#freizuegigkeitimgesamtenbundesgebiet — Public Fediverse posts

#Grundrechte aus dem Bereich #Freiheitsrechte wie die #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet oder die #FreieBerufswahl wurden durch das Konzept der #Genehmigungspflicht in einem Ausmaß unterminiert, daß diese Grundrechte im #SGBII eigentlich nicht mehr existieren.
Sogar im #Buergergeld hielt die Tendenz zur inkrementellen Entrechtung - also zunehmenden Entrechtung - an.
Im Bereich der bundesweiten Mobilität wurden Kriterien für die #Genehmigungspflicht zur #Ortsanwesenheitspflicht sogar verstärkt

#Grundrechte aus dem Bereich #Freiheitsrechte wie die #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet oder die #FreieBerufswahl wurden durch das Konzept der #Genehmigungspflicht in einem Ausmaß unterminiert, daß diese Grundrechte im #SGBII eigentlich nicht mehr existieren.
Sogar im #Buergergeld hielt die Tendenz zur inkrementellen Entrechtung - also zunehmenden Entrechtung - an.
Im Bereich der bundesweiten Mobilität wurden Kriterien für die #Genehmigungspflicht zur #Ortsanwesenheitspflicht sogar verstärkt

#Grundrechte aus dem Bereich #Freiheitsrechte wie die #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet oder die #FreieBerufswahl wurden durch das Konzept der #Genehmigungspflicht in einem Ausmaß unterminiert, daß diese Grundrechte im #SGBII eigentlich nicht mehr existieren.
Sogar im #Buergergeld hielt die Tendenz zur inkrementellen Entrechtung - also zunehmenden Entrechtung - an.
Im Bereich der bundesweiten Mobilität wurden Kriterien für die #Genehmigungspflicht zur #Ortsanwesenheitspflicht sogar verstärkt

Man spricht über #Menschen ueber die man nichts weiß und wo auch nichts erfahren werden soll, denn sonst würde der #Journalismus damit beginnen den Namen der "#Sozialgesetzgebung" zu nennen, welche hinter dem Begriff "#Buergergeld" steht und damit rhetorisch eine Entlastung suggeriert hat, die es so nie gegeben hat.

Das #SGBII sah weiterhin massive Einschränkung von #Grundrechten vor:

z. B. bei der #Mobilitaet in Gestalt der #Ortsanwesenheitspflicht vs #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet!

Man spricht über #Menschen ueber die man nichts weiß und wo auch nichts erfahren werden soll, denn sonst würde der #Journalismus damit beginnen den Namen der "#Sozialgesetzgebung" zu nennen, welche hinter dem Begriff "#Buergergeld" steht und damit rhetorisch eine Entlastung suggeriert hat, die es so nie gegeben hat.

Das #SGBII sah weiterhin massive Einschränkung von #Grundrechten vor:

z. B. bei der #Mobilitaet in Gestalt der #Ortsanwesenheitspflicht vs #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet!

Man spricht über #Menschen ueber die man nichts weiß und wo auch nichts erfahren werden soll, denn sonst würde der #Journalismus damit beginnen den Namen der "#Sozialgesetzgebung" zu nennen, welche hinter dem Begriff "#Buergergeld" steht und damit rhetorisch eine Entlastung suggeriert hat, die es so nie gegeben hat.

Das #SGBII sah weiterhin massive Einschränkung von #Grundrechten vor:

z. B. bei der #Mobilitaet in Gestalt der #Ortsanwesenheitspflicht vs #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet!

Man spricht über #Menschen ueber die man nichts weiß und wo auch nichts erfahren werden soll, denn sonst würde der #Journalismus damit beginnen den Namen der "#Sozialgesetzgebung" zu nennen, welche hinter dem Begriff "#Buergergeld" steht und damit rhetorisch eine Entlastung suggeriert hat, die es so nie gegeben hat.

Das #SGBII sah weiterhin massive Einschränkung von #Grundrechten vor:

z. B. bei der #Mobilitaet in Gestalt der #Ortsanwesenheitspflicht vs #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet!

Man spricht über #Menschen ueber die man nichts weiß und wo auch nichts erfahren werden soll, denn sonst würde der #Journalismus damit beginnen den Namen der "#Sozialgesetzgebung" zu nennen, welche hinter dem Begriff "#Buergergeld" steht und damit rhetorisch eine Entlastung suggeriert hat, die es so nie gegeben hat.

Das #SGBII sah weiterhin massive Einschränkung von #Grundrechten vor:

z. B. bei der #Mobilitaet in Gestalt der #Ortsanwesenheitspflicht vs #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet!