#legitim — Public Fediverse posts

@a_watch
Vor wenigen Jahren wäre noch öffentlich rumgeheult worden, man sehe sich einer koordinierten linksgrünen Kampagne ausgesetzt.
Heut macht man sich nicht einmal mehr die Mühe, sondern behauptet einfach, es sei ein "ganz normaler Vorgang".
Im Klartext des Jahres 2025 bedeutet das nichts Anderes als:
#Korruption = #Lobbyismus = #Normal = #Legitim
#Bundesregierung = #Fossillobby
Und aus Sicht von immer mehr ehemals "Konservativen" leider auch:
#Klimaschutz = #Antifa = #Terror

#Melder: IG Metall: #Kritik an Elon #Musk #legitim, Begriff „Nazi-Autos“ verletzt

https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/04/ig-metall-kritik-an-elon-musk-legitim-begriff-nazi-autos-verletzt-623005
#IGM #Tesla

#Melder: IG Metall: #Kritik an Elon #Musk #legitim, Begriff „Nazi-Autos“ verletzt

https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/04/ig-metall-kritik-an-elon-musk-legitim-begriff-nazi-autos-verletzt-623005
#IGM #Tesla

"Der #Vietnamkrieg #solidarisiert​e die Menschen durch das Fernsehen. Die US Armee erobert ein Bauerndorf und zündet es an. Vor den Augen der Welt. Das Fernsehen brachte #Bilder ins #Wohnzimmer, die niemand bestellt hatte und die jeder innerlich kommentieren musste, ob er wollte oder nicht."

#Jenseits der #Unterscheidung von #Legitim und #Illegitim äußert sich eine #Macht des #Medium #Fernsehen im #Sinn einer #Dämonie.

#Internet #Apokalypse #SocialMedia #Adorno

https://peertube.ifwo.eu/w/eeZ3cxmjtPzudCqRhEmGD5

Die Nachbarin über mir hat blöde Musik an der Rhythmus stresst mich dementsprechend werde ich das angenommene Paket nicht rausgeben
#fair #legitim #gerechtfertigt #GuterSchachzug

Sind das #legitim|e #Gerichtsurteil|e?

➡️ ›#Sinti & #Roma gelten als #asozial‹, #BGH IV ZR 273/55

➡️ ›#Hartz4-Existenzminimum ist kein #Existenzminimum‹, #BVerfG 1 BvL 7/16

➡️ ›#Braunkohle-Abbau mit #Klimaschutz vereinbar‹, #OVG NW 21 B 1675+1676/21

➡️ ›Ehefrau schuldet engagierten #Beischlaf‹, BGH IV ZR 239/65

#Umfrage:
https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109694386808285838

🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #Lützerath #LützerathBleibt #EndCoal #Gericht #Reul #HerbertReul #MarkusLanz #Rechtsstaat #Rechtsstaatlichkeit #FDGO

Sind das #legitim|e #Gerichtsurteil|e?

➡️ ›#Sinti & #Roma gelten als #asozial‹, #BGH IV ZR 273/55

➡️ ›#Hartz4-Existenzminimum ist kein #Existenzminimum‹, #BVerfG 1 BvL 7/16

➡️ ›#Braunkohle-Abbau mit #Klimaschutz vereinbar‹, #OVG NW 21 B 1675+1676/21

➡️ ›Ehefrau schuldet engagierten #Beischlaf‹, BGH IV ZR 239/65

#Umfrage:
https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109694386808285838

🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #Lützerath #LützerathBleibt #EndCoal #Gericht #Reul #HerbertReul #MarkusLanz #Rechtsstaat #Rechtsstaatlichkeit #FDGO

#Verletzung eines #abwehrrechtlich​en #Grundrecht​es iSv. #Freiheitsrecht durch die #Impfpflicht;

-> #Schutzbereich: #körperlich​e #Unversehrtheit
-> #Eingriff: #Beeinträchtigung der #körperlich​en #Unversehrtheit; #Gesundheit;
-> #Rechtfertigung: #Einfach​er #Gesetzesvorbehalt nach Art.2 Abs.2 S.3 #GG; #Parlamentsvorbehalt, #legitim​er #Zweck

#Zeit, 25.11.21, #Politik, S.2, Heinrich #Wefing #Interview mit Christoph #Möllers - Man sollte das #Dramatisch​e nicht #kleinreden;

#Gerichtsverhandlung in #stratifiziert​er #Gesellschaftsform des #Mittelalter

-> #mündlich & #Prägung durch #symbolisch​e #Handlung​en
-> Ohne #unmittelbar​e #Akzeptanz des #Urteil​s keine #Durchsetzbarkeit
#Unterscheidung zu #Durchsetzungsfähigkeit
-> #Praxis von #Streitbeilegung durch #Schlichtung
#Gerichtspraxis als #Differenzierungsform zu #Schlichtungsverfahren
-> #Selbsthilfe #reguliert​e #legitim​e #Alternative

#Stratifikation

#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Gerichtsverhandlung in #stratifiziert​er #Gesellschaftsform des #Mittelalter

-> #mündlich & #Prägung durch #symbolisch​e #Handlung​en
-> Ohne #unmittelbar​e #Akzeptanz des #Urteil​s keine #Durchsetzbarkeit
#Unterscheidung zu #Durchsetzungsfähigkeit
-> #Praxis von #Streitbeilegung durch #Schlichtung
#Gerichtspraxis als #Differenzierungsform zu #Schlichtungsverfahren
-> #Selbsthilfe #reguliert​e #legitim​e #Alternative

#Stratifikation

#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Unterscheidung #legitim​er #Handlung zur #Verteidigung in #Form von #Gewalt und #Wehrhaftigkeit #unterdrückt​er #Gruppe​n wie #Sklave​n und #Indigene;

#Zurückgeworfen sein auf #Körperlichkeit;

#Körper; #Selbst; #Sich;
#Außenseiter

#Hinweis auf Elsa #Dorlin: #Selbstverteidigung, #Philosophie der #Gewalt

#SZ, 04.09.21, #Feuilleton, S. 20, Aurelie von #Blazekovic, Gut #gekämpft

#Freizügigkeit
Art. 11 GG

#Schrankenschranken

-> #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
-> #Abschließende #Aufzählung #legitimer #Zwecke in Art. 11 Abs. 2 GG:
#Fehlende #ausreichende #Lebensgrundlage;

#Ausreichende #Lebensgrundlage ist #gegeben, wenn #vernünftigerweise nach #Beruf, #Alter und #Gesundheit des #Antragstellers die #Erwartung #begründet ist, dass er sich den #Lebensmindestbedarf selbst wird #verdienen #können.

#Abwehr #drohender #Gefahr;

#Vorlesung 20,2
#Grundrechte #Nußberger

#Beispielfall einer #Impfpflicht
#Szenario (Mai 2020) mit #Bußgeldbewehrung trotz #Gesundheitsrisiko

#Frage nach #Verletzung von Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG;

#Legitimer #Zweck: #Verhinderung der #Infizierung des #Geimpften zum #Eigenschutz, allerdings auch #allgemeiner #Gesundheitsschutz der #Bevölkerung zur #Beendigung der #Pandemie als #Fremdschutz #legitimer #Zweck zur #Rechtfertigung einer #Grundrechtseinschränkung;

#Erforderlichkeit: #freiwillig​e #Impfung nicht gleich #effektiv;

#Beispielfall einer #Impfpflicht
#Szenario (Mai 2020) mit #Bußgeldbewehrung trotz #Gesundheitsrisiko

#Frage nach #Verletzung von Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG;

#Legitimer #Zweck: #Verhinderung der #Infizierung des #Geimpften zum #Eigenschutz, allerdings auch #allgemeiner #Gesundheitsschutz der #Bevölkerung zur #Beendigung der #Pandemie als #Fremdschutz #legitimer #Zweck zur #Rechtfertigung einer #Grundrechtseinschränkung;

#Erforderlichkeit: #freiwillig​e #Impfung nicht gleich #effektiv;

#Rechtfertigung
#Eingriffs in #Recht auf #Leben und #körperlicher #Unversehrtheit

#Einfacher #Gesetzesvorbehalt nach Art. 2 Abs. 2 S. 3 GG
Aber: #Parlamentsvorbehalt und #legitimer #Zweck; #Entsprechend #allgemeiner #Grundrechtslehren

#Schrankenschranke:
#Verbot der #Todesstrafe, Art. 102 GG
#Verhältnismäßigkeit: #Enge #Grenzen bei #körperlicher #Unversehrtheit
#Einschränkbarkeit der #Schranken des #Recht auf #Leben nur #begrenzte #Ausnahmen bei #Rechtsgut von #gleichem #Gewicht

#Maßnahme​n die #Grundrechte #einschränken müssen einen #legitim​en #Zweck verfolgen, #geeignet, #erforderlich und #angemessen sein. Nur dann sind sie #verhältnismäßig.

Sehr #hart​e #Maßnahmen sind #juristisch insbesondere legitim, um die #Möglichkeit des #Sterben in #Würde #aufrecht zu #erhalten.

#Staatsrecht #Grundrechte #Jura #KSTA

#Unterscheidung #Normalität - #Ausnahmezustand

#Köln​er #Stadtanzeiger, #Kultur, Das #Gerede von #Krieg ist #Unsinn, Ferdinand von #Schirach, S.23