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1000 results for “politik”
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📰 Koalition legt sich fest: Keine neuen Straßenausbaubeiträge
Im #Innenministerium ist auf Fachebene darüber nachgedacht worden, Straßenausbaubeiträge wieder einzuführen. Alle Regierungsfraktionen haben sich dazu nun eindeutig verhalten.
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167 Rechenzentren, Deadline Ende 2024, 0 Angaben zum Fortschritt. Die Bundesregierung sagt: Zu sensibel für die Öffentlichkeit.
https://denkstrom.org/artikel/bundesrechenzentren-bund-oekostrom-ziel-verfehlt-2026/
#Politik #Demokratie #Bundestag #Berlin #News #Press #Nachrichten #Fediverse #Mastodon #Deutschland
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Lustig wie "wir können uns das nicht leisten" immer nur bei Kitas, Schulen und Pflege gilt, aber nie bei Dienstwagenprivileg, Diätenerhöhung oder dem 47. Beraterauftrag fürs Ministerium. Vielleicht ist das Problem ja gar nicht die Kasse, sondern die Prioritätenliste.
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Lustig wie "wir können uns das nicht leisten" immer nur bei Kitas, Schulen und Pflege gilt, aber nie bei Dienstwagenprivileg, Diätenerhöhung oder dem 47. Beraterauftrag fürs Ministerium. Vielleicht ist das Problem ja gar nicht die Kasse, sondern die Prioritätenliste.
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Lustig wie "wir können uns das nicht leisten" immer nur bei Kitas, Schulen und Pflege gilt, aber nie bei Dienstwagenprivileg, Diätenerhöhung oder dem 47. Beraterauftrag fürs Ministerium. Vielleicht ist das Problem ja gar nicht die Kasse, sondern die Prioritätenliste.
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Lustig wie "wir können uns das nicht leisten" immer nur bei Kitas, Schulen und Pflege gilt, aber nie bei Dienstwagenprivileg, Diätenerhöhung oder dem 47. Beraterauftrag fürs Ministerium. Vielleicht ist das Problem ja gar nicht die Kasse, sondern die Prioritätenliste.
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Kein Ende der Krise in Haiti in Sicht
Anfang April sind die ersten Truppen einer internationalen Mission in Haiti eingetroffen. Sie sollen dort die andauernde Bandengewalt beenden und die Sicherheitslage in Haiti beenden. In Haiti gibt es seit einiger Zeit keine demokratisch gewählte Regie…... mehr
https://radiocorax.de/kein-ende-der-krise-in-haiti-in-sicht/
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@BMDS
2. Sobald diese #Politiker den Mund aufmachen, erzählen sie etwas von #sicherheit während sie hintenrum genau das Gegenteil vorbereiten.Und ich frage mich bis heute: Warum erfährt eine Ursula von der Leyen selbst keine echte Aufarbeitung oder #Überwachung ihrer #politischen Entscheidungen? Siehe Corona-SMS, #Vertragsabschlüsse und viele weitere offene Fragen.
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Heute wurde im Bundestag die nationale Umsetzung der EU-Richtlinie zum Recht auf Reparatur diskutiert. Die Lebensdauer von Waren auf durch die Reparatur zu verlängern unterstützen wir ausdrücklich, um so die Umwelt als auch das Portemonnaie der Verbraucher_innen zu schonen.
Bei welchem Produkt hast du dich zuletzt geärgert, dass keine Reparatur möglich und eine Neuanschaffung nötig war?
#Politik #Bundestag #RechtaufReparatur #repaircafe #EU #Europa
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Warum der Islamismus als dritter Totalitarismus übersehen wurde https://www.achgut.com/artikel/warum_der_islamismus_als_dritter_totalitarismus_uebersehen_wurde #Politik,
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EU: Wie das Vorsorgeprinzip den Fortschritt ausbremst https://www.achgut.com/artikel/eu_wie_das_vorsorgeprinzip_den_fortschritt_ausbremst #Politik,
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In der ersten Ausgabe der Foreign Policy Lab Lectures diskutieren Prof. Dr. Sophia Hoffmann und Mag. Stefanie Kirchweger über Nachrichtendienste, Demokratie und die Frage: Kann souveräne Staatsmacht ohne verdeckte Informationsbeschaffung existieren?
#democracy #Geheimdienste #BND #Podcast #Sicherheitspolitik #Politik #Österreich
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@BR24
Woher wohl diese #politikverdrossenheit und das #Misstrauen kommt dass Herr #Linnemann wieder ändern möchte.
Ich hätte da neben Frau #niebler ein paar weitere Vorschläge wer sich im Sinne der Verbesserung der Stimmung zurückziehen sollte #spahn #reiche #soeder #weber #kloeckner wären mal ein Anfang, dann sieht man wie es läuft und könnte ggf. nachjustieren.
#politik #lobbyismus #cdu -
@BR24
Woher wohl diese #politikverdrossenheit und das #Misstrauen kommt dass Herr #Linnemann wieder ändern möchte.
Ich hätte da neben Frau #niebler ein paar weitere Vorschläge wer sich im Sinne der Verbesserung der Stimmung zurückziehen sollte #spahn #reiche #soeder #weber #kloeckner wären mal ein Anfang, dann sieht man wie es läuft und könnte ggf. nachjustieren.
#politik #lobbyismus #cdu -
@BR24
Woher wohl diese #politikverdrossenheit und das #Misstrauen kommt dass Herr #Linnemann wieder ändern möchte.
Ich hätte da neben Frau #niebler ein paar weitere Vorschläge wer sich im Sinne der Verbesserung der Stimmung zurückziehen sollte #spahn #reiche #soeder #weber #kloeckner wären mal ein Anfang, dann sieht man wie es läuft und könnte ggf. nachjustieren.
#politik #lobbyismus #cdu -
»Nein, diese Karte zeigt keine Hantavirus-Fälle« https://correctiv.org/faktencheck/2026/05/20/nein-diese-karte-zeigt-keine-hantavirus-faelle/?Propagandist.in #Politik #Propaganda vs #Fakenews
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»Nein, diese Karte zeigt keine Hantavirus-Fälle« https://correctiv.org/faktencheck/2026/05/20/nein-diese-karte-zeigt-keine-hantavirus-faelle/?Propagandist.in #Politik #Propaganda vs #Fakenews
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»Nein, diese Karte zeigt keine Hantavirus-Fälle« https://correctiv.org/faktencheck/2026/05/20/nein-diese-karte-zeigt-keine-hantavirus-faelle/?Propagandist.in #Politik #Propaganda vs #Fakenews
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- "Journalistengewerkschaften und -verbände aus der ganzen Welt haben beim Jubiläumskongress der International Federation of Journalists (IFJ) in Paris ihre Solidarität mit den Beschäftigten der Deutschen Welle erklärt und Bundeskanzler Merz, Kulturstaatsminister Weimer, den Deutschen Bundestag und den Rundfunkrat der DW aufgefordert das Sparprogramm zu stoppen." -
#medien #deutschewelle #politik
https://mmm.verdi.de/beruf/weltweite-solidaritaet-mit-der-deutschen-welle-107811 -
Das gab’s noch nie 🥹
Zum ersten Mal sind wir in leitender Funktion in Ausschüssen der Fuldaer Stadtverordnetenversammlung tätig.🌻 Jutta Hamberger wurde zur Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Partnerschaften (KTA) gewählt.
🌻 Jochen Kohlert wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Klimaschutz und Mobilität (BSA) gewählt.
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Eine Überprüfung aller NRW-Gefängnisse hat ergeben, dass keine weiteren Generalschlüssel fehlen. Mit einer kleinen Ausnahme.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW
Nach Skandal in JVA Euskirchen: Keine weiteren Schlüssel-Vorfälle in NRW-Gefängnissen -
Eine Überprüfung aller NRW-Gefängnisse hat ergeben, dass keine weiteren Generalschlüssel fehlen. Mit einer kleinen Ausnahme.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW
Nach Skandal in JVA Euskirchen: Keine weiteren Schlüssel-Vorfälle in NRW-Gefängnissen -
Eine Überprüfung aller NRW-Gefängnisse hat ergeben, dass keine weiteren Generalschlüssel fehlen. Mit einer kleinen Ausnahme.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW
Nach Skandal in JVA Euskirchen: Keine weiteren Schlüssel-Vorfälle in NRW-Gefängnissen -
Parlament stimmt für Auflösung: Zeichen in Israel stehen auf Neuwahl - Netanjahu vor dem Ende?
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Zwei Botschafter einbestellt: Rechtsextremer israelischer Minister demütigt Gaza-Aktivisten
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Wieso ist es laut manchen antisemitisch zu sagen "Israel tötet Kinder"?
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Politiker in Münster setzen sich dafür ein, dass Hauseigentümer bei der Dämmung von Fassaden nicht mehr zur Kasse gebeten werden.#WDR #Wärmedämmung #Gehweg #Bürgersteig #Gebühren #Sondernutzungsgebühren #Genehmigung #WDR-Beitrag #Hauseigentümer #NRW
CDU in Münster verlangt, Entschädigungszahlungen bei Fassadendämmungen abzuschaffen -
Politiker in Münster setzen sich dafür ein, dass Hauseigentümer bei der Dämmung von Fassaden nicht mehr zur Kasse gebeten werden.#WDR #Wärmedämmung #Gehweg #Bürgersteig #Gebühren #Sondernutzungsgebühren #Genehmigung #WDR-Beitrag #Hauseigentümer #NRW
CDU in Münster verlangt, Entschädigungszahlungen bei Fassadendämmungen abzuschaffen -
Politiker in Münster setzen sich dafür ein, dass Hauseigentümer bei der Dämmung von Fassaden nicht mehr zur Kasse gebeten werden.#WDR #Wärmedämmung #Gehweg #Bürgersteig #Gebühren #Sondernutzungsgebühren #Genehmigung #WDR-Beitrag #Hauseigentümer #NRW
CDU in Münster verlangt, Entschädigungszahlungen bei Fassadendämmungen abzuschaffen -
Politiker in Münster setzen sich dafür ein, dass Hauseigentümer bei der Dämmung von Fassaden nicht mehr zur Kasse gebeten werden.#WDR #Wärmedämmung #Gehweg #Bürgersteig #Gebühren #Sondernutzungsgebühren #Genehmigung #WDR-Beitrag #Hauseigentümer #NRW
CDU in Münster verlangt, Entschädigungszahlungen bei Fassadendämmungen abzuschaffen