#neutralitatsgebot — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #neutralitatsgebot, aggregated by home.social.
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📙 Unsere neue Handreichung ist da! Sie zeigt, was das #Neutralitätsgebot für Kommunen & Verwaltung bedeutet und was Bürgermeister*innen & Verwaltungsmitarbeitende dürfen und müssen, wenn es um den Schutz demokratischer Werte geht.
Zum Download 👉 https://bundesverband-mobile-beratung.de/publikationen/umgang-mit-dem-neutralitaetsgebot-in-kommunen-und-verwaltung/ 1/3
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RE: https://bildung.social/@DeutscherBildungsserver/117043417715479360
Das teilen wir gern und weisen an der Stelle nochmal auf unsere kommende Veranstaltung mit Prof. Dr. Friedhelm Hufen hin:
Das "Neutralitätsgebot" - Faire Spielregel oder Waffe gegen demokratische Bildung in Schule und Verein?
am 1. September 2026, 19:30 Uhr, Schlachthof Wiesbaden, Eintritt frei
gefördert durch das Bundesprogramm Demokratie leben!Alle unsere Veranstaltungen findet ihr unter https://defend-democracy.de/veranstaltungen/
#neutralitätsgebot #haltungzeigen #niewiederistjetzt
@DeutscherBildungsserver -
@rpolenz Vielleicht sollte einfach mal jemand der Frau von Storch diesen klugen Beitrag zum Lesen geben. Sie ist ja Juristin. Da sollte ihr das Verständnis des Texts nicht allzu schwer fallen: https://verfassungsblog.de/wenn-richterinnen-schweigen/ #neutralitatsgebot
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RE: https://mastodon.social/@momentmalwiesbaden/117061184511079437
Obwohl „Neutralität“ kein im Grundgesetz enthaltener Begriff ist, hat das sogenannte Neutralitätsgebot in den vergangenen Jahren eine erstaunliche Karriere hingelegt. Nicht von ungefähr: Rechtsextremist:innen, aber auch konservative Parteien und Medien haben eine Menge dafür getan, um aus einem Gebot der Chancengleichheit im politischen Wettbewerb ein Instrument der aktiven Behinderung demokratischer Bildung auf allen Ebenen zu machen. #Neutralitätsgebot
@events -
Haltung erlaubt: Keine Angst vor dem Neutralitätsgebot – ein Leitfaden
Die AfD versucht, zivilgesellschaftliche Akteure mit Verweis auf ein vermeintlich allgemeingültiges #Neutralitätsgebot zu verunsichern. Doch im Gegenteil gilt: Wer menschenfeindliche Positionen zurückweist, erfüllt seine Pflicht zur Verteidigung des Grundgesetzes.
https://fragdenstaat.de/artikel/policy/2026/07/neutralitatsgebot/
#FragdenStaat #FediLZ #Schule #politischeBildung -
Es gibt kein #Neutralitätsgebot für Lehrkräfte, nur einen Demokratischen Imperativ.
(Wie hat Höcke eigentl. das 1. und 2. Staatsexamen bestanden? 🤔)
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📣 #Lehrkräfte & #Schulleitung aufgepasst:
Wir haben wichtige Infos zusammengestellt, die das Verhältnis von #Neutralitatsgebot und demokratischem Bildungsauftrag beleuchten:
👉️ Hier lang: www.bildungsserver.de/schule/polit...
#politischeBildung #Schule #BlueLZ #Demokratiebildung #Rechtsextremismus
Politische Neutralität bei Leh... -
📣 #Lehrkräfte und #Schulleitung aufgepasst:
Wir haben wichtige Informationen zusammengestellt, die das Verhältnis von #Neutralitatsgebot und demokratischem Bildungsauftrag beleuchten:
Die ausgewählten Materialien bieten Orientierung zu der Frage, wie politische Positionen, #Rassismus und #Rechtsextremismus im Schulbereich rechtssicher und pädagogisch sinnvoll thematisiert werden können.
👉 Hier lang: https://www.bildungsserver.de/schule/politische-neutralitaet-bei-lehrkraeften-13298-de.html
#politischeBildung #Schule #FediLZ #Demokratiebildung -
Die #Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin + Mecklenburg-Vorpommern bieten zahlreiche Anlässe, demokratische Prozesse + Landespolitik im #Unterricht zu behandeln. Umfragen sagen der #AfD in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt deutliche Zugewinne voraus.
Bei uns gibt's Unterrichtsmaterialien & Links zu Hintergrundinfos, um Wahlprozesse, politische Positionen und die Bedeutung von Wahlen zu thematisieren.
https://www.bildungsserver.de/schule/landtagswahl-im-unterricht-13295-de.html
#FediLZ #Schule #politischeBildung #Neutralitätsgebot -
Während an vielen Universitäten um eine klare Positionierung zur AfD gerungen und im Rahmen des „Neutralitätsgebots“ vielfach davor zurückgeschreckt wird, zeigen Wissenschaftler*innen des Symposions Deutschdidaktik, wie eine sachliche Stellungnahme aussehen kann. Gern mehr davon!
https://symposion-deutschdidaktik.de/wp-content/uploads/2026/05/SDD_Stellungnahme_zur_AfD_final.pdf
#UniGegenRechts #Wissenschaft #WissenschaftGegenFaschismus #Neutralitätsgebot #AfD #noAfD #Antifa #Bildung #Demokratie
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Vorauseilende Neutralität
Die Hochschulleitungen und das „Neutralitätsgebot“
Artikel von Max Lenz bei @verfassungsblog -
"Es ist das erste Mal, dass das Schulamt in Halle einen #Lehrer abmahnt, weil er mit einer Aussagen über die AfD gegen das #Neutralitätsgebot verstoßen haben soll. Auch im Rest Deutschlands dürfte das bisher kaum vorgekommen sein. Die Bildungsgewerkschaft GEW kennt keinen Fall, antwortet sie der taz auf eine Anfrage,
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„Das Überwältigungsverbot zielt in erster Linie darauf ab, Kindern und Jugendlichen eine eigenständige Urteilsbildung zu ermöglichen. In Räumen jedoch, in denen junge Menschen erleben, wie Rassismus, Homophobie, Antisemitismus, Klassismus und weitere Exklusionspraktiken normalisiert werden, ist […] keine freie Urteilsbildung möglich.“
https://www.blaetter.de/ausgabe/2026/juni/politische-bildung-parteilich-fuer-die-grundrechte
#Neutralitätsgebot #Bildung #FediLZ #BeutelsbacherKonsens #Schule
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Einem linken Jugendkongress in Berlin drohte die kurzfristige Absage, nachdem die Uni-Leitung (TU Berlin) aufgrund eines Warnschreibens der AfD Änderungsforderungen stellte. Einige AfD-kritische Beiträge müssen als Kompromiss nun außerhalb der Uni stattfinden.
Wir beobachten solche Entwicklungen mit großer Sorge! Das Neutralitätsgebot ist ein Sachlichkeitsgebot, verbietet eine kritische Auseinandersetzung mit der AfD aber nicht! Wir von Uni gegen Rechts solidarisieren uns mit den Organisator*innen!
Mehr Hintergründe zu diesem Fall findet ihr auf unserer Website: https://unigegenrechts.org/2026/06/12/solidaritaet-kongress-tu-berlin.html
#UniGegenRechts #noAfD #AfD #WissenschaftGegenFaschismus #Neutralitätsgebot #TUBerlin #Antifa
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Breite Kritik an vorauseilendem Gehorsam der Auflagen der TU Berlin für den Kongress „Take back the future“ nach noAfD-Klageandrohung wegen ihrem sog. #Neutralitätsgebot
https://www.labournet.de/?p=231395 -
@tuberlin Habt ihr bei der Gelegenheit schonmal die Bücher über Nationalsozialismus entfernt oder wartet ihr damit wenigstens noch auf Anwaltspost von der #noAfD?
#TUBerlin #Neutralitätsgebot #NieWiederIstJetzt #TakeBackTheFuture
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Das ärgert mich: Ausgerechnet die #Tagesschau als Aushängeschild des öffentlich-rechtlichen Rundfunk wirbt einseitig für die Datenkrake #WhatsApp und erhöht dadurch weiter den sozialen Druck diese sehr fragwürdige App nutzen zu müssen (oder es zumindest müssen zu glauben).
Das widerspricht eindeutig dem #Neutralitätsgebot und schadet ganz eindeutig der Gesellschaft und ihrer digitalen Unabhängigkeit.
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„Es ist unzulässig, diskriminierende, menschenverachtende Positionen als ‚gleichwertig‘ darzustellen. Frei nach dem Motto: ‚Wir hatten gerade was Linkes, Wokes, jetzt müssen wir aber auch was Menschenverachtendes bringen, um es auszugleichen.‘ Wenn man es mal so formuliert, hört man, wie absurd es ist.“ U. Lembke
#noAfD #AfD #Demokratie #WissenschaftGegenFaschismus #Neutralitätsgebot
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3️⃣/3 Weitere Diskussionspunkte,Fallbeispiele und Missverständnisse zum #Neutralitätsgebot beleuchten wir in unserer Broschüre „Das Neutralitätsgebot für Mitarbeitende von Verwaltung und Behörden“. 📥Gratis als Download kulturbuero-sachsen.de/handreichung...
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#Neutralitätsgebot an Schulen am akuten Beispiel Sachsen-Anhalt und konkreten Beispiel des Lehrers Max Heckel: Von der noAfD angeschwärzt, vom Schulamt abgemahnt https://www.labournet.de/?p=225593
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Der Fall „Max Heckel“ oder: Wie neutral müssen Lehrer*innen sein? (imo: Wir brauchen mehr Menschen wie ihn, gerade im Osten.)
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Der ehemalige Präsident der FSU Jena (2014–2023) und jetzige Präsident der Hochschulrektorenkonferenz meint: „Hochschulleitungen sollten so weit wie möglich parteipolitisch zurückhaltend und neutral kommunizieren. Aber eben nur, soweit es geht. Und ich glaube, wir sind an dem Punkt, wo wir Ross und Reiter nennen und sagen müssen: Die AfD greift direkt und grundsätzlich die Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie an. Das müssen wir sehr klar kommunizieren. Nicht reißerisch, sondern indem wir analysieren, was die AfD tatsächlich will. […] Das Risiko, verklagt zu werden, darf uns nicht abschrecken.“
Das Neutralitätsgebot endet dort, wo Wissenschaftsfreiheit und Grundgesetz in Gefahr geraten!
#noAfD #Jena #FSUJena #Thüringen #UniGegenRechts #Neutralitätsgebot #WissenschaftGegenFaschismus
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Wer muss sich „neutral“ gegenüber wem verhalten und wann nicht? Was gilt für PolitikerInnen, AmtsträgerInnen, BeamtInnen, Angestellten, insbesondere Lehrkräften, und für die Zivilgesellschaft? Dieser tolle Talk zeigt, dass die Behauptung, man müssen neutral sein, getrost hinterfragt werden darf. #Neutralität #afd #cdu #union #csu #grüne #spd #parteien #neutralitätsgebot
https://media.ccc.de/v/39c3-wer-hat-angst-vor-dem-neutralitatsgebot -
@AnGie Zum Mythos #Neutralitätsgebot hat Prof. Fisahn alles Nötige gesagt:
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Über #Wissenschaftsfeindlichkeit und die #Landtagswahl in #Sachsen-Anhalt: Mit Prof. Dr. Armin #Willingmann im Gespräch + Video
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2026/04/uber-wissenschaftsfeindlichkeit-und-die-landtagswahl-in-sachsen-anhalt-prof-dr-armin-willingmann-gesprach-video-653653
#Neutralitätsgebot #SPD #noAfd -
Vorerst darf die Stadt #nurnberg Mitglied in der Allianz gegen Rechtsextremismus bleiben, die Klage der #AfD geht aber zurück an den Verwaltungsgerichtshof.
Die Karte mit dem #Neutralitätsgebot gegenüber #Faschisten und #Demokratiefeinden wir immer wieder gerne gespielt. Ich hoffe die Gerichte sind sich einig.
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Keine "Neutralität" gegenüber Rechtsextremismus! Schaut Euch zum Mythos Neutralität auch unsere Einordnung zum Neutralitätsgebot an👇 #Neutralitätsgebot #TagDerDemokratiegeschichte
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:o4wpnurxlkb46rc45wwd4q7r/post/3mheizp7ekk24
Hot Topics – Historiker*innen ... -
#Bildung
#Schule #Politik #ErziehungWas bedeutet das #Neutralitätsgebot ?
(Ausgezeichnet erklärt.👍Mir ist das klar, daran war ich immer & bin ich bis heute gebunden.
Die Pflicht haben viele andere in unserer Demokratie natürlich auch! Leider vergessen das manche oder wollen nix davon wissen....)