#prufung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #prufung, aggregated by home.social.
-
Ganz Niedersachsen will die #Prüfung!
Aus all diesen Orten habt Ihr uns #PostAnDenLandtag geschickt, die wir heute übergeben haben.
Eurer Forderung an den Bundesrat: ein ordentliches Prüfverfahren rechtsextremer Parteien beim Bundesverfassungsgericht zu beschließen - habt Ihr heute Nachdruck verliehen!
-
Hamburger Stiftung fordert „Führerschein“ für E-Scooter
Stand: 09.09.2026 12:37 Uhr Immer mehr Kinder und Jugendliche verunglücken in Hamburg mit E-Scootern. Eine Hamburger Stiftung fordert…
#Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #ADAC #E-Scooter #Führerschein #Germany #hamburg #Polizei #Prüfung #theoriestunden #Unfälle #Verkehr
https://www.europesays.com/de/1290393/ -
👋 Seid ihr am Sa 12.09. wieder dabei, wenn wir zum fünften Mal die ÜberPRÜFung der rechtsextremen Parteien fordern?
🤔 Ihr wisst noch nicht, was PRÜF ist und will?
👉 https://saarland.pruef-demos.de 👀👋 Euch erwarten gute Vibes, klare Haltung und tolle Acts:
Docter alias Mensch Meier
Michelle Boullay
Wollie Kaiser und Inspirit Streichquartett🗓️ Sa 12.09. = IMMER 2️⃣. Samstag
🕑 IMMER 14 Uhr
📍 IMMER Saarbücken, IMMER Landwehrplatz -
👋 Seid ihr am Sa 12.09. wieder dabei, wenn wir zum fünften Mal die ÜberPRÜFung der rechtsextremen Parteien fordern?
🤔 Ihr wisst noch nicht, was PRÜF ist und will?
👉 https://saarland.pruef-demos.de 👀👋 Euch erwarten gute Vibes, klare Haltung und tolle Acts:
Docter alias Mensch Meier
Michelle Boullay
Wollie Kaiser und Inspirit Streichquartett🗓️ Sa 12.09. = IMMER 2️⃣. Samstag
🕑 IMMER 14 Uhr
📍 IMMER Saarbücken, IMMER Landwehrplatz -
👋 Seid ihr am Sa 12.09. wieder dabei, wenn wir zum fünften Mal die ÜberPRÜFung der rechtsextremen Parteien fordern?
🤔 Ihr wisst noch nicht, was PRÜF ist und will?
👉 https://saarland.pruef-demos.de 👀👋 Euch erwarten gute Vibes, klare Haltung und tolle Acts:
Docter alias Mensch Meier
Michelle Boullay
Wollie Kaiser und Inspirit Streichquartett🗓️ Sa 12.09. = IMMER 2️⃣. Samstag
🕑 IMMER 14 Uhr
📍 IMMER Saarbücken, IMMER Landwehrplatz -
👋 Seid ihr am Sa 12.09. wieder dabei, wenn wir zum fünften Mal die ÜberPRÜFung der rechtsextremen Parteien fordern?
🤔 Ihr wisst noch nicht, was PRÜF ist und will?
👉 https://saarland.pruef-demos.de 👀👋 Euch erwarten gute Vibes, klare Haltung und tolle Acts:
Docter alias Mensch Meier
Michelle Boullay
Wollie Kaiser und Inspirit Streichquartett🗓️ Sa 12.09. = IMMER 2️⃣. Samstag
🕑 IMMER 14 Uhr
📍 IMMER Saarbücken, IMMER Landwehrplatz -
👋 Seid ihr am Sa 12.09. wieder dabei, wenn wir zum fünften Mal die ÜberPRÜFung der rechtsextremen Parteien fordern?
🤔 Ihr wisst noch nicht, was PRÜF ist und will?
👉 https://saarland.pruef-demos.de 👀👋 Euch erwarten gute Vibes, klare Haltung und tolle Acts:
Docter alias Mensch Meier
Michelle Boullay
Wollie Kaiser und Inspirit Streichquartett🗓️ Sa 12.09. = IMMER 2️⃣. Samstag
🕑 IMMER 14 Uhr
📍 IMMER Saarbücken, IMMER Landwehrplatz -
Komm zum PRÜF-Termin!
Wir fordern vom Bundesrat:
Überprüfung rechtsextremer
Parteien durch das Bundesverfassungsgericht.1 politische Forderung
+ viel Musik & Kultur
= Wohlfühldemoimmer 14:00 Uhr
immer 2. Samstag im Monat
immer Saarbrücken - LandwehrplatzNächster Termin: 12.09.2026
-
Komm zum PRÜF-Termin!
Wir fordern vom Bundesrat:
Überprüfung rechtsextremer
Parteien durch das Bundesverfassungsgericht.1 politische Forderung
+ viel Musik & Kultur
= Wohlfühldemoimmer 14:00 Uhr
immer 2. Samstag im Monat
immer Saarbrücken - LandwehrplatzNächster Termin: 12.09.2026
-
Komm zum PRÜF-Termin!
Wir fordern vom Bundesrat:
Überprüfung rechtsextremer
Parteien durch das Bundesverfassungsgericht.1 politische Forderung
+ viel Musik & Kultur
= Wohlfühldemoimmer 14:00 Uhr
immer 2. Samstag im Monat
immer Saarbrücken - LandwehrplatzNächster Termin: 12.09.2026
-
Komm zum PRÜF-Termin!
Wir fordern vom Bundesrat:
Überprüfung rechtsextremer
Parteien durch das Bundesverfassungsgericht.1 politische Forderung
+ viel Musik & Kultur
= Wohlfühldemoimmer 14:00 Uhr
immer 2. Samstag im Monat
immer Saarbrücken - LandwehrplatzNächster Termin: 12.09.2026
-
Komm zum PRÜF-Termin!
Wir fordern vom Bundesrat:
Überprüfung rechtsextremer
Parteien durch das Bundesverfassungsgericht.1 politische Forderung
+ viel Musik & Kultur
= Wohlfühldemoimmer 14:00 Uhr
immer 2. Samstag im Monat
immer Saarbrücken - LandwehrplatzNächster Termin: 12.09.2026
-
KI unter Kontrolle
Macht die KI was sie soll?
Praxen ist ein Anfang, ein erster Schritt, ersetzt aber keinesfalls eine demokratische Kontrolle von BigTech.
Mehr dazu bei https://www.helpnetsecurity.com/2026/06/24/praxen-open-source-ai-agent-behavior-verification/
a-fsa.de/d/3Qy
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9581-20260702-ki-unter-kontrolle.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9581-20260702-ki-unter-kontrolle.html
Tags: #AI #KI #GAFAM #BigTech #Prüfung #AGB #Vorgaben #Aufgaben #Kompetenzen #Trainigsdaten #Wahrheit #Manipulation #künstlicheIntelligenz #Projektcontrolling -
KI unter Kontrolle
Macht die KI was sie soll?
Praxen ist ein Anfang, ein erster Schritt, ersetzt aber keinesfalls eine demokratische Kontrolle von BigTech.
Mehr dazu bei https://www.helpnetsecurity.com/2026/06/24/praxen-open-source-ai-agent-behavior-verification/
a-fsa.de/d/3Qy
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9581-20260702-ki-unter-kontrolle.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9581-20260702-ki-unter-kontrolle.html
Tags: #AI #KI #GAFAM #BigTech #Prüfung #AGB #Vorgaben #Aufgaben #Kompetenzen #Trainigsdaten #Wahrheit #Manipulation #künstlicheIntelligenz #Projektcontrolling -
In der Diskussion um ein Böllerverbot geht Düsseldorf jetzt voran. Dort soll es an Silvester künftig eine Drohnenshow geben.#Düsseldorf #Silvester #Drohnenshow #Feuerwerk #zentralesFeuerwerk #Böllerverbot #Ausweitung #Nachhaltigkeit #Prüfung #Veranstalter
An Silvester Drohnenshow statt privater Böllerei in Düsseldorf? -
“ #Jobcenter #verstößt #gegen #Grundwerte der #freiheitlich en #Demokratie
Das #Gericht stellt #grundsätzlich #infrage, ob die #Handelnd en in diesem Jobcenter auf dem #Boden des bürgerlich-demokratischen #Rechtsstaat s stehen: “Der (…) #fatal en #behördlich en #Ermessensausübung #haftet der #Nachgeschmack eines von #Klassismus triefend en, #autoritär-gönnerhaften #Selbstverständnis ses ebenso an wie deren #gerichtlich er #Prüfung im #erfolglos en #Eilrechtsschutzverfahren.”
#Sozialgerichte und Sozialgerichte unserer freiheitlich-demokratischen #Republik #dürften sich #jedoch #nicht so #begreifen im #Verhältnis zu den #wirtschaftlich #schwächsten #Bürgern #unserer #Republik.
-
#Status #Denkschrift 1952 des #Bundesverfassungsgericht
#Etablierung #struktureller #Kopplung von #Politik, #Staat & #Rechtsprechung;
#Vergleich #Madison vs. #Marbury #USA 1803 iSv #Kompetenzkompetenz: #Prüfung der #Vereinbarkeit von #Gesetzen mit der #Verfassung unterliegt #Supreme #Court
#Gewaltenteilung #Souveränität #Verfassung
#Denkschrift des #BVerfG, Die #Stellung des #BVerfG in JöR NF 6 (1957), S.144
#Zeit, 23.09.21, #Geschichte, S. 21, Heinrich #Wefing - Die #Karlsruher #Republik -
#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte#Rechtspolitische #Fragen
-> #Frage nach #gemeinsamen #Standards innerhalb der #EU
-> #Politischer #Einfluss auf #Richterauswahlverfahren
-> #Richterethik und #Disziplinarverfahren
-> #Standards bei #Prüfung von #Befangenheit -
#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG#Prüfung der #Verhältnismäßigkeit bei #Freiheitsstrafen
-> #Angemessenes #Verhältnis zum #normativ #festgelegten #Wert des #verletzten #Rechtsgutes und zur #Schuld des #Täters stehen.-> #Lebenslange #Freiheitsstrafe unter #strengen #Anforderungen; #Chance #Freiheit wieder zu #erlangen; #Begnadigung nicht #ausreichend; Menschenwürde
-> #Sicherheitsverwahrung: #Abstand zur #Strafe
-
#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG#Rechtfertigung von #Eingriffen in den #Schutzbereich / #Schrankenschranken
#Prüfung der #Verhältnismäßigkeit
#Besonderheiten bei #Teilbereichen#Sphärentheorie / #Sphärenunterscheidung:
Je enger #Eingriff in #Intimsphäre, desto höher #Anforderungen an #Rechtfertigung
#Eingriffe in die #Intimsphäre selbst nicht zu #rechtfertigen -
#Körperverletzung mit #Todesfolge §227 #StGB
#Spezifischer #Gefahrrealisierungszusammenhang
-> #Prüfung der #Zurechnung in 2. #Stufe:Hat sich das #spezifische #Risiko #realisiert, das im #Grundtatbestand #steckt, in der #Todesfolge;
#Ratio:
§222 #Fahrlässige #Tötung: max. 5 #Jahre #Freiheitsstrafe
Im #Unterschied zu #leichtfertiger #Tötung #geringes #Strafmaß
§227 als #Schließen der #Lücke; -
#Prüfung der #Strafbarkeit
#Verbrechensaufbau #Prüfungsschema #Prüfungsaufbau#Unterteilung der #Objektiven #Zurechnung in
#Schaffung einer #rechtlich #missbilligten #Gefahr und
#Realisierung der #Gefahr im #Erfolgzur #Kennzeichnung der #Subsumption unter eine #Normative statt einer #Empirischen #Ordnung von #Strafbarkeit und damit #Normentheorie statt nur #Straftheorie.
#Tatbestandsmäßigkeit
#Rechtswidrigkeit
#Schuld#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02a -
#Unterscheidung der #verfassungsmäßigen #Schrankenschranken in
#Formelle #Verfassungsmäßigkeit und
#Materielle #Verfassungsmäßigkeit
#Prüfung erfordert #Berücksichtigung:
#spezieller #Schrankenschranken wie #Zensurverbot und #Verbot der #Todesstrafe
#Verhältnismäßigkeit der #Norm
#Anforderungen des #Art. 19 #Grundgesetz
#Bestimmtheitsgebot
#Parlamentsvorbehalt
Kein #Verstoß gegen sonstiges #Verfassungsrecht#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger
