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1000 results for “BNBundestag”
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#Schattenflottentanker tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 52. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 14.01.2026 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21052.pdf
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@Daniel_Pagenstecher Der #Bundestag als Kontrollorgan der #Regierung ist es ja schon.
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@Daniel_Pagenstecher Der #Bundestag als Kontrollorgan der #Regierung ist es ja schon.
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@Daniel_Pagenstecher Der #Bundestag als Kontrollorgan der #Regierung ist es ja schon.
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@Daniel_Pagenstecher Der #Bundestag als Kontrollorgan der #Regierung ist es ja schon.
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#Wahlumfrage #Bundestagswahl, INSA (16.05.26): AfD: 29% (+1), CDU/CSU: 22% (−1), Grüne: 14% (+1,5), SPD: 12% (−1), Linke: 10% (−1), BSW: 3% (−0,5), FDP: 3% (−0,5), Sonstige: 7% (+1,5) ➤ https://dawum.de/Bundestag/INSA/2026-05-16/ | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag
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#Reaktanz tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 15.04.2026 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21070.pdf
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#Reaktanz tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 15.04.2026 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21070.pdf
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#Reaktanz tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 15.04.2026 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21070.pdf
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Parteien und das unsichtbare Sondervermögen. Correctiv hat den Weg des Goldes nachgezeichnet, dass nach einer Erbschaft im Jahr 2018 im Besitz der noafd ist. Es handelt sich um 278 Kilogramm, heutiger Wert: rund 36 Millionen Euro. Die Partei muss die aktuelle Summe in den Rechenschaftsberichten nicht angeben, weil die Transparenzregeln des Deutschen Bundestages das nicht vorsehen.
Klasse Recherche; brillant zusammengefasst.
#noafd #transparenz #bundestag
https://correctiv.org/aktuelles/afd/2026/05/12/afd-gold-strangfeld-erbe/?utm_source=ActiveCampaign&utm_medium=email&utm_content=How%20do%20fortunes%20disappear%20from%20public%20view%3F&utm_campaign=The%20Weekly%2009%2F05%2F2026%20%28Copy%29 -
#Führerscheinreform tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 64. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 18.03.2026 auf. Das Protokoll findet sich unter https://dserver.bundestag.de/btp/21/21064.pdf
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@rpolenz Und was sagt der #Bundestag (Igitt .. Prüfung auf Verbot) dazu?
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@rpolenz Und was sagt der #Bundestag (Igitt .. Prüfung auf Verbot) dazu?
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@rpolenz Und was sagt der #Bundestag (Igitt .. Prüfung auf Verbot) dazu?
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@rpolenz Und was sagt der #Bundestag (Igitt .. Prüfung auf Verbot) dazu?
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@rpolenz Und was sagt der #Bundestag (Igitt .. Prüfung auf Verbot) dazu?
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Take your aunt to work day: Neffe 1 zeigt mir, wo er arbeitet. #Berlin #Bundestag
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Bundestag President Julia Klöckner (CDU) announced that the rainbow flag will be raised over the German Bundestag on May 17th for the International Day Against... https://news.osna.fm/?p=46075 | #news #antidiscrimination #bundestagsprasident #commemorate #flag
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Bundestag President Julia Klöckner (CDU) announced that the rainbow flag will be raised over the German Bundestag on May 17th for the International Day Against... https://news.osna.fm/?p=46075 | #news #antidiscrimination #bundestagsprasident #commemorate #flag
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Bundestag President Julia Klöckner (CDU) announced that the rainbow flag will be raised over the German Bundestag on May 17th for the International Day Against... https://news.osna.fm/?p=46075 | #news #antidiscrimination #bundestagsprasident #commemorate #flag
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Bundestag President Julia Klöckner (CDU) announced that the rainbow flag will be raised over the German Bundestag on May 17th for the International Day Against... https://news.osna.fm/?p=46075 | #news #antidiscrimination #bundestagsprasident #commemorate #flag
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Zahl antimuslimischer Straftaten erfragt #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der Zahl mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierter Straftaten im ersten Quartal 2026 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178480
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Beschaffung sicherheitsrelevanter Güter #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Verfahren zur Erkennung und zum Ausschluss verdeckter Kommunikationsfähigkeiten bei der Beschaffung sicherheitsrelevanter Güter sind ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178478
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Cloudbasierte Kommunikationsdienste aus Drittstaaten #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um Risiken beim Einsatz cloudbasierter Kommunikations- und Kollaborationsdienste aus Drittstaaten in der öffentlichen Verwaltung geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178476
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Zeitumstellung ohne ernsthafte Folgen #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Bundesregierung antwortet auf AfD-Anfrage zur Zeitumstellung: keine ernsthaften positiven oder negativen Effekte bei Energie, Wirtschaft oder Gesundheit. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178474
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Vermittler zu Schuldnerberatungsdienstegesetz angerufen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat laut einer Unterrichtung beschlossen, zum sogenannten Schuldnerberatungsdienstegesetz den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anzurufen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178472
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Bundesrat zu Gesetz für Gas- und Wasserstoffleitungen #Wirtschaft #Energie #Unterrichtung #Bundestag Länderkammer fordert mehr Schutz und Planbarkeit für Industrie, Gewerbe und Privathaushalte bei der Stilllegung der Gasnetze https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178470
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Umsetzung der "Recht-auf-Reparatur-Richtlinie" #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Gesetzentwurf #Bundestag Der Bundestag berät am Mittwoch erstmals über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Waren. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178468
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Medizinregistergesetz soll Datennutzung erleichtern #Gesundheitspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat ein Medizinregistergesetz vorgelegt mit dem Ziel, Gesundheitsdaten effektiver zu nutzen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178466
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Länder fordern Sonderausschreibung für Windenergie #Wirtschaft #Energie #Gesetzentwurf #Bundestag Gesetzentwurf sieht Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vor und will Ausbau der Windenergie an Land beschleunigen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178464