#rechtswidrigen — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #rechtswidrigen, aggregated by home.social.
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#HateSpeech #SozialeMedien
#Legal #FediLaw(9/n)
... zwischenzeitlich bei der cyberinstitutionalisierten #US-#Medienkontrolle angelangt. 4)
Wie man wohl kaum jemand ausserhalb der #USA erörtern muss, war dies der Weg in den Abgrund und sicherte die #Machtergreifung von #MAGA kommunikationstechnisch ab. 5)
Und: dies sollte **anonym** und nicht mittels einer umgehbaren, womöglich #Rechtswidrigen #Altersüberprüfung möglich sein. 6)
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*Hauptquellen: *
1) *Hatespeech-...
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Muss mal kurz einen #Reminder schicken. Ab wann werden die #rechtswidrigen #Grenzkontrollen nochmals abgeschafft? Na, Mr. "Rechtsbrecher" #Dobrindt? Da war doch was? Dem Volk wird immer mehr abverlangt, es wird immer mehr zur Kasse gebeten, es wird durchleuchtet und überwacht, es wird belogen, es wird betrogen. Mr. #Merz wo führen sie unseren Staat hin? Und die #SPD ist unter #Klingbeil und #Bas komplett dem Untergang geweiht, man muss sich schämen für die älteste demokratische Partei in DE.
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Der Stadtrat tagte: Wie will der #OBM künftig mit #rechtswidrigen #Stadtrats-Anträgen umgehen?
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/09/der-stadtrat-tagte-wie-will-der-obm-kuenftig-mit-rechtswidrigen-stadtrats-antraegen-umgehen-635104
#Leipzig #Stadtrat #Anträge -
#Rechtsstaatlichkeit verteidigen.
Wir zeigen #Dobrindt an
Der #Bundesinnenminister hält an den #rechtswidrigen Zurückweisungen an der #Grenze fest. Deswegen muss sich jetzt die #Staatsanwaltschaft mit ihm beschäftigen.Die Zurückweisungen an den deutschen Grenzen sind #offensichtlich #rechtswidrig. Spätestens nach den Beschlüssen des #VG #Berlin in dieser Woche muss die #Bundespolizei die Zurückweisungen unverzüglich beenden.
https://fragdenstaat.de/artikel/klagen/2025/06/strafanzeige/