#krings — Public Fediverse posts

#news ⚡ Krings: Union und SPD werden Arbeitszeitreform lösen: Der stellvertretende Unionsfraktionschef Günter Krings ist zuversichtlich, dass Union und SPD beim Thema Arbeitszeitreform auf Grundla... https://hubu.de/?p=330980 | #arbeitszeitreform #krings #spd #union #hubu

#news ⚡ Krings: Union und SPD werden Arbeitszeitreform lösen: Der stellvertretende Unionsfraktionschef Günter Krings ist zuversichtlich, dass Union und SPD beim Thema Arbeitszeitreform auf Grundla... https://hubu.de/?p=330980 | #arbeitszeitreform #krings #spd #union #hubu

#news ⚡ Krings will „Deutlichkeit“ gegenüber SPD erhöhen: Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Günter Krings (CDU) hat die Wiederwahl von Jens Spahn (CDU) als Unions-Fraktionschef... https://hubu.de/?p=324871 | #deutlichkeit #krings #spd #hubu

Ersatzfreiheitsstrafen abschaffen
Schluss mit Gefängnis!
Mehr dazu bei https://weact.campact.de/petitions/gefangnisstrafen-furs-fahren-ohne-ticket-abschaffen-justiz-entlasten
a-fsa.de/d/3P6
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9499-20260413-ersatzfreiheitsstrafen-abschaffen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9499-20260413-ersatzfreiheitsstrafen-abschaffen.html
Tags: #Hubig #Justizministerin #CDU #Krings #Bußgeld #Strafe #Schwarzfahren #Gefängnis #Beförderungsentgelt #Paragraf265aStGB #Ersatzfreiheitsstrafe #Soziales #Gleichberechtigung #Diskriminierung #Ungleichbehandlung

Ersatzfreiheitsstrafen abschaffen
Schluss mit Gefängnis!
Mehr dazu bei https://weact.campact.de/petitions/gefangnisstrafen-furs-fahren-ohne-ticket-abschaffen-justiz-entlasten
a-fsa.de/d/3P6
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9499-20260413-ersatzfreiheitsstrafen-abschaffen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9499-20260413-ersatzfreiheitsstrafen-abschaffen.html
Tags: #Hubig #Justizministerin #CDU #Krings #Bußgeld #Strafe #Schwarzfahren #Gefängnis #Beförderungsentgelt #Paragraf265aStGB #Ersatzfreiheitsstrafe #Soziales #Gleichberechtigung #Diskriminierung #Ungleichbehandlung

Aus der #Union kommt deutliche Kritik am Vorschlag von Bundesjustizministerin #Hubig, sich für eine Entkriminalisierung des #Schwarzfahrens einzusetzen.
Der #CDU-Politiker #Krings sagte der „Rheinischen Post" aus Düsseldorf, ohne das Strafrecht ergäben Kontrollen keinen Sinn mehr. In der Folge gäbe es mehr Passagiere ohne Tickets. Um das auszugleichen, müssten die Fahrpreise steigen.

https://www.deutschlandfunk.de/krings-cdu-lehnt-entkriminalisierung-des-schwarzfahrens-ab-102.html

Aus der #Union kommt deutliche Kritik am Vorschlag von Bundesjustizministerin #Hubig, sich für eine Entkriminalisierung des #Schwarzfahrens einzusetzen.
Der #CDU-Politiker #Krings sagte der „Rheinischen Post" aus Düsseldorf, ohne das Strafrecht ergäben Kontrollen keinen Sinn mehr. In der Folge gäbe es mehr Passagiere ohne Tickets. Um das auszugleichen, müssten die Fahrpreise steigen.

https://www.deutschlandfunk.de/krings-cdu-lehnt-entkriminalisierung-des-schwarzfahrens-ab-102.html

#news ⚡ Unionsfraktionsvize Krings warnt vor gesellschaftlicher Spaltung: Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) warnt vor einer fortschreitenden Fragmentierung der Gesellschaft.Der Rückgang klassischer Bind... https://hubu.de/?p=307483 | #krings #spaltung #unionsfraktionsv

Ich fordere die Gründung einer #lawandorder-Partei für Deutschland.

Die geltendes Recht anwendet, statt Gerichtsurteile zu ignorieren #dobrindt

Die #Völkerrecht achtet, statt #Gewaltenteilung und Beschlüsse des internationalen Strafgerichtshof in Frage zu stellen #Merz

Die Verantwortung einfordert, wo die Masken längst gefallen sind #Spahn

Die #Menschenrechte einhält, statt sie zu "überprüfen" #Krings

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1191874.zurueckweisungen-an-der-grenze-migrationspolitik-scheiss-auf-den-rechtsstaat.html

@MrGR

8. Sept. 2023:
Bei der Abstimmung zum #Heizungsgesetz #GEG fehlten viele MdB der #cducsu, u.a.
#Bär #Bareiß #Klöckner #Krings #Lindholz #Linnemann #Mayer #Schimke

Insgesamt haben 26 MdB der CDUCSU nicht abgestimmt, auffällig viele der MIT.

Frau Klöckner (wirtschaftspol. Sprecherin der CDU) hatte wohl in München zu tun. Thema: Automobil. IAA. Per tw. Bilder (auch vom 8. Sept.).

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Laut #FAZ sind als Nachfolger für #PeterMüller am #BVerfG Günter #Krings, Winfried #Bausback und Roman #Poseck im Gespräch. https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/welche-richter-schicken-cdu-und-csu-zum-bundesverfassungsgericht-19155456.html

Alle 3 haben was mit #Wahlrecht zu tun und sind (auch) Politiker. Krings war Protagonist der Union bei der #Wahlrechtsreform von 2011. Bausback war #Justizminister in #Bayern und hat zum Wahlrecht promoviert. Beide haben da eher problematische Auffassungen. Poseck war bei der letzten #Wahlprüfung in #Hessen im #Wahlprüfungsgericht (dessen … [1/2]

Laut #FAZ sind als Nachfolger für #PeterMüller am #BVerfG Günter #Krings, Winfried #Bausback und Roman #Poseck im Gespräch. https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/welche-richter-schicken-cdu-und-csu-zum-bundesverfassungsgericht-19155456.html

Alle 3 haben was mit #Wahlrecht zu tun und sind (auch) Politiker. Krings war Protagonist der Union bei der #Wahlrechtsreform von 2011. Bausback war #Justizminister in #Bayern und hat zum Wahlrecht promoviert. Beide haben da eher problematische Auffassungen. Poseck war bei der letzten #Wahlprüfung in #Hessen im #Wahlprüfungsgericht (dessen … [1/2]

Yet another German CDU politician wants to ban Tor. How is this party https://blog.jabberhead.tk/2019/02/20/i-am-up-to-no-good/