#justizministerin — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/at/158942/ Deutsche Popstars schrieben Brandbrief wegen Wiederverkaufsportalen: Ticket-Wut! Regierung will Preisexplosion stoppen | Politik #Abzocke #AT #Austria #Bundesregierung #CDU #DieÄrzte #Entertainment #Justizministerin #Konzert #Music #Musik #Österreich #Rammstein #SPD #Tournee #Unterhaltung

https://www.europesays.com/at/140132/ Daten abgesaugt – Russen in Wien bei Satellitenspionage ertappt #"MeinlReisinger" #AT #außenministerin #Austria #BeateMeinlReisinger #EuropäischenUnion #Justizministerin #NEOS #Österreich #österreichische #russischen #uno #Vienna #Wien

Ersatzfreiheitsstrafen abschaffen
Schluss mit Gefängnis!
Mehr dazu bei https://weact.campact.de/petitions/gefangnisstrafen-furs-fahren-ohne-ticket-abschaffen-justiz-entlasten
a-fsa.de/d/3P6
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9499-20260413-ersatzfreiheitsstrafen-abschaffen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9499-20260413-ersatzfreiheitsstrafen-abschaffen.html
Tags: #Hubig #Justizministerin #CDU #Krings #Bußgeld #Strafe #Schwarzfahren #Gefängnis #Beförderungsentgelt #Paragraf265aStGB #Ersatzfreiheitsstrafe #Soziales #Gleichberechtigung #Diskriminierung #Ungleichbehandlung

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Schluss mit Gefängnis!
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Ersatzfreiheitsstrafen abschaffen
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#news ⚡ Justizministerin verspricht Terroropfern Beistand: Zum nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) Betroffenen staatlichen... https://hubu.de/?p=317782 | #beistand #justizministerin #terroropfern #hubu

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#news ⚡ Justizministerin verspricht Terroropfern Beistand: Zum nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) Betroffenen staatlichen... https://hubu.de/?p=317782 | #beistand #justizministerin #terroropfern #hubu

#news ⚡ Justizministerin will „Mieterschutz“ im Heizungsgesetz: Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Stefanie Hubig (SPD), hat in der Diskussion um das geplante Heizungsgesetz... https://hubu.de/?p=317284 | #heizungsgesetz #justizministerin #mieterschutz #hubu

#news ⚡ Justizministerin will „Mieterschutz“ im Heizungsgesetz: Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Stefanie Hubig (SPD), hat in der Diskussion um das geplante Heizungsgesetz... https://hubu.de/?p=317284 | #heizungsgesetz #justizministerin #mieterschutz #hubu

#news ⚡ Justizministerin will „Mieterschutz“ im Heizungsgesetz: Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Stefanie Hubig (SPD), hat in der Diskussion um das geplante Heizungsgesetz... https://hubu.de/?p=317284 | #heizungsgesetz #justizministerin #mieterschutz #hubu

#news ⚡ Justizministerin will „Mieterschutz“ im Heizungsgesetz: Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Stefanie Hubig (SPD), hat in der Diskussion um das geplante Heizungsgesetz... https://hubu.de/?p=317284 | #heizungsgesetz #justizministerin #mieterschutz #hubu

Rassistische Stereotype!

"Kampf gegen Organisierte Kriminalität - Wie Klingbeil und Dobrindt an die Villen und Luxusautos der Clan-Chefs wollen"

So eine aktuelle Überschrift des Spiegels. Aber es geht wider alle Erwartungen weder um die "Clan-Chefs" der AfD, noch um die organisierte Kriminalität der Banken (Stichwort: Steuerhinterziehung, Cum-Ex, Cum-Cum), oder der Milliardäre hierzulande, oder, oder, oder.

Sondern es wird die, rassistische Stereotype reproduzierende Initiative von SPD-Chef Klingbeil, SPD-Justizministerin Hubig und CSU- Innenminister Dobrindt, vorgestellt. Es wird gehetzt gegen "Kriminelle Clans und Kartelle", also einen mitgrantischen Personenkreis, oder Menschen denen ein Migrationshintergrund zugeschriebenen wird.

SPD und CSU im Schulterschluss bei einer zutiefst rassistischen Kampagne!

Warum der Begriff und das Konzept 'Clankriminalitat' rassistisch sind:

https://detektor.fm/politik/zurueck-zum-thema-clankriminalitaet

Der Spiegel

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wie-klingbeil-und-dobrindt-an-die-villen-und-luxusautos-der-clan-chefs-wollen-a-89753cff-8799-4d9b-9fb6-e4aa48d61274

#spd #cdu #csu #Finanzminister #justizministerin #innenminister #bundestag #bundesregierung #rassismus #rassistisch #clan #clankriminalitat #clanstrukturen #bank #banken #milliardare #Steuerhinterziehung #cumex #steuerhinterzieher #klingbeil #LarsKlingbeil #Hubig #dobrindt #dobrindtmachtangst #spiegel #afd #afd_gesichert_rechtsextrem #innenpolitik #justiz #rechtspolitik #deutschland #mittwoch #mittwochabend #spd_kann_auch_weg #politik #rassistischekackscheisse #rassistischerKapitalismus

Rassistische Stereotype!

"Kampf gegen Organisierte Kriminalität - Wie Klingbeil und Dobrindt an die Villen und Luxusautos der Clan-Chefs wollen"

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Sondern es wird die, rassistische Stereotype reproduzierende Initiative von SPD-Chef Klingbeil, SPD-Justizministerin Hubig und CSU- Innenminister Dobrindt, vorgestellt. Es wird gehetzt gegen "Kriminelle Clans und Kartelle", also einen mitgrantischen Personenkreis, oder Menschen denen ein Migrationshintergrund zugeschriebenen wird.

SPD und CSU im Schulterschluss bei einer zutiefst rassistischen Kampagne!

Warum der Begriff und das Konzept 'Clankriminalitat' rassistisch sind:

https://detektor.fm/politik/zurueck-zum-thema-clankriminalitaet

Der Spiegel

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wie-klingbeil-und-dobrindt-an-die-villen-und-luxusautos-der-clan-chefs-wollen-a-89753cff-8799-4d9b-9fb6-e4aa48d61274

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Rassistische Stereotype!

"Kampf gegen Organisierte Kriminalität - Wie Klingbeil und Dobrindt an die Villen und Luxusautos der Clan-Chefs wollen"

So eine aktuelle Überschrift des Spiegels. Aber es geht wider alle Erwartungen weder um die "Clan-Chefs" der AfD, noch um die organisierte Kriminalität der Banken (Stichwort: Steuerhinterziehung, Cum-Ex, Cum-Cum), oder der Milliardäre hierzulande, oder, oder, oder.

Sondern es wird die, rassistische Stereotype reproduzierende Initiative von SPD-Chef Klingbeil, SPD-Justizministerin Hubig und CSU- Innenminister Dobrindt, vorgestellt. Es wird gehetzt gegen "Kriminelle Clans und Kartelle", also einen mitgrantischen Personenkreis, oder Menschen denen ein Migrationshintergrund zugeschriebenen wird.

SPD und CSU im Schulterschluss bei einer zutiefst rassistischen Kampagne!

Warum der Begriff und das Konzept 'Clankriminalitat' rassistisch sind:

https://detektor.fm/politik/zurueck-zum-thema-clankriminalitaet

Der Spiegel

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wie-klingbeil-und-dobrindt-an-die-villen-und-luxusautos-der-clan-chefs-wollen-a-89753cff-8799-4d9b-9fb6-e4aa48d61274

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Hubig verteidigt Pläne zu Social-Media-Verbot für Kinder

Auch in Deutschland wird die Diskussion über ein Social-Media-Verbot für Kinder konkreter. Bundesjustizministerin Hubig hat ein SPD-Positionspapier mit Vorschlägen verteidigt. Man wolle kein pauschales Totalverbot, versicherte sie.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/hubig-social-media-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Hubig #Justizministerin #SocialMedia

#news ⚡ Justizministerin gegen Strafmündigkeit von Kindern unter 14 Jahren: In der Debatte um zunehmende extreme Gewalt unter Kindern und Jugendlichen hat sich Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen... https://hubu.de/?p=314470 | #jahren #justizministerin #kindern

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#news ⚡ Justizministerin gegen Strafmündigkeit von Kindern unter 14 Jahren: In der Debatte um zunehmende extreme Gewalt unter Kindern und Jugendlichen hat sich Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen... https://hubu.de/?p=314470 | #jahren #justizministerin #kindern

#news ⚡ Justizministerin gegen Strafmündigkeit von Kindern unter 14 Jahren: In der Debatte um zunehmende extreme Gewalt unter Kindern und Jugendlichen hat sich Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen... https://hubu.de/?p=314470 | #jahren #justizministerin #kindern

Nachtrundgang mit Ministerin
Ein kühn gekleideter Mittdreißiger klopft einem Polizisten auf die Schulter: "Darf man mal wissen, was hier eigentlich los ist?" Offenbar gibt die Gruppe ein etwas untypisches Bild an der Schiefen Ecke ab. Rund zwanzig Leute stehen gegen 19 Uhr an einem Freitagabend direkt vor dem Tranquillo, die meisten sind eigentlich zu
https://www.neustadt-ticker.de/235145/aktuell/nachtrundgang-mit-ministerin
#Aktuell #Dresden #Justizministerin #Nachtschlichter #Neustadt

Berlin: „Miles“ muss 25 Millionen Euro Bußgeld zahlen – wegen Parkverstößen | Politik

Berlin– Geldsegen für die Berliner Landeskasse! Die Staatsanwaltschaft Berlin hat gegen einen Carsharing-Anbieter ein rekordwürdi…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Autovermietung #Bußgeldkatalog #CDU #Germany #Glücksspiel #justizministerin #OrganisiertesVerbrechen #Parken #Polizei #Razzia #Staatsanwaltschaft
https://www.europesays.com/de/661976/

Sachsens #Justizministerin #Geiert lehnt #Catcalling-Verbot ab

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2025/11/sachsens-justizministerin-geiert-lehnt-catcalling-verbot-ab-639419
#Sachsen #Justizministerium #Sexismus

Justizministerin Hubig will verbale sexuelle Belästigung unter Strafe stellen

Justizministerin Hubig findet verbale sexuelle Belästigung im öffentlichen Raum "schwer erträglich" - und will Strafen dafür prüfen lassen. Aus der Union kommt Kritik am SPD-Vorstoß. "Symbolgesetzgebung" helfe nicht weiter.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sexuelle-belaestigung-122.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#SexuelleBelästigung #Hubig #Justizministerin

An: #EVP- #Vorsitzenden M. #Weber, #Landwirtschaftsminister A. #Rainer, #Forschungsministerin D. #Bär, #Umweltminister C. #Schneider, #Wirtschaftsministerin K. #Reiche, #Justizministerin Dr. S. #Hubig, #Bundeskanzler F. #Merz, #EU- #Abgeordnete

Neue #Gentechnik: #Wahlfreiheit sichern – Risiken vermeiden! | #WeAct

https://weact.campact.de/petitions/neue-gentechnik-wahlfreiheit-sichern-risiken-vermeiden

An: #EVP- #Vorsitzenden M. #Weber, #Landwirtschaftsminister A. #Rainer, #Forschungsministerin D. #Bär, #Umweltminister C. #Schneider, #Wirtschaftsministerin K. #Reiche, #Justizministerin Dr. S. #Hubig, #Bundeskanzler F. #Merz, #EU- #Abgeordnete

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https://weact.campact.de/petitions/neue-gentechnik-wahlfreiheit-sichern-risiken-vermeiden

Viele Hürden: Düstere Aussichten für #deutsches #Social_Media_Verbot

Einige deutsche #Spitzenpolitiker*innen fordern ein Social-Media-Verbot für Minderjährige. Realistisch ist das aber nicht. Das zeigt eine nüchterne #Analyse der #Wissenschaftlichen Dienste des #Bundestags.

Die #CDU- #Familienministerin Karin #Prien will es. Die #SPD- #Justizministerin Stefanie #Hubig will es. Und #CDU- #Digitalminister Karsten #Wildberger würde es persönlich unterstützen.

https://netzpolitik.org/2025/viele-huerden-duestere-aussichten-fuer-deutsches-social-media-verbot/#netzpolitik-pw

Gewalttäter sollen eigene Kinder nicht mehr sehen dürfen

Wer seine Partnerin schlägt, soll sein Kind nicht mehr sehen dürfen - oder nur im Beisein einer Begleitperson, sagte Hubig den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Bisher geht das nur, wenn das Kind selbst von Gewalt betroffen ist.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sorgerecht-gewalttaeter-hubig-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#HäuslicheGewalt #Justizministerin #Sorgerecht

Pam Bondi als US-Justizministerin bestätigt

Nachdem der Ex-Abgeordnete Gaetz das Feld räumte, rückte die ehemalige Staatsanwältin Bondi als Trumps Kandidatin für das Justizministerium nach. Jetzt hat der Senat sie im Amt bestätigt - doch die Demokraten sind skeptisch.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/bondi-justizministerin-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bondi #Justizministerin #USRegierung

#Starmer ernennt #Justizministerin mit #BDS-Vergangenheit

Die neue Justizministerin Shabana #Mahmood, die vor zehn Jahren noch aggressive BDS-Aktivistin war, hat zwar die #Hamas-Massaker scharf verurteilt und die Freilassung der Geiseln fordert, allerdings hat sie das Vorgehen internationaler Gerichte gegen #Israel gutgeheißen.

https://www.juedische-allgemeine.de/juedische-welt/schabbat-in-der-downing-street/

Zadić: "Auch im Superwahljahr muss #ÖVP politisch unliebsames Urteil akzeptieren"

https://www.derstandard.at/story/3000000210124/zadic-auch-im-superwahljahr-muss-oevp-politisch-unliebsames-urteil-akzeptieren?ref=article

> Die #Justizministerin warnt vor "politischen Angriffen auf die Justiz wie in den USA unter Trump" und gibt an, mit Peter Pilz seit Jahren keinen Kontakt mehr zu haben

Der Zustand der IT-Sicherheit wird ja zunehmend zu einem gesellschaftlichen Problem, auch Nicht-Fachmedien schreiben und reden zunehmend darüber.

Ich möchte darauf hinweisen, dass unsere schlechte #ITSicherheit zumindest zum Teil auch auf die GroKo 2007 zurückgeht, namentlich auf Brigitte #Zypries, damalige #Justizministerin (#SPD) und Angela Merkel, damalige #Kanzlerin (CDU).

Wer IT-Sicherheit kriminalisiert, kann sich nicht wundern, wenn das der IT-Sicherheit schadet

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__202c.html

Justizministerin will Luca-App bei Strafverfolgung nutzen

https://www.egovernment-computing.de/justizministerin-will-luca-app-bei-strafverfolgung-nutzen-a-1095248/?cflt=rel

#lucaapp #lfdi #Datenschutz #vorratsdatenspeicherung #justizministerin #digitalcourage