#gesetzes — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #gesetzes, aggregated by home.social.
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#Leitfaden zur Berechnung und Aufteilung der #Kohlendioxidkosten nach dem #Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz | #BMWE
Der folgende Überblick über die notwendigen Schritte bei der Berechnung und Aufteilung der #Kohlendioxidkosten soll den #Mechanismus des #Gesetzes veranschaulichen und #Vermieter sowie #Mieter mit eigenem #Versorgungsvertrag bei der Anwendung des Gesetzes unterstützen...
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#Leitfaden zur Berechnung und Aufteilung der #Kohlendioxidkosten nach dem #Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz | #BMWE
Der folgende Überblick über die notwendigen Schritte bei der Berechnung und Aufteilung der #Kohlendioxidkosten soll den #Mechanismus des #Gesetzes veranschaulichen und #Vermieter sowie #Mieter mit eigenem #Versorgungsvertrag bei der Anwendung des Gesetzes unterstützen...
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Mit "jeder" ist hier der brave #treudoofe #Steuerzahler gemeint, aber nicht #CumEx, #CumCum und die sonstige #Elite, mit der man sich im #Urlaub und in #HinterZimmern trifft, um die nächste #Gesetzes-#Lücke und #Hintertür zu besprechen.
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Signal aus dem Kern Europas: Recht des #gesetzes gegen #gewalt #sondertribunal #europarat #russland #ukraine
Aus der Dlf App | Kommentare und Themen der Woche | Krieg gegen Ukraine | Kommentar – Sondertribunal des Europarats gegen Russland ist wichtiger Schritt https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_0706DC0A52CC11F0784CB883034C2FA0
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#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit;
Art. 5 Abs. 2 #GG:
- #Vorschriften der #allgemeinen #Gesetze
- #Gesetzliche #Bestimmungen zum #Schutze der #Jugend
- #Recht der #persönlichen #Ehre#Problematisch insb. #Auslegung von #Allgemeine #Gesetze; hM: #Sonderrechtslehre; Nur #reflexive #Auswirkung des #einschränkenden #Gesetzes auf #Meinungsfreiheit;
#Schrankenschranken: #Wechselwirkungslehre + #Zensurverbot;
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Wenn Jemand Zeit und Lust hat, bitte sehr:
#Gesetzentwurf
der #Bundesregierung: Entwurf eines #Gesetzes zur Anpassung des #Urheberrechts an die Erfordernisse
des #digitalen #Binnenmarktes
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/274/1927426.pdf -
Was sie selbst nicht #hinbekommen haben, weil diese #Regierungen also die letzten 15 Jahre in Ihrer #Bubble in #Berlin sitzen #Überheblich & #Arroganz bis hin zur #arrogantesten zionistischen #Gesetzes #Anlage verfahren anlegen, mit immer neuen aus dem Ufer laufenden #Gesetzes #Forderungen, um Ihre eigene #Blödheit zu #kaschieren.
https://fb.watch/3bfsTUgVYD/