#prufung — Public Fediverse posts

👋 Seid ihr am Sa 12.09. wieder dabei, wenn wir zum fünften Mal die ÜberPRÜFung der rechtsextremen Parteien fordern?

🤔 Ihr wisst noch nicht, was PRÜF ist und will?
👉 https://saarland.pruef-demos.de 👀

👋 Euch erwarten gute Vibes, klare Haltung und tolle Acts:
Docter alias Mensch Meier
Michelle Boullay
Wollie Kaiser und Inspirit Streichquartett

🗓️ Sa 12.09. = IMMER 2️⃣. Samstag
🕑 IMMER 14 Uhr
📍 IMMER Saarbücken, IMMER Landwehrplatz

#Pruef #Prüf #Pruefdemo #Prüfdemo #PRÜFung #PRUEFung

Komm zum PRÜF-Termin!
Wir fordern vom Bundesrat:
Überprüfung rechtsextremer
Parteien durch das Bundesverfassungsgericht.

1 politische Forderung
+ viel Musik & Kultur
= Wohlfühldemo

immer 14:00 Uhr
immer 2. Samstag im Monat
immer Saarbrücken - Landwehrplatz

Nächster Termin: 12.09.2026

#Pruef #Prüf #Pruefdemo #Prüfdemo #PRÜFung #PRUEFung

Wüst fordert #Arbeitsgruppe zur #Prüfung der #AfD

Stand: 08.09.2026, 12:34 Uhr

Nach der #Landtagswahl in #SachsenAnhalt findet #NRW- #Ministerpräsident #Wüst deutliche Worte zur AfD. Er fordert eine #Bund_Länder_Arbeitsgruppe, die die #Partei #prüfen soll. Dabei könne es um ein #Verbot oder etwas #anderes gehen...

Wüst:
"Diese Prüfung muss #ergebnisoffen sein und alle möglichen #rechtlichen #Folgen #berücksichtigen - nicht nur ein #Verbotsverfahren."
https://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/wuest-afd-verbotsverfahren-100.html

Wüst fordert #Arbeitsgruppe zur #Prüfung der #AfD

Stand: 08.09.2026, 12:34 Uhr

Nach der #Landtagswahl in #SachsenAnhalt findet #NRW- #Ministerpräsident #Wüst deutliche Worte zur AfD. Er fordert eine #Bund_Länder_Arbeitsgruppe, die die #Partei #prüfen soll. Dabei könne es um ein #Verbot oder etwas #anderes gehen...

Wüst:
"Diese Prüfung muss #ergebnisoffen sein und alle möglichen #rechtlichen #Folgen #berücksichtigen - nicht nur ein #Verbotsverfahren."
https://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/wuest-afd-verbotsverfahren-100.html

❓ Drei schnelle Fragen und drei super schnelle Antworten - dieses Mal von Verena, die unter anderem als Prüferin bei der Rechtspflegerprüfung eingesetzt ist. 

#Studium #Rechtspflege #Prüfung

KI produziert Mehrarbeit
Fake Forschung
Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/article/Fake-Studien-Kuenstliche-Intelligenz-gefaehrdet-das-Fundament-der-Wissenschaft-10578895.html
a-fsa.de/d/3Mo
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9402-20260109-ki-produziert-mehrarbeit.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9402-20260109-ki-produziert-mehrarbeit.html
Tags: #FakeForschung #FakeNews #Wissenschaft #Seriös #Faulheit #AI #KI #LLM #halluziniert #Prüfung #Aufwand #Mehrarbeit #Kontrolle #Verlage #depublizieren

#Demo für die im #Grundgesetz vorgesehene gerichtliche #Prüfung der AFD auf #Verfassungstreue.

Ab jetzt jeden zweiten #Sonnabend im Monat am #Stephansplatz #Hamburg.

@pruef_hh @pruef_de

#Pruef_HH #AfDPrüfen #PruefdemoHH #pruef

#Demo für die im #Grundgesetz vorgesehene gerichtliche #Prüfung der AFD auf #Verfassungstreue.

Ab jetzt jeden zweiten #Sonnabend im Monat am #Stephansplatz #Hamburg.

@pruef_hh @pruef_de

#Pruef_HH #AfDPrüfen #PruefdemoHH #pruef

#Demo für die im #Grundgesetz vorgesehene gerichtliche #Prüfung der AFD auf #Verfassungstreue.

Ab jetzt jeden zweiten #Sonnabend im Monat am #Stephansplatz #Hamburg.

@pruef_hh @pruef_de

#Pruef_HH #AfDPrüfen #PruefdemoHH #pruef

#Demo für die im #Grundgesetz vorgesehene gerichtliche #Prüfung der AFD auf #Verfassungstreue.

Ab jetzt jeden zweiten #Sonnabend im Monat am #Stephansplatz #Hamburg.

@pruef_hh @pruef_de

#Pruef_HH #AfDPrüfen #PruefdemoHH #pruef

#Demo für die im #Grundgesetz vorgesehene gerichtliche #Prüfung der AFD auf #Verfassungstreue.

Ab jetzt jeden zweiten #Sonnabend im Monat am #Stephansplatz #Hamburg.

@pruef_hh @pruef_de

#Pruef_HH #AfDPrüfen #PruefdemoHH

re:publica 25: Wir prüfen das AfD-Verbot jetzt selbst – erstes Update zu einem Mammut-Projekt

Weil der Staat die Verfassungswidrigkeit der AfD nicht einmal prüfen will, macht es jetzt die Zivilgesellschaft selbst. Wir möchten berichten, warum ein umfassendes AfD-Gutachten jetzt entscheidend ist, wie die Arbeit daran läuft und was wir uns alles vorgenommen haben.

https://www.youtube.com/watch?v=FZRMgzv0eCY

Speaker: Bijan Moini – https://re-publica.com/de/user/442 Thomas Laschyk – https://re-publica.com/de/user/18239 Weitere Informationen: https://re-publica.com/de/session/wir.

#AFDVerbot #BijanMoini #Hören #Prüfung #rePublica25 #ThomasLaschyk #Volkverpetzer #Vortrag

@why_not

“ #Jobcenter #verstößt #gegen #Grundwerte der #freiheitlich en #Demokratie

Das #Gericht stellt #grundsätzlich #infrage, ob die #Handelnd en in diesem Jobcenter auf dem #Boden des bürgerlich-demokratischen #Rechtsstaat s stehen: “Der (…) #fatal en #behördlich en #Ermessensausübung #haftet der #Nachgeschmack eines von #Klassismus triefend en, #autoritär-gönnerhaften #Selbstverständnis ses ebenso an wie deren #gerichtlich er #Prüfung im #erfolglos en #Eilrechtsschutzverfahren.”

#Sozialgerichte und Sozialgerichte unserer freiheitlich-demokratischen #Republik #dürften sich #jedoch #nicht so #begreifen im #Verhältnis zu den #wirtschaftlich #schwächsten #Bürgern #unserer #Republik.

Das Jobcenter #muss #zahlen"

#Deutschland #Afghanistan #Uganda #Asyl #Land

#Drittstaaten #Prüfung #Außengrenzen #Wartezeit

„hart aber fair“ (ARD) -

Afghane zerlegt deutsche Asylpolitik -

„Ich bin auch ein Mensch“:

https://www.derwesten.de/panorama/promi-tv/hart-aber-fair-asyl-asylpolitik-bezahlkarte-id300876937.html

#Status #Denkschrift 1952 des #Bundesverfassungsgericht

#Etablierung #strukturell​er #Kopplung von #Politik, #Staat & #Rechtsprechung;

#Vergleich #Madison vs. #Marbury #USA 1803 iSv #Kompetenzkompetenz: #Prüfung der #Vereinbarkeit von #Gesetz​en mit der #Verfassung unterliegt #Supreme #Court

#Gewaltenteilung #Souveränität #Verfassung

#Denkschrift des #BVerfG, Die #Stellung des #BVerfG in JöR NF 6 (1957), S.144
#Zeit, 23.09.21, #Geschichte, S. 21, Heinrich #Wefing - Die #Karlsruhe​r #Republik

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

#Prüfung einer #Verletzung von Art. 3 Abs. 3 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann - #Natürliche #Personen;
Art. 19 Abs. 3 GG: #Personenvereinigung #fraglich; Ja, wenn dem #Wesen nach #anwendbar;
#Beispiel #Frauenvereinigung

#Sachlicher #Schutzbereich: #Einzelne #Untersuchungsschritte:
-> #Ungleichbehandlung
-> #Rechtliche #Relevanz
-> Im #Katalog #enthaltenes #persönliches #Merkmal

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG

#Prüfung der #Verhältnismäßigkeit bei #Freiheitsstrafen
-> #Angemessenes #Verhältnis zum #normativ #festgelegten #Wert des #verletzten #Rechtsgutes und zur #Schuld des #Täters stehen.

-> #Lebenslange #Freiheitsstrafe unter #strengen #Anforderungen; #Chance #Freiheit wieder zu #erlangen; #Begnadigung nicht #ausreichend; Menschenwürde

-> #Sicherheitsverwahrung: #Abstand zur #Strafe

#Vorlesung 20,2
#Grundrechte #Nußberger

#Prüfung der #Strafbarkeit
#Verbrechensaufbau #Prüfungsschema #Prüfungsaufbau

#Unterteilung der #Objektiv​en #Zurechnung in

#Schaffung einer #rechtlich #missbilligt​en #Gefahr und
#Realisierung der #Gefahr im #Erfolg

zur #Kennzeichnung der #Subsumption unter eine #Normativ​e statt einer #Empirisch​en #Ordnung von #Strafbarkeit und damit #Normentheorie statt nur #Straftheorie.

#Tatbestandsmäßigkeit
#Rechtswidrigkeit
#Schuld

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02a

#Unterscheidung der #Prüfung der #formell​en #Verfassungsmäßigkeit eines #einschränken​den #Gesetz​es nach #Kompetenz und #Verfahren.

Bei #Gesetz​en wird die #Kompetenzordnung für #Gesetzgebung #zwischen #Bund und #Länder​n in den #Art. 70 - 82 #Grundgesetz #geregelt.

Bezüglich #Erlass von #Rechtsverordnungen: Art. 80 #Grundgesetz

#Staatsorganisationsrecht

#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung der #Prüfung der #formell​en #Verfassungsmäßigkeit eines #einschränken​den #Gesetz​es nach #Kompetenz und #Verfahren.

Bei #Gesetz​en wird die #Kompetenzordnung für #Gesetzgebung #zwischen #Bund und #Länder​n in den #Art. 70 - 82 #Grundgesetz #geregelt.

Bezüglich #Erlass von #Rechtsverordnungen: Art. 80 #Grundgesetz

#Staatsorganisationsrecht

#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger

#Zulassung zur #Abschlussprüfung in einem #Ausbildungsberuf für #Extern​e;

#Hotelfachmann #Prüfung #Hotellerie

#Anmeldeschluss für Sommerprüfung: 1. Februar 2021;

#Notwendigkeit des #Nachweis​es von #Kenntnis​sen und #Fertigkeit​en des gesamten #Berufsbild​es;

#Merkblatt: https://www.ihk-koeln.de/upload/Externenzulassung_Merkblatt_1211_NEU_Maerz2020_82001.pdf

#Antrag: https://www.ihk-koeln.de/upload/Externe_Zulassung_Antrag_Vorlage_Stand_08_2019_71421.pdf

#Prüfungstermin: https://www.ihk-aka.de/pruefungen