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#versteckt — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #versteckt, aggregated by home.social.

  1. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    #Leistungsausschluss

    für #Auszubildende #Schüler und #Studierende gilt ein #Ausschluss von #Leistung​en zur #Sicherung des #Lebensunterhalt​s, die sog. #Grundsicherung für #Arbeitssuchend​e;

    Die #Bedarfsdeckung sei #abschließend #geregelt; #Sozialhilfe soll keine #versteckt​e #Ausbildungsförderung sein.

    #Ausbildung als #Ausschlusskriterium #Studium

    #BVerfG, #Beschluss der 3. #Kammer des Ersten #Senat​s vom 17. Dezember 2019 - 1 BvL 6/16 -, Rn. 1-28, bverfg.de/e/lk20191217_1bvl000

    #senat #kammer #beschluss #bverfg #ausschlusskriterium #ausbildung
  2. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    ‪#Beherrscht​er #Lebensraum und #soziale​r #Lebensraum.

    ‪In der #Paradoxie der #Inkommunikabilität #versteckt sich der #Hinweis auf eine #Schwachstelle der #Gesellschaft. Ein #Überwachungsstaat wäre nur die #pessimistisch​e #Parodie der #Realisation dieser #Idee.

    Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratisch​en #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und #Verfassungsrecht, S.205

    #verfassungsrecht #staatstheorie #studien #freiheit #gegenwart #sozialstaat