#legitim — Public Fediverse posts

"Der #Vietnamkrieg #solidarisiert​e die Menschen durch das Fernsehen. Die US Armee erobert ein Bauerndorf und zündet es an. Vor den Augen der Welt. Das Fernsehen brachte #Bilder ins #Wohnzimmer, die niemand bestellt hatte und die jeder innerlich kommentieren musste, ob er wollte oder nicht."

#Jenseits der #Unterscheidung von #Legitim und #Illegitim äußert sich eine #Macht des #Medium #Fernsehen im #Sinn einer #Dämonie.

#Internet #Apokalypse #SocialMedia #Adorno

https://peertube.ifwo.eu/w/eeZ3cxmjtPzudCqRhEmGD5

#Verletzung eines #abwehrrechtlich​en #Grundrecht​es iSv. #Freiheitsrecht durch die #Impfpflicht;

-> #Schutzbereich: #körperlich​e #Unversehrtheit
-> #Eingriff: #Beeinträchtigung der #körperlich​en #Unversehrtheit; #Gesundheit;
-> #Rechtfertigung: #Einfach​er #Gesetzesvorbehalt nach Art.2 Abs.2 S.3 #GG; #Parlamentsvorbehalt, #legitim​er #Zweck

#Zeit, 25.11.21, #Politik, S.2, Heinrich #Wefing #Interview mit Christoph #Möllers - Man sollte das #Dramatisch​e nicht #kleinreden;

#Gerichtsverhandlung in #stratifiziert​er #Gesellschaftsform des #Mittelalter

-> #mündlich & #Prägung durch #symbolisch​e #Handlung​en
-> Ohne #unmittelbar​e #Akzeptanz des #Urteil​s keine #Durchsetzbarkeit
#Unterscheidung zu #Durchsetzungsfähigkeit
-> #Praxis von #Streitbeilegung durch #Schlichtung
#Gerichtspraxis als #Differenzierungsform zu #Schlichtungsverfahren
-> #Selbsthilfe #reguliert​e #legitim​e #Alternative

#Stratifikation

#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Unterscheidung #legitim​er #Handlung zur #Verteidigung in #Form von #Gewalt und #Wehrhaftigkeit #unterdrückt​er #Gruppe​n wie #Sklave​n und #Indigene;

#Zurückgeworfen sein auf #Körperlichkeit;

#Körper; #Selbst; #Sich;
#Außenseiter

#Hinweis auf Elsa #Dorlin: #Selbstverteidigung, #Philosophie der #Gewalt

#SZ, 04.09.21, #Feuilleton, S. 20, Aurelie von #Blazekovic, Gut #gekämpft

#Freizügigkeit
Art. 11 GG

#Schrankenschranken

-> #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
-> #Abschließende #Aufzählung #legitimer #Zwecke in Art. 11 Abs. 2 GG:
#Fehlende #ausreichende #Lebensgrundlage;

#Ausreichende #Lebensgrundlage ist #gegeben, wenn #vernünftigerweise nach #Beruf, #Alter und #Gesundheit des #Antragstellers die #Erwartung #begründet ist, dass er sich den #Lebensmindestbedarf selbst wird #verdienen #können.

#Abwehr #drohender #Gefahr;

#Vorlesung 20,2
#Grundrechte #Nußberger

#Beispielfall einer #Impfpflicht
#Szenario (Mai 2020) mit #Bußgeldbewehrung trotz #Gesundheitsrisiko

#Frage nach #Verletzung von Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG;

#Legitimer #Zweck: #Verhinderung der #Infizierung des #Geimpften zum #Eigenschutz, allerdings auch #allgemeiner #Gesundheitsschutz der #Bevölkerung zur #Beendigung der #Pandemie als #Fremdschutz #legitimer #Zweck zur #Rechtfertigung einer #Grundrechtseinschränkung;

#Erforderlichkeit: #freiwillig​e #Impfung nicht gleich #effektiv;

#Rechtfertigung
#Eingriffs in #Recht auf #Leben und #körperlicher #Unversehrtheit

#Einfacher #Gesetzesvorbehalt nach Art. 2 Abs. 2 S. 3 GG
Aber: #Parlamentsvorbehalt und #legitimer #Zweck; #Entsprechend #allgemeiner #Grundrechtslehren

#Schrankenschranke:
#Verbot der #Todesstrafe, Art. 102 GG
#Verhältnismäßigkeit: #Enge #Grenzen bei #körperlicher #Unversehrtheit
#Einschränkbarkeit der #Schranken des #Recht auf #Leben nur #begrenzte #Ausnahmen bei #Rechtsgut von #gleichem #Gewicht

#Maßnahme​n die #Grundrechte #einschränken müssen einen #legitim​en #Zweck verfolgen, #geeignet, #erforderlich und #angemessen sein. Nur dann sind sie #verhältnismäßig.

Sehr #hart​e #Maßnahmen sind #juristisch insbesondere legitim, um die #Möglichkeit des #Sterben in #Würde #aufrecht zu #erhalten.

#Staatsrecht #Grundrechte #Jura #KSTA

#Unterscheidung #Normalität - #Ausnahmezustand

#Köln​er #Stadtanzeiger, #Kultur, Das #Gerede von #Krieg ist #Unsinn, Ferdinand von #Schirach, S.23