#gruenehamburg — Public Fediverse posts
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Grüner Neujahrsempfang 2024 - Der Anfang ist gemacht! Mit unserem Vizekanzler Robert Habeck und einer empowernden Rede: „Ob 2024 ein gutes Jahr wird, entscheidet nicht das Jahr - das entscheiden wir! Sorgen wir dafür, dass unsere Demokratie nicht ins Rutschen gerät, das ist unsere Aufgabe für 2024."
#habeck #vizekanzler #neujahrsempfang #grüne #hamburg #gruenehh #gruenehamburg #noafd
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@ADFC_Hamburg hamburger radwege sind imnernoch lebensgefährlich #spdhamburg #gruenehamburg #hamburg #verkehrswende
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Hintergrund ist, dass der Senat #Hamburg dank #GrueneHamburg gegen einen #NSUUntersuchungsausschuss entschieden hat - als einziges durch die Morde betroffenes Bundesland. Eine angemessene Aufarbeitung der Versäumnisse um die #NSUMorde (Akteneinsicht , Vernehmung weiterer Zeugen..) soll nicht stattfinden. Auch in HH waren die Ermittlungen durch antimuslimische und rassistische Ressentiments und Schikanen geprägt. #MiriamBlock zeigte als einzige Rückgrat. https://www.zeit.de/hamburg/2023-04/miriam-block-nsu-hamburg
@GrueneBundestag -
Shame on you, #gruenehamburg ! Wer soll euch noch wählen? Es gibt doch genug andere Parteien, die sich gegen weitere Aufklärung des #nsukomplex und einen #NSUUntersuchungsausschuss stemmen. Niemand braucht eure staatstragende Ignoranz.
Danke @mibloq , Sie sind (m)eine Heldin :anarchoheart1: