#prufung — Public Fediverse posts

👋 Seid ihr am Sa 12.09. wieder dabei, wenn wir zum fünften Mal die ÜberPRÜFung der rechtsextremen Parteien fordern?

🤔 Ihr wisst noch nicht, was PRÜF ist und will?
👉 https://saarland.pruef-demos.de 👀

👋 Euch erwarten gute Vibes, klare Haltung und tolle Acts:
Docter alias Mensch Meier
Michelle Boullay
Wollie Kaiser und Inspirit Streichquartett

🗓️ Sa 12.09. = IMMER 2️⃣. Samstag
🕑 IMMER 14 Uhr
📍 IMMER Saarbücken, IMMER Landwehrplatz

#Pruef #Prüf #Pruefdemo #Prüfdemo #PRÜFung #PRUEFung

Komm zum PRÜF-Termin!
Wir fordern vom Bundesrat:
Überprüfung rechtsextremer
Parteien durch das Bundesverfassungsgericht.

1 politische Forderung
+ viel Musik & Kultur
= Wohlfühldemo

immer 14:00 Uhr
immer 2. Samstag im Monat
immer Saarbrücken - Landwehrplatz

Nächster Termin: 12.09.2026

#Pruef #Prüf #Pruefdemo #Prüfdemo #PRÜFung #PRUEFung

Wüst fordert #Arbeitsgruppe zur #Prüfung der #AfD

Stand: 08.09.2026, 12:34 Uhr

Nach der #Landtagswahl in #SachsenAnhalt findet #NRW- #Ministerpräsident #Wüst deutliche Worte zur AfD. Er fordert eine #Bund_Länder_Arbeitsgruppe, die die #Partei #prüfen soll. Dabei könne es um ein #Verbot oder etwas #anderes gehen...

Wüst:
"Diese Prüfung muss #ergebnisoffen sein und alle möglichen #rechtlichen #Folgen #berücksichtigen - nicht nur ein #Verbotsverfahren."
https://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/wuest-afd-verbotsverfahren-100.html

Wüst fordert #Arbeitsgruppe zur #Prüfung der #AfD

Stand: 08.09.2026, 12:34 Uhr

Nach der #Landtagswahl in #SachsenAnhalt findet #NRW- #Ministerpräsident #Wüst deutliche Worte zur AfD. Er fordert eine #Bund_Länder_Arbeitsgruppe, die die #Partei #prüfen soll. Dabei könne es um ein #Verbot oder etwas #anderes gehen...

Wüst:
"Diese Prüfung muss #ergebnisoffen sein und alle möglichen #rechtlichen #Folgen #berücksichtigen - nicht nur ein #Verbotsverfahren."
https://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/wuest-afd-verbotsverfahren-100.html

#KPD_Verbot
Als #Karlsruhe zum bislang letzten Mal eine #Partei #verbot

Als der #KalteKrieg sich zuspitzte, sahen manche in der #KommunistischenParteiDeutschlands ein #Werkzeug #Moskaus. Nach fünf Jahren #Prüfung entschied das #Bundesverfassungsgericht 1956: Die #KPD wird #verboten. Die #DDR reagierte mit #NS_Vergleichen.
https://www.deutschlandfunk.de/17-08-1956-das-bundesverfassungsgericht-verbietet-die-kpd-100.html

#Kalenderblatt

#KPD_Verbot
Als #Karlsruhe zum bislang letzten Mal eine #Partei #verbot

Als der #KalteKrieg sich zuspitzte, sahen manche in der #KommunistischenParteiDeutschlands ein #Werkzeug #Moskaus. Nach fünf Jahren #Prüfung entschied das #Bundesverfassungsgericht 1956: Die #KPD wird #verboten. Die #DDR reagierte mit #NS_Vergleichen.
https://www.deutschlandfunk.de/17-08-1956-das-bundesverfassungsgericht-verbietet-die-kpd-100.html

#Kalenderblatt

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

#Prüfung einer #Verletzung von Art. 3 Abs. 3 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann - #Natürliche #Personen;
Art. 19 Abs. 3 GG: #Personenvereinigung #fraglich; Ja, wenn dem #Wesen nach #anwendbar;
#Beispiel #Frauenvereinigung

#Sachlicher #Schutzbereich: #Einzelne #Untersuchungsschritte:
-> #Ungleichbehandlung
-> #Rechtliche #Relevanz
-> Im #Katalog #enthaltenes #persönliches #Merkmal

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG

#Prüfung der #Verhältnismäßigkeit bei #Freiheitsstrafen
-> #Angemessenes #Verhältnis zum #normativ #festgelegten #Wert des #verletzten #Rechtsgutes und zur #Schuld des #Täters stehen.

-> #Lebenslange #Freiheitsstrafe unter #strengen #Anforderungen; #Chance #Freiheit wieder zu #erlangen; #Begnadigung nicht #ausreichend; Menschenwürde

-> #Sicherheitsverwahrung: #Abstand zur #Strafe

#Vorlesung 20,2
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung von #Eingriffen in den #Schutzbereich / #Schrankenschranken

#Prüfung der #Verhältnismäßigkeit
#Besonderheiten bei #Teilbereichen

#Sphärentheorie / #Sphärenunterscheidung:

Je enger #Eingriff in #Intimsphäre, desto höher #Anforderungen an #Rechtfertigung
#Eingriffe in die #Intimsphäre selbst nicht zu #rechtfertigen

#Unterscheidung #Intimsphäre #Sozialsphäre

#Vorlesung 18,3
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung der #verfassungsmäßig​en #Schrankenschranke​n in

#Formell​e #Verfassungsmäßigkeit und

#Materiell​e #Verfassungsmäßigkeit
#Prüfung erfordert #Berücksichtigung:
#speziell​er #Schrankenschranken wie #Zensurverbot und #Verbot der #Todesstrafe
#Verhältnismäßigkeit der #Norm
#Anforderung​en des #Art. 19 #Grundgesetz
#Bestimmtheitsgebot
#Parlamentsvorbehalt
Kein #Verstoß gegen sonstiges #Verfassungsrecht

#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger

#Fischerprüfung #NRW
#Theorie & #Praxis #Prüfung

#Vorbereitung praktischer #Teil:
https://asv-nienborg.de/category/fischerpruefung/praktische-pruefung/#

#Fischkarten: https://www.yumpu.com/de/document/view/2888478/fischkarten-als-pdf-17-mb-fischereiverein-friesoythe

#Anmeldung #Stadt #Köln:
https://www.stadt-koeln.de/service/produkt/fischerpruefung-1

In der #Fischerprüfung sind #schriftlich​e #Frage​n, in #deutsch​er #Sprache, durch #Ankreuzen zu #beantworten. Es sind #Fischarten auf #Bildtafel​n zu #benennen und es werden der #waidgerecht​e #Zusammenbau eines #Angelgerät​es sowie die #Bestimmung des #notwendig​en #Zubehör​s #geprüft.