#art2gg — Public Fediverse posts

@DS_Stiftung @algorithmwatch

Dobrindt "spielt" so wenig mit Rechtsbrüchen, wie ein Mörder mit Rechtsbrüchen "spielt". Dobrindt ist ein Rechtsbrecher.

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Für die Laien: Nicht jeder Rechtsbruch ist strafbar. Deshalb darf man Dobrindt (noch) nicht als kriminell bezeichnen. Ein Rechtsbrecher ist er trotzdem.

#Dobrindt #Kriminalität #Strafrecht #Rechtsbruch #KI #Überwachung #Unschuldsvermutung #Persönlichkeitsrecht #RechtAmEigenenBild #Art2GG #Grenzkontrollen #Schengen

@MichaelaWifi
Ich will Schutz - #Grundrecht #Art2GG
-ein Mindestalter von 30 Jahren für PS-stärkere #Kraftfahrzeuge.
-dauerhafte Fahrverbote für Kfz-Angeber und Kraftmeier, die #Autos zweckentfremden als #EgoBooster, als #MachtMobil, die damit andere gefährden oder die Kontrolle verlieren, Unfälle bauen.
#Automänner sind als Teilnehmer im Straßenverkehr untragbar.

Schluss mit Missbrauch vom öffentlicher Straußen als Arena! ♀️ ✊
Schluss mit #MännerDominanz #Kraftmeierei #MotorisierteGewalt ♀️ ✊