#neutralitatsgebot — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #neutralitatsgebot, aggregated by home.social.
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Über #Wissenschaftsfeindlichkeit und die #Landtagswahl in #Sachsen-Anhalt: Mit Prof. Dr. Armin #Willingmann im Gespräch + Video
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2026/04/uber-wissenschaftsfeindlichkeit-und-die-landtagswahl-in-sachsen-anhalt-prof-dr-armin-willingmann-gesprach-video-653653
#Neutralitätsgebot #SPD #noAfd -
Vorerst darf die Stadt #nurnberg Mitglied in der Allianz gegen Rechtsextremismus bleiben, die Klage der #AfD geht aber zurück an den Verwaltungsgerichtshof.
Die Karte mit dem #Neutralitätsgebot gegenüber #Faschisten und #Demokratiefeinden wir immer wieder gerne gespielt. Ich hoffe die Gerichte sind sich einig.
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#Bildung
#Schule #Politik #ErziehungWas bedeutet das #Neutralitätsgebot ?
(Ausgezeichnet erklärt.👍Mir ist das klar, daran war ich immer & bin ich bis heute gebunden.
Die Pflicht haben viele andere in unserer Demokratie natürlich auch! Leider vergessen das manche oder wollen nix davon wissen....) -
„#Schule ist parteipolitisch neutral, aber eben nicht normativ neutral – und das #Lehramt muss aus dem Geiste der Verfassung heraus geführt werden.“
https://correctiv.org/aktuelles/bildung/2026/02/26/afd-setzt-schulen-unter-druck/ #Neutralitätsgebot
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Keine Neutralität vor den Werten des Grundgesetzes
Kein uneingeschränktes Neutralitätsgebot für Regierungsmitglieder
Kein Neutralitatsgebot im Parlament
Werteorientierte Bildung & kein staatliches Neutralitätsgebot für Zivilgesellschaft
Widerstand ist Pflicht!
Sehenswerter Beitrag (42 Min.) der Rechtsanwältinnen Vivian Kube und Hannah Voss auf dem 39c3:
https://media.ccc.de/v/39c3-wer-hat-angst-vor-dem-neutralitatsgebot#t=2442#lauteshirn #Neutralitätsgebot #FragDenStaat #Fckafd #Afdverbot #pruf #39c3
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#39c3
#Neutralität und #Grundgesetz: #Widerstand ist #Pflicht#Bundestagspräsidentin Julia #Klöckner pocht darauf, doch wer kann heutzutage noch neutral sein? Um die #Demokratie zu verteidigen, sei Rückgrat sogar Pflicht, ordnen Hannah Vos und Vivian Kube auf dem 39. #ChaosCommunicationCongress die Debatte rund ums #Neutralitätsgebot...
Zum Christopher-Street-Day wehte in den vergangenen Jahren die Pride-Flagge auf dem Dach des Reichstagsgebäude – außer in diesem Jahr.
https://netzpolitik.org/2025/neutralitaet-und-grundgesetz-widerstand-ist-pflicht/#netzpolitik-pw
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#39c3
#Neutralität und #Grundgesetz: #Widerstand ist #Pflicht#Bundestagspräsidentin Julia #Klöckner pocht darauf, doch wer kann heutzutage noch neutral sein? Um die #Demokratie zu verteidigen, sei Rückgrat sogar Pflicht, ordnen Hannah Vos und Vivian Kube auf dem 39. #ChaosCommunicationCongress die Debatte rund ums #Neutralitätsgebot...
Zum Christopher-Street-Day wehte in den vergangenen Jahren die Pride-Flagge auf dem Dach des Reichstagsgebäude – außer in diesem Jahr.
https://netzpolitik.org/2025/neutralitaet-und-grundgesetz-widerstand-ist-pflicht/#netzpolitik-pw
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#39c3
#Neutralität und #Grundgesetz: #Widerstand ist #Pflicht#Bundestagspräsidentin Julia #Klöckner pocht darauf, doch wer kann heutzutage noch neutral sein? Um die #Demokratie zu verteidigen, sei Rückgrat sogar Pflicht, ordnen Hannah Vos und Vivian Kube auf dem 39. #ChaosCommunicationCongress die Debatte rund ums #Neutralitätsgebot...
Zum Christopher-Street-Day wehte in den vergangenen Jahren die Pride-Flagge auf dem Dach des Reichstagsgebäude – außer in diesem Jahr.
https://netzpolitik.org/2025/neutralitaet-und-grundgesetz-widerstand-ist-pflicht/#netzpolitik-pw
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#39c3
#Neutralität und #Grundgesetz: #Widerstand ist #Pflicht#Bundestagspräsidentin Julia #Klöckner pocht darauf, doch wer kann heutzutage noch neutral sein? Um die #Demokratie zu verteidigen, sei Rückgrat sogar Pflicht, ordnen Hannah Vos und Vivian Kube auf dem 39. #ChaosCommunicationCongress die Debatte rund ums #Neutralitätsgebot...
Zum Christopher-Street-Day wehte in den vergangenen Jahren die Pride-Flagge auf dem Dach des Reichstagsgebäude – außer in diesem Jahr.
https://netzpolitik.org/2025/neutralitaet-und-grundgesetz-widerstand-ist-pflicht/#netzpolitik-pw
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#39c3
#Neutralität und #Grundgesetz: #Widerstand ist #Pflicht#Bundestagspräsidentin Julia #Klöckner pocht darauf, doch wer kann heutzutage noch neutral sein? Um die #Demokratie zu verteidigen, sei Rückgrat sogar Pflicht, ordnen Hannah Vos und Vivian Kube auf dem 39. #ChaosCommunicationCongress die Debatte rund ums #Neutralitätsgebot...
Zum Christopher-Street-Day wehte in den vergangenen Jahren die Pride-Flagge auf dem Dach des Reichstagsgebäude – außer in diesem Jahr.
https://netzpolitik.org/2025/neutralitaet-und-grundgesetz-widerstand-ist-pflicht/#netzpolitik-pw
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Neuer Termin & neuer Ort.
Der verschobene Vortrag von Sebastian Unger zum #Neutralitätsgebot wird nun am 16. Dezember 2025 in den Räumen des Potsdamer Moses Mendelssohn Zentrums stattfinden: https://aktionsbuendnis-brandenburg.de/veranstaltungsreihe-das-duerfen-wir-rechtssicherheit-im-engagement/
Davor am 2. Dezember geht es wie geplant im Kulturhaus Babelsberg mit Joschka Selinger @Freiheitsrechte um das #Versammlungsrecht. Jeweils 18:30 Uhr vor Ort & im Stream.
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Belltower News listet zehn Empfehlungen für Lehrkräfte und Schüler*innen auf, um gegen #Rechtsextremismus an Schulen vorzugehen.
Mit dabei: Keine "Neutralität" gegenüber #Menschenfeindlichkeit mit Verweis auf unsere #Analyse zum #Neutralitätsgebot in der #Bildung 📚
Diese bekräftigt: Schulische und außerschulische Bildung ist nicht #neutral, sondern basiert auf Werten.
https://www.belltower.news/schueler-und-lehrer-10-punkte-gegen-rechtsextremismus-an-schulen-162417/
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Wie Engagement rechtssicher gelingt!
28.10. #Gemeinnützigkeit Stephanie Handtmann & Marie Wachinger (Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung)
28.11. #Neutralitätsgebot Sebastian Unger (Ruhr-Universität Bochum)
2.12. #Versammlungsrecht Joschka Selinger (Gesellschaft für Freiheitsrechte e.) @FreiheitsrechteIn Potsdam & online: https://aktionsbuendnis-brandenburg.de/veranstaltungsreihe-das-duerfen-wir-rechtssicherheit-im-engagement
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Politische #Bildung ist nicht neutral, sondern basiert auf #Werten – das gilt gleichermaßen für die schulische und außerschulische Bildung.
Unser Experte Hendrik Cremer hält beim Fachtag "Warum politische Bildung nicht neutral sein darf" der Berliner Landeszentrale für politische Bildung einen Impulsvortrag zu den politischen und rechtlichen Hintergründen des #Neutralitätsgebots.
Wir freuen uns auf spannende Diskussionen am Fachtag am 11.11.!
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Müssen Schulen, die Parteipolitiker:innen zu Diskussionsveranstaltungen einladen, auch die #noAfD einladen?
Dazu eine rechtliche Einschätzung von Prof. Andreas Fisahn (#UniBielefeld): https://tilvids.com/w/fQ7we3GyqnswMtjPR3g5yD
(Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=9sY_NLXPRKs)
Spoiler: Natürlich nicht. Wer meint, ein #Neutralitätsgebot oder der #BeutelsbacherKonsens verpflichte die Schulen dazu, hat beides nicht verstanden.
Update: Peertube-Video mit besserer Auflösung verlinkt.
#Antifaschismus ist Bürger:innenpflicht! #FediLZ #Bildungsauftrag #Meinungsfreiheit #Fisahn
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Bildungsstätte Anne Frank wehrt sich gegen AfD-Kritik | Jüdische Allgemeine - https://www.juedische-allgemeine.de/politik/bildungsstaette-anne-frank-wehrt-sich-gegen-afd-kritik/
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#TolSaxUpdate: Im Editorial unseres #September-Newsletters geht unser Sprecher Miro Jennerjahn (ARBEIT UND LEBEN Sachsen e.V.) auf die Debatte um das vermeintlich geltende #Neutralitätsgebot ein. Außerdem wie immer Termine, Fördertipps und weitere Anregungen.
https://www.tolerantes-sachsen.de/tolsax-update-september-2024