#cofag — Public Fediverse posts
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@matthiasdrexel doch! Gesetzlich festschreiben, dass in Pandemiezeiten die Gewinne der Unternehmen mit Steuergeld sichergestellt und sogar erhöht werden. 🤷🏼♂️
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Wie nah standen sich Konservative und Unternehmer wie René #Benko während der #Pandemie? Das beleuchtet der #Cofag-Untersuchungsausschuss. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1181229.oesterreich-cofag-bussi-bussi-clique-unter-der-lupe.html
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"Wegen Gender-Verbot: Wähler verzeihen ÖVP Rekord-Inflation, Korruption, Klimakrise, soziale Kälte, explodierende Energiepreise, Reformstillstand, Lehrermangel, Pflegenotstand, kaputtgespartes Heer, zu wenige Kindergärten, COFAG, Chats, Hure der Reichen sein, Kurz, Benko, Schmid, Sobotka und Andreas Hanger"
https://dietagespresse.com/wegen-gender-verbot-waehler-verzeihen-oevp-rekord-inflation-korruption-klimakrise-soziale-kaelte-explodierende-energiepreise-reformstillstand-lehrermangel-pflegenotstand-kaputtgespartes-heer/#dieTagespresse #Tagespresse #ovp #oevp #osterreich #innenpolitik #gendern #inflation #kindergarten #schulen #bildungsmisere #bildung #lehrerinnenmangelAT #klima #klimakrise #klimakatastrophe #korruption #Energiewende #Energiepreise #pflege #pflegebrennt #cofag #hureDerReichen #kurz #schmid #benko #Sobotka #andreasHanger
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⏳Jetzt ist noch Zeit. Die Sollbruchstellen des #IFG Entwurfs müssen behoben & damit die Möglichkeit auf eine #COFAG 2.0 ausgeräumt werden. Gemeinsam mit Forum Informationsfreiheit & der NGO Saubere Hände warnen wir vor Blackboxen durch das neue Gesetz. https://www.derstandard.at/story/3000000203548/informationsfreiheit-kritiker-sehen-verhoehnung-auf-letzten-metern
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Und wieder ein Gesetz der türkisen #ÖVP / #Volkspartei vom #VfGH aufgehoben.
Das viel kritisierte Konstrukt der #Cofag ist verfassungswidrig.
Aber neeein, alles sauber, #allesrichtiggemacht haben #Blümel und #SebastianKurz immer behauptet.
#ÖVPGameOver, #SchnapptShorty"#Coronahilfen: #Verfassungsgerichtshof kippt Grundlagen der #Corona-Förderagentur #Cofag"
https://www.derstandard.at/story/3000000191446/verfassungsgerichtshof-kippt-grundlagen-der-corona-f?ref=mastodon -
die grösste abzocke der steuerzahlerdurch die #oevp
und nun haben wir es offiziell, dass das verfassungswidrig ist.
ich wär ja dafür, dass wir die #cofag komplett rückabwickeln.
wirds halt leider nicht spielen.https://www.derstandard.at/story/3000000191446/verfassungsgerichtshof-kippt-grundlagen-der-corona-f
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das alles hat auch einen konkreten namen
#COFAGumverteilung von unten nach oben im auftrag der türkisen regierungspartei
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unfähigkeit hat einen namen:
österreichische bundesregierungund die #cofag ist das exemplarische beispiel dafür, wie man korruption und ahnungslosigkeit unter einen hut kriegt.
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wieviel geld bekommt das heer jetzt mehr, ohne eigentlich genau zu wissen, wofür sie es ausgeben wollen?
wieviele pr-mitarbeiter hat das bundeskanzleramt - und sind die wirklich alle notwendig? (aktuell 97!)
was ist mit der #cofag
und mit dem #klavier
https://www.derstandard.at/story/2000140927418/hoehere-loehne-fuer-die-sozialwirtschaft-notwendig-aber-teuer-vor-allem -
Nau, der Herr der Lifte und Kommandant der Schneekanonen hat sich bei den Corona Förderungen auch ganz schon bedient!
#cofag
https://kontrast.at/franz-hoerl-einkommen-corona-hilfen/