#prufung — Public Fediverse posts

Wüst fordert #Arbeitsgruppe zur #Prüfung der #AfD

Stand: 08.09.2026, 12:34 Uhr

Nach der #Landtagswahl in #SachsenAnhalt findet #NRW- #Ministerpräsident #Wüst deutliche Worte zur AfD. Er fordert eine #Bund_Länder_Arbeitsgruppe, die die #Partei #prüfen soll. Dabei könne es um ein #Verbot oder etwas #anderes gehen...

Wüst:
"Diese Prüfung muss #ergebnisoffen sein und alle möglichen #rechtlichen #Folgen #berücksichtigen - nicht nur ein #Verbotsverfahren."
https://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/wuest-afd-verbotsverfahren-100.html

Wüst fordert #Arbeitsgruppe zur #Prüfung der #AfD

Stand: 08.09.2026, 12:34 Uhr

Nach der #Landtagswahl in #SachsenAnhalt findet #NRW- #Ministerpräsident #Wüst deutliche Worte zur AfD. Er fordert eine #Bund_Länder_Arbeitsgruppe, die die #Partei #prüfen soll. Dabei könne es um ein #Verbot oder etwas #anderes gehen...

Wüst:
"Diese Prüfung muss #ergebnisoffen sein und alle möglichen #rechtlichen #Folgen #berücksichtigen - nicht nur ein #Verbotsverfahren."
https://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/wuest-afd-verbotsverfahren-100.html

RT @Klotzkette: Nach etwa 45 Minuten waren die 100 Seiten fertig. Ich ließ sie dann von drei speziellen juristischen KIs überprüfen, die bestätigten, dass alle Fundstellen korrekt sind und alle drei die Ergebnisse als sehr gut bewerteten. Eine Plagiatssoftware ergab, dass der Anteil unter 1 % liegt.

mehr auf Arint.info

#1Prozent #Forschung #KIs #Plagiat #Prüfung #Recht #arint_info

https://x.com/Klotzkette/status/2096526099396137454

RT @Klotzkette: Nach etwa 45 Minuten waren die 100 Seiten fertig. Ich ließ sie dann von drei speziellen juristischen KIs überprüfen, die bestätigten, dass alle Fundstellen korrekt sind und alle drei die Ergebnisse als sehr gut bewerteten. Eine Plagiatssoftware ergab, dass der Anteil unter 1 % liegt.

mehr auf Arint.info

#1Prozent #Forschung #KIs #Plagiat #Prüfung #Recht #arint_info

https://x.com/Klotzkette/status/2096526099396137454

RT @Klotzkette: Nach etwa 45 Minuten waren die 100 Seiten fertig. Ich ließ sie dann von drei speziellen juristischen KIs überprüfen, die bestätigten, dass alle Fundstellen korrekt sind und alle drei die Ergebnisse als sehr gut bewerteten. Eine Plagiatssoftware ergab, dass der Anteil unter 1 % liegt.

mehr auf Arint.info

#1Prozent #Forschung #KIs #Plagiat #Prüfung #Recht #arint_info

https://x.com/Klotzkette/status/2096526099396137454

@why_not

“ #Jobcenter #verstößt #gegen #Grundwerte der #freiheitlich en #Demokratie

Das #Gericht stellt #grundsätzlich #infrage, ob die #Handelnd en in diesem Jobcenter auf dem #Boden des bürgerlich-demokratischen #Rechtsstaat s stehen: “Der (…) #fatal en #behördlich en #Ermessensausübung #haftet der #Nachgeschmack eines von #Klassismus triefend en, #autoritär-gönnerhaften #Selbstverständnis ses ebenso an wie deren #gerichtlich er #Prüfung im #erfolglos en #Eilrechtsschutzverfahren.”

#Sozialgerichte und Sozialgerichte unserer freiheitlich-demokratischen #Republik #dürften sich #jedoch #nicht so #begreifen im #Verhältnis zu den #wirtschaftlich #schwächsten #Bürgern #unserer #Republik.

Das Jobcenter #muss #zahlen"

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

#Prüfung einer #Verletzung von Art. 3 Abs. 3 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann - #Natürliche #Personen;
Art. 19 Abs. 3 GG: #Personenvereinigung #fraglich; Ja, wenn dem #Wesen nach #anwendbar;
#Beispiel #Frauenvereinigung

#Sachlicher #Schutzbereich: #Einzelne #Untersuchungsschritte:
-> #Ungleichbehandlung
-> #Rechtliche #Relevanz
-> Im #Katalog #enthaltenes #persönliches #Merkmal

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG

#Prüfung der #Verhältnismäßigkeit bei #Freiheitsstrafen
-> #Angemessenes #Verhältnis zum #normativ #festgelegten #Wert des #verletzten #Rechtsgutes und zur #Schuld des #Täters stehen.

-> #Lebenslange #Freiheitsstrafe unter #strengen #Anforderungen; #Chance #Freiheit wieder zu #erlangen; #Begnadigung nicht #ausreichend; Menschenwürde

-> #Sicherheitsverwahrung: #Abstand zur #Strafe

#Vorlesung 20,2
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung von #Eingriffen in den #Schutzbereich / #Schrankenschranken

#Prüfung der #Verhältnismäßigkeit
#Besonderheiten bei #Teilbereichen

#Sphärentheorie / #Sphärenunterscheidung:

Je enger #Eingriff in #Intimsphäre, desto höher #Anforderungen an #Rechtfertigung
#Eingriffe in die #Intimsphäre selbst nicht zu #rechtfertigen

#Unterscheidung #Intimsphäre #Sozialsphäre

#Vorlesung 18,3
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung der #verfassungsmäßig​en #Schrankenschranke​n in

#Formell​e #Verfassungsmäßigkeit und

#Materiell​e #Verfassungsmäßigkeit
#Prüfung erfordert #Berücksichtigung:
#speziell​er #Schrankenschranken wie #Zensurverbot und #Verbot der #Todesstrafe
#Verhältnismäßigkeit der #Norm
#Anforderung​en des #Art. 19 #Grundgesetz
#Bestimmtheitsgebot
#Parlamentsvorbehalt
Kein #Verstoß gegen sonstiges #Verfassungsrecht

#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger

#Zugelassen​e #Hilfsmittel für #Prüfung​en in #NRW:

#Loseblattsammlung​en #blütenweiß; Insb.:

#Schönfelder + #Ergänzungsband
#Sartorius I (ohne Ergänzungsband)
#HippelRehborn (Gesetze des #Land​es)

Keine #Anstreichung​en, keine #Register, keine #Verweis​e, keine #gebunden​e #Ausgabe​n

#Rechtswissenschaften

https://www.olg-koeln.nrw.de/aufgaben/justizpruefungsamt/006_jpa_von-a-z/zw_jpa_h/hilfsmittel_aufsichtsarbeit/index.php

https://jura.uni-koeln.de/fakultaet/zentrale-einrichtungen/pruefungsamt/klausuren-hausarbeiten-seminare

#Organisatorisches bzgl. #Studium #Rechtswissenschaften

#Teilnahme an mindestens einer AG notwendig zum #Bestehen der #Zwischenprüfung.
#Anmeldung zur #Zwischenprüfung #Voraussetzung zur #Anmeldung von #Prüfung​en.
#Vorschlag für #Stundenplan im 1. #Semester.
#Allgemein​e #Hinweis​e

#Studiendekan #Studienberatung

https://jura.uni-koeln.de/fakultaet/zentrale-einrichtungen/studien-und-karriereberatungszentrum/erstsemester

#Fischerprüfung #NRW
#Theorie & #Praxis #Prüfung

#Vorbereitung praktischer #Teil:
https://asv-nienborg.de/category/fischerpruefung/praktische-pruefung/#

#Fischkarten: https://www.yumpu.com/de/document/view/2888478/fischkarten-als-pdf-17-mb-fischereiverein-friesoythe

#Anmeldung #Stadt #Köln:
https://www.stadt-koeln.de/service/produkt/fischerpruefung-1

In der #Fischerprüfung sind #schriftlich​e #Frage​n, in #deutsch​er #Sprache, durch #Ankreuzen zu #beantworten. Es sind #Fischarten auf #Bildtafel​n zu #benennen und es werden der #waidgerecht​e #Zusammenbau eines #Angelgerät​es sowie die #Bestimmung des #notwendig​en #Zubehör​s #geprüft.