#bahnstreiks — Public Fediverse posts

#Spanien: Erhebliche Auswirkungen des #Bahnstreiks auf ganz Spanien haben sicher die Vereinbarung zu (Arbeits)Sicherheit, Personalaufbau und Instandhaltung begünstigt https://www.labournet.de/?p=233578

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In der ersten Jahreshälfte haben die massiven Bahnstreiks in Deutschland zu hitzigen Debatten geführt. Immer wieder wurden Stimmen laut, die forderten, die Deutsche Bahn als kritische Infrastruktur einzustufen und damit ihr Streikrecht einzuschränken. Doch ist die Bahn wirklich in ihrer Gesamtheit so unverzichtbar für das Funktionieren unseres Landes? Eine differenzierte Betrachtung zeigt: Nicht alles, was wichtig ist, ist auch kritische Infrastruktur.

Was macht kritische Infrastruktur aus?

Kritische Infrastrukturen sind per Definition jene Einrichtungen, die für die Aufrechterhaltung wichtiger gesellschaftlicher Funktionen unerlässlich sind1. Dazu gehören beispielsweise:

• Energieversorgung (Strom, Gas)
• Gesundheitswesen (Krankenhäuser)
• Öffentliche Sicherheit (Polizei, Feuerwehr)
• Lebensmittelversorgung (Einzelhandel, Apotheken)
• Wasserversorgung und Abwasserentsorgung

Der Ausfall dieser Systeme würde unmittelbar zu einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder zu Versorgungsengpässen führen.

Die Bahn: Differenziert betrachten

Betrachtet man die Deutsche Bahn unter diesem Gesichtspunkt, wird deutlich, dass nicht alle ihre Bereiche gleichermaßen kritisch sind:

Personenverkehr: Obwohl für viele Menschen wichtig, ist der Personenverkehr nicht zwingend kritische Infrastruktur. Bei Streiks gibt es oft Alternativen wie Busse, Mitfahrgelegenheiten oder Homeoffice.

Güterverkehr: Hier muss differenziert werden. Während viele Güter auch per LKW transportiert werden können, gibt es Bereiche, die auf die Schiene angewiesen sind:

• Versorgung von Kohlekraftwerken
• Belieferung von Ölraffinerien zur Benzinherstellung
• Transport großer Mengen Industrierohstoffe

Diese spezifischen Gütertransporte könnten tatsächlich als kritische Infrastruktur betrachtet werden, da ihre Unterbrechung weitreichende Folgen für die Energieversorgung und Industrie hätte9.

Warum nicht alles kritisch sein kann

Es ist wichtig zu verstehen, warum nicht jeder wichtige Dienst automatisch als kritische Infrastruktur eingestuft werden sollte:

1. Verhältnismäßigkeit: Eine zu breite Definition würde das Konzept der kritischen Infrastruktur verwässern und seinen Zweck untergraben.
2. Arbeitnehmerrechte: Eine Einstufung als kritische Infrastruktur könnte das Streikrecht einschränken, was einen erheblichen Eingriff in die Rechte der Arbeitnehmer darstellen würde.
3. Anpassungsfähigkeit: Gesellschaften müssen in der Lage sein, vorübergehende Störungen zu bewältigen, ohne dass gleich von einer Krise gesprochen wird.

Fazit

Die Deutsche Bahn ist zweifellos ein wichtiger Teil unserer Infrastruktur. Dennoch sollte man vorsichtig sein, sie in ihrer Gesamtheit als kritische Infrastruktur einzustufen. Während bestimmte Bereiche des Güterverkehrs durchaus kritisch sein können, trifft dies auf den Personenverkehr nicht in gleichem Maße zu.

Statt einer pauschalen Einstufung wäre ein differenzierter Ansatz sinnvoller: Man könnte darüber nachdenken, nur jene spezifischen Bereiche des Bahnbetriebs als kritisch zu definieren, die tatsächlich unverzichtbar für die Grundversorgung sind. So ließe sich ein Ausgleich zwischen dem Schutz wesentlicher Infrastrukturen und den Rechten der Arbeitnehmer finden.

Letztendlich sollte die Diskussion um kritische Infrastrukturen nicht dazu missbraucht werden, legitime Arbeitskämpfe zu unterbinden. Stattdessen sollte der Fokus darauf liegen, resiliente Systeme zu schaffen, die auch mit temporären Störungen umgehen können.

Citations:
[1] https://safereach.com/de/glossar/kritische-infrastruktur/
[2] https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/schwerpunkte/DE/schutz-kritis/topthema-kritis.html
[3] https://im.baden-wuerttemberg.de/de/sicherheit/krisenmanagement/kritische-infrastrukturen
[4] https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/Regulierte-Wirtschaft/Kritische-Infrastrukturen/Allgemeine-Infos-zu-KRITIS/allgemeine-infos-zu-kritis_node.html
[5] https://www.system-bahn.net/aktuell/eisenbahn-als-kritische-infrastruktur-und-das-it-sicherheitsgesetz/
[6] https://jacobin.de/artikel/gdl-bahnstreik-friedrich-merz
[7] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/tarifkonflikt-bahn-102.html
[8] https://www.simons-voss.com/de/lexikon/kritische-infrastruktur.html
[9] https://www.stahl-online.de/meldungen/fragen-und-antworten-zu-den-auswirkungen-des-bahnstreiks-auf-die-stahlindustrie/
[10] https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/Presse-Blog-Alle-Infos-zum-GDL-Streik-12467744

https://marcus520.wordpress.com/2024/10/16/die-deutsche-bahn-wichtig-aber-nicht-vollstandig-kritische-infrastruktur/

#Arbeitnehmerrechte #ÖffentlicheMeinung #ÖffentlicheSicherheit #Öllieferungen #Bahnstreiks #Bundesregierung #DeutscheBahn #Energieversorgung #Güterverkehr #Gesundheitswesen #Gewerkschaften #Industrieproduktion #Industrierohstoffe #Kohletransporte #KritischeInfrastruktur #LKWTransport #Logistikketten #Mobilitätsbedürfnisse #Notfallpläne #Personenverkehr #Resilienz #SozialeAuswirkungen #Straßenverkehr #Streikrecht #Tarifverhandlungen #Umweltaspekte #Verkehrspolitik #Versorgungssicherheit #WirtschaftlicheAuswirkungen

Weiß jemand, ob die #DB wegen des #Bahnstreiks den Zugang zur Lounge großzügiger gestaltet? Habe wegen des #Streiks längeren Aufenthalt am #Bahnhof
#Followerpower

Find's ja rein soziologisch schon sehr faszinierend, wie unterschiedlich die Medien und Menschen bei uns auf bundesweite #Bahnstreiks, bundesweite Verkehrsblockierungen durch #Bauern und punktuelle Klimablockaden reagieren. Und freu mich so gar nicht drauf, das in einigen Jahren meinen Kindern erklären zu müssen. #ParentsForFuture

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#Großbritannien: #Bahnstreiks in Großbritannien gehen dank den Lokführer*innen der ASLEF weiter - und die Suche nach Gründen für die Niederlage der RMT im Tarifstreit auch https://www.labournet.de/?p=201214

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#Bahnstreiks #DB_Bahn #db #DeutscheBahn Tempo limit und 1 Elektro Bus lane #elektrobus #Busfahrspur auf alle #Autobahnen. Problem solved. Wir können es. Lass die Streiken. Wie brauchen Mobilität für die Wirtschaft.

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Noch mehr Infos zur bevorstehenden Wetterlage gibt es auch im heutigen #ThemaDesTages:

➡️ https://www.dwd.de/DE/wetter/thema_des_tages/2023/12/7.html

🚋 Bei der Kombination von #Bahnstreiks und #Glätte morgen gilt: In den betroffenen Gebieten ist besondere Vorsicht geboten! Unnötige Fahrten vermeiden, das Fahrrad bei glatten Straßen stehenlassen, zu Fuß oder mit dem Auto mehr Zeit einplanen und vorsichtig bleiben.

Foto: Rüdiger Manig / DWD

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Foto: Rüdiger Manig / DWD

Ich maule jetzt mal mit Blick aufs Ticket vor mich hin wegen des #Bahnstreiks am Freitag. Immerhin darf eins die Fahrt schon 1 Tag früher antreten (= Donnerstag, 7.12.23) und alle Pläne für morgen ändern. Oder alles abblasen.
Hm... Komme mir vor wie beim Blütenblätterzupfen. Soll ich, soll ich nicht, soll ich ... ?
#LokführerGdlStreikWarnstreikBahnstreikBahnDeutscheBahnBahnhof

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#LokführerGdlStreikWarnstreikBahnstreikBahnDeutscheBahnBahnhof

Ok @ süddeutsche Zeitung. Ist das nicht exakt das was jedes Mal geschrieben wird? Egal was gefordert wird und in welcher Form?
- Mahnwachen: "voll übertrieben"
- Talkshow-Beiträge: "meeeh übertrieben"
- Warnwesten "woah übertrieben_
- festkleben "total übertrieben"

Wie bitte soll un-übertrieben derm Recht zum Recht verholfen werden?

#bahnstreiks #sueddeutschezeitung

#Großbritannien: Die britischen #Bahnstreiks nach 15 Monaten ungebrochen, am 31. August ergänzt um Großdemo in der Downing Street für #SaveTicketOffices - für und mit Menschen, die Menschen statt Automaten bevorzugen und brauchen... https://www.labournet.de/?p=201214

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#Großbritannien: #Bahnstreiks in Fahrt: 20.000 Kolleg*innen streiken am 20., 22. und 29. Juli in 14 britischen Bahnunternehmen gegen Arbeitsplatzabbau und die Schließung der Fahrkartenschalter https://www.labournet.de/?p=201214

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#Großbritannien: #Gewerkschaft RMT weitet #Bahnstreiks auf vier weitere Wochen vor und nach Weihnachten aus
https://www.labournet.de/?p=201214

#Großbritannien: #Gewerkschaft RMT weitet #Bahnstreiks auf vier weitere Wochen vor und nach Weihnachten aus
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Ich weiß heute echt nicht, wann ich losfahren soll. Theoretisch fällt mein Zug nicht aus, was ich beim letzten Mal aber auch dachte und dann ist er ausgefallen. #Bahnstreiks der #GDL / #SWEG sind russisches Roulette.

Ich darf mich morgen wohl darauf einstellen, wieder 2 Stunden mit dem Bus fahren zu müssen und dass ich am Freitag nicht in die Vorlesung kann.

Gebt den Lokführer:innen doch endlich ihre 10 % OMFG!

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/suedbaden/zugausfaelle-wegen-sweg-streiks-in-suedbaden-100.html