#tatsachlich — Public Fediverse posts

#Streit um das #Rechtsinstitut #epidemisch​er #Lage #national​er #Tragweite

Einerseits #normgeprägt​es #Rechtsinstitut, andererseits #unbestimmt​er #Rechtsbegriff
#Symbolpolitik iSv. #Symbol für #politisch​en #Möglichkeitsraum, ohne #tatsächlich​e #Durchsetzung von #Eingriff​en in #Freiheitsrecht​e & #Symbol für #Durchsetzungsfähigkeit von #Einschränkung​en durch #Selbstbeschränkung aufgrund (#symbolisch​er) #Resonanz #massenmedial​er #Berichterstattung

vgl. #Jena

#Zeit 18.11.21 #Politik, S.2

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 19 Abs. 4

#Einzelgarantien

-> #Vollständige #richterliche #Nachprüfung in #tatsächlicher & #rechtlicher #Hinsicht
-> #Angemessene #Verfahrensdauer
-> #Durchsetzbarkeit der #gerichtlichen #Entscheidung
-> #Wirksamer #Schutz vor #vollendeten #Tatsachen durch #vorläufige #Gerichtsbarkeit

#Eingriff
#Ausschluss oder #wesentliche #Beeinträchtigung oder #Erschwerung des #Zugang zu #Gerichtsbarkeit

#Vorlesung 24,2
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Weitere im #Katalog #enthaltene #persönliche #Merkmale:

#Abstammung
#natürliche #biologische #Beziehung eines #Menschen zu seinen #Vorfahren;
#Weitgehend #bedeutungslos

#Rasse
#Gruppenspezifisch #tatsächliche als auch nur #behauptete #biologisch #vererbbare #Merkmale;
#Fälle: #Verdachtsunabhängige #Polizeikontrollen; #Polizeiliche #Maßnahmen, die auf #Phänotyp abstellen.

(1/2)

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Weitere im #Katalog #enthaltene #persönliche #Merkmale:

#Abstammung
#natürliche #biologische #Beziehung eines #Menschen zu seinen #Vorfahren;
#Weitgehend #bedeutungslos

#Rasse
#Gruppenspezifisch #tatsächliche als auch nur #behauptete #biologisch #vererbbare #Merkmale;
#Fälle: #Verdachtsunabhängige #Polizeikontrollen; #Polizeiliche #Maßnahmen, die auf #Phänotyp abstellen.

(1/2)

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtssetzungsgleichheit

#Verantwortung iSv #Bindung der #Legislative:
Welche #Merkmale als #maßgeblich angesehen werden, im #Recht #gleich oder #verschieden #behandelt zu werden ist #Sache des #Gesetzgebers. Art. 3 Abs. 1 GG ist ein #Verbot, #Art und #Ausmaß #tatsächlicher #Unterschiede #sachwidrig außer #Acht zu lassen.
#Gebot an #Gerechtigkeit #orientierter #Betrachtungsweise.

#BVerfGE 103, 242

#Vorlesung 21,2
#Grundrechte #Nußberger

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtssetzungsgleichheit

#Verantwortung iSv #Bindung der #Legislative:
Welche #Merkmale als #maßgeblich angesehen werden, im #Recht #gleich oder #verschieden #behandelt zu werden ist #Sache des #Gesetzgebers. Art. 3 Abs. 1 GG ist ein #Verbot, #Art und #Ausmaß #tatsächlicher #Unterschiede #sachwidrig außer #Acht zu lassen.
#Gebot an #Gerechtigkeit #orientierter #Betrachtungsweise.

#BVerfGE 103, 242

#Vorlesung 21,2
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG

#Familie

#Sachlicher #Schutzbereich:
-> #natürliche #Lebensgemeinschaft und #Erziehungsgemeinschaft von #Eltern und #Kindern, durch #Geburt oder #staatliche #Anerkennung.
-> #tatsächliche #Lebens- und #Erziehungsgemeinschaft zwischen #Elternteil und #Kind
-> #sozial #familiäre #Lebensgemeinschaft #Lebenspartnerschaft

#Definition #BVerfGE 127, 263, 287; 80, 81, 90; 133, 59

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung von #tatbestandsmäßig​er #Verhaltensfolge und #sonstige​r #gleichwertig​er #Tatumstände;

Der #Tatumstand ist die #Folge des #tatsächlich​en #erfolgreich​en #Verhalten​s und damit als #zusätzlich​e #Sanktionserfordernis #Kontrollinstanz für den #Erfolgssachverhalt im #Sinn der #Verhaltensnorm.

#Kontrolle; #Feedback; #Kohärenz;

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 79 f.

#Berufsfreiheit

#Sachlicher #Schutzbereich

#Definition #Beruf: #Jede auf #Dauer #angelegte, der #Schaffung und #Erhaltung einer #Lebensgrundlage #dienende #Tätigkeit.

#Unerheblich ob #selbstständig oder #unselbstständig, #öffentlicher #Dienst oder #Privatwirtschaft;
Auf #Dauer #angelegt: #Entscheidend #Absicht, nicht #tatsächliche #Dauer;
#Form #unmaßgeblich;

#Nicht:#Hobby, #Lottogewinn

#Verbote sind erst über #Rechtfertigungsprüfung #relevant

#Vorlesung 13,1
#Grundrechte #Nußberger

#Berufsfreiheit

#Sachlicher #Schutzbereich

#Definition #Beruf: #Jede auf #Dauer #angelegte, der #Schaffung und #Erhaltung einer #Lebensgrundlage #dienende #Tätigkeit.

#Unerheblich ob #selbstständig oder #unselbstständig, #öffentlicher #Dienst oder #Privatwirtschaft;
Auf #Dauer #angelegt: #Entscheidend #Absicht, nicht #tatsächliche #Dauer;
#Form #unmaßgeblich;

#Nicht:#Hobby, #Lottogewinn

#Verbote sind erst über #Rechtfertigungsprüfung #relevant

#Vorlesung 13,1
#Grundrechte #Nußberger

#Eigentum

§ 903 S. 1 #BGB

Der #Eigentümer einer #Sache kann, soweit nicht das #Gesetz oder #Recht​e #Dritte​r #entgegenstehen, mit der #Sache nach #Belieben #verfahren und #andere von jeder #Einwirkung #ausschließen.

#Eigentum ist #Herrschaftsrecht über eine #Sache;

#Sachherrschaft

#Unterscheidung zu #Besitz
§ 854 Abs. 1 #BGB #Tatsächlich​e #Gewalt über die #Sache

#Legaldefinition

#Vorlesung 07 20.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag, #Prütting

#Demokratie ist #tatsächlich eine #Form von #Irritation, die #autologisch über #Legitimationskette​n #Akkumulation von #Irritation​en betreibt, ihre #Legitimation #außerhalb ihrer #Bedingungen #versuch​t in #Erfahrung zu bringen und sich über eine #Ordnung #bewahrt, die #Krisenhaftig​keit #reproduziert.

Otto #Stammer (1953): #Demokratie und #Elitebildung. In: #Gewerkschaftlich​e #Monatsheft​e. 4 (5), 294–297, S. 296

#Krise #Autologie

#Demokratie ist #tatsächlich eine #Form von #Irritation, die #autologisch über #Legitimationskette​n #Akkumulation von #Irritation​en betreibt, ihre #Legitimation #außerhalb ihrer #Bedingungen #versuch​t in #Erfahrung zu bringen und sich über eine #Ordnung #bewahrt, die #Krisenhaftig​keit #reproduziert.

Otto #Stammer (1953): #Demokratie und #Elitebildung. In: #Gewerkschaftlich​e #Monatsheft​e. 4 (5), 294–297, S. 296

#Krise #Autologie