#prufung — Public Fediverse posts

👋 Seid ihr am Sa 12.09. wieder dabei, wenn wir zum fünften Mal die ÜberPRÜFung der rechtsextremen Parteien fordern?

🤔 Ihr wisst noch nicht, was PRÜF ist und will?
👉 https://saarland.pruef-demos.de 👀

👋 Euch erwarten gute Vibes, klare Haltung und tolle Acts:
Docter alias Mensch Meier
Michelle Boullay
Wollie Kaiser und Inspirit Streichquartett

🗓️ Sa 12.09. = IMMER 2️⃣. Samstag
🕑 IMMER 14 Uhr
📍 IMMER Saarbücken, IMMER Landwehrplatz

#Pruef #Prüf #Pruefdemo #Prüfdemo #PRÜFung #PRUEFung

Komm zum PRÜF-Termin!
Wir fordern vom Bundesrat:
Überprüfung rechtsextremer
Parteien durch das Bundesverfassungsgericht.

1 politische Forderung
+ viel Musik & Kultur
= Wohlfühldemo

immer 14:00 Uhr
immer 2. Samstag im Monat
immer Saarbrücken - Landwehrplatz

Nächster Termin: 12.09.2026

#Pruef #Prüf #Pruefdemo #Prüfdemo #PRÜFung #PRUEFung

Wüst fordert #Arbeitsgruppe zur #Prüfung der #AfD

Stand: 08.09.2026, 12:34 Uhr

Nach der #Landtagswahl in #SachsenAnhalt findet #NRW- #Ministerpräsident #Wüst deutliche Worte zur AfD. Er fordert eine #Bund_Länder_Arbeitsgruppe, die die #Partei #prüfen soll. Dabei könne es um ein #Verbot oder etwas #anderes gehen...

Wüst:
"Diese Prüfung muss #ergebnisoffen sein und alle möglichen #rechtlichen #Folgen #berücksichtigen - nicht nur ein #Verbotsverfahren."
https://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/wuest-afd-verbotsverfahren-100.html

Wüst fordert #Arbeitsgruppe zur #Prüfung der #AfD

Stand: 08.09.2026, 12:34 Uhr

Nach der #Landtagswahl in #SachsenAnhalt findet #NRW- #Ministerpräsident #Wüst deutliche Worte zur AfD. Er fordert eine #Bund_Länder_Arbeitsgruppe, die die #Partei #prüfen soll. Dabei könne es um ein #Verbot oder etwas #anderes gehen...

Wüst:
"Diese Prüfung muss #ergebnisoffen sein und alle möglichen #rechtlichen #Folgen #berücksichtigen - nicht nur ein #Verbotsverfahren."
https://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/wuest-afd-verbotsverfahren-100.html

Auch mit dabei ist DJane auf dem Lautiwagen und wird dafür sorgen, dass wir zur #prüfung tanzen. Bringt zwei bis drei Freudys mit zur Tanzparty am
11. Juli | 14 Uhr | Opernplatz #Hannover

#pruef #pruefdemo #pruef_ni #pruef1107

re:publica 25: Wir prüfen das AfD-Verbot jetzt selbst – erstes Update zu einem Mammut-Projekt

Weil der Staat die Verfassungswidrigkeit der AfD nicht einmal prüfen will, macht es jetzt die Zivilgesellschaft selbst. Wir möchten berichten, warum ein umfassendes AfD-Gutachten jetzt entscheidend ist, wie die Arbeit daran läuft und was wir uns alles vorgenommen haben.

https://www.youtube.com/watch?v=FZRMgzv0eCY

Speaker: Bijan Moini – https://re-publica.com/de/user/442 Thomas Laschyk – https://re-publica.com/de/user/18239 Weitere Informationen: https://re-publica.com/de/session/wir.

#AFDVerbot #BijanMoini #Hören #Prüfung #rePublica25 #ThomasLaschyk #Volkverpetzer #Vortrag

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

#Prüfung einer #Verletzung von Art. 3 Abs. 3 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann - #Natürliche #Personen;
Art. 19 Abs. 3 GG: #Personenvereinigung #fraglich; Ja, wenn dem #Wesen nach #anwendbar;
#Beispiel #Frauenvereinigung

#Sachlicher #Schutzbereich: #Einzelne #Untersuchungsschritte:
-> #Ungleichbehandlung
-> #Rechtliche #Relevanz
-> Im #Katalog #enthaltenes #persönliches #Merkmal

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung eines #Eingriffes in den #Schutzbereich

#Schrankentrias:
-> #Rechte #anderer
-> #Verstoß gegen #Sittengesetz
-> #Verstoß gegen #verfassungsmäßige #Ordnung:

-> #Formell und #materiell #verfassungsmäßige #Rechtsnormen
-> Hat #Prüfung #formeller und #materieller #Verfassungsmäßigkeit der #eingreifenden #Norm zur #Folge.

#Sittengesetz #heute #bedeutungslos;

#Vorlesung 16,3
#Grundrechte #Nußberger

#Prüfung der #Qualifikation bei § 227 #StGB
#Körperverletzung mit #Todesfolge

Nach #Grundtatbestand #schwere #Folge, #Kausalität, #Fahrlässigkeit im #Hinblick auf die #schwere #Folge

#Zurechnung:
#Problem des #Gefahrverwirklichungszusammenhang;
#Unmittelbarkeitszusammenhang als #Begriff #veraltet

#Unterscheidung von #Letalitätslehre und #Vorliegen des #Gefahrverwirklichungszusammenhangs, wenn #Zusammenhang nicht #außerhalb jeder #Lebenserfahrung

#Völkening
#Strafrecht I
#Vorlesung 08

#Gutachtenstil

#Sprachliche #Gestaltung des #Obersatzes:
-> #Wegen ... #strafbar gemacht
-> #Konkretes #Verhalten als #Anknüfpungspunkt für die #Prüfung muss #benannt werden.
-> #Empfehlung #Indikativ;

#Einstieg in #Tatbestandsvoraussetzungen; Bsp. #Tatbestand #fremder #Sache bei #Sachbeschädigung nach § 303 #StGB
#Klassischer #Vierschritt

#Subsumtion; #Kurzsubsumtion

#Rostalski / #Völkening
#Strafrecht I
#Vorlesung 05

#Relevanz der #Unterscheidung nach #Freiheitsrecht und #Schutzpflicht im #Sinn von #Grundrechtsdogmatik:

#Analyse und #Gutachten #folgen je anderem #Schema.

#Freiheitsrecht = #Abwehrrecht

I. #Eröffnung des #Schutzbereich​es
II. #Eingriff in den #Schutzbereich
III. #Verfassungsrechtlich​e #Rechtfertigung

#Prüfungsschema

#Vorlesung 8,1 11.5.21 #Grundrechte #Nußberger
Uwe #Volkmann, #Staatsrecht II, #Checkliste zur #Prüfung der #Verletzung eines #Freiheitsrecht​s, §4

#Unterscheidung der #Prüfung der #formell​en #Verfassungsmäßigkeit eines #einschränken​den #Gesetz​es nach #Kompetenz und #Verfahren.

Bei #Gesetz​en wird die #Kompetenzordnung für #Gesetzgebung #zwischen #Bund und #Länder​n in den #Art. 70 - 82 #Grundgesetz #geregelt.

Bezüglich #Erlass von #Rechtsverordnungen: Art. 80 #Grundgesetz

#Staatsorganisationsrecht

#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung der #verfassungsmäßig​en #Schrankenschranke​n in

#Formell​e #Verfassungsmäßigkeit und

#Materiell​e #Verfassungsmäßigkeit
#Prüfung erfordert #Berücksichtigung:
#speziell​er #Schrankenschranken wie #Zensurverbot und #Verbot der #Todesstrafe
#Verhältnismäßigkeit der #Norm
#Anforderung​en des #Art. 19 #Grundgesetz
#Bestimmtheitsgebot
#Parlamentsvorbehalt
Kein #Verstoß gegen sonstiges #Verfassungsrecht

#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger

Der #juristisch​e #Syllogismus

#Subsumtion #Subsumtionsprinzip

1. #Allgemein​er #Obersatz
2. #Untersatz
3. #Schlusssatz / #Conclusio

Wird übertragen auf #Tatbestandsvoraussetzung​en der #Anspruchsgrundlage; #Konkret​e #vorliegen​de #information​en; #Prüfung; #Schlussfolgerung.

#Arbeitsgemeinschaft 1. Sitzung #BGB #Allgemein(er) #Teil, Dirk #Michel, 21.04.2021

"[...] #aufgewachsen mit #standardisiert​en #Testformat​en, die für #Menschen wie mich #designt sind.“ Mit Menschen wie sich meint sie #gebildet​e #Weiß​e."

#Mensa // #MinD
#Hochbegabt #Intelligenz #Intelligenztest #Prüfung #Standard #Sozialisation

#SZ 11.08.2020 #Feuilleton - Die #dunkle #Seite der #Mensa, Nora #Noll, S. 9