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1000 results for “BNBundestag”
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#Kupferabschaltung tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 58. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 25.02.2026 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21058.pdf
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#Kupferabschaltung tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 58. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 25.02.2026 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21058.pdf
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#Kupferabschaltung tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 58. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 25.02.2026 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21058.pdf
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#Kupferabschaltung tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 58. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 25.02.2026 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21058.pdf
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#Kupferabschaltung tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 58. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 25.02.2026 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21058.pdf
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#Wahlumfrage #Bundestagswahl, INSA (09.05.26): AfD: 28% (+0,5), CDU/CSU: 23% (−1), Grüne: 13%, SPD: 13% (−0,5), Linke: 11% (+0,5), BSW: 3% (−0,5), FDP: 3% (−1), Sonstige: 6% (+2) ➤ https://dawum.de/Bundestag/INSA/2026-05-09/ | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag
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#Soprano tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 62. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 05.03.2026 auf. Es wurde im Rahmen der Rede von Lamya Kaddor (GRÜNE) gesagt.
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#Soprano tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 62. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 05.03.2026 auf. Es wurde im Rahmen der Rede von Lamya Kaddor (GRÜNE) gesagt.
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#Soprano tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 62. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 05.03.2026 auf. Es wurde im Rahmen der Rede von Lamya Kaddor (GRÜNE) gesagt.
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#Soprano tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 62. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 05.03.2026 auf. Es wurde im Rahmen der Rede von Lamya Kaddor (GRÜNE) gesagt.
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#Soprano tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 62. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 05.03.2026 auf. Es wurde im Rahmen der Rede von Lamya Kaddor (GRÜNE) gesagt.
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Bundestags President Julia Klöckner (CDU) and Deputy President Omid Nouripour (The Greens) have proposed that the German parliament abandon plans for the new co... https://news.osna.fm/?p=45181 | #news #construction #costly #german #halt
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Bundestags President Julia Klöckner (CDU) and Deputy President Omid Nouripour (The Greens) have proposed that the German parliament abandon plans for the new co... https://news.osna.fm/?p=45181 | #news #construction #costly #german #halt
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Bundestags President Julia Klöckner (CDU) and Deputy President Omid Nouripour (The Greens) have proposed that the German parliament abandon plans for the new co... https://news.osna.fm/?p=45181 | #news #construction #costly #german #halt
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Bundestags President Julia Klöckner (CDU) and Deputy President Omid Nouripour (The Greens) have proposed that the German parliament abandon plans for the new co... https://news.osna.fm/?p=45181 | #news #construction #costly #german #halt
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Bundestags President Julia Klöckner (CDU) and Deputy President Omid Nouripour (The Greens) have proposed that the German parliament abandon plans for the new co... https://news.osna.fm/?p=45181 | #news #construction #costly #german #halt
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Obwohl der deutsche #Bundestag seit dem ersten Koalitionsvertrag (Adenauer - Mende) von 1961 weitgehend durch die Parteivorsitzenden entmachtet wurde, liegt die Gesetzgebung immer noch bei ihm. Und eine Einbringung müsste durch das #Bundeskabinett - also auch durch den Finanz- & den Umweltminister (beide SPD) - erfolgen. Schließlich müsste auch noch der #Bundesrat zustimmen.
Dass alle diese Verfassungsorgane eine fachlich begründete Rüge (!) des #Bundeskartellamt ohne Änderungen überstimmen, wäre ein Demokratieversagen & fossiler Lobbyismus - Skandal sondergleichen.
Gleichwohl informiere ich auch dazu in den #Solarpunk - Nachrichten, um die Öffentlichkeit auf die Gefahr von Hinterzimmer - Deals hinzuweisen, ja. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
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Obwohl der deutsche #Bundestag seit dem ersten Koalitionsvertrag (Adenauer - Mende) von 1961 weitgehend durch die Parteivorsitzenden entmachtet wurde, liegt die Gesetzgebung immer noch bei ihm. Und eine Einbringung müsste durch das #Bundeskabinett - also auch durch den Finanz- & den Umweltminister (beide SPD) - erfolgen. Schließlich müsste auch noch der #Bundesrat zustimmen.
Dass alle diese Verfassungsorgane eine fachlich begründete Rüge (!) des #Bundeskartellamt ohne Änderungen überstimmen, wäre ein Demokratieversagen & fossiler Lobbyismus - Skandal sondergleichen.
Gleichwohl informiere ich auch dazu in den #Solarpunk - Nachrichten, um die Öffentlichkeit auf die Gefahr von Hinterzimmer - Deals hinzuweisen, ja. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
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Obwohl der deutsche #Bundestag seit dem ersten Koalitionsvertrag (Adenauer - Mende) von 1961 weitgehend durch die Parteivorsitzenden entmachtet wurde, liegt die Gesetzgebung immer noch bei ihm. Und eine Einbringung müsste durch das #Bundeskabinett - also auch durch den Finanz- & den Umweltminister (beide SPD) - erfolgen. Schließlich müsste auch noch der #Bundesrat zustimmen.
Dass alle diese Verfassungsorgane eine fachlich begründete Rüge (!) des #Bundeskartellamt ohne Änderungen überstimmen, wäre ein Demokratieversagen & fossiler Lobbyismus - Skandal sondergleichen.
Gleichwohl informiere ich auch dazu in den #Solarpunk - Nachrichten, um die Öffentlichkeit auf die Gefahr von Hinterzimmer - Deals hinzuweisen, ja. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
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Obwohl der deutsche #Bundestag seit dem ersten Koalitionsvertrag (Adenauer - Mende) von 1961 weitgehend durch die Parteivorsitzenden entmachtet wurde, liegt die Gesetzgebung immer noch bei ihm. Und eine Einbringung müsste durch das #Bundeskabinett - also auch durch den Finanz- & den Umweltminister (beide SPD) - erfolgen. Schließlich müsste auch noch der #Bundesrat zustimmen.
Dass alle diese Verfassungsorgane eine fachlich begründete Rüge (!) des #Bundeskartellamt ohne Änderungen überstimmen, wäre ein Demokratieversagen & fossiler Lobbyismus - Skandal sondergleichen.
Gleichwohl informiere ich auch dazu in den #Solarpunk - Nachrichten, um die Öffentlichkeit auf die Gefahr von Hinterzimmer - Deals hinzuweisen, ja. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
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Union und SPD halten an harten Grenzkontrollen fest. Das trifft Schutzsuchende, Pendler und Europa. Wer Recht beugt, macht den Staat schwach. Genau davon lebt die AfD. Schwarz-Rot regiert ihre Themen groß.
#Bundestag #Migration #Rechtsstaat #AfD #Union #SPD #EinfacheSprache
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Bundestag First Said
@bt_first_said • Joined: Jan 11, 2022Bot, der neue Wörter aus Debatten postet. Der Account ist in keiner Weise mit dem Bundestag verbunden. Von @schneuerwerk .
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#Solarspitzengesetz tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 59. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 26.02.2026 auf. Es wurde im Rahmen der Rede von Andreas Jung (CDU) gesagt.
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"Das Parlament": Ein Jahr schwarz-rote Regierungskoalition #Bericht #Bundestag Das Schwerpunktthema der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" ist die Zwischenbilanz der schwarz-roten Koalition ein Jahr nach deren Start. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1174958
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Deutscher Bundestag - 78. Sitzung vom 08.05.2026, TOP ZP 13: Rede von Jörg Cezanne
https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7653220 #bundestag #energiepolitik #klimapolitik -
Umfrageverlauf: #Wahlumfragen #Bundestagswahl, Verian (Emnid) (bis zum 08.05.26) - zugehöriges Flächendiagramm (Summendarstellung) ist auf unserer Website ➤ https://dawum.de/Bundestag/Emnid/2026-05-08/ | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag
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Bundestag beschließt Einsatz von Fußfesseln bei häuslicher Gewalt
Es geht um den Schutz vor allem von Frauen: Der Bundestag hat mit großer Mehrheit beschlossen, dass bei häuslicher Gewalt künftig elektronische Fußfesseln angeordnet werden können. Das sei nur ein erster Schritt, so Justizministerin Hubig.
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#Tisza tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 71. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 16.04.2026 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21071.pdf
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#Bundestag #Bundesrat #Merz #Neuwahlen
Der Bundesrat stimmt dem vom Bundestag bereits beschlossenen Gesetzentwurf überraschend nicht zu.
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#Bundestag #Bundesrat #Merz #Neuwahlen
Der Bundesrat stimmt dem vom Bundestag bereits beschlossenen Gesetzentwurf überraschend nicht zu.