#prufung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #prufung, aggregated by home.social.
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👋 Seid ihr am Sa 12.09. wieder dabei, wenn wir zum fünften Mal die ÜberPRÜFung der rechtsextremen Parteien fordern?
🤔 Ihr wisst noch nicht, was PRÜF ist und will?
👉 https://saarland.pruef-demos.de 👀👋 Euch erwarten gute Vibes, klare Haltung und tolle Acts:
Docter alias Mensch Meier
Michelle Boullay
Wollie Kaiser und Inspirit Streichquartett🗓️ Sa 12.09. = IMMER 2️⃣. Samstag
🕑 IMMER 14 Uhr
📍 IMMER Saarbücken, IMMER Landwehrplatz -
Komm zum PRÜF-Termin!
Wir fordern vom Bundesrat:
Überprüfung rechtsextremer
Parteien durch das Bundesverfassungsgericht.1 politische Forderung
+ viel Musik & Kultur
= Wohlfühldemoimmer 14:00 Uhr
immer 2. Samstag im Monat
immer Saarbrücken - LandwehrplatzNächster Termin: 12.09.2026
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Wüst fordert #Arbeitsgruppe zur #Prüfung der #AfD
Stand: 08.09.2026, 12:34 Uhr
Nach der #Landtagswahl in #SachsenAnhalt findet #NRW- #Ministerpräsident #Wüst deutliche Worte zur AfD. Er fordert eine #Bund_Länder_Arbeitsgruppe, die die #Partei #prüfen soll. Dabei könne es um ein #Verbot oder etwas #anderes gehen...
Wüst:
"Diese Prüfung muss #ergebnisoffen sein und alle möglichen #rechtlichen #Folgen #berücksichtigen - nicht nur ein #Verbotsverfahren."
https://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/wuest-afd-verbotsverfahren-100.html -
Wüst fordert #Arbeitsgruppe zur #Prüfung der #AfD
Stand: 08.09.2026, 12:34 Uhr
Nach der #Landtagswahl in #SachsenAnhalt findet #NRW- #Ministerpräsident #Wüst deutliche Worte zur AfD. Er fordert eine #Bund_Länder_Arbeitsgruppe, die die #Partei #prüfen soll. Dabei könne es um ein #Verbot oder etwas #anderes gehen...
Wüst:
"Diese Prüfung muss #ergebnisoffen sein und alle möglichen #rechtlichen #Folgen #berücksichtigen - nicht nur ein #Verbotsverfahren."
https://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/wuest-afd-verbotsverfahren-100.html -
#KPD_Verbot
Als #Karlsruhe zum bislang letzten Mal eine #Partei #verbotAls der #KalteKrieg sich zuspitzte, sahen manche in der #KommunistischenParteiDeutschlands ein #Werkzeug #Moskaus. Nach fünf Jahren #Prüfung entschied das #Bundesverfassungsgericht 1956: Die #KPD wird #verboten. Die #DDR reagierte mit #NS_Vergleichen.
https://www.deutschlandfunk.de/17-08-1956-das-bundesverfassungsgericht-verbietet-die-kpd-100.html -
#KPD_Verbot
Als #Karlsruhe zum bislang letzten Mal eine #Partei #verbotAls der #KalteKrieg sich zuspitzte, sahen manche in der #KommunistischenParteiDeutschlands ein #Werkzeug #Moskaus. Nach fünf Jahren #Prüfung entschied das #Bundesverfassungsgericht 1956: Die #KPD wird #verboten. Die #DDR reagierte mit #NS_Vergleichen.
https://www.deutschlandfunk.de/17-08-1956-das-bundesverfassungsgericht-verbietet-die-kpd-100.html -
#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG#Prüfung einer #Verletzung von Art. 3 Abs. 3 GG
#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann - #Natürliche #Personen;
Art. 19 Abs. 3 GG: #Personenvereinigung #fraglich; Ja, wenn dem #Wesen nach #anwendbar;
#Beispiel #Frauenvereinigung#Sachlicher #Schutzbereich: #Einzelne #Untersuchungsschritte:
-> #Ungleichbehandlung
-> #Rechtliche #Relevanz
-> Im #Katalog #enthaltenes #persönliches #Merkmal -
#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG#Prüfung der #Verhältnismäßigkeit bei #Freiheitsstrafen
-> #Angemessenes #Verhältnis zum #normativ #festgelegten #Wert des #verletzten #Rechtsgutes und zur #Schuld des #Täters stehen.-> #Lebenslange #Freiheitsstrafe unter #strengen #Anforderungen; #Chance #Freiheit wieder zu #erlangen; #Begnadigung nicht #ausreichend; Menschenwürde
-> #Sicherheitsverwahrung: #Abstand zur #Strafe
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#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG#Rechtfertigung von #Eingriffen in den #Schutzbereich / #Schrankenschranken
#Prüfung der #Verhältnismäßigkeit
#Besonderheiten bei #Teilbereichen#Sphärentheorie / #Sphärenunterscheidung:
Je enger #Eingriff in #Intimsphäre, desto höher #Anforderungen an #Rechtfertigung
#Eingriffe in die #Intimsphäre selbst nicht zu #rechtfertigen -
#Unterscheidung der #verfassungsmäßigen #Schrankenschranken in
#Formelle #Verfassungsmäßigkeit und
#Materielle #Verfassungsmäßigkeit
#Prüfung erfordert #Berücksichtigung:
#spezieller #Schrankenschranken wie #Zensurverbot und #Verbot der #Todesstrafe
#Verhältnismäßigkeit der #Norm
#Anforderungen des #Art. 19 #Grundgesetz
#Bestimmtheitsgebot
#Parlamentsvorbehalt
Kein #Verstoß gegen sonstiges #Verfassungsrecht#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger
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#Fischerprüfung #NRW
#Theorie & #Praxis #Prüfung#Vorbereitung praktischer #Teil:
https://asv-nienborg.de/category/fischerpruefung/praktische-pruefung/##Fischkarten: https://www.yumpu.com/de/document/view/2888478/fischkarten-als-pdf-17-mb-fischereiverein-friesoythe
#Anmeldung #Stadt #Köln:
https://www.stadt-koeln.de/service/produkt/fischerpruefung-1In der #Fischerprüfung sind #schriftliche #Fragen, in #deutscher #Sprache, durch #Ankreuzen zu #beantworten. Es sind #Fischarten auf #Bildtafeln zu #benennen und es werden der #waidgerechte #Zusammenbau eines #Angelgerätes sowie die #Bestimmung des #notwendigen #Zubehörs #geprüft.