repression am 1. Mai – kein Einzelfall
Bundesweit und auch in Stuttgart zieht die Repression seit Jahren spürbar an. Beispiele sind die vergangenen #Frauenkampftag|s-Demonstrationen, die #Bündnisdemo gegen den #AfD-Landesparteitag im Juli letzten Jahres, vermehrte Knasturteile gegen Antifaschist:innen und die #Kriminalisierung der #Klimabewegung, zuletzt mittels #Paragraf129a. Das repressive Vorgehen spielt sich im Kontext der gesellschaftlichen Verhältnisse ab. In Zeiten, wo der #Staat und die #Regierung mit #Aufrüstungsprogramm|en auf #Kriegskurs sind und soziale Missstände für viele Menschen spürbarer werden, zielt das Vorgehen des Staates darauf ab mit einer Law-and-Order Politik den Status-Quo abzusichern und gegen klassenkämpferische Praxis und revolutionäre Politik vorzugehen.
Ob #Prügel und Pfefferspray auf der Straße, Geld- Bewährungs und #Haftstrafe vor Gericht oder eben Hausdurchsuchungen gegen linke Aktivist:innen. Wir lassen uns von der staatlichen Repression nicht einschüchtern oder entmutigen. Wir stehen heute und auch in der Zukunft solidarisch zusammen gegen jede Form der Repression.
#Solidarität mit dem heute Betroffenen! Solidarität mit allen Verletzten, Festgenommenen und Verfolgten des 1. Mai! United we stand! United we fight!
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KUNDGEBUNG: Dienstag, 30.5.2023, 18 Uhr, Marienplatz, #Stuttgart
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#Stuttgart: #Hausdurchsuchung gegen Moderation der Revolutionären 1. Mai #Demonstration
ZUSAMMENSTEHEN! – Gegen jede #Repression!Heute Morgen um 6 Uhr stürmten vermummte #BFE-Einheiten mit teilweise gezogenen Waffen die Wohnung eines Aktivisten in #Stuttgart-Ost, der vom Lautsprecherwagen aus die diesjährige revolutionäre 1.Mai-Demonstration moderiert hatte. Wir erinnern uns: Eine Demonstration, die bereits bevor sie auch nur einen Meter zurückgelegt hatte mit #Schlagstöcke|n und #Pfefferspray angegriffen wurde. Aus "durchgehend kritischen Beiträgen gegenüber der #Polizei" und der abschließenden Feststellung, eine auf völlige #Eskalation angelegte #Bullentaktik werde "sich noch heimzahlen", konstruieren sie vor dem Hintergrund eines am Abend des 1. Mai ausgebrannten Bullenwagens nun "Anstiftung zur #Brandstiftung".
Was geschah am 1. Mai?
Die Hausdurchsuchung ist eine direkte Fortsetzung der Repression und Polizeigewalt am 1. Mai: Bereits am Vormittag eskalierte die Polizei die #Gewerkschaftsdemo mit einem Angriff auf den antikapitalistischen Bereich. Wegen eines bunten Rauchtopfs und einer Papierwand wurde der Demozug für eine halbe Stunde blockiert und die Teilnehmenden mit Pfefferspray und Schlagstöcken angegriffen – 29 Verletzte waren die Folge. Gleiches spielte sich dann bei der Revolutionären Demo ab. Unter dem Vorwand, dass #Transparente länger als 1,50 Meter seien, wurde das #Versammlungsrecht außer Kraft gesetzt und ein Loslaufen der Demo verhindert. Trotz des repressiven Vorgehens gab es den Versuch mit einem spontanen Aufzug über die Königstraße eine Demonstration doch noch durchzusetzen. Dies wurde letztlich ebenfalls mittels #Polizeigewalt verhindert.
Repression am 1. Mai – kein Einzelfall
Bundesweit und auch in Stuttgart zieht die Repression seit Jahren spürbar an. Beispiele sind die vergangenen #Frauenkampftag|s-Demonstrationen, die #Bündnisdemo gegen den #AfD-Landesparteitag im Juli letzten Jahres, vermehrte Knasturteile gegen Antifaschist:innen und die #Kriminalisierung der #Klimabewegung, zuletzt mittels #Paragraf129a. Das repressive Vorgehen spielt sich im Kontext der gesellschaftlichen Verhältnisse ab. In Zeiten, wo der #Staat und die #Regierung mit #Aufrüstungsprogramm|en auf #Kriegskurs sind und soziale Missstände für viele Menschen spürbarer werden, zielt das Vorgehen des Staates darauf ab mit einer Law-and-Order Politik den Status-Quo abzusichern und gegen klassenkämpferische Praxis und revolutionäre Politik vorzugehen.
Ob #Prügel und Pfefferspray auf der Straße, Geld- Bewährungs und #Haftstrafe vor Gericht oder eben Hausdurchsuchungen gegen linke Aktivist:innen. Wir lassen uns von der staatlichen Repression nicht einschüchtern oder entmutigen. Wir stehen heute und auch in der Zukunft solidarisch zusammen gegen jede Form der Repression.
#Solidarität mit dem heute Betroffenen! Solidarität mit allen Verletzten, Festgenommenen und Verfolgten des 1. Mai! United we stand! United we fight!
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KUNDGEBUNG: Dienstag, 30.5.2023, 18 Uhr, Marienplatz, #Stuttgart
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#Stuttgart: #Hausdurchsuchung gegen Moderation der Revolutionären 1. Mai #Demonstration
ZUSAMMENSTEHEN! – Gegen jede #Repression!Heute Morgen um 6 Uhr stürmten vermummte #BFE-Einheiten mit teilweise gezogenen Waffen die Wohnung eines Aktivisten in #Stuttgart-Ost, der vom Lautsprecherwagen aus die diesjährige revolutionäre 1.Mai-Demonstration moderiert hatte. Wir erinnern uns: Eine Demonstration, die bereits bevor sie auch nur einen Meter zurückgelegt hatte mit #Schlagstöcke|n und #Pfefferspray angegriffen wurde. Aus "durchgehend kritischen Beiträgen gegenüber der #Polizei" und der abschließenden Feststellung, eine auf völlige #Eskalation angelegte #Bullentaktik werde "sich noch heimzahlen", konstruieren sie vor dem Hintergrund eines am Abend des 1. Mai ausgebrannten Bullenwagens nun "Anstiftung zur #Brandstiftung".
Was geschah am 1. Mai?
Die Hausdurchsuchung ist eine direkte Fortsetzung der Repression und Polizeigewalt am 1. Mai: Bereits am Vormittag eskalierte die Polizei die #Gewerkschaftsdemo mit einem Angriff auf den antikapitalistischen Bereich. Wegen eines bunten Rauchtopfs und einer Papierwand wurde der Demozug für eine halbe Stunde blockiert und die Teilnehmenden mit Pfefferspray und Schlagstöcken angegriffen – 29 Verletzte waren die Folge. Gleiches spielte sich dann bei der Revolutionären Demo ab. Unter dem Vorwand, dass #Transparente länger als 1,50 Meter seien, wurde das #Versammlungsrecht außer Kraft gesetzt und ein Loslaufen der Demo verhindert. Trotz des repressiven Vorgehens gab es den Versuch mit einem spontanen Aufzug über die Königstraße eine Demonstration doch noch durchzusetzen. Dies wurde letztlich ebenfalls mittels #Polizeigewalt verhindert.
Repression am 1. Mai – kein Einzelfall
Bundesweit und auch in Stuttgart zieht die Repression seit Jahren spürbar an. Beispiele sind die vergangenen #Frauenkampftag|s-Demonstrationen, die #Bündnisdemo gegen den #AfD-Landesparteitag im Juli letzten Jahres, vermehrte Knasturteile gegen Antifaschist:innen und die #Kriminalisierung der #Klimabewegung, zuletzt mittels #Paragraf129a. Das repressive Vorgehen spielt sich im Kontext der gesellschaftlichen Verhältnisse ab. In Zeiten, wo der #Staat und die #Regierung mit #Aufrüstungsprogramm|en auf #Kriegskurs sind und soziale Missstände für viele Menschen spürbarer werden, zielt das Vorgehen des Staates darauf ab mit einer Law-and-Order Politik den Status-Quo abzusichern und gegen klassenkämpferische Praxis und revolutionäre Politik vorzugehen.
Ob #Prügel und Pfefferspray auf der Straße, Geld- Bewährungs und #Haftstrafe vor Gericht oder eben Hausdurchsuchungen gegen linke Aktivist:innen. Wir lassen uns von der staatlichen Repression nicht einschüchtern oder entmutigen. Wir stehen heute und auch in der Zukunft solidarisch zusammen gegen jede Form der Repression.
#Solidarität mit dem heute Betroffenen! Solidarität mit allen Verletzten, Festgenommenen und Verfolgten des 1. Mai! United we stand! United we fight!
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KUNDGEBUNG: Dienstag, 30.5.2023, 18 Uhr, Marienplatz, #Stuttgart
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#Stuttgart: #Hausdurchsuchung gegen Moderation der Revolutionären 1. Mai #Demonstration
ZUSAMMENSTEHEN! – Gegen jede #Repression!Heute Morgen um 6 Uhr stürmten vermummte #BFE-Einheiten mit teilweise gezogenen Waffen die Wohnung eines Aktivisten in #Stuttgart-Ost, der vom Lautsprecherwagen aus die diesjährige revolutionäre 1.Mai-Demonstration moderiert hatte. Wir erinnern uns: Eine Demonstration, die bereits bevor sie auch nur einen Meter zurückgelegt hatte mit #Schlagstöcke|n und #Pfefferspray angegriffen wurde. Aus "durchgehend kritischen Beiträgen gegenüber der #Polizei" und der abschließenden Feststellung, eine auf völlige #Eskalation angelegte #Bullentaktik werde "sich noch heimzahlen", konstruieren sie vor dem Hintergrund eines am Abend des 1. Mai ausgebrannten Bullenwagens nun "Anstiftung zur #Brandstiftung".
Was geschah am 1. Mai?
Die Hausdurchsuchung ist eine direkte Fortsetzung der Repression und Polizeigewalt am 1. Mai: Bereits am Vormittag eskalierte die Polizei die #Gewerkschaftsdemo mit einem Angriff auf den antikapitalistischen Bereich. Wegen eines bunten Rauchtopfs und einer Papierwand wurde der Demozug für eine halbe Stunde blockiert und die Teilnehmenden mit Pfefferspray und Schlagstöcken angegriffen – 29 Verletzte waren die Folge. Gleiches spielte sich dann bei der Revolutionären Demo ab. Unter dem Vorwand, dass #Transparente länger als 1,50 Meter seien, wurde das #Versammlungsrecht außer Kraft gesetzt und ein Loslaufen der Demo verhindert. Trotz des repressiven Vorgehens gab es den Versuch mit einem spontanen Aufzug über die Königstraße eine Demonstration doch noch durchzusetzen. Dies wurde letztlich ebenfalls mittels #Polizeigewalt verhindert.
Repression am 1. Mai – kein Einzelfall
Bundesweit und auch in Stuttgart zieht die Repression seit Jahren spürbar an. Beispiele sind die vergangenen #Frauenkampftag|s-Demonstrationen, die #Bündnisdemo gegen den #AfD-Landesparteitag im Juli letzten Jahres, vermehrte Knasturteile gegen Antifaschist:innen und die #Kriminalisierung der #Klimabewegung, zuletzt mittels #Paragraf129a. Das repressive Vorgehen spielt sich im Kontext der gesellschaftlichen Verhältnisse ab. In Zeiten, wo der #Staat und die #Regierung mit #Aufrüstungsprogramm|en auf #Kriegskurs sind und soziale Missstände für viele Menschen spürbarer werden, zielt das Vorgehen des Staates darauf ab mit einer Law-and-Order Politik den Status-Quo abzusichern und gegen klassenkämpferische Praxis und revolutionäre Politik vorzugehen.
Ob #Prügel und Pfefferspray auf der Straße, Geld- Bewährungs und #Haftstrafe vor Gericht oder eben Hausdurchsuchungen gegen linke Aktivist:innen. Wir lassen uns von der staatlichen Repression nicht einschüchtern oder entmutigen. Wir stehen heute und auch in der Zukunft solidarisch zusammen gegen jede Form der Repression.
#Solidarität mit dem heute Betroffenen! Solidarität mit allen Verletzten, Festgenommenen und Verfolgten des 1. Mai! United we stand! United we fight!
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KUNDGEBUNG: Dienstag, 30.5.2023, 18 Uhr, Marienplatz, #Stuttgart
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#Stuttgart: #Hausdurchsuchung gegen Moderation der Revolutionären 1. Mai #Demonstration
ZUSAMMENSTEHEN! – Gegen jede #Repression!Heute Morgen um 6 Uhr stürmten vermummte #BFE-Einheiten mit teilweise gezogenen Waffen die Wohnung eines Aktivisten in #Stuttgart-Ost, der vom Lautsprecherwagen aus die diesjährige revolutionäre 1.Mai-Demonstration moderiert hatte. Wir erinnern uns: Eine Demonstration, die bereits bevor sie auch nur einen Meter zurückgelegt hatte mit #Schlagstöcke|n und #Pfefferspray angegriffen wurde. Aus "durchgehend kritischen Beiträgen gegenüber der #Polizei" und der abschließenden Feststellung, eine auf völlige #Eskalation angelegte #Bullentaktik werde "sich noch heimzahlen", konstruieren sie vor dem Hintergrund eines am Abend des 1. Mai ausgebrannten Bullenwagens nun "Anstiftung zur #Brandstiftung".
Was geschah am 1. Mai?
Die Hausdurchsuchung ist eine direkte Fortsetzung der Repression und Polizeigewalt am 1. Mai: Bereits am Vormittag eskalierte die Polizei die #Gewerkschaftsdemo mit einem Angriff auf den antikapitalistischen Bereich. Wegen eines bunten Rauchtopfs und einer Papierwand wurde der Demozug für eine halbe Stunde blockiert und die Teilnehmenden mit Pfefferspray und Schlagstöcken angegriffen – 29 Verletzte waren die Folge. Gleiches spielte sich dann bei der Revolutionären Demo ab. Unter dem Vorwand, dass #Transparente länger als 1,50 Meter seien, wurde das #Versammlungsrecht außer Kraft gesetzt und ein Loslaufen der Demo verhindert. Trotz des repressiven Vorgehens gab es den Versuch mit einem spontanen Aufzug über die Königstraße eine Demonstration doch noch durchzusetzen. Dies wurde letztlich ebenfalls mittels #Polizeigewalt verhindert.
Repression am 1. Mai – kein Einzelfall
Bundesweit und auch in Stuttgart zieht die Repression seit Jahren spürbar an. Beispiele sind die vergangenen #Frauenkampftag|s-Demonstrationen, die #Bündnisdemo gegen den #AfD-Landesparteitag im Juli letzten Jahres, vermehrte Knasturteile gegen Antifaschist:innen und die #Kriminalisierung der #Klimabewegung, zuletzt mittels #Paragraf129a. Das repressive Vorgehen spielt sich im Kontext der gesellschaftlichen Verhältnisse ab. In Zeiten, wo der #Staat und die #Regierung mit #Aufrüstungsprogramm|en auf #Kriegskurs sind und soziale Missstände für viele Menschen spürbarer werden, zielt das Vorgehen des Staates darauf ab mit einer Law-and-Order Politik den Status-Quo abzusichern und gegen klassenkämpferische Praxis und revolutionäre Politik vorzugehen.
Ob #Prügel und Pfefferspray auf der Straße, Geld- Bewährungs und #Haftstrafe vor Gericht oder eben Hausdurchsuchungen gegen linke Aktivist:innen. Wir lassen uns von der staatlichen Repression nicht einschüchtern oder entmutigen. Wir stehen heute und auch in der Zukunft solidarisch zusammen gegen jede Form der Repression.
#Solidarität mit dem heute Betroffenen! Solidarität mit allen Verletzten, Festgenommenen und Verfolgten des 1. Mai! United we stand! United we fight!
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KUNDGEBUNG: Dienstag, 30.5.2023, 18 Uhr, Marienplatz, #Stuttgart
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Was ist los bei den Sozialdemokraten? Richten sich Flügel gegen den #Kriegskurs der Bundesregierung? Es handelt sich eher um heiße Luft - Kanzler #Scholz und seine Ampel müssen sich keine Sorgen machen, so Arnold Schölzel in der aktuellen Ausgabe von UZ. https://buff.ly/40BHnVD