#volkspartei — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #volkspartei, aggregated by home.social.
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#SPD: #Vorsitzende wieder mal auswechseln? (#Umfrage + #Mehrwert-#Recherche: Übersicht über die Historie der SPD-Vorsitzenden, ihrer #Wahlerfolge und #Misserfolge + Kurzkommentar)
#Brandt #Ebert #Klingbeil #Bas #Führungswechsel #Wahlen #Volkspartei #Ende
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#SPD: #Vorsitzende wieder mal auswechseln? (#Umfrage + #Mehrwert-#Recherche: Übersicht über die Historie der SPD-Vorsitzenden, ihrer #Wahlerfolge und #Misserfolge + Kurzkommentar)
#Brandt #Ebert #Klingbeil #Bas #Führungswechsel #Wahlen #Volkspartei #Ende
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Kramp-Karrenbauer - "Die AfD verspricht eine heile Welt"
Die AfD setzt die Unionsparteien unter Druck. Annegret Kramp-Karrenbauer (KAS) steht einem AfD-Verbotsverfahren dennoch skeptisch gegenüber.#AnnegretKramp-Karrenbauer #Konrad-Adenauer-Stiftung #Vorsitzende #AfD #Populismus #Volkspartei #Menschenbild #Ausgrenzung #Migrationshintergrund #Behinderung
Demokratie unter Druck: Kramp-Karrenbauer über Populismus und verlorenes Vertrauen -
#Klimaschutz spielt bei der #ÖVP praktisch keine Rolle weil das gegen Klientelinteressen steht.
Eigentlich alle Wirtschaftswissenschaftler (soweit ich das mitbekomme habe) sagen eine Verfehlung der #Klimaziele bis 2030 voraus - und das wird dann richtig teuer, bis 6 MILLIARDEN € (oder 82,6 Mrd. Schilling 😅) rechnet man heute.
Immer noch wird im #Umweltministeriun (#NorbertTotschnig, ÖVP) beschwichtigt, die Maßnahmen im viel zu spät gelieferten #NEKP reichen aus - sagen sie. 🤔
Nur: es gibt seitdem einiges an Förderungen für #Klimaschutz weniger, dafür aber mehr #klimaschädlicheSubventionen statt weniger (#Pendlerpauschale verdreifacht, #EAuto-Vergünstigungen abgeschafft, #Dieselprivileg bleibt unangetastet aber mit #Diesel betriebene Klein-LKW sollen günstiger werden). 🤬
Und das Beschwichtigen der #Volkspartei kennen wir ja schon, #MarkusBrunner als ehemaliger #Finanzminister hat die BürgerInnen bis zur #NRWahl2024 BELOGEN! = #Wählerbetrug 🤬
"Verfehlt Österreich das Klimaziel, drohen Kosten von 5,9 Milliarden Euro"
https://www.derstandard.at/story/3000000271060/verfehlt-oesterreich-das-klimaziel-drohen-kosten-von-59-milliarden-euro -
Der BWL-Prof Inan #Ince & ich hatten heute die Gewerkschaftlerin Monica #Wüllner vom #Bundesvorstand der #CDU bei uns. Auch aus Widerstand gegen die rechtslibertäre Verengung der #Christdemokratie trat ich der #CDA bei & erzählte auch von der Option einer #Konkordanzdemokratie. Mir egal, ob das allen in #Berlin gefällt, eine #Volkspartei mit C muss wieder mehr bieten als hirnlosen #Rechtsruck! Hört gerne in den #Podcast oder schaut in den #Videocast. 😊🇩🇪🇪🇺✊ https://blumeundince.podigee.io/40-wuellner-cdu-cda
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Der #gesellschaftliche #Aushandlungsprozess habe sich verändert. #Früher wurden #unterschiedliche #gesellschaftliche #Perspektiven in #einflussreichen #Organisationen, #Vereinen und #Verbänden, in #Gewerkschaften und #Volksparteien und zwischen ihren #Anhängern quasi #vorverhandelt.
#Zeit, 25.01.24, #Politik, #Interview mit Olaf #Scholz
#Vorverhandlung #Verhandlung #Identitätsarbeit #Perspektivität #Identität #Konformität #Konformitätsdruck
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Damit ist nun auch per #Verfassungsgerichtshof bestätigt, dass die #ÖVP / #Volkspartei Investitionsschutz über #Tierschutz stellt, also #Wirtschaftsinteressen über #Tierwohl.
#ÖVPGameOver
Dass die #Grünen da mitmachen, löst bei mir nur Kopfschütteln aus. 🤷♂️"#Vollspaltenböden: #VfGH hebt lange Übergangsfrist auf"
https://orf.at/stories/3345043/ -
Und wieder ein Gesetz der türkisen #ÖVP / #Volkspartei vom #VfGH aufgehoben.
Das viel kritisierte Konstrukt der #Cofag ist verfassungswidrig.
Aber neeein, alles sauber, #allesrichtiggemacht haben #Blümel und #SebastianKurz immer behauptet.
#ÖVPGameOver, #SchnapptShorty"#Coronahilfen: #Verfassungsgerichtshof kippt Grundlagen der #Corona-Förderagentur #Cofag"
https://www.derstandard.at/story/3000000191446/verfassungsgerichtshof-kippt-grundlagen-der-corona-f?ref=mastodon