#miriamblock — Public Fediverse posts

@GrueneBundestag, guckt mal bitte, was unter dem Hashtag #MiriamBlock los ist. In denselben Beiträgen finden sich oft auch die Hashtags #Grüne, #Hamburg, #Rassismus, #NSU. Schaut euch die Verdrossenheit und die berechtigte Kritik eurer Anhängerschaft an. Bitte lernt daraus, bekommt wieder Kontur, werdet antifaschistische Wellenbrecher und Klimakämpfer:innen mit Rückgrat. Bietet den Anständigen eine politische Heimat. Gefragt sind Taten, nicht Worthülsen, die Euch kein Mensch mehr abnimmt. BITTE🙏

Ich habe #MiriamBlock ebenfalls eine Mail geschrieben und mich bedankt. Das hatte ich schon lange vor. Menschen mit Mut und Rückgrat sollten Bestärkung erfahren und nicht klein gemacht werden. Ihre offen im Netz verfügbare Mailadresse lautet: [email protected]

Hintergrund ist, dass der Senat #Hamburg dank #GrueneHamburg gegen einen #NSUUntersuchungsausschuss entschieden hat - als einziges durch die Morde betroffenes Bundesland. Eine angemessene Aufarbeitung der Versäumnisse um die #NSUMorde (Akteneinsicht , Vernehmung weiterer Zeugen..) soll nicht stattfinden. Auch in HH waren die Ermittlungen durch antimuslimische und rassistische Ressentiments und Schikanen geprägt. #MiriamBlock zeigte als einzige Rückgrat. https://www.zeit.de/hamburg/2023-04/miriam-block-nsu-hamburg
@GrueneBundestag

@GrueneBundestag laden ein zu einem öffentlichen Fachgespräch mit dem Titel "Muslimfeindlichkeit in Deutschland wirksam entgegentreten": https://www.gruene-bundestag.de/termine/bist-du-moslem-oder-was-muslimfeindlichkeit-in-deutschland-wirksam-entgegentreten

Ich finde das Anliegen richtig, aber mehr als scheinheilig. Reden und Handeln klaffen einfach zu sehr auseinander. Keine Lust, Enttäuschung in mich hinein zu fressen, daher vorhin ne Mail rausgeschickt. #NSUUntersuchungsausschuss #MiriamBlock

Der Hamburger Senat aus #SPD und Grünen hatte einen #NSU-Untersuchungsausschuss abgelehnt. Damit ist #Hamburg ein Sonderfall und brechen die Grünen ihr Wahlversprechen. Nur die #Grüne #MiriamBlock stimmte ihrem Gewissen und dem Versprechen gemäß für den Ausschuss. Ihr wurden daraufhin alle Ämter entzogen, u.a. als Wissenschaftssprecherin. Nun tritt eine Petition für die Einrichtung des Ausschusses ein – und für die Rücknahme der Sanktionen gegen Miriam Block. Bitte ✍️ + 🔄
https://weact.campact.de/petitions/wir-fordern-einen-nsu-untersuchungsausschuss

Gorden Isler ist aus Protest gegen das Agieren der Grünen-Spitze bei der Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zum NSU-Komplex von seinem Amt im Landesvorstand zurückgetreten. „Wir erleben gerade einen massiven Glaubwürdigkeitsverlust für die antifaschistische Arbeit der Grünen in Hamburg“, sagt Isler, der auch Vorsitzender der Seenotrettungsorganisation Sea-Eye ist.
➡️ https://taz.de/Streit-bei-Gruenen-um-NSU-Ausschuss/!5933831/
#MiriamBlock

#MiriamBlock verlor ihr Amt als #grüne wissenschaftspolitische Sprecherin. Sie hatte dem Antrag der #Linksfraktion für einen Parlamentarischen #Untersuchungsausschuss zum #NSU zugestimmt. Damit hielt sie als einzige #GrüneHamburg das Wahlversprechen ein. Fraktionsvorsitzender #DominikLorenzen wirft ihr öffentlich Dreck hinterher, hatte er doch kurz zuvor das Einknicken vor der #SPD ausgerufen, obgleich die Grünen zwar "einen #PUA für angebracht und notwendig" hielten. 🤡🤯
https://www.zeit.de/hamburg/2023-04/miriam-block-nsu-hamburg

#MiriamBlock verlor ihr Amt als #grüne wissenschaftspolitische Sprecherin. Sie hatte dem Antrag der #Linksfraktion für einen Parlamentarischen #Untersuchungsausschuss zum #NSU zugestimmt. Damit hielt sie als einzige #GrüneHamburg das Wahlversprechen ein. Fraktionsvorsitzender #DominikLorenzen wirft ihr öffentlich Dreck hinterher, hatte er doch kurz zuvor das Einknicken vor der #SPD ausgerufen, obgleich die Grünen zwar "einen #PUA für angebracht und notwendig" hielten. 🤡🤯
https://www.zeit.de/hamburg/2023-04/miriam-block-nsu-hamburg

#MiriamBlock verlor ihr Amt als #grüne wissenschaftspolitische Sprecherin. Sie hatte dem Antrag der #Linksfraktion für einen Parlamentarischen #Untersuchungsausschuss zum #NSU zugestimmt. Damit hielt sie als einzige #GrüneHamburg das Wahlversprechen ein. Fraktionsvorsitzender #DominikLorenzen wirft ihr öffentlich Dreck hinterher, hatte er doch kurz zuvor das Einknicken vor der #SPD ausgerufen, obgleich die Grünen zwar "einen #PUA für angebracht und notwendig" hielten. 🤡🤯
https://www.zeit.de/hamburg/2023-04/miriam-block-nsu-hamburg

#MiriamBlock verlor ihr Amt als #grüne wissenschaftspolitische Sprecherin. Sie hatte dem Antrag der #Linksfraktion für einen Parlamentarischen #Untersuchungsausschuss zum #NSU zugestimmt. Damit hielt sie als einzige #GrüneHamburg das Wahlversprechen ein. Fraktionsvorsitzender #DominikLorenzen wirft ihr öffentlich Dreck hinterher, hatte er doch kurz zuvor das Einknicken vor der #SPD ausgerufen, obgleich die Grünen zwar "einen #PUA für angebracht und notwendig" hielten. 🤡🤯
https://www.zeit.de/hamburg/2023-04/miriam-block-nsu-hamburg

Hamburger Grünen-Politikerin abgesägt, weil sie für NSU-Untersuchungsausschuss stimmte

"Auf Vorschlag des Fraktionsvorstands wurde sie bei einer Sitzung ihrer Ämter enthoben und sowohl aus dem Innen- und Wissenschaftsausschuss des Hamburger Stadtparlaments, als auch von ihrer Position als wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin mit großer Mehrheit abgezogen.
Es ist nicht das erste Mal, dass deutsche Landesregierungen und Behörden eine Aufarbeitung des NSU-Terrors behindern – und auch nicht das erste Mal, dass die Grünen das tun. So hat bereits 2021 die schwarz-grüne Koalition in Hessen eine Veröffentlichung der NSU-Akten abgelehnt."
https://perspektive-online.net/2023/04/hamburger-gruenen-politikerin-abgesaegt-weil-sie-fuer-nsu-untersuchungsausschuss-stimmte/

Grün-Schwarze Koalition in #Hessen (2021)
NSU-Akten bleiben geheim
https://perspektive-online.net/2021/05/gruen-schwarze-koalition-in-hessen-nsu-akten-bleiben-geheim/

#Antifaschismus #grüne #Hamburg #dieGrünen #MiriamBlock #NSU

Abgestraft: Die Entmachtung von #MiriamBlock durch die Spitzen der Hamburger Grünen war zu erwarten. Block hatte für einem #PUA zum #NSU gestimmt. Diese Bestrafung beschädigt auch viele Grüne, die sich gegen rechts engagieren:
➡️ https://taz.de/Debatte-um-U-Ausschuss-zu-NSU-Mord/!5927508/

Hamburg ist das einzige Tatort-Land des NSU ohne Untersuchungsausschuss.

Und damit das so bleibt, hat die Tschentscher-SPD mit der Kündigung der Koalition gedroht, wenn die Hamburger Grünen die politische Aufklärung möglicher Nazi-Hilfe verlangen.

#MiriamBlock hat sich als einzige getraut.

@Buddenbohm

Tragisch, auf mehreren Ebenen. Ist wohl mal wieder Zeit, Mails zu schicken. Wer auch möchte: hier finden sich die Kontaktdaten:

https://www.hamburgische-buergerschaft.de/abgeordnetenseite/

#MiriamBlock #Hamburg

#MiriamBlock ist ein Bauernopfer bei den Grünen, wenn man sich anschaut, was z.B. #Palmer sich so alles leisten darf.

Und ihr wundert euch, warum junge Menschen vom #FFF nicht in die Politik wollen.

#DieGruenen #Grüne #NSU #Hamburg #Parteidisziplin @GrueneBundestag
https://www.sueddeutsche.de/politik/hamburg-buergerschaft-miriam-block-gruene-nsu-mord-1.5820059

Die #Fraktion #GrüneHamburg in der Hamburgischen Bürgerschaft sollte geschlossen bis auf #MiriamBlock zurücktreten. Es sind hinterhältige, boshafte Menschen, die in der Politik nichts zu suchen haben. Möge die gesamte #DieGrünen Spitze in #Hamburg ihre Pöstchen und Privilegien verlieren. #NSU #NSUUA

Die #Fraktion #GrüneHamburg in der Hamburgischen Bürgerschaft sollte geschlossen bis auf #MiriamBlock zurücktreten. Es sind hinterhältige, boshafte Menschen, die in der Politik nichts zu suchen haben. Möge die gesamte #DieGrünen Spitze in #Hamburg ihre Pöstchen und Privilegien verlieren. #NSU #NSUUA

Die #Fraktion #GrüneHamburg in der Hamburgischen Bürgerschaft sollte geschlossen bis auf #MiriamBlock zurücktreten. Es sind hinterhältige, boshafte Menschen, die in der Politik nichts zu suchen haben. Möge die gesamte #DieGrünen Spitze in #Hamburg ihre Pöstchen und Privilegien verlieren. #NSU #NSUUA

Die #Fraktion #GrüneHamburg in der Hamburgischen Bürgerschaft sollte geschlossen bis auf #MiriamBlock zurücktreten. Es sind hinterhältige, boshafte Menschen, die in der Politik nichts zu suchen haben. Möge die gesamte #DieGrünen Spitze in #Hamburg ihre Pöstchen und Privilegien verlieren. #NSU #NSUUA

Wegen mangelnder #Parteidisziplin ist die Hamburger Grünen-Bürgerschaftsabgeordnete #MiriamBlock von ihren Fraktionsämtern entbunden worden.

«Die Abgeordnete hat wiederholt gegen gemeinsame Absprachen und geteilte Regeln der Kommunikation verstoßen.»

Sei ein guter #Parteisoldat ... auch bei #dieGruenen in #Hamburg. #Fraktionszwang zählt, Gewissen zählt nichts.

#nsu

https://www.zeit.de/news/2023-04/24/gruene-abgeordnete-block-wegen-mangelnder-parteidisziplin-bestraft

Miriam Block wird laut Spiegel für ihre konsequente Befürwortung eines PUA #NSU von den Hamburger Grünen abgestraft... 🤦🏻‍♂️
➡️ https://spiegel.de/politik/hamburg-gruenen-politikerin-werden-wegen-nsu-abstimmung-alle-aemter-entzogen-a-96be3b8b-bd70-41f7-8360-6bfc7a991748
#MiriamBlock

Solidarität mit Miriam!

Die Grüne Miriam Block stimmte in Hamburg für einen NSU-Untersuchungsausschuss. Mögliche Sanktionen für ihre Person kritisieren Grüne auf Bundesebene.
➡️ http://taz.de/!5927401/
#MiriamBlock
#NSUUA

Die Grüne Miriam Block stimmte in Hamburg für einen NSU-Untersuchungsausschuss. Mögliche Sanktionen für ihre Person kritisieren Grüne auf Bundesebene.
➡️ http://taz.de/!5927401/
#MiriamBlock
#NSUUA

Die Grüne Miriam Block stimmte in Hamburg für einen NSU-Untersuchungsausschuss. Mögliche Sanktionen für ihre Person kritisieren Grüne auf Bundesebene.
➡️ http://taz.de/!5927401/
#MiriamBlock
#NSUUA

Die Grüne Miriam Block stimmte in Hamburg für einen NSU-Untersuchungsausschuss. Mögliche Sanktionen für ihre Person kritisieren Grüne auf Bundesebene.
➡️ http://taz.de/!5927401/
#MiriamBlock
#NSUUA

@gabrielberlin Sobald ein Partei-Mitglied wirklich seine Meinung äußert, sie ernsthaft vertritt, seinem moralischen Kompass folgt und damit die Parteilinie verlässt, wird die Person kaltgestellt. Zuweilen sogar dann, wenn sie als einzige eine von ihrer Partei vor der Wahl nach außen gestellte Position wirklich vertritt, wie es kürzlich #MiriamBlock passiert ist: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1172595.gruene-hamburg-miriam-block-bestraft-weil-sie-ueber-den-nsu-aufklaeren-wollte.html

Die Staatsanwaltschaft Halle will Anklage gegen #Höcke wegen des Gebrauchs einer SA-Parole erheben. Dem Vernehmen nach soll es in dem übermittelten Schreiben der Staatsanwaltschaft Halle an das Landesparlament in Erfurt heißen, man gehe nach den Ermittlungen von einer Verurteilung Höckes aus. Hintergrund ist der mögliche Straftatbestand der Volksverhetzung.
➡️ https://spiegel.de/politik/staatsanwaltschaft-halle-will-anklage-gegen-afd-landeschef-bjoern-hoecke-erheben-a-c350a42a-029c-458c-91fa-7abd1526ead6

✔️✔️✔️

#AfDrausausdenParlamenten
#HoeckeZeigMirDeinrnStammbaum
#FCKHCK #FCKAFD

Es geht auch anders.
#MiriamBlock

#MiriamBlock scheint eine herausragend integre Politikerin zu sein. Und genau deshalb soll sie nun kaltgestellt werden. Sie wollte nicht gegen gegebene Versprechen und einstige Leitlinien ihrer Partei stimmen, als #DieGrünen jetzt geschlossen gegen einen #Hamburger #NSU- #Untersuchungsausschuss stimmten. Sie war die einzige #Grüne, die für den Untersuchungsausschuss stimmte. Koalitionspartner #SPD möchte diesen verhindern. #rechtsextremismus #wendehälse #opportunismus
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1172595.personalie-miriam-block-fuer-aufklaerung-der-nsu-verbrechen.html

Weder die Hessischen, noch die Hamburger Grünen wissen im Zweifel, warum der Koalitionspartner (dort die CDU, hier die SPD) eine transparente Aufklärung in Sachen #NSU auf keinen Fall will. Trotzdem mauern sie mit.

Dieser blinde Gehorsam ist verstörend.
#MiriamBlock

Die #Grünen #Hamburg so: "Wir sind genauso scheiße wie ihr".
https://taz.de/NSU-Aufarbeitung/!5929335/

#MiriamBlock #NSU #Untersuchungsausschuss