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#prufung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #prufung, aggregated by home.social.

  1. PRÜF Niedersachsen @[email protected] ·

    Der Platz der Menschenrechte in #hannover war mit gut 3000 Menschen gefüllt, die sich alle für ein #prufung rechtsextremer Parteien aussprechen.
    Danke an alle Teilnehmenden, toll, dass ihr euch engagiert! Genau das braucht unsere #demokratie jetzt. 👍🏻🙏🏻
    #pruef #pruef_ni #pruef_demo #pruef1209

    #hannover #prufung #demokratie #pruef #pruef_ni #pruef_demo
  2. Realitätsabstandsoptimierer:in @[email protected] ·

    #AfDVerbot
    #Prüf
    #Prüfung
    #Verfassungsfeindlich
    #AfdVerfassungsfeindlich
    youtu.be/TrItgKOEhps

    #afdverbot #pruf #prufung #verfassungsfeindlich #afdverfassungsfeindlich
  3. PRÜF Niedersachsen @[email protected] ·

    Ganz Niedersachsen will die #Prüfung!

    Aus all diesen Orten habt Ihr uns #PostAnDenLandtag geschickt, die wir heute übergeben haben.

    Eurer Forderung an den Bundesrat: ein ordentliches Prüfverfahren rechtsextremer Parteien beim Bundesverfassungsgericht zu beschließen - habt Ihr heute Nachdruck verliehen!

    #postandenlandtag #prufung
  4. WDR (inoffiziell) @[email protected] ·
    Autofahrer können die Rheinbrücke in Krefeld-Uerdingen Samstag und Sonntag nicht nutzen. Es finden Routinekontrollen statt.#WDR #Krefeld #Uerdingen #Brücke #Sperrung #Prüfung #Autos #NRW
    Darum ist die Rheinbrücke in Krefeld dieses Wochenende für Autos gesperrt.
    #nrw #autos #wdr #prufung #sperrung #krefeld
  5. C.Suthorn :prn: @[email protected] ·

    @why_not

    “ #Jobcenter #verstößt #gegen #Grundwerte der #freiheitlich en #Demokratie

    Das #Gericht stellt #grundsätzlich #infrage, ob die #Handelnd en in diesem Jobcenter auf dem #Boden des bürgerlich-demokratischen #Rechtsstaat s stehen: “Der (…) #fatal en #behördlich en #Ermessensausübung #haftet der #Nachgeschmack eines von #Klassismus triefend en, #autoritär-gönnerhaften #Selbstverständnis ses ebenso an wie deren #gerichtlich er #Prüfung im #erfolglos en #Eilrechtsschutzverfahren.”

    #Sozialgerichte und Sozialgerichte unserer freiheitlich-demokratischen #Republik #dürften sich #jedoch #nicht so #begreifen im #Verhältnis zu den #wirtschaftlich #schwächsten #Bürgern #unserer #Republik.

    Das Jobcenter #muss #zahlen"

    #jobcenter #verstoßt #gegen #grundwerte #freiheitlich #demokratie
  6. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    #Relevanz der #Unterscheidung nach #Freiheitsrecht und #Schutzpflicht im #Sinn von #Grundrechtsdogmatik:

    #Analyse und #Gutachten #folgen je anderem #Schema.

    #Freiheitsrecht = #Abwehrrecht

    I. #Eröffnung des #Schutzbereich​es
    II. #Eingriff in den #Schutzbereich
    III. #Verfassungsrechtlich​e #Rechtfertigung

    #Prüfungsschema

    #Vorlesung 8,1 11.5.21 #Grundrechte #Nußberger
    Uwe #Volkmann, #Staatsrecht II, #Checkliste zur #Prüfung der #Verletzung eines #Freiheitsrecht​s, §4

    #relevanz #unterscheidung #freiheitsrecht #schutzpflicht #sinn #grundrechtsdogmatik