home.social

#linksfraktion — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #linksfraktion, aggregated by home.social.

  1. Der Senat will - "Teufel kommt raus" - Olympische Spiele in Hamburg. Mit fragwürdigen Argumenten, dafür umso mehr Emotionen. Auch bei den enormen Kosten solcher Spiele klammert der Senat vieles einfach aus. Über die Risiken und Nebenwirkungen für die durch aus Steuermitteln finananzierten öffentlichen Haushalte will der rot-grüne Senat nicht so gern reden. Zahlreiche olympische Neubauten werden einfach umgewidmet und bleiben fragwürdig. Die Linksfraktion hat in der Bürgerschaft gefordert: "Alle Kosten müssen auf den Tisch!" Dazu Hintergründe und mehr: heikesudmann.net/2026/04/10/ol

    #nolympia #nolympia_hamburg #hamburg #linksfraktion #allekostenaufdentisch
    #pleaseboost #boostswelcome

  2. Antrag der #Linksfraktion im Bundestag gegen #Chatkontrolle online! Kommt ins reguläre Verfahren weil die Debatte nur aufgeschoben wurde, da werden wir die nä. Wochen mit diesem Antrag Druck machen. dserver.bundestag.de/btd/21/02 Außerdem redet heute #DonataVogtschmidt dazu, Debatte im Plenum ab circa 14:30! @dielinke Danke an alle für den außerparlamentarischen Protest, es wirkt!!

  3. Neu und ungewohnt:

    Die #Linksfraktion hat jetzt drei Abgeordnete im #Digitalausschuss.

    Das sind:

    Anne-Mieke Bremer @Koffeinpiratin (Niedersachsen)

    Donata Vogtschmidt (Thüringen)

    Sonja Lemke @sonjalemke (NRW)

    Das wird sehr gut.

  4. Debatte um Reichinnek als Mitglied im Kontrollgremium

    Der Bundestag wählt heute die Mitglieder des Ausschusses, der für die Kontrolle der Geheimdienst zuständig ist. Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende Reichinnek in das Gremium senden. In der Union gibt es Widerstände. SPD-Innenpolitiker Castellucci sieht das anders.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Geheimdienstkontrolle #Linksfraktion #Bundestag #PKGr #ParlamentarischesKontrollgremium

  5. Die #Linksfraktion will mehr Bundeskompetenz gegen Waldbrände: Löschflugzeuge, mobile Einheiten, umrüstbare Agrarflieger – plus ein starkes Konzept für besseren #Katastrophenschutz. Antrag im #Bundestag gestellt.

  6. Liebe @heidi_reichinnek
    ich wünsche Dir alles Gute zum Geburtstag und freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit Dir in den nächsten Jahren mit unserer Fraktion!🚩
    #linksfraktion #heidireichinnek

  7. Mit den Stimmen der #Linksfraktion von Olga Naumov, @SoerenPellmann und Enrico Stange wäre der Antrag auf sichere Radwege auf der Prager Straße übrigens durchgekommen. Alle waren anwesend und haben sie verhindert.
    #srle #DieLinkeLeipzig #DieLinke #PDL #Verkehrswende #Leipzig

  8. Künftig wird es zwei »Dachverbände« von Linksparteien auf europäischer Ebene geben. Für die Arbeit der #Linksfraktion im #EU-Parlament soll das keine Auswirkungen haben, betont deren Ko-Vorsitzender Martin Schirdewan. 👉 nd-aktuell.de/artikel/1185652.

  9. Pink Channel Magazin 14.09.2024 um 19 Uhr Radio im Queerformat.

    Diesmal: #Mpox breitet sich zur Zeit aus. Effektiver Schutz ist möglich. – Dani und Anjo beraten #intergeschlechtliche Menschen. – Bastian Wisse ist der Vorsitzende vom #VelsPol Nord-West, dem queeren Netzwerk in Polizei, Justiz & Zoll. – Maja Tegeler von der #Linksfraktion Bremen setzt sich ein für #trans Personen – Beratung für #Crossdresser – Und: Interview mit dem queeren Sänger #Wieland.

    tidenet.de/radioplayer/

  10. Umweltpolitik im EU-Parlament: Linke überzeugen, Rechte enttäuschen
    via @EURACTIVDE

    »Die französische Umweltorganisation #Bloom, die sich auf den Schutz der Meere spezialisiert hat, untersuchte in seinem Bericht vom Mittwoch (20. März) das umweltpolitische Abstimmungsverhalten der 853 Abgeordneten, die während der laufenden Legislaturperiode im Parlament saßen. Daraus ergab sich eine Punktzahl für jede im Plenarsaal vertretene Fraktion, Delegation und Partei.

    Die NGO untersuchte vier Themen, die sich auf 52 Gesetzestexte und 150 Abstimmungen verteilen: Erhaltung der #Meere und der Kleinfischerei, Bekämpfung des #Klimawandel​s, Schutz der #Artenvielfalt und der nachhaltigen #Landwirtschaft sowie Verteidigung der #Umweltgerechtigkeit und -rechte. […]

    Bloom lobte insbesondere die Arbeit der Fraktion Die #Grünen/EFA. Deren Durchschnittswert lag bei 19,8/20 […]

    Die #Linksfraktion folgt dicht dahinter mit einem Durchschnittswert von 19,04/20.

    Die #Sozialdemokraten (S&D) belegte mit einem Durchschnitt von 16,6/20 mit einigem Abstand den dritten Platz. […]

    Die größte Fraktion des Parlaments, die Europäische Volkspartei (#EVP) mit ihren 177 Abgeordneten, kommt auf einen Durchschnittswert von 3,8/20.

    Die 30 #CDU/ #CSU-Abgeordneten, die größte Delegation im Parlament, erreichten 2,5/20. […]

    Mitglieder der nationalkonservativen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (#EKR) (2,5/20) folgten im Abschneiden der Fraktionen. […]
    Die Fraktion schnitt im Durchschnitt schlechter ab als die extrem rechte Fraktion, die ID (3,3/20).

    Die liberale Partei #RenewEurope mit einem Ergebnis von 11,9/20 ist durch eine starke Polarisierung ihrer Delegationen gekennzeichnet.
    Die drei slowakischen Abgeordneten erreichten 17,3/20 und die 23 französischen Abgeordneten, angeführt von Emmanuel Macrons Renaissance, 14,6/20. Dagegen kamen die sieben Abgeordneten der #FDP nicht über 5,5/20 hinaus.

    #Renew Europe ist eine „Koalition ohne Kompass und ohne politische Überzeugung, die wichtige Gesetzesentwürfe gefährdet und manchmal zu deren Ablehnung führt“, schrieb Bloom. Mit dieser Gruppe werde „jede Abstimmung zum russischen Roulette.“«

    #Europawahl #Europaparlament #EU #EU2024 #EU2024Wahl #Klimapolitik #Umweltpolitik #Umweltrecht #Klimaschutz #Artenschutz #Meeresschutz #LULUCF #Klimagerechtigkeit

    euractiv.de/section/energie-un

  11. Gut für die #Umwelt: Der #Leipzig/er #Stadtrat hat am 24. Januar dem Antrag der #Linksfraktion zu einer städtischen #Elektroschrott-Sammlung zugestimmt.

    Ziel ist es, die Entsorgung elektronischer Kleingeräte über spezielle Behältnisse im Stadtgebiet zu erleichtern, damit sie nicht mehr im #Hausmüll landen.

    Mehr dazu in unserem #LZTV-Beitrag.

  12. Gut für die #Umwelt: Der #Leipzig/er #Stadtrat hat am 24. Januar dem Antrag der #Linksfraktion zu einer städtischen #Elektroschrott-Sammlung zugestimmt.

    Ziel ist es, die Entsorgung elektronischer Kleingeräte über spezielle Behältnisse im Stadtgebiet zu erleichtern, damit sie nicht mehr im #Hausmüll landen.

    Mehr dazu in unserem #LZTV-Beitrag.

  13. Gut für die #Umwelt: Der #Leipzig/er #Stadtrat hat am 24. Januar dem Antrag der #Linksfraktion zu einer städtischen #Elektroschrott-Sammlung zugestimmt.

    Ziel ist es, die Entsorgung elektronischer Kleingeräte über spezielle Behältnisse im Stadtgebiet zu erleichtern, damit sie nicht mehr im #Hausmüll landen.

    Mehr dazu in unserem #LZTV-Beitrag.

  14. Gut für die #Umwelt: Der #Leipzig/er #Stadtrat hat am 24. Januar dem Antrag der #Linksfraktion zu einer städtischen #Elektroschrott-Sammlung zugestimmt.

    Ziel ist es, die Entsorgung elektronischer Kleingeräte über spezielle Behältnisse im Stadtgebiet zu erleichtern, damit sie nicht mehr im #Hausmüll landen.

    Mehr dazu in unserem #LZTV-Beitrag.

  15. Gut für die #Umwelt: Der #Leipzig/er #Stadtrat hat am 24. Januar dem Antrag der #Linksfraktion zu einer städtischen #Elektroschrott-Sammlung zugestimmt.

    Ziel ist es, die Entsorgung elektronischer Kleingeräte über spezielle Behältnisse im Stadtgebiet zu erleichtern, damit sie nicht mehr im #Hausmüll landen.

    Mehr dazu in unserem #LZTV-Beitrag.

  16. Der Fraktionssaal ist schon geräumt, ab Mittwoch null Uhr ist die Linksfraktion im Bundestag Geschichte. Die Abgeordneten sind jetzt auf sich gestellt.#DieLinke #Bundestag #Linksfraktion #BündnisSahraWagenknechtBSW #GNS #tazde #Feed
    Linksfraktion aufgelöst: Neue Zeitrechnung für die Linke
  17. Ob die Empfehlungen der Bür­ge­r:in­nen tatsächlich umgesetzt wurden, wollte die Linksfraktion von der Regierung wissen. Deren Antwort bleibt luftig.
    Politische Partizipation in Deutschland: Nur Tamtam um die Bürgerräte?