#pruefung — Public Fediverse posts
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#news ⚡ Klingbeil drängt auf Prüfung von AfD-Verbotsverfahren: SPD-Parteichef Lars Klingbeil hat sich in ungewöhnlich deutlichen Worten für den Erhalt der "Brandmauer" und die Prüfung eines Parteiv... https://hubu.de/?p=338029 | #afdverbotsverfahren #klingbeil #pruefung #hubu
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#news ⚡ Klingbeil drängt auf Prüfung von AfD-Verbotsverfahren: SPD-Parteichef Lars Klingbeil hat sich in ungewöhnlich deutlichen Worten für den Erhalt der "Brandmauer" und die Prüfung eines Parteiv... https://hubu.de/?p=338029 | #afdverbotsverfahren #klingbeil #pruefung #hubu
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#news ⚡ Klingbeil drängt auf Prüfung von AfD-Verbotsverfahren: SPD-Parteichef Lars Klingbeil hat sich in ungewöhnlich deutlichen Worten für den Erhalt der "Brandmauer" und die Prüfung eines Parteiv... https://hubu.de/?p=338029 | #afdverbotsverfahren #klingbeil #pruefung #hubu
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Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass Politiker zwar eine private Meinung zu Parteiverboten haben dürfen. Es gibt aber sehr gute Gründe, warum weder die Bundesregierung noch der Bundestag oder Bundesrat eine Partei verbieten oder [!] NICHT verbieten dürfen.
Die genannten Gremien sind ausschliesslich für die Anfrage zur Prüfung an das BVerfG zuständig. Als einzige. Und damit zwingend.
Meinungen von Dobrindt, Merz, Klingeil u.ä. sind hier uninteressant.
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Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass Politiker zwar eine private Meinung zu Parteiverboten haben dürfen. Es gibt aber sehr gute Gründe, warum weder die Bundesregierung noch der Bundestag oder Bundesrat eine Partei verbieten oder [!] NICHT verbieten dürfen.
Die genannten Gremien sind ausschliesslich für die Anfrage zur Prüfung an das BVerfG zuständig. Als einzige. Und damit zwingend.
Meinungen von Dobrindt, Merz, Klingeil u.ä. sind hier uninteressant.
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Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass Politiker zwar eine private Meinung zu Parteiverboten haben dürfen. Es gibt aber sehr gute Gründe, warum weder die Bundesregierung noch der Bundestag oder Bundesrat eine Partei verbieten oder [!] NICHT verbieten dürfen.
Die genannten Gremien sind ausschliesslich für die Anfrage zur Prüfung an das BVerfG zuständig. Als einzige. Und damit zwingend.
Meinungen von Dobrindt, Merz, Klingeil u.ä. sind hier uninteressant.
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Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass Politiker zwar eine private Meinung zu Parteiverboten haben dürfen. Es gibt aber sehr gute Gründe, warum weder die Bundesregierung noch der Bundestag oder Bundesrat eine Partei verbieten oder [!] NICHT verbieten dürfen.
Die genannten Gremien sind ausschliesslich für die Anfrage zur Prüfung an das BVerfG zuständig. Als einzige. Und damit zwingend.
Meinungen von Dobrindt, Merz, Klingeil u.ä. sind hier uninteressant.
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Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass Politiker zwar eine private Meinung zu Parteiverboten haben dürfen. Es gibt aber sehr gute Gründe, warum weder die Bundesregierung noch der Bundestag oder Bundesrat eine Partei verbieten oder [!] NICHT verbieten dürfen.
Die genannten Gremien sind ausschliesslich für die Anfrage zur Prüfung an das BVerfG zuständig. Als einzige. Und damit zwingend.
Meinungen von Dobrindt, Merz, Klingeil u.ä. sind hier uninteressant.
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#news ⚡ EU-Abgeordnete fordern Prüfung von AfD-Dachpartei ESN: Mehr als 181 Abgeordnete des EU-Parlaments fordern eine Überprüfung der europäischen Dachpartei Europa der Souveränen Nationen (ESN),... https://hubu.de/?p=333174 | #afddachpartei #esn #euabgeordnete #pruefung #hubu
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#news ⚡ EU-Abgeordnete fordern Prüfung von AfD-Dachpartei ESN: Mehr als 181 Abgeordnete des EU-Parlaments fordern eine Überprüfung der europäischen Dachpartei Europa der Souveränen Nationen (ESN),... https://hubu.de/?p=333174 | #afddachpartei #esn #euabgeordnete #pruefung #hubu
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#news ⚡ EU-Abgeordnete fordern Prüfung von AfD-Dachpartei ESN: Mehr als 181 Abgeordnete des EU-Parlaments fordern eine Überprüfung der europäischen Dachpartei Europa der Souveränen Nationen (ESN),... https://hubu.de/?p=333174 | #afddachpartei #esn #euabgeordnete #pruefung #hubu
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https://www.europesays.com/afrika/34915/ SGS verlängert Staatsverträge in Gabun und Zentralafrika – Integration und Strategie 2027 im Fokus #Analysten #Cmic #DigitalTrust #Gabon #Gabun #Handelskontrolle #Inspektion #Integration #Kaufempfehlung #Labor #Margen #Nachhaltigkeit #Pruefung #Sgs #Staat #Strategy2027 #Vertragsverlaengerung #ZentralaFrikanischeRepublik #Zentralafrika #Zertifizierung #Zoll
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#news ⚡ SPD-Politiker fordern Prüfung von Wahlrechtsentzug für Höcke: Mehrere SPD-Politiker sprechen sich dafür aus, zu prüfen, ob dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke das passive Wahlrecht entzogen werden... https://hubu.de/?p=331100 | #hoecke #pruefung #spdpolitiker #wahlrec
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#news ⚡ SPD-Politiker fordern Prüfung von Wahlrechtsentzug für Höcke: Mehrere SPD-Politiker sprechen sich dafür aus, zu prüfen, ob dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke das passive Wahlrecht entzogen werden... https://hubu.de/?p=331100 | #hoecke #pruefung #spdpolitiker #wahlrec
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#news ⚡ SPD-Politiker fordern Prüfung von Wahlrechtsentzug für Höcke: Mehrere SPD-Politiker sprechen sich dafür aus, zu prüfen, ob dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke das passive Wahlrecht entzogen werden... https://hubu.de/?p=331100 | #hoecke #pruefung #spdpolitiker #wahlrec
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#news ⚡ Hessen fordert Prüfung von „Indymedia“-Verbot: Die Innenminister von Hessen und Sachsen dringen vor der Innenministerkonferenz in Hamburg auf ein schärferes Vorgehen gegen linksextr... https://hubu.de/?p=331016 | #hessen #indymediaverbot #pruefung #hubu
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#news ⚡ Hessen fordert Prüfung von „Indymedia“-Verbot: Die Innenminister von Hessen und Sachsen dringen vor der Innenministerkonferenz in Hamburg auf ein schärferes Vorgehen gegen linksextr... https://hubu.de/?p=331016 | #hessen #indymediaverbot #pruefung #hubu
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#news ⚡ Wolfgang Niedecken für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren: Der Frontman der Band BAP, Wolfgang Niedecken, hat sich dafür ausgesprochen, ein AfD-Parteiverbotsverfahren zu prüfen. "Ja, das Partei... https://hubu.de/?p=325402 | #afdverbotsverfahren #niedecken #pruefung #w
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#news ⚡ Wolfgang Niedecken für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren: Der Frontman der Band BAP, Wolfgang Niedecken, hat sich dafür ausgesprochen, ein AfD-Parteiverbotsverfahren zu prüfen. "Ja, das Partei... https://hubu.de/?p=325402 | #afdverbotsverfahren #niedecken #pruefung #w
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#news ⚡ Wolfgang Niedecken für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren: Der Frontman der Band BAP, Wolfgang Niedecken, hat sich dafür ausgesprochen, ein AfD-Parteiverbotsverfahren zu prüfen. "Ja, das Partei... https://hubu.de/?p=325402 | #afdverbotsverfahren #niedecken #pruefung #w
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Guten Morgen liebe Menschies!
Mittwoch, Bergfest, eine ganze halbe Arbeitswoche ist bald geschafft. Nur eins lässt immer noch auf sich warten: eine Prüfung rechtsextremer Parteien auf ihre Verfassungstreue!
Darum sprecht mit euren Kollegen darüber und lasst uns gesellschaftlichen Druck auf die Politik ausüben!
Eure Unterstützung zählt! <3#bergfest #mittwoch #pruef #pruef_mv #Pruefung #politik #arbeit #gesellschaft
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Guten Morgen liebe Menschies!
Mittwoch, Bergfest, eine ganze halbe Arbeitswoche ist bald geschafft. Nur eins lässt immer noch auf sich warten: eine Prüfung rechtsextremer Parteien auf ihre Verfassungstreue!
Darum sprecht mit euren Kollegen darüber und lasst uns gesellschaftlichen Druck auf die Politik ausüben!
Eure Unterstützung zählt! <3#bergfest #mittwoch #pruef #pruef_mv #Pruefung #politik #arbeit #gesellschaft
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#news ⚡ Grüne fordern intensivere Prüfung der Preise an Tankstellen: Die Grünen haben das Bundeskartellamt aufgefordert, die aktuellen Preissprünge an deutschen Tankstellen derzeit noch intensiver zu übe... https://hubu.de/?p=316756 | #gruene #preise #pruefung #tankstellen #hubu
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#news ⚡ Grüne fordern intensivere Prüfung der Preise an Tankstellen: Die Grünen haben das Bundeskartellamt aufgefordert, die aktuellen Preissprünge an deutschen Tankstellen derzeit noch intensiver zu übe... https://hubu.de/?p=316756 | #gruene #preise #pruefung #tankstellen #hubu
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#news ⚡ Grüne fordern intensivere Prüfung der Preise an Tankstellen: Die Grünen haben das Bundeskartellamt aufgefordert, die aktuellen Preissprünge an deutschen Tankstellen derzeit noch intensiver zu übe... https://hubu.de/?p=316756 | #gruene #preise #pruefung #tankstellen #hubu
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#news ⚡ SPD hält an Prüfung von AfD-Verbotsverfahren fest: Die SPD hält ein Verbotsverfahren gegen die AfD nach wie vor für möglich. "Die Prüfung eines Parteienverbots vor dem Bundesverfassungs... https://hubu.de/?p=316267 | #afdverbotsverfahren #pruefung #spd #hubu
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#news ⚡ SPD hält an Prüfung von AfD-Verbotsverfahren fest: Die SPD hält ein Verbotsverfahren gegen die AfD nach wie vor für möglich. "Die Prüfung eines Parteienverbots vor dem Bundesverfassungs... https://hubu.de/?p=316267 | #afdverbotsverfahren #pruefung #spd #hubu
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#news ⚡ SPD hält an Prüfung von AfD-Verbotsverfahren fest: Die SPD hält ein Verbotsverfahren gegen die AfD nach wie vor für möglich. "Die Prüfung eines Parteienverbots vor dem Bundesverfassungs... https://hubu.de/?p=316267 | #afdverbotsverfahren #pruefung #spd #hubu
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#news ⚡ SPD hält an Prüfung von AfD-Verbotsverfahren fest: Die SPD hält ein Verbotsverfahren gegen die AfD nach wie vor für möglich. "Die Prüfung eines Parteienverbots vor dem Bundesverfassungs... https://hubu.de/?p=316267 | #afdverbotsverfahren #pruefung #spd #hubu
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#news ⚡ Mihalic fordert Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens: Nach Hochstufung der AfD in Niedersachsen durch den Verfassungsschutz wegen Rechtsextremismus fordert Grünen-Parlamentsgeschäftsführer... https://hubu.de/?p=314881 | #afdverbotsverfahrens #mihalic #pruefung #hubu
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#news ⚡ Mihalic fordert Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens: Nach Hochstufung der AfD in Niedersachsen durch den Verfassungsschutz wegen Rechtsextremismus fordert Grünen-Parlamentsgeschäftsführer... https://hubu.de/?p=314881 | #afdverbotsverfahrens #mihalic #pruefung #hubu
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#news ⚡ Van Aken fordert Prüfung von Vetternwirtschaft in AfD-Fraktion: Linken-Chef Jan van Aken, fordert die Bundestagsverwaltung auf, mögliche Vetternwirtschaft in der AfD-Bundestagsfraktion umfassend zu... https://hubu.de/?p=314236 | #afdfraktion #aken #pruefung #van #hubu
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#news ⚡ Kiesewetter verlangt Prüfung eines AfD-Verbots: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Auslöser ist eine Rede d... https://hubu.de/?p=302497 | #afdverbots #kiesewetter #pruefung #hubu
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#news ⚡ Kiesewetter verlangt Prüfung eines AfD-Verbots: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Auslöser ist eine Rede d... https://hubu.de/?p=302497 | #afdverbots #kiesewetter #pruefung #hubu
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Ich bin absolut für eine Prüfung. Danke @nicosemsrott für deine Arbeit.
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Ich bin absolut für eine Prüfung. Danke @nicosemsrott für deine Arbeit.
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Hat schon jemand mit dem Stickern angefangen, @nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh ? (Boost welcome)
#afd #afd_verbot_jetzt #politik #antifascism #pruef #verbotsverfahren #parteiverbot #pruefung
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