#freiheitsrecht — Public Fediverse posts

Kerngedanken zu #digitalesouveränität … Statistik leitet sich von Staat ab, der gerne wissen will… (und muss für Planung) - 1984 GeorgOrwell… dann Volkszählung… wir haben ein #Grundrecht und #Freiheitsrecht in Deutschland - #privatsphäre #Briefgeheimnis - recht auf informelle #Selbstbestimmung … danke @acwberlin für die Einordnung #didit

@teufel100
Das hängt doch aber immer sehr davon ab, was denn die Alternative ist.
Zunehmend beobachten wir #Schulverweigerer aus politisch-extremistischen, zusätzlich zu den schon immer bestehenden christlich-fundamentalistischen Gruppen.

Im Blick darauf erscheint mir die #Schulpflicht als ein #Freiheitsrecht für Kinder, wenigstens für ein paar Stunden am Tag etwas anderes als die Angstverzerrte Sicht der Eltern kennenlernen zu können.

Mehr dazu:
https://www.confessio.de/artikel/112

@LeilahLilienruh @SchreibeEinfach
Medizinisch begründete Ausnahmen ok, aber gerade in Auseinandersetzung mit christlichem #Fundamentalismus oder auch in der #Reichsbürgerszene habe ich gelernt, dass die Schulbesuchspflicht auch ein #Freiheitsrecht für #Kinder sein kann - nämlich wenn sie in besonders engen und ideologisch stark befangenen Elternhäusern aufwachsen. Dann haben sie nämlich die Möglichkeit, wenigstens ein paar Stunden am Tag eine andere Sicht kennenzulernen.

#Rechtsinstitut #Verantwortungsgemeinschaft
Die #Verantwortungsgemeinschaft soll zwei oder mehr #Volljährig​en offenstehen, die #dauerhaft #füreinander #Verantwortung übernehmen wollen.

#Hinweis auf #GFF: #Gesellschaft für #Freiheitsrecht​e: #Verfassungsbeschwerde mit #Initiative #Nodoption

#TAZ, 11.08.23, S.6, #Inland, Dinah #Riese - Abseits von Mama, Papa, Kind

Aktuell: https://www.bmj.de/DE/themen/gesellschaft_familie/ehe_nichteheliche_gemeinschaft/verantwortungsgemeinschaft/verantwortungsgemeinschaft_node.html // #Tagesschau 4.2.24: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verantwortungsgemeinschaft-buschmann-100.html

#Rechtsinstitut #Verantwortungsgemeinschaft
Die #Verantwortungsgemeinschaft soll zwei oder mehr #Volljährig​en offenstehen, die #dauerhaft #füreinander #Verantwortung übernehmen wollen.

#Hinweis auf #GFF: #Gesellschaft für #Freiheitsrecht​e: #Verfassungsbeschwerde mit #Initiative #Nodoption

#TAZ, 11.08.23, S.6, #Inland, Dinah #Riese - Abseits von Mama, Papa, Kind

Aktuell: https://www.bmj.de/DE/themen/gesellschaft_familie/ehe_nichteheliche_gemeinschaft/verantwortungsgemeinschaft/verantwortungsgemeinschaft_node.html // #Tagesschau 4.2.24: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verantwortungsgemeinschaft-buschmann-100.html

#Rechtsinstitut #Verantwortungsgemeinschaft
Die #Verantwortungsgemeinschaft soll zwei oder mehr #Volljährig​en offenstehen, die #dauerhaft #füreinander #Verantwortung übernehmen wollen.

#Hinweis auf #GFF: #Gesellschaft für #Freiheitsrecht​e: #Verfassungsbeschwerde mit #Initiative #Nodoption

#TAZ, 11.08.23, S.6, #Inland, Dinah #Riese - Abseits von Mama, Papa, Kind

Aktuell: https://www.bmj.de/DE/themen/gesellschaft_familie/ehe_nichteheliche_gemeinschaft/verantwortungsgemeinschaft/verantwortungsgemeinschaft_node.html // #Tagesschau 4.2.24: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verantwortungsgemeinschaft-buschmann-100.html

#Rechtsinstitut #Verantwortungsgemeinschaft
Die #Verantwortungsgemeinschaft soll zwei oder mehr #Volljährig​en offenstehen, die #dauerhaft #füreinander #Verantwortung übernehmen wollen.

#Hinweis auf #GFF: #Gesellschaft für #Freiheitsrecht​e: #Verfassungsbeschwerde mit #Initiative #Nodoption

#TAZ, 11.08.23, S.6, #Inland, Dinah #Riese - Abseits von Mama, Papa, Kind

Aktuell: https://www.bmj.de/DE/themen/gesellschaft_familie/ehe_nichteheliche_gemeinschaft/verantwortungsgemeinschaft/verantwortungsgemeinschaft_node.html // #Tagesschau 4.2.24: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verantwortungsgemeinschaft-buschmann-100.html

#Mobilität ist ein #Freiheitsrecht & #Grundbedürfnis der Menschen. Denn: Menschen leben nicht in Wabenstrukturen, wie sie die ÖPNV-Tarife kennen. Menschen leben in einem Land, in sie sich frei und individuell bewegen. Deswegen ist das #Deutschlandticket ist ein Freiheitsticket für den #ÖPNV, so Volker Wissing

"Repräsentative" Umfrage, um eine Beobachtung zu verifizieren.
Menschen, die sich für #datenschutz #itsecurity #Gesellschaft #freiheitsrecht interessieren, hören / hörten Rock oder Metal.
#teamdatenschutz #CCC #Ethik

#Verletzung eines #abwehrrechtlich​en #Grundrecht​es iSv. #Freiheitsrecht durch die #Impfpflicht;

-> #Schutzbereich: #körperlich​e #Unversehrtheit
-> #Eingriff: #Beeinträchtigung der #körperlich​en #Unversehrtheit; #Gesundheit;
-> #Rechtfertigung: #Einfach​er #Gesetzesvorbehalt nach Art.2 Abs.2 S.3 #GG; #Parlamentsvorbehalt, #legitim​er #Zweck

#Zeit, 25.11.21, #Politik, S.2, Heinrich #Wefing #Interview mit Christoph #Möllers - Man sollte das #Dramatisch​e nicht #kleinreden;

#Verletzung eines #abwehrrechtlich​en #Grundrecht​es iSv. #Freiheitsrecht durch die #Impfpflicht;

-> #Schutzbereich: #körperlich​e #Unversehrtheit
-> #Eingriff: #Beeinträchtigung der #körperlich​en #Unversehrtheit; #Gesundheit;
-> #Rechtfertigung: #Einfach​er #Gesetzesvorbehalt nach Art.2 Abs.2 S.3 #GG; #Parlamentsvorbehalt, #legitim​er #Zweck

#Zeit, 25.11.21, #Politik, S.2, Heinrich #Wefing #Interview mit Christoph #Möllers - Man sollte das #Dramatisch​e nicht #kleinreden;

#Statuslehre

#Gleichheitsrechte: #Aufgenommen wegen #Ungleichheitserfahrungen;

#Zentral: #Gleichheitsrechte des Art. 3 GG;

#Strukturell #anders als #Freiheitsrechte: Statt #Aufbau über #Schutzbereich, #Eingriff und #Rechtfertigung ist darauf abzustellen, ob eine #bestimmte #Differenzierung einem #Gleichheitsgebot oder dem #allgemeinen #Gleichheitssatz #widerspricht;

#Allgemeine #Grundrechtslehren;

#Vorlesung 3,1
#Grundrechte #Nußberger

#Streit um das #Rechtsinstitut #epidemisch​er #Lage #national​er #Tragweite

Einerseits #normgeprägt​es #Rechtsinstitut, andererseits #unbestimmt​er #Rechtsbegriff
#Symbolpolitik iSv. #Symbol für #politisch​en #Möglichkeitsraum, ohne #tatsächlich​e #Durchsetzung von #Eingriff​en in #Freiheitsrecht​e & #Symbol für #Durchsetzungsfähigkeit von #Einschränkung​en durch #Selbstbeschränkung aufgrund (#symbolisch​er) #Resonanz #massenmedial​er #Berichterstattung

vgl. #Jena

#Zeit 18.11.21 #Politik, S.2

#Forderung von Malte #Spitz, #GfF: #Aufsichtsbehörde​n, #Zivilgesellschat, #Journalismus und #Forschung müsse #Zugriff auf #Erkenntnis​se des #Konzern #Facebook haben;

#Hinweis auf #Gesellschaft für #Freiheitsrecht​e;

#Zeit, 14.10.21, #Wirtschaft, S.23, Die #Macht bröckelt;

#Objektive #Grundrechtsgehalte

-> #Grundrechtliche #Schutzpflichten

Aus #Abwehrrechten kann eine darüber #hinausgehende #Schutzpflicht des #Staates entstehen

-> #Problem der #Gewaltenteilung:
#Grundrechte sind zunächst als #Freiheitsrechte #konzipiert iSv. #Abwehrrechten gegenüber dem #Staat. Die #Konzeption von #Leistungsrechten und #Schutzpflichten #verpflichtet den #Staat in #Konkurrenz zur #Legislative

#Allgemeine #Grundrechtslehren

#Vorlesung 3,2
#Grundrechte #Nußberger

#Hinweis auf #Statuslehre nach #Jellinek

#status #negativus
#Grundrecht als #Abwehrrecht (= #Freiheitsrecht)

#status #positivus
#Grundrecht als #Schutzrecht, #Teilhaberecht #Leistungsrecht u. #Verfahrensrecht

#status #activus
#Grundrecht als #Mitwirkungsrecht

Hat sich durch #Staatsrechtslehre #durchgezogen aber #Wandel #Ausdifferenzierung und #Verwechslung.

#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Hinweis auf #Statuslehre nach #Jellinek

#status #negativus
#Grundrecht als #Abwehrrecht (= #Freiheitsrecht)

#status #positivus
#Grundrecht als #Schutzrecht, #Teilhaberecht #Leistungsrecht u. #Verfahrensrecht

#status #activus
#Grundrecht als #Mitwirkungsrecht

Hat sich durch #Staatsrechtslehre #durchgezogen aber #Wandel #Ausdifferenzierung und #Verwechslung.

#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Praxis des #Bundesnachrichtendienst #BND als #Verstoß gegen Art. 10 GG: #Briefgeheimnis; #Postgeheimnis; #Fernmeldegeheimnis;

#Frage nach #Anwendbarkeit des #persönlichen #Schutzbereiches; #Klage durch #Gesellschaft für #Freiheitsrechte, #GFF, #Buermeyer, vor #Bundesverfassungsgericht

#Bäcker, #Verfahrensbevollmächtigter: #Geltung des GG bei #Überwachung von #Ausländern im #Ausland.

#Welt, 09.05.20, #Politik, S.4, Dirk #Banse, Michael #Behrendt - Es ist eine #Wilde #Welt da #draussen.

#Vorsitz der #Gesellschaft für #Freiheitsrecht​e: Ulf #Buermeyer;

auch #Podcast #Host: #Lage der #Nation;

#Strategisch #geführt​e #Gerichtsverfahren zur #Verteidigung von #Grundrecht​en und #Menschenrecht​en;

https://www.tagesschau.de/inland/sicherheitspolitik-nach-11-september-101.html

#tagesschau, 11.09.21, Mit #Sicherheit weniger #Freiheit, Philipp #Eckstein

Was in der #Pandemie geschehe sei eine #permanent​e #Abwägung sich #widersprechen​der #Grundrecht​e, die als #Freiheitsrecht​e in #Form #praktisch​er #Konkordanz per se #eingeschränkt sind.

Die #Kontingenz von #Freiheit wird also #erfahrbar weil sie nicht mehr #selbstverständlich ist.

#Frage nach der #Möglichkeit eines #Entziehen​s eines #Sich​s iSv. #Körper, #Selbst.

#SZ, 04.09.21, #Feuilleton, S. 15, Adrian #Kreye - #Raus aus der #Seuche

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

#Schutz #strukturell #diskriminierungsgefährdeter #Gruppen vor #Benachteiligung

-> #Abwehrrechte im #klassischen #Sinn
-> #Objektive #Wertentscheidung mit #Ausstrahlungswirkung für die #gesamte #Rechtsordnung;
Wichtig für #mittelbare #Drittwirkung der #Grundrechte über #Generalklauseln
-> #Derivativer #Teilhabe- und #Leistungsanspruch iVm #Freiheitsrechten
-> #Objektive #Schutzfunktion

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

#Schutz #strukturell #diskriminierungsgefährdeter #Gruppen vor #Benachteiligung

-> #Abwehrrechte im #klassischen #Sinn
-> #Objektive #Wertentscheidung mit #Ausstrahlungswirkung für die #gesamte #Rechtsordnung;
Wichtig für #mittelbare #Drittwirkung der #Grundrechte über #Generalklauseln
-> #Derivativer #Teilhabe- und #Leistungsanspruch iVm #Freiheitsrechten
-> #Objektive #Schutzfunktion

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Frage nach #struktureller #Unterscheidung von #Freiheitsrecht und #Gleichheitsrecht

#Freiheitsrechte -> #Eingriff in einen #Schutzbereich
#Gleichheitsrechte -> #Verletzung in der #Relation zu #Rechten #Anderer

#Prüfungsaufbau:
-> #Dreistufiger #Aufbau bei #Freiheitsrechten
-> #Zweistufiger #Aufbau bei #Gleichheitsrechten
a) #Ungleichbehandlung
b) #Rechtfertigung

#Prüfungsschema

#Vorlesung 21,2
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Prüfungsrelevanz von Art. 1 GG

-> #Einschlägig nur bei #spezifisch #menschenwürdigem #Gehalt des #Eingriffs.

#Ständige #Rechtsprechung:
-> #Verstärkung #anderer #Grundrechte
-> #Schrankenschranke bei #Rechtfertigung von #Eingriffen in #Freiheitsrechte
-> #Schranke #anderer #Grundrechte

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Prüfungsrelevanz von Art. 1 GG

-> #Einschlägig nur bei #spezifisch #menschenwürdigem #Gehalt des #Eingriffs.

#Ständige #Rechtsprechung:
-> #Verstärkung #anderer #Grundrechte
-> #Schrankenschranke bei #Rechtfertigung von #Eingriffen in #Freiheitsrechte
-> #Schranke #anderer #Grundrechte

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

Erneut #Hinweis auf #Gesellschaft für #Freiheitsrechte;

#Klage gegen #Uploadfilter im #Fall von #Betroffenheit von #falscher #Sperrung;
Julia #Reda: #Urheberrechtsreform

https://youtu.be/t4d4EnzjKSY

#Statuslehre nach Georg #Jellinek nach #modernem #Verständnis

#Funktion der #Freiheitsrechte

#Objektiv #rechtliche #Dimension: #Unterlassungspflicht und #Handlungspflicht

#Subjektiv #rechtliche #Dimension: #Eingriffsabwehrrecht und #originäre #Leistungsrechte

#Vorlesung 3,2 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger nach #Epping

Erneut #Hinweis auf #Gesellschaft für #Freiheitsrechte;

#Verfassungsbeschwerde gegen #Regelung im #badenwürttembergischen #Polizeigesetz zur #Quellen-#Telekomunikationsüberwachung #TKÜ;

#SZ, Wolfgang #Janisch, 22.07.21, #Politik, S. 5, #Nützliche #Sicherheitslücken; #Karlsruhe weist #Beschwerde gegen #Staatstrojaner ab.

#Gespräch über #Entscheidung des #Bundesverfassungsgericht​es zum #Schutz #zukünftig​er #Freiheitsrecht​e.

#Klimaschutzgesetzgebung komme jetzt schon #Eingriff gleich. #Eingriffsähnlich​e #Vorwirkung;

#BVerfG, #Beschluss des Ersten #Senats vom 24.03.21 - 1 BvR 2656/18 -, Rn. 1-270

#Vorlesung #Allgemein​e #Staatslehre
Karl-Eberhard #Hain, 19.05.2021

#Relevanz der #Unterscheidung nach #Freiheitsrecht und #Schutzpflicht im #Sinn von #Grundrechtsdogmatik:

#Analyse und #Gutachten #folgen je anderem #Schema.

#Freiheitsrecht = #Abwehrrecht

I. #Eröffnung des #Schutzbereich​es
II. #Eingriff in den #Schutzbereich
III. #Verfassungsrechtlich​e #Rechtfertigung

#Prüfungsschema

#Vorlesung 8,1 11.5.21 #Grundrechte #Nußberger
Uwe #Volkmann, #Staatsrecht II, #Checkliste zur #Prüfung der #Verletzung eines #Freiheitsrecht​s, §4

#Frage nach #Unterscheidung von #offline und #online im #Hinblick auf #Regelungsbedarf von #Freiheitsrecht​en i.S.v. #Grundrecht​en. #Auslegung eines #Begriff von #Versammlung zur #Bestimmung der #Möglichkeit der #Subsumtion unter #Art. 8 #Grundgesetz.

#Ordnungssuche läuft noch, #Ordnungsfindung noch nicht #absehbar. Das #Entscheiden​de ist nicht #bekannt.

#Vorlesung 6,2 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger

#Frage nach #Unterscheidung von #offline und #online im #Hinblick auf #Regelungsbedarf von #Freiheitsrecht​en i.S.v. #Grundrecht​en. #Auslegung eines #Begriff von #Versammlung zur #Bestimmung der #Möglichkeit der #Subsumtion unter #Art. 8 #Grundgesetz.

#Ordnungssuche läuft noch, #Ordnungsfindung noch nicht #absehbar. Das #Entscheiden​de ist nicht #bekannt.

#Vorlesung 6,2 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger

#Hinweis auf #Gesellschaft für #Freiheitsrecht​e;

#Bewegung für #Menschenrecht​e und #Bürgerrecht​e;
#Strategisch​e #Prozessführung zur #Sicherung und #Verteidigung von #Recht​en.

#Potenziell von #Interesse wegen #Praktikum bzw. #praktisch​er #Studienzeit im #Studium #Rechtswissenschaften; #Öffentlich​es #Recht, #Staatsorganisationsrecht u.a.

#Rechtsreferendariat

https://freiheitsrechte.org/

#Hinweis auf #Gesellschaft für #Freiheitsrecht​e;

#Bewegung für #Menschenrecht​e und #Bürgerrecht​e;
#Strategisch​e #Prozessführung zur #Sicherung und #Verteidigung von #Recht​en.

#Potenziell von #Interesse wegen #Praktikum bzw. #praktisch​er #Studienzeit im #Studium #Rechtswissenschaften; #Öffentlich​es #Recht, #Staatsorganisationsrecht u.a.

#Rechtsreferendariat

https://freiheitsrechte.org/

#Hinweis auf #Statuslehre nach #Jellinek

#status #negativ(us)
#Grundrecht als #Abwehrrecht,
vor #Corona eher #status #activ(us) i.F.v. #Freiheitsrecht

#status #positiv(us)
#Grundrecht als #Schutzrecht, #Teilhaberecht #Leistungsrecht u. #Verfahrensrecht

#status #activ(us)
#Grundrecht als #Mitwirkungsrecht

Hat sich durch #Staatsrechtslehre #durchgezogen aber #Wandel und #Ausdifferenzierung.

#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger