#linksfraktion — Public Fediverse posts

Bei den Linken hoffe ich, dass sie ihr Personal nach Qualifikation und nicht (nur) nach Parteibuch auswählen. #berlin #berlinwahl2026 #linke #linksfraktion

EU-Asylreform: Deutschland entscheidet Mehrheit der Asylanträge im Schnellverfahren

Die Mehrheit der Anträge auf Asyl in Deutschland wird inzwischen im Schnellverfahren entschieden. Das zeigen Daten der Bundesregierung…
#EuropeSays #EU #Europa #Asylantrag #Asylregel #Bundesregierung #EU-Asylreform #EuropäischeUnion #Linksfraktion #Politik #Schnellverfahren
https://www.europesays.com/europa/101057/

Neues EU-Asylrecht: Asylrechtsreform: Mehrheit kommt jetzt ins Schnellverfahren

Seitdem die neuen Asylregeln der Europäischen Union gelten, wird über die Mehrheit der Anträge auf Schutz in Deutschland…
#EuropeSays #EU #Europa #Abschiebung #asyl #Asylrechtsreform #Asylregel #Bundesregierung #EuropäischeUnion #Linksfraktion #NeuesEU-Asylrecht #News #Schnellverfahren
https://www.europesays.com/europa/101048/

Konferenz Autoritärer Umbau der Gesellschaft am 11. September im #Bundestag organisiert von @dielinke #Linksfraktion Es geht um den Kampf gegen völlig verfehlte Sicherheitspolitik, gegen #Überwachung Demokratieabbau #BigTech und gegen #Faschismus Einladung und Anmeldung: https://www.dielinkebt.de/service/termine/detail/konferenz-autoritaerer-umbau-gegenmacht-entwickeln-und-demokratie-verteidigen/

Auch deswegen haben wir Donnerstag zu einem Fachgespräch der #Linksfraktion in den Bundestag eingeladen: Um ein paar Stimmen der Zivilgesellschaft und Forschung zum Stand der Dinge beim #EUDIWallet zu hören, der App zur Digitalen Identität.

Die Skepsis ist unüberhörbar.

https://www.heise.de/news/Ist-das-Projekt-noch-zu-retten-Experten-zweifeln-an-Umsetzung-der-EUDI-Wallet-11360249.html

https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung-und-ki/briefing/eudi-wallet-bietet-unternehmen-wunschkonzert-bei-datenabfragen-bei-zu-wenig-nutzen (€)

#news ⚡ Linksfraktion prüft Klage gegen Wehrdienst-Verordnung: Die Linksfraktion prüft rechtliche Schritte gegen eine Verwaltungsvorschrift aus dem Verteidigungsministerium oder das gesamte Wehrdie... https://hubu.de/?p=328762 | #klage #linksfraktion #wehrdienstverordnung #hubu

Geopolitik, Atompolitik und Antrag im Bundestag: Statt Atomdeals mit russischen Atomkonzern – Uranfabrik abschalten – umweltFAIRaendern
https://umweltfairaendern.de/2026/05/06/geopolitik-atompolitik-und-antrag-im-bundestag-statt-atomdeals-mit-russischen-atomkonzern-uranfabrik-abschalten/ #geopolitik #Energieversorgung #Uran #vver #wwer #rosatom #framatome #bmukn #BMU #Uran #brennelemente #nuclearfuel #ANFLingen #Westinghouse
#ukraine #Russland #frankreich #Energiepolitik #bundestag #linksfraktion

#AntiAKW @umweltFAIRaendern #Brennelementefabrik #Lingen stilllegen – Keine Atomkooperationen mit #Russland. Antrag der #Linksfraktion im Bundestag. https://umweltfairaendern.de/2026/05/06/geopolitik-atompolitik-und-antrag-im-bundestag-statt-atomdeals-mit-russischen-atomkonzern-uranfabrik-abschalten/

Der Senat will - "Teufel kommt raus" - Olympische Spiele in Hamburg. Mit fragwürdigen Argumenten, dafür umso mehr Emotionen. Auch bei den enormen Kosten solcher Spiele klammert der Senat vieles einfach aus. Über die Risiken und Nebenwirkungen für die durch aus Steuermitteln finananzierten öffentlichen Haushalte will der rot-grüne Senat nicht so gern reden. Zahlreiche olympische Neubauten werden einfach umgewidmet und bleiben fragwürdig. Die Linksfraktion hat in der Bürgerschaft gefordert: "Alle Kosten müssen auf den Tisch!" Dazu Hintergründe und mehr: https://heikesudmann.net/2026/04/10/olympia-milliarden-alle-kosten-muessen-noch-vor-dem-referendum-auf-den-tisch/

#nolympia #nolympia_hamburg #hamburg #linksfraktion #allekostenaufdentisch
#pleaseboost #boostswelcome

#AntiAKW #Umweltfairändern #Uranfabriken in Deutschland – Kleine Anfragen von #Linksfraktion im Bundestag #Urenco #Gronau #Framatom #Rosatom #Lingen https://umweltfairaendern.de/2026/03/02/uranfabriken-in-deutschland-kleine-anfragen-von-linksfraktion-im-bundestag/

#Melder: #Einladung zur #Podiumsdiskussion „Heißes Thema: #Wärmewende“

https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2026/02/einladung-zur-podiumsdiskussion-heisses-thema-waermewende-648803
#Leipzig #Linksfraktion

#Linksfraktion fragt #Bundesregierung zu: Planungen von #Framatome für die Produktion von #Brennelementen russischer Bauart für osteuropäische #Atomkraftwerke am Standort Lingen

Drucksache 21/4118 - 2104118.pdf
https://dserver.bundestag.de/btd/21/041/2104118.pdf

#Atomenergie #Uran #EU-Energieversorgung #rosatom #anf-lingen

Hintergründe u.a. auf https://umweltfairaendern.de

Trump-Gefeilsche um #Grönland: #Linksfraktion beantragt #Städtepartnerschaft mit Hauptstadt #Nuuk

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2026/01/trump-gefeilsche-um-gronland-linksfraktion-stadtepartnerschaft-hauptstadt-nuuk-645067
#Leipzig #Stadtrat #Antrag

Mein erstes Vierteljahr mit der neuen #Linksfraktion im Bundestag ist rum und was sehr angenehm ist: Wir haben jetzt drei Abgeordnete im #Digitalausschuss (plus Stellvertretung!). Das sind:

Der Stadtrat tagte: Vorstoß der #Linksfraktion zu #Kosten der #Unterkunft und #Heizung scheitert im Stadtrat + Video

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/12/stadtrat-tagte-linksfraktion-kosten-der-unterkunft-und-heizung-642160
#Leipzig #Stadtrat #KdU

Mindestens 44 obdachlose Menschen seit April 2025 gestorben

Soziale Not in Hamburg Mehr als 40 obdachlose Menschen gestorben 19.12.2025 – 15:24 UhrLesedauer…
#Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100633310 #DieLinke #Drogen #Germany #hamburg #Hilfsangebot #Kennedybrücke #Linksfraktion #Obdachlosenunterkunft #Obdachlosigkeit #OlgaFritzsche #Systemversagen #Wohnungslosenstatistik #Wohnungslosigkeit
https://www.europesays.com/de/658681/

https://www.europesays.com/de/658681/ Mindestens 44 obdachlose Menschen seit April 2025 gestorben #100633310 #Deutschland #DieLinke #Drogen #Germany #hamburg #Hilfsangebot #Kennedybrücke #Linksfraktion #Obdachlosenunterkunft #Obdachlosigkeit #OlgaFritzsche #Systemversagen #Wohnungslosenstatistik #Wohnungslosigkeit

Halle braucht Entlastung beim Parkdruck – Linksfraktion fordert Modellprojekt „Feierabendparken“ – HalleSpektrum.de

13. Dezember 2025 Wenn der Tag zur Ruhe kommt und die Straßen sich füllen, zeigt sich in vielen…
#Halle #Saale #HalleSaale #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Halle(Saale) #Feierabendparken #Germany #Linksfraktion #Parkdruck #Sachsen-Anhalt #Wohnquartiere
https://www.europesays.com/de/644859/

https://www.europesays.com/de/644859/ Halle braucht Entlastung beim Parkdruck – Linksfraktion fordert Modellprojekt „Feierabendparken“ – HalleSpektrum.de #DE #Deutschland #EU #Europa #Europe #Feierabendparken #Germany #Halle #HalleSaale #Headlines #Linksfraktion #Nachrichten #News #Parkdruck #Saale #SachsenAnhalt #Schlagzeilen #Wohnquartiere

Linke kritisiert Senat bei Steuerbetrug durch Cum-Ex

Steuerbetrug Cum/Cum-Fälle Über eine Milliarde Euro offen: Linke kritisiert den Senat scharf 03.12.2025 – 17:00 UhrLesedauer: 3 Min.…
#Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100633310 #Aktie #Bank #Bußgeld #Cum #DavidStoop #Germany #hamburg #HamburgerSenat #Köln #Linksfraktion #Rückforderung #Senat #Staatsanwaltschaft #Steuerbetrug #Zins
https://www.europesays.com/de/620694/

https://www.europesays.com/de/620694/ Linke kritisiert Senat bei Steuerbetrug durch Cum-Ex #100633310 #Aktie #Bank #Bußgeld #Cum #DavidStoop #Deutschland #Germany #hamburg #HamburgerSenat #Köln #Linksfraktion #Rückforderung #Senat #Staatsanwaltschaft #Steuerbetrug #Zins

Die „Milliarden-Löcher“ des sächsischen Finanzministers: #Linksfraktion fordert #Kreditaufnahmen statt #Streichlisten

https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2025/11/die-milliarden-locher-des-sachsischen-finanzministers-linksfraktion-kreditaufnahmen-statt-streichlisten-638904
#Sachsen #Landtag

Ein Mietwucher-Rechner der #Linksfraktion im Bundestag zeigt Wirkung. 30 000 Fälle sind ermittelt, erklärt die Partei. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1195352.mietenwahnsinn-in-berlin-saftiges-bussgeld-fuer-mietwucher.html

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw45-de-mietwuchergesetz-1116746 #bundestag #linksfraktion

Mitteilung der #Linksfraktion zum Antrag gegen #Chatkontrolle hier: https://www.dielinkebt.de/themen/nachrichten/detail/klare-haltung-gegen-die-anlasslose-chatkontrolle/ @dielinke

Antrag der #Linksfraktion im Bundestag gegen #Chatkontrolle online! Kommt ins reguläre Verfahren weil die Debatte nur aufgeschoben wurde, da werden wir die nä. Wochen mit diesem Antrag Druck machen. https://dserver.bundestag.de/btd/21/020/2102046.pdf Außerdem redet heute #DonataVogtschmidt dazu, Debatte im Plenum ab circa 14:30! @dielinke Danke an alle für den außerparlamentarischen Protest, es wirkt!!

Neu und ungewohnt:

Die #Linksfraktion hat jetzt drei Abgeordnete im #Digitalausschuss.

Das sind:

Anne-Mieke Bremer @Koffeinpiratin (Niedersachsen)

Donata Vogtschmidt (Thüringen)

Sonja Lemke @sonjalemke (NRW)

Das wird sehr gut.

Linke fordert Enteignung von Schrottimmobilien-Eigentümern

Gutachten vorgelegt Linke will Besitzer von Problemimmobilien enteignen 02.10.2025 – 02:19 UhrLesedauer: 2 Min. B…
#Bremen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Problemimmobilie" #100137924 #100151112 #Bauressort #BremischeBürgerschaft #EnnoHinz #Enteignung #Germany #Linksfraktion #Mieter #Problemhaus #Schrottimmobilie #SofiaLeonidakis #Vermieter
https://www.europesays.com/de/466319/

https://www.europesays.com/de/466319/ Linke fordert Enteignung von Schrottimmobilien-Eigentümern #"Problemimmobilie" #100137924 #100151112 #Bauressort #Bremen #BremischeBürgerschaft #DE #Deutschland #EnnoHinz #Enteignung #Germany #Linksfraktion #Mieter #Problemhaus #Schrottimmobilie #SofiaLeonidakis #Vermieter

Wir hoffen, das hilft ihnen beim weitermachen - und auch ihr fahrt mal mit? Jedenfalls ein dickes Dankeschön für dieses Engagement! 😃🎈🏳️‍🌈🏳️‍⚧️👍🏽🦄 #fraktionsverein #linksfraktion #berlin #abgeordnetenhaus #pride #csd #ostdeutschland #solidarität

Bundes-Atommüll- und Umweltministerium: Die Kosten des Atommülls – Haushalt 2025 beschlossen

https://umweltfairaendern.de/2025/09/19/bundes-atommuell-und-umweltministerium-die-kosten-des-atommuells-haushalt-2025-beschlossen/

#Atomenergie #BMU #bmukn #Atommülllager #asse #morsleben #Ahaus #Gorleben #wismut #schachtkonrad #nbg #atomkraft #Kenfo #Atommüllreport #Atommüllkonferenz #bund #ausgestrahlt #linksfraktion #GrüneJugend #radioaktiv #gesungheitsgefahren #strahlenschutz #lppnw #ewigkeitslasten #ewigkeitskosten

Superreiche lieben diesen Trick✨

SPD und CDU haben einfach ein Gesetz eingeführt, mit dem hohe Erbschaften von der Steuer befreit werden können...

Das hat mit Gerechtigkeit absolut nichts mehr zu tun.

#TaxTheRich #Vermoegenssteuer #Erbschaftssteuer #JanVanAken #Linksfraktion
https://www.facebook.com/share/r/1C3J757jKR/

#Haushaltsrecht des Stadtrates ignoriert: #Linksfraktion beantragt die #Aufhebung von Bonews #Investitionsmoratorium

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/09/haushaltsrecht-des-stadtrates-ignoriert-linksfraktion-aufhebung-bonews-investitionsmoratorium-633807
#Leipzig #Stadtrat

Am 1. September bekommen wir Besuch von Clara Bünger 🥳

Sie ist Bundestagsabgeordnete aus Dresden und Sprecherin der #Linksfraktion für Flucht- und Innenpolitik. Als Juristin setzt sie sich für Geflüchtete ein und hat schon in Tel Aviv und auf der griechischen Insel Chios gearbeitet. Außerdem engagiert sie sich bei der Seebrücke.

📅 01. September 2025, 16–20 Uhr
📍 Platz vor der Münsterstraße 54, #Dortmund

Ins Gespräch kommen:
@clarabuenger
Fatma Karacakurtoglu
@sonjalemke

In #Hamburg wird diskutiert, die diskriminierende #Bezahlkarte für Geflüchtete auf andere Leistungsbeziehende auszuweiten. Die #Linksfraktion warnt: Das könnte nur der Anfang sein. Die taz fragt: „Erst Geflüchtete, dann Deutsche?" (1/9)

#news ⚡ Linksfraktion erwartet Gespräche zur Reform der Schuldenbremse: Nach dem Drängen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform der Schuldenbremse zeig... https://hubu.de/?p=287785 | #gespraeche #linksfraktion #reform #s

Urandeals, Lieferketten und Verarbeitung: Wie die Europäische Union den Brennstoff-Nachschub für den Betrieb von Atomkrafwerken organisiert
In Deutschland muss die Bundesregierung demnächst entscheiden, ob sie zul
https://umweltfairaendern.de/2025/07/13/urandeals-lieferketten-und-verarbeitung-wie-die-europaeische-union-den-brennstoff-nachschub-fuer-den-betrieb-von-atomkrafwerken-organisiert/
#AtomGeschichte #Atomenergie #Energiewende #Klimakatastrophe #Umweltpolitik #Verbraucherschutz #Uran #nuclearfuel #Framatome #rosatom #Westinghouse #Uranbrennstoff #akw #ausgestrahlt #ippnw #bund #linksfraktion #Grüne #Buendnis90Gruene @hib_Nachrichten

Hoch radioaktive #Atomtransporte: #Linksfraktion sorgt für Einmischung im #Bundestag
Im vierten Quartal 2025 könnten Atomtransporte mit hoch radioaktivem Müll per LKW von #Jülich und München #Garching nach #Ahaus (NRW) in das dortige #Zwischenlager rollen. Dazu muss nur noch das Bund
https://umweltfairaendern.de/2025/06/28/hoch-radioaktive-atomtransporte-linksfraktion-sorgt-fuer-einmischung-im-bundestag/
#AtomBT #AtomGeschichte #Atomenergie #Energiewende #NRW #Umweltpolitik #Verbraucherschutz #atomkraftneindanke

Debatte um Reichinnek als Mitglied im Kontrollgremium

Der Bundestag wählt heute die Mitglieder des Ausschusses, der für die Kontrolle der Geheimdienst zuständig ist. Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende Reichinnek in das Gremium senden. In der Union gibt es Widerstände. SPD-Innenpolitiker Castellucci sieht das anders.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/geheimdienstkontrolle-reichinnek-debatte-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Geheimdienstkontrolle #Linksfraktion #Bundestag #PKGr #ParlamentarischesKontrollgremium

Die Vorsitzende der #Linksfraktion im Bundestag, #Reichinnek, hat die Abgeordneten von #CDU und #CSU aufgefordert, sie ins Parlamentarische Kontrollgremium zu wählen.
Sie erwarte, dass die Union mit ihren fakten-und substanzlosen Anwürfen aufhöre und der Linksfraktion den ihr zustehenden Platz im PKGr ermögliche, sagte Reichinnek. Reichinnek braucht dabei auch Stimmen aus der Unionsfraktion.

https://www.deutschlandfunk.de/reichinnek-ruft-unionsabgeordnete-zu-ihrer-wahl-auf-100.html

#AntiAKW Es gibt einen Antrag der #Linksfraktion im #Bundestag zu den drohenden #Castor-Transporten von #Jülich nach #Ahaus. Der wird morgen Abend in 1. Lesung eingebracht. https://dserver.bundestag.de/btd/21/005/2100586.pdf

Die #Linksfraktion will mehr Bundeskompetenz gegen Waldbrände: Löschflugzeuge, mobile Einheiten, umrüstbare Agrarflieger – plus ein starkes Konzept für besseren #Katastrophenschutz. Antrag im #Bundestag gestellt.

Liebe @heidi_reichinnek
ich wünsche Dir alles Gute zum Geburtstag und freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit Dir in den nächsten Jahren mit unserer Fraktion!🚩
#linksfraktion #heidireichinnek

Tür auf für mehr #Überwachung durch Staaten und Konzerne, sonderbares Verständnis von digitaler Teilhabe usw: Scharfe Kritik von MdB #DonataVogtschmidt an der Digitalpolitik im #Koalitionsvertrag von #Schwarzrot https://www.dielinkebt.de/themen/nachrichten/detail/digitalpolitik-des-koalitionsvertrags-tuer-auf-fuer-mehr-ueberwachung-durch-staat-und-konzerne/ @dielinke #linksfraktion

In Hamburg wird #KI genutzt, um Menschen mit #Kamera im öffentlichen Raum zu überwachen. Aber offensichtlich nicht, um ihnen zu helfen:

>>Mehr als 20 #Obdachlose sind im #Winter in #Hamburg gestorben. Das geht aus der #Senat​santwort auf eine Anfrage der #Linksfraktion in der Hamburgischen #Bürgerschaft hervor.<<

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Mehr-als-20-Obdachlose-sind-im-Winter-in-Hamburg-gestorben,obdachlose610.html

https://mastodon.social/@botNdrHamburgNews/114311933748182260

#hh #Ofw #Tod #gestorben #Linke #überwachung

Mehr als 20 Obdachlose im Winter auf Hamburgs Straßen gestorben

Das geht aus der Senatsantwort auf eine Anfrage der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Mehr-als-20-Obdachlose-im-Winter-auf-Hamburgs-Strassen-gestorben,obdachlose610.html

#hh #hamburg #Obdachlose #Tote #gestorben #Linksfraktion #Linke #HamburgNews #Hamburg

Mit den Stimmen der #Linksfraktion von Olga Naumov, @SoerenPellmann und Enrico Stange wäre der Antrag auf sichere Radwege auf der Prager Straße übrigens durchgekommen. Alle waren anwesend und haben sie verhindert.
#srle #DieLinkeLeipzig #DieLinke #PDL #Verkehrswende #Leipzig

Künftig wird es zwei »Dachverbände« von Linksparteien auf europäischer Ebene geben. Für die Arbeit der #Linksfraktion im #EU-Parlament soll das keine Auswirkungen haben, betont deren Ko-Vorsitzender Martin Schirdewan. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185652.interview-mit-martin-schirdewan-eu-parlament-eine-koalition-des-grauens.html

Pink Channel Magazin 14.09.2024 um 19 Uhr Radio im Queerformat.

Diesmal: #Mpox breitet sich zur Zeit aus. Effektiver Schutz ist möglich. – Dani und Anjo beraten #intergeschlechtliche Menschen. – Bastian Wisse ist der Vorsitzende vom #VelsPol Nord-West, dem queeren Netzwerk in Polizei, Justiz & Zoll. – Maja Tegeler von der #Linksfraktion Bremen setzt sich ein für #trans Personen – Beratung für #Crossdresser – Und: Interview mit dem queeren Sänger #Wieland.

https://www.tidenet.de/radioplayer/