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#rechtsbegriff — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #rechtsbegriff, aggregated by home.social.

  1. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Unterscheidung von #Geschäftsmäßigkeit und #Gewerbsmäßigkeit

    #Geschäftsmäßigkeit als #unklar​er #Rechtsbegriff, der aufgrund der #Klarheit der #Gewerbsmäßigkeit #negativ #definiert wird, wodurch sich durch #Umkehrschluss die #Praxis der #Impressumspflicht und entsprechende #Abmahntätigkeit ergibt.

    #Telemediengesetz #Antrag #Bundestag #Abmahnung

    bundestag.de/presse/hib/kurzme

    gesetze-im-internet.de/tmg/__5

    #unterscheidung #geschaftsmaßigkeit #gewerbsmaßigkeit #unklar #rechtsbegriff #klarheit
  2. Sozialwelten @[email protected] ·

    Der #Begriff des #Scheinselbstständigen ist kein #Rechtsbegriff

    #Scheinselbstständigkeit dient im #Sinn eines #Hinweises dafür, die #Unterscheidung zwischen #Arbeitnehmer und #Selbstständiger zu #berücksichtigen, und dazu, dass die #Bezeichnung auf einen #Lebenssachverhalt verweist

    #falsa #demonstratio #non #nocet;

    §611a S. 5 #BGB Für die #Feststellung, ob ein #Arbeitsvertrag vorliegt, ist eine #Gesamtbetrachtung aller #Umstände vorzunehmen

    #Vorlesung #Arbeitsvertragsrecht #Körner, 6.5.21

    #begriff #rechtsbegriff #sinn #hinweis #unterscheidung #arbeitnehmer