#art2gg — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #art2gg, aggregated by home.social.
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@chpietsch
Das hatten wir bisher nicht auf dem Schirm, aber wir schauen uns das gern mal an. Danke für den Hinweis!#palantir #fckplntr #überwachung #privacy #privatheit #art2gg #art10gg #grundgesetz
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Der Rest der Wahrheit ist, dass viel zu viele Politiker*innen Fahrlässigkeit am Steuer als Kampf für die Freiheit verklären. Raserei¹, Alkohol am Steuer², Fahren ohne fit zu sein³: kurz Rechtsbrüche mit StVO-Verstößen als notwendigen Kampf für Rechte framen, die sie mit grober Fahrlässigkeit über das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit aus #Art2GG stellen. #FahrlässigkeitTötet und ist der politische Gegenentwurf zur #VisionZero, die unsere Liebsten sicher nach Hause kommen lassen will. 2/2
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Dobrindt "spielt" so wenig mit Rechtsbrüchen, wie ein Mörder mit Rechtsbrüchen "spielt". Dobrindt ist ein Rechtsbrecher.
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Für die Laien: Nicht jeder Rechtsbruch ist strafbar. Deshalb darf man Dobrindt (noch) nicht als kriminell bezeichnen. Ein Rechtsbrecher ist er trotzdem.#Dobrindt #Kriminalität #Strafrecht #Rechtsbruch #KI #Überwachung #Unschuldsvermutung #Persönlichkeitsrecht #RechtAmEigenenBild #Art2GG #Grenzkontrollen #Schengen
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@MichaelaWifi
Ich will Schutz - #Grundrecht #Art2GG
-ein Mindestalter von 30 Jahren für PS-stärkere #Kraftfahrzeuge.
-dauerhafte Fahrverbote für Kfz-Angeber und Kraftmeier, die #Autos zweckentfremden als #EgoBooster, als #MachtMobil, die damit andere gefährden oder die Kontrolle verlieren, Unfälle bauen.
#Automänner sind als Teilnehmer im Straßenverkehr untragbar.Schluss mit Missbrauch vom öffentlicher Straußen als Arena! ♀️ ✊
Schluss mit #MännerDominanz #Kraftmeierei #MotorisierteGewalt ♀️ ✊