@ennopark Ich finde, dass in der #Bundesregierung die #Justizministerin #Hubig einige gute Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht hat. Leider ist sie eine Ausnahme.
#justizministerin — Public Fediverse posts
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https://www.europesays.com/at/457292/ Hunderte Betroffene: Neustart stellt Arbeitstraining für Haftentlassene ein #AT #Austria #häftlinge #Innenpolitik #Justizministerin #Neustart #Österreich #RepublicOfAustria #RepublikÖsterreich
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Dresden: Politiker-Prügler erst 3 Jahre nach Tat vor Gericht | Regional
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Dresden – Hier zeigt sich, wie der deutsche Rec…
#Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AmtsgerichtDresden #CDU #EuropäischesParlament #FischerThomas #Gerichte #Germany #justizministerin #Körperverletzung #Polizei #Sachsen #Schlägerei #SPD #Staatsanwalt #Staatsanwaltschaft #Überfall
https://www.europesays.com/de/1329448/ -
https://www.europesays.com/de/1329448/ Dresden: Politiker-Prügler erst 3 Jahre nach Tat vor Gericht | Regional #AmtsgerichtDresden #CDU #DE #Deutschland #Dresden #EuropäischesParlament #FischerThomas #Gerichte #Germany #justizministerin #Körperverletzung #Polizei #Sachsen #Schlägerei #SPD #Staatsanwalt #Staatsanwaltschaft #Überfall
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https://www.europesays.com/videos/81204/ CSD-ANSCHLAG ALS WECKRUF: Justizministerin Hubig fordert besonderen Schutz für sexuelle Identität! #2026 #aktuell #anschlag #Artikel3 #Berlin #cdu #csd #deutschland #Diskriminierung #fernsehen #grundgesetz #Islamisten #Justizministerin #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #queer #sicherheitsbehörden #SPD #StefanieHubig #tv #video #welt #WELTNews
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#news ⚡ Justizministerin will Abstammungsrecht für lesbische Paare ändern: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das Abstammungsrecht ändern, um lesbischen Paaren mit Kindern gleichzustellen. "Auch... https://hubu.de/?p=340411 | #abstammungsrecht #justizministerin
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(Legal Tribune Online) Sachsens Justizministerin fordert Anpassungen vom Bundesgesetzgeber: “Jeder Einzelfall bringt die Öffentlichkeit gegen das Selbstbestimmungsgesetz auf”
25. July 2026 Neonazi Liebich wird in ein Männergefängnis verlegt. Sachsens Justizministerin Geiert erläutert, warum sie dennoch Anpassungen des Selbstbestimmungsgesetzes fordert. Direktlink Hier den Artikel weiter lesen... -
https://www.europesays.com/videos/64887/ NACH SECHSFACH-MORD IN STADE: Täter begeht Suizid im Gefängnis! Justiz in Erklärungsnot! #2026 #aktuell #cdu #FatihG #fernsehen #Jugendamt #Justizministerin #justizvollzugsanstalt #Kritik #mord #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Opposition #sechsfachmord #stade #suizid #tv #Untersuchungshaft #video #welt #WELTNews
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#news ⚡ Justizministerin will bei IFG-Reform auf Transparenz pochen: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will bei der Reform des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) auf Transparenz pochen. Das sa... https://hubu.de/?p=334531 | #ifgreform #justizministerin #transparenz #hubu
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https://www.europesays.com/de/1123703/ Wegen BILD-Bericht: Gerichtspräsidentin droht Anwalt nach Mordprozess | Regional #CDU #DE #Deutschland #Dresden #FischerThomas #Gerichte #Germany #justizministerin #JustizministeriumSachsen #LandgerichtDresden #Mord #Polizei #Prozess #Rechtsanwalt #Sachsen
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Wegen BILD-Bericht: Gerichtspräsidentin droht Anwalt nach Mordprozess | Regional
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Dresden – Es ist ein noch nie dagewesener Vorgang in der sächsischen Justiz. Die Präs…
#Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #CDU #FischerThomas #Gerichte #Germany #justizministerin #justizministeriumsachsen #LandgerichtDresden #Mord #Polizei #Prozess #Rechtsanwalt #Sachsen
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#news ⚡ Sachsens Justizministerin pocht auf Abschaffung von Paragraf 188: Sachsens Justizministerin Constanze Geiert (CDU) fordert die Abschaffung des Tatbestands der Politikerbeleidigung. Der Paragraf 188 de... https://hubu.de/?p=330359 | #abschaffung #justizministerin #par
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https://www.europesays.com/de/1019825/ Deutsche Popstars schrieben Brandbrief wegen Wiederverkaufsportalen: Ticket-Wut! Regierung will Preisexplosion stoppen | Politik #Abzocke #Bundesregierung #CDU #Deutschland #DieÄrzte #Entertainment #Germany #justizministerin #Konzert #Music #Musik #Rammstein #SPD #Tournee #Unterhaltung
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https://www.europesays.com/at/158942/ Deutsche Popstars schrieben Brandbrief wegen Wiederverkaufsportalen: Ticket-Wut! Regierung will Preisexplosion stoppen | Politik #Abzocke #AT #Austria #Bundesregierung #CDU #DieÄrzte #Entertainment #Justizministerin #Konzert #Music #Musik #Österreich #Rammstein #SPD #Tournee #Unterhaltung
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#news ⚡ Justizministerin will Mord-Paragrafen bei „Femiziden“ erweitern: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das Strafgesetzbuch mit Blick auf sogenannte "Femizide" und geschlechtsspezifische Tö... https://hubu.de/?p=325510 | #femiziden #justizministerin #mordpa
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https://www.europesays.com/at/140132/ Daten abgesaugt – Russen in Wien bei Satellitenspionage ertappt #"MeinlReisinger" #AT #außenministerin #Austria #BeateMeinlReisinger #EuropäischenUnion #Justizministerin #NEOS #Österreich #österreichische #russischen #uno #Vienna #Wien
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Ersatzfreiheitsstrafen abschaffen
Schluss mit Gefängnis!
Mehr dazu bei https://weact.campact.de/petitions/gefangnisstrafen-furs-fahren-ohne-ticket-abschaffen-justiz-entlasten
a-fsa.de/d/3P6
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9499-20260413-ersatzfreiheitsstrafen-abschaffen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9499-20260413-ersatzfreiheitsstrafen-abschaffen.html
Tags: #Hubig #Justizministerin #CDU #Krings #Bußgeld #Strafe #Schwarzfahren #Gefängnis #Beförderungsentgelt #Paragraf265aStGB #Ersatzfreiheitsstrafe #Soziales #Gleichberechtigung #Diskriminierung #Ungleichbehandlung -
https://www.europesays.com/de/916518/ Präsident bestätigt Entlassung: Trump feuert seine Justizministerin | Politik #BreakingNews #EpsteinJeffrey #FBInstantArticles #Headlines #justizministerin #Nachrichten #News #Schlagzeilen #TeamFirst #texttospeech #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #TrumpDonald #USA #Welt #World
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Trump will Pam Bondi feuern – Großes Chaos im Weißen Haus!
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#news ⚡ Justizministerin kündigt Gesetz gegen digitale Gewalt an: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will eine zentrale Lücke im deutschen Strafrecht schließen. Das Erstellen und Verbreiten s... https://hubu.de/?p=319012 | #gesetz #gewalt #justizministerin #hubu
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Justizministerin Pam Bondi droht der Knast - Diese Vorladung ist auch für Trump ein Problem!
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Gunnar Schupelius: Grüne wollen Migranten weiter bevorzugen | Regional
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Berlin – Justizsenatorin Badenberg (CDU) will Leistung belohnen, nicht die Herkunft. Dafür wird sie von…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #DieGrünen #Germany #justizministerin #justizministeriumberlin #Migrationspolitik #Staatsanwalt #texttospeech
https://www.europesays.com/de/876286/ -
https://www.europesays.com/de/876286/ Gunnar Schupelius: Grüne wollen Migranten weiter bevorzugen | Regional #Berlin #Deutschland #DieGrünen #Germany #justizministerin #JustizministeriumBerlin #Migrationspolitik #Staatsanwalt #texttospeech
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#news ⚡ Justizministerin verspricht Terroropfern Beistand: Zum nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) Betroffenen staatlichen... https://hubu.de/?p=317782 | #beistand #justizministerin #terroropfern #hubu
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#news ⚡ Justizministerin will „Mieterschutz“ im Heizungsgesetz: Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Stefanie Hubig (SPD), hat in der Diskussion um das geplante Heizungsgesetz... https://hubu.de/?p=317284 | #heizungsgesetz #justizministerin #mieterschutz #hubu
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#news ⚡ Justizministerin: „Recht des Stärkeren bringt uns nicht weiter“: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) äußert Bedenken daran, dass der Angriff der USA und Israel auf den Iran vom Völkerrecht ge... https://hubu.de/?p=316828 | #justizministerin #recht #staerkeren #hubu
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Hubig verteidigt Pläne zu Social-Media-Verbot für Kinder
Auch in Deutschland wird die Diskussion über ein Social-Media-Verbot für Kinder konkreter. Bundesjustizministerin Hubig hat ein SPD-Positionspapier mit Vorschlägen verteidigt. Man wolle kein pauschales Totalverbot, versicherte sie.
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#news ⚡ Justizministerin gegen Strafmündigkeit von Kindern unter 14 Jahren: In der Debatte um zunehmende extreme Gewalt unter Kindern und Jugendlichen hat sich Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen... https://hubu.de/?p=314470 | #jahren #justizministerin #kindern
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#news ⚡ Justizministerin legt Vorschlag zur Mietrechtsreform vor: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) legt einen Vorschlag vor, wie Mieter besser vor teuren möblierten Wohnungsangeboten und Ku... https://hubu.de/?p=313459 | #justizministerin #mietrechtsreform #vorsch
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#news ⚡ Justizministerin erwägt mehr Schutz für Zugbegleiter: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will einen Gesetzentwurf zum besseren Schutz von Einsatz- und Rettungskräften unter Umstän... https://hubu.de/?p=313282 | #justizministerin #schutz #zugbegleiter #hubu
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Nachtrundgang mit Ministerin – Neustadt-Geflüster
Ein kühn gekleideter Mittdreißiger klopft einem Polizisten auf die Schulter: „Darf man mal wissen, was hier eigentlich los…
#Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Germany #justizministerin #Nachtschlichter #Neustadt #Sachsen
https://www.europesays.com/de/767485/ -
Nachtrundgang mit Ministerin
Ein kühn gekleideter Mittdreißiger klopft einem Polizisten auf die Schulter: "Darf man mal wissen, was hier eigentlich los ist?" Offenbar gibt die Gruppe ein etwas untypisches Bild an der Schiefen Ecke ab. Rund zwanzig Leute stehen gegen 19 Uhr an einem Freitagabend direkt vor dem Tranquillo, die meisten sind eigentlich zu
https://www.neustadt-ticker.de/235145/aktuell/nachtrundgang-mit-ministerin
#Aktuell #Dresden #Justizministerin #Nachtschlichter #Neustadt -
#news ⚡ Justizministerin will Verwaltungsgerichtsordnung reformieren: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die Verwaltungsgerichtsordnung grundlegend reformieren. Wie das Ministerium am Montag... https://hubu.de/?p=312715 | #justizministerin #hubu
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#news ⚡ Justizministerin will Schiedsverfahrensrecht modernisieren: Das Bundesjustizministerium hat einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts vorgelegt.Künftig sollen Videoverha... https://hubu.de/?p=312028 | #justizministerin #hubu
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#news ⚡ Justizministerin rechnet nicht mit Palantir-Einsatz auf Bundesebene: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) erwartet, dass die umstrittenen Analyse-Programme des US-Unternehmens Palantir auf Bundese... https://hubu.de/?p=311308 | #bundesebene #justizministerin #
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#news ⚡ Justizministerin begrüßt Vorschlag für „Deutschland-Korb“: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich hinter den Vorschlag von Politikern ihrer Partei nach einem verbilligten "Deutsch... https://hubu.de/?p=310963 | #deutschlandkorb #justizministerin #vorsch
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#news ⚡ Justizministerin will zügige Umsetzung von „Recht auf Reparatur“: Das Bundesjustizministerium unter Leitung von Stefanie Hubig (SPD) will die EU-Richtlinie für ein "Recht auf Reparatur" für elektronis... https://hubu.de/?p=310663 | #justizministerin #recht #reparatur
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#news ⚡ Mieterbund lobt Arbeit von Justizministerin Hubig: Der Deutsche Mieterbund (DMB) lobt Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) wegen ihres Einsatzes für Mieterrechte, fordert von der... https://hubu.de/?p=309223 | #arbeit #hubig #justizministerin #mieterbund #hubu
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#news ⚡ Justizministerin verurteilt US-Sanktionen gegen „Hate Aid“: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die neuen Einreiseverbote der USA verurteilt, die neben dem früheren EU-Binnenmarktkom... https://hubu.de/?p=308173 | #aid #hate #justizministerin #ussanktionen #hubu
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#news ⚡ Justizministerin lehnt Aus für Gentechnik-Kennzeichnungspflicht ab: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) lehnt das Ergebnis der Verhandlungen auf EU-Ebene über eine Abschaffung der Kennzeichnungs... https://hubu.de/?p=307354 | #justizministerin #hubu
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#news ⚡ Justizministerin will Produkthaftungsrecht verschärfen: Hersteller sollen künftig stärker haften, wenn ihre Produkte fehlerhaft sind und Sachschäden oder Körperverletzungen verursachen. Das... https://hubu.de/?p=307123 | #justizministerin #produkthaftungsrecht #hubu
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#news ⚡ Justizministerin will Einsatz von K.-o.-Tropfen härter bestrafen: Wer K.-o.-Tropfen für Vergewaltigungen oder Raubüberfälle einsetzt, soll künftig mit mindestens fünf Jahren Freiheitsstrafe rechnen mü... https://hubu.de/?p=304402 | #einsatz #justizministerin #kotropf
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#news ⚡ Justizministerin mahnt zu Vorsicht bei Anpassung des Mordparagrafen: Bundesjustizministern Stefanie Hubig (SPD) mahnt zur Vorsicht bei der geplanten Anpassung der Gesetzgebung für die Bestrafung sogenann... https://hubu.de/?p=301066 | #anpassung #justizministerin #mo
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#news ⚡ Justizministerin packt neues Firmenmodell an: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will schnell eine neue Rechtsform für Unternehmen auf den Weg bringen: die Gesellschaft mi... https://hubu.de/?p=299467 | #firmenmodell #justizministerin #hubu
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Justizministerin Hubig will verbale sexuelle Belästigung unter Strafe stellen
Justizministerin Hubig findet verbale sexuelle Belästigung im öffentlichen Raum "schwer erträglich" - und will Strafen dafür prüfen lassen. Aus der Union kommt Kritik am SPD-Vorstoß. "Symbolgesetzgebung" helfe nicht weiter.
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An: #EVP- #Vorsitzenden M. #Weber, #Landwirtschaftsminister A. #Rainer, #Forschungsministerin D. #Bär, #Umweltminister C. #Schneider, #Wirtschaftsministerin K. #Reiche, #Justizministerin Dr. S. #Hubig, #Bundeskanzler F. #Merz, #EU- #Abgeordnete
Neue #Gentechnik: #Wahlfreiheit sichern – Risiken vermeiden! | #WeAct
https://weact.campact.de/petitions/neue-gentechnik-wahlfreiheit-sichern-risiken-vermeiden
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Viele Hürden: Düstere Aussichten für #deutsches #Social_Media_Verbot
Einige deutsche #Spitzenpolitiker*innen fordern ein Social-Media-Verbot für Minderjährige. Realistisch ist das aber nicht. Das zeigt eine nüchterne #Analyse der #Wissenschaftlichen Dienste des #Bundestags.
Die #CDU- #Familienministerin Karin #Prien will es. Die #SPD- #Justizministerin Stefanie #Hubig will es. Und #CDU- #Digitalminister Karsten #Wildberger würde es persönlich unterstützen.
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Gewalttäter sollen eigene Kinder nicht mehr sehen dürfen
Wer seine Partnerin schlägt, soll sein Kind nicht mehr sehen dürfen - oder nur im Beisein einer Begleitperson, sagte Hubig den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Bisher geht das nur, wenn das Kind selbst von Gewalt betroffen ist.
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Pam Bondi als US-Justizministerin bestätigt
Nachdem der Ex-Abgeordnete Gaetz das Feld räumte, rückte die ehemalige Staatsanwältin Bondi als Trumps Kandidatin für das Justizministerium nach. Jetzt hat der Senat sie im Amt bestätigt - doch die Demokraten sind skeptisch.
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#Starmer ernennt #Justizministerin mit #BDS-Vergangenheit
Die neue Justizministerin Shabana #Mahmood, die vor zehn Jahren noch aggressive BDS-Aktivistin war, hat zwar die #Hamas-Massaker scharf verurteilt und die Freilassung der Geiseln fordert, allerdings hat sie das Vorgehen internationaler Gerichte gegen #Israel gutgeheißen.
https://www.juedische-allgemeine.de/juedische-welt/schabbat-in-der-downing-street/
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Zadić: "Auch im Superwahljahr muss #ÖVP politisch unliebsames Urteil akzeptieren"
> Die #Justizministerin warnt vor "politischen Angriffen auf die Justiz wie in den USA unter Trump" und gibt an, mit Peter Pilz seit Jahren keinen Kontakt mehr zu haben
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Der Zustand der IT-Sicherheit wird ja zunehmend zu einem gesellschaftlichen Problem, auch Nicht-Fachmedien schreiben und reden zunehmend darüber.
Ich möchte darauf hinweisen, dass unsere schlechte #ITSicherheit zumindest zum Teil auch auf die GroKo 2007 zurückgeht, namentlich auf Brigitte #Zypries, damalige #Justizministerin (#SPD) und Angela Merkel, damalige #Kanzlerin (CDU).
Wer IT-Sicherheit kriminalisiert, kann sich nicht wundern, wenn das der IT-Sicherheit schadet
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Am Mittwoch wird die Polizeihauptkommissarin Denstädt als Justizministerin vereidigt. Damit ist sie die erste schwarze Ministerin Ostdeutschlands.
Neue Justizministerin in Thüringen: Von der Polizistin zur Ministerin -
RT @eduardt_s
Da man jetzt ja wegen #Inkompetenz zurücktreten muss, stehen die Posten der #Justizministerin, #Finanzministerin und last but not least #Verkehrsministerin zur Verfügung, um die #paritaet wieder herzustellen!
🐦🔗: twitter.com/eduardt_s/status/1… -
Justizministerin will Luca-App bei Strafverfolgung nutzen
#lucaapp #lfdi #Datenschutz #vorratsdatenspeicherung #justizministerin #digitalcourage
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Kontaktdaten der Luca-App sollen zur Verfolgung schwerer Straftaten genutzt werden, fordert Justizministerin Susanne Hoffmann. Kritiker sehen Datenmissbrauch.
Brandenburger Justizministerin will Luca-App zur Strafverfolgung benutzen -
Die weiter steigenden Corona-Infektionszahlen haben eine Debatte um mehr Einschränkungen für Ungeimpfte angefacht. Einer allgemeinen Impfpflicht erteilt Bundesjustizministerin Christine Lambrecht eine klare Absage.
Justizministerin Lambrecht: "Es wird keine allgemeine Impfpflicht geben" | DW | 26.07.2021
#Corona #Impfung #ChristineLambrecht #Justizministerin #HorstSeehofer #Innenminister #ChristianLindner #FDP #FrankUlrichMontgomery -
Justizministerin Christine Lambrecht übernimmt zusätzlich das Familienministerium von Franziska Giffey. Die hatte das Amt am Mittwoch aufgegeben. Lambrecht übernimmt für Giffey: Die Doppelministerin -
Justizministerin Christine Lambrecht übernimmt zusätzlich das Familienministerium von Franziska Giffey. Die hatte das Amt am Mittwoch aufgegeben. Christine Lambrecht übernimmt für Giffey: Die Doppelministerin