home.social

#volkspartei — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #volkspartei, aggregated by home.social.

  1. Deutschlandfunk (inoffiziell) @[email protected] ·

    Kramp-Karrenbauer - "Die AfD verspricht eine heile Welt"

    Die AfD setzt die Unionsparteien unter Druck. Annegret Kramp-Karrenbauer (KAS) steht einem AfD-Verbotsverfahren dennoch skeptisch gegenüber.#AnnegretKramp-Karrenbauer #Konrad-Adenauer-Stiftung #Vorsitzende #AfD #Populismus #Volkspartei #Menschenbild #Ausgrenzung #Migrationshintergrund #Behinderung
    Demokratie unter Druck: Kramp-Karrenbauer über Populismus und verlorenes Vertrauen

    #afd #migrationshintergrund #ausgrenzung #behinderung #populismus #volkspartei
  2. Jürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹 @[email protected] ·

    In #Tirol überrascht das niemanden. 🤷🏼‍♂️
    Spenden (fast keine), Inserate und Sponsoring von Landesunternehmen (wie #Agrarmarketing Tirol, #TIWAG, #Hypo) gingen zu 99,8% an der #Volkspartei nahestehenden Organisationen und Personen (wie z. B. #Bauernbund), 0,2% an #SPÖ-nahe und die restlichen 0,0% an alle anderen.
    #Selbstbedienungsmentalität im #SystemTirol. 🤬🤬🤬

    Was hier nicht erwähnt wird, ist die laufend stattfindende #Medienkorruption durch (ein?) Landesunternehmen, also #Inserate für genehme Berichterstattung - weiß das konkret von der #TIWAG bei einer Lokalzeitung.

    "Rechnungshof: Gelder an #ÖVP-nahe Gruppen"
    tirol.orf.at/stories/3252465/

    #tirol #agrarmarketing #tiwag #hypo #volkspartei #bauernbund
  3. Jürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹 @[email protected] ·

    Zulangen kann er, der #Großspender der #ÖVP / #Volkspartei und #KTM-Chef Stefan #Pierer. Holt sich 11 Millionen € an #CoronaHilfen und schüttet sich dann selbst 7 Millionen € an #Dividende aus.
    Ob ihm so was in der nächsten #Pandemie in #China auch gelingt? Ich wage das zu bezweifeln. 🤷‍♂️

    kontrast.at/ktm-corona-hilfen/

    #großspender #ovp #volkspartei #ktm #pierer #coronahilfen
  4. Jürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹 @[email protected] ·

    Und wieder ein Gesetz der türkisen #ÖVP / #Volkspartei vom #VfGH aufgehoben.

    Das viel kritisierte Konstrukt der #Cofag ist verfassungswidrig.
    Aber neeein, alles sauber, #allesrichtiggemacht haben #Blümel und #SebastianKurz immer behauptet.
    #ÖVPGameOver, #SchnapptShorty

    "#Coronahilfen: #Verfassungsgerichtshof kippt Grundlagen der #Corona-Förderagentur #Cofag"
    derstandard.at/story/300000019

    #ovp #volkspartei #vfgh #cofag #allesrichtiggemacht #blumel
  5. Jürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹 @[email protected] ·

    #Österreich in a #Nutshell:
    Ein Richter dessen Urteile VIERMAL so oft aufgehoben werden wie im Durchschnitt am #BVwG (dessen Schnitt damit auch verschlechtert wird!), soll also nach Wunsch von #ÖVP / #Volkspartei #Generaldirektor der #Bundeswettbewerbsbehörde (#BWB) werden. 😱
    #ÖVPGameOver

    "Fehlerhafte #Asylentscheide von Gerichtspräsident könnten die Republik viel Geld kosten"
    derstandard.at/story/300000018

    #osterreich #nutshell #bvwg #ovp #volkspartei #generaldirektor
  6. Jürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹 @[email protected] ·

    Ergänzung: es ist nicht mal sicher, dass das gesichtete Tier überhaupt ein #Wolf ist, und trotzdem wird ein #Wolf zum Abschuss freigegeben - per Verordnung, vor kurzem vom #VwGH festgestellt, dass dies eindeutig EU-widrig ist.

    Das heißt: die #Tiroler #Landesregierung, allen voran die #ÖVP / #Volkspartei #Tirol rund um Josef #Geisler handelt ganz klar und bewusst rechtswidrig.
    EU-Recht? Nicht #inTirol. 🤦‍♂️🤷‍♂️
    derstandard.at/story/300000017

    #wolf #vwgh #tiroler #landesregierung #ovp #volkspartei