#linksfraktion — Public Fediverse posts

Konferenz Autoritärer Umbau der Gesellschaft am 11. September im #Bundestag organisiert von @dielinke #Linksfraktion Es geht um den Kampf gegen völlig verfehlte Sicherheitspolitik, gegen #Überwachung Demokratieabbau #BigTech und gegen #Faschismus Einladung und Anmeldung: https://www.dielinkebt.de/service/termine/detail/konferenz-autoritaerer-umbau-gegenmacht-entwickeln-und-demokratie-verteidigen/

Auch deswegen haben wir Donnerstag zu einem Fachgespräch der #Linksfraktion in den Bundestag eingeladen: Um ein paar Stimmen der Zivilgesellschaft und Forschung zum Stand der Dinge beim #EUDIWallet zu hören, der App zur Digitalen Identität.

Die Skepsis ist unüberhörbar.

https://www.heise.de/news/Ist-das-Projekt-noch-zu-retten-Experten-zweifeln-an-Umsetzung-der-EUDI-Wallet-11360249.html

https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung-und-ki/briefing/eudi-wallet-bietet-unternehmen-wunschkonzert-bei-datenabfragen-bei-zu-wenig-nutzen (€)

#AntiAKW @umweltFAIRaendern #Brennelementefabrik #Lingen stilllegen – Keine Atomkooperationen mit #Russland. Antrag der #Linksfraktion im Bundestag. https://umweltfairaendern.de/2026/05/06/geopolitik-atompolitik-und-antrag-im-bundestag-statt-atomdeals-mit-russischen-atomkonzern-uranfabrik-abschalten/

Der Senat will - "Teufel kommt raus" - Olympische Spiele in Hamburg. Mit fragwürdigen Argumenten, dafür umso mehr Emotionen. Auch bei den enormen Kosten solcher Spiele klammert der Senat vieles einfach aus. Über die Risiken und Nebenwirkungen für die durch aus Steuermitteln finananzierten öffentlichen Haushalte will der rot-grüne Senat nicht so gern reden. Zahlreiche olympische Neubauten werden einfach umgewidmet und bleiben fragwürdig. Die Linksfraktion hat in der Bürgerschaft gefordert: "Alle Kosten müssen auf den Tisch!" Dazu Hintergründe und mehr: https://heikesudmann.net/2026/04/10/olympia-milliarden-alle-kosten-muessen-noch-vor-dem-referendum-auf-den-tisch/

#nolympia #nolympia_hamburg #hamburg #linksfraktion #allekostenaufdentisch
#pleaseboost #boostswelcome

#AntiAKW #Umweltfairändern #Uranfabriken in Deutschland – Kleine Anfragen von #Linksfraktion im Bundestag #Urenco #Gronau #Framatom #Rosatom #Lingen https://umweltfairaendern.de/2026/03/02/uranfabriken-in-deutschland-kleine-anfragen-von-linksfraktion-im-bundestag/

#Melder: #Einladung zur #Podiumsdiskussion „Heißes Thema: #Wärmewende“

https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2026/02/einladung-zur-podiumsdiskussion-heisses-thema-waermewende-648803
#Leipzig #Linksfraktion

#Linksfraktion fragt #Bundesregierung zu: Planungen von #Framatome für die Produktion von #Brennelementen russischer Bauart für osteuropäische #Atomkraftwerke am Standort Lingen

Drucksache 21/4118 - 2104118.pdf
https://dserver.bundestag.de/btd/21/041/2104118.pdf

#Atomenergie #Uran #EU-Energieversorgung #rosatom #anf-lingen

Hintergründe u.a. auf https://umweltfairaendern.de

Trump-Gefeilsche um #Grönland: #Linksfraktion beantragt #Städtepartnerschaft mit Hauptstadt #Nuuk

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2026/01/trump-gefeilsche-um-gronland-linksfraktion-stadtepartnerschaft-hauptstadt-nuuk-645067
#Leipzig #Stadtrat #Antrag

Der Stadtrat tagte: Vorstoß der #Linksfraktion zu #Kosten der #Unterkunft und #Heizung scheitert im Stadtrat + Video

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/12/stadtrat-tagte-linksfraktion-kosten-der-unterkunft-und-heizung-642160
#Leipzig #Stadtrat #KdU

Die „Milliarden-Löcher“ des sächsischen Finanzministers: #Linksfraktion fordert #Kreditaufnahmen statt #Streichlisten

https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2025/11/die-milliarden-locher-des-sachsischen-finanzministers-linksfraktion-kreditaufnahmen-statt-streichlisten-638904
#Sachsen #Landtag

Ein Mietwucher-Rechner der #Linksfraktion im Bundestag zeigt Wirkung. 30 000 Fälle sind ermittelt, erklärt die Partei. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1195352.mietenwahnsinn-in-berlin-saftiges-bussgeld-fuer-mietwucher.html

Mitteilung der #Linksfraktion zum Antrag gegen #Chatkontrolle hier: https://www.dielinkebt.de/themen/nachrichten/detail/klare-haltung-gegen-die-anlasslose-chatkontrolle/ @dielinke

Antrag der #Linksfraktion im Bundestag gegen #Chatkontrolle online! Kommt ins reguläre Verfahren weil die Debatte nur aufgeschoben wurde, da werden wir die nä. Wochen mit diesem Antrag Druck machen. https://dserver.bundestag.de/btd/21/020/2102046.pdf Außerdem redet heute #DonataVogtschmidt dazu, Debatte im Plenum ab circa 14:30! @dielinke Danke an alle für den außerparlamentarischen Protest, es wirkt!!

Neu und ungewohnt:

Die #Linksfraktion hat jetzt drei Abgeordnete im #Digitalausschuss.

Das sind:

Anne-Mieke Bremer @Koffeinpiratin (Niedersachsen)

Donata Vogtschmidt (Thüringen)

Sonja Lemke @sonjalemke (NRW)

Das wird sehr gut.

Bundes-Atommüll- und Umweltministerium: Die Kosten des Atommülls – Haushalt 2025 beschlossen

https://umweltfairaendern.de/2025/09/19/bundes-atommuell-und-umweltministerium-die-kosten-des-atommuells-haushalt-2025-beschlossen/

#Atomenergie #BMU #bmukn #Atommülllager #asse #morsleben #Ahaus #Gorleben #wismut #schachtkonrad #nbg #atomkraft #Kenfo #Atommüllreport #Atommüllkonferenz #bund #ausgestrahlt #linksfraktion #GrüneJugend #radioaktiv #gesungheitsgefahren #strahlenschutz #lppnw #ewigkeitslasten #ewigkeitskosten

#Haushaltsrecht des Stadtrates ignoriert: #Linksfraktion beantragt die #Aufhebung von Bonews #Investitionsmoratorium

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/09/haushaltsrecht-des-stadtrates-ignoriert-linksfraktion-aufhebung-bonews-investitionsmoratorium-633807
#Leipzig #Stadtrat

Urandeals, Lieferketten und Verarbeitung: Wie die Europäische Union den Brennstoff-Nachschub für den Betrieb von Atomkrafwerken organisiert
In Deutschland muss die Bundesregierung demnächst entscheiden, ob sie zul
https://umweltfairaendern.de/2025/07/13/urandeals-lieferketten-und-verarbeitung-wie-die-europaeische-union-den-brennstoff-nachschub-fuer-den-betrieb-von-atomkrafwerken-organisiert/
#AtomGeschichte #Atomenergie #Energiewende #Klimakatastrophe #Umweltpolitik #Verbraucherschutz #Uran #nuclearfuel #Framatome #rosatom #Westinghouse #Uranbrennstoff #akw #ausgestrahlt #ippnw #bund #linksfraktion #Grüne #Buendnis90Gruene @hib_Nachrichten

Hoch radioaktive #Atomtransporte: #Linksfraktion sorgt für Einmischung im #Bundestag
Im vierten Quartal 2025 könnten Atomtransporte mit hoch radioaktivem Müll per LKW von #Jülich und München #Garching nach #Ahaus (NRW) in das dortige #Zwischenlager rollen. Dazu muss nur noch das Bund
https://umweltfairaendern.de/2025/06/28/hoch-radioaktive-atomtransporte-linksfraktion-sorgt-fuer-einmischung-im-bundestag/
#AtomBT #AtomGeschichte #Atomenergie #Energiewende #NRW #Umweltpolitik #Verbraucherschutz #atomkraftneindanke

Debatte um Reichinnek als Mitglied im Kontrollgremium

Der Bundestag wählt heute die Mitglieder des Ausschusses, der für die Kontrolle der Geheimdienst zuständig ist. Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende Reichinnek in das Gremium senden. In der Union gibt es Widerstände. SPD-Innenpolitiker Castellucci sieht das anders.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/geheimdienstkontrolle-reichinnek-debatte-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Geheimdienstkontrolle #Linksfraktion #Bundestag #PKGr #ParlamentarischesKontrollgremium

#AntiAKW Es gibt einen Antrag der #Linksfraktion im #Bundestag zu den drohenden #Castor-Transporten von #Jülich nach #Ahaus. Der wird morgen Abend in 1. Lesung eingebracht. https://dserver.bundestag.de/btd/21/005/2100586.pdf

Die #Linksfraktion will mehr Bundeskompetenz gegen Waldbrände: Löschflugzeuge, mobile Einheiten, umrüstbare Agrarflieger – plus ein starkes Konzept für besseren #Katastrophenschutz. Antrag im #Bundestag gestellt.

Liebe @heidi_reichinnek
ich wünsche Dir alles Gute zum Geburtstag und freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit Dir in den nächsten Jahren mit unserer Fraktion!🚩
#linksfraktion #heidireichinnek

Tür auf für mehr #Überwachung durch Staaten und Konzerne, sonderbares Verständnis von digitaler Teilhabe usw: Scharfe Kritik von MdB #DonataVogtschmidt an der Digitalpolitik im #Koalitionsvertrag von #Schwarzrot https://www.dielinkebt.de/themen/nachrichten/detail/digitalpolitik-des-koalitionsvertrags-tuer-auf-fuer-mehr-ueberwachung-durch-staat-und-konzerne/ @dielinke #linksfraktion

Mehr als 20 Obdachlose im Winter auf Hamburgs Straßen gestorben

Das geht aus der Senatsantwort auf eine Anfrage der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Mehr-als-20-Obdachlose-im-Winter-auf-Hamburgs-Strassen-gestorben,obdachlose610.html

#hh #hamburg #Obdachlose #Tote #gestorben #Linksfraktion #Linke #HamburgNews #Hamburg