#europaisch — Public Fediverse posts

eYou – eine neue Social Media Plattform

https://bunte-kuechenabenteuer.de/eyou-eine-neue-social-media-plattform/

Falls sich noch jemand über fehlenden Wero Support bei der DKB beschweren will:

gerade läuft wieder eine Kundenzufriedenheitsumfrage. Das kann man als Anlass nehmen, sich zu beschweren. 😉

https://dkbcx.qualtrics.com/jfe/form/SV_eh4rLh9dzxT1Ige

#dkb #wero #bank #deutschland #europäisch

Falls sich noch jemand über fehlenden Wero Support bei der DKB beschweren will:

gerade läuft wieder eine Kundenzufriedenheitsumfrage. Das kann man als Anlass nehmen, sich zu beschweren. 😉

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#dkb #wero #bank #deutschland #europäisch

Falls sich noch jemand über fehlenden Wero Support bei der DKB beschweren will:

gerade läuft wieder eine Kundenzufriedenheitsumfrage. Das kann man als Anlass nehmen, sich zu beschweren. 😉

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#dkb #wero #bank #deutschland #europäisch

Falls sich noch jemand über fehlenden Wero Support bei der DKB beschweren will:

gerade läuft wieder eine Kundenzufriedenheitsumfrage. Das kann man als Anlass nehmen, sich zu beschweren. 😉

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#dkb #wero #bank #deutschland #europäisch

@kuketzblog

ich habe meine Suche auf #qwant umgestellt. Ist #europäisch und funktioniert ganz gut. Wie ist das zu bewerten?

Abgeschoben! Ausgrenzung und Perspektiven von Rom:nja in Serbien.

Kürzlich erschien ein Buch, das unbequeme Fragen stellt, aber auch genauer hinschaut, wo Europa und Deutschland wegsehen. „Abgeschoben. Ausgrenzung und Perspektiven von Roma. Deutschland — Serbien — EU“ ist das Ergebnis von vielen Jahren unabhängiger Recherchen, vor allem aber intensiven Kontakts mit den von der Abschiebung unmittelbar betroffenen Rom:nja.

Für @RDL sprach ich in Dresden mit Maria Ulrich, aus dem Kreis der Herausgeber:innen über das Buch.

https://rdl.de/Interview_Abgeschoben_Ausgrenzung_von_Roma_Deutschland_Serbien_Oktober_2025_RDL

Das Buch hat auch einen Bezug zu Freiburg: Bajram D., heute 36, lebte knapp 30 Jahre ganz in der Nähe von Freiburg, bevor er vor fünf Jahren abgeschoben wurde. In dem Buch erzählt er davon, wie es ist, sich plötzlich in einem fremden Land wiederzufinden.

#serbien #roma #romni #verfolgung #abschiebung #Buch #sonntag #deutschland #freiburg #belgrad #asyl #ausweisung #unmenschlich #eu #europäisch #europaische_union
#FreiburgImBreisgau #freiburgBreisgau #baden #BadenWurttemberg

Über Sklaverei und Kapitalismus (6)

https://www.youtube.com/watch?v=9YjQqgd6iEc

#Kolonialismus #Südamerika #Ostasien #China #Indien #Ausbeutung #Industrialisierung #Sklaverei #Brasilien #Argentinien #Portugal #Spanien #Niederlande #Schweiz #Kolonien #Postkolonialismus #Silber #Arbeiter #Investitionen #Maschinen #Industrialisierung #Inflation #Westeuropa #Europa #Europäisch #Afrika #Deutschland #DeutschesReich #Bismarck #Weltkrieg #Weltkriege #Indonesien #Wirtschaftsleitung #Entwicklung #Fortschritt #Russland

Über Sklaverei und Kapitalismus (6)

https://www.youtube.com/watch?v=9YjQqgd6iEc

#Kolonialismus #Südamerika #Ostasien #China #Indien #Ausbeutung #Industrialisierung #Sklaverei #Brasilien #Argentinien #Portugal #Spanien #Niederlande #Schweiz #Kolonien #Postkolonialismus #Silber #Arbeiter #Investitionen #Maschinen #Industrialisierung #Inflation #Westeuropa #Europa #Europäisch #Afrika #Deutschland #DeutschesReich #Bismarck #Weltkrieg #Weltkriege #Indonesien #Wirtschaftsleitung #Entwicklung #Fortschritt #Russland

#Bundestagswahl 2024 nach #Bundesland
Ein #Endergebnis von 28,5% für die #größte #Partei ist aufgrund der #regional​en #Unterschied​e kein #Symbol für #Durchsetzungsfähigkeit, sondern für #Unberechenbarkeit der #Gesamteinheit. #Bedingung dieser #Möglichkeit ist vielleicht die #Einhegung im #konstitutionell​en #Pluralismus, in dem die #Gesamteinheit eine #europäisch​e ist.

#SZ 25.2.2025 S.7 Die #Wahl in #Zahlen

#fluide #Fluidität #unzuverlässig #Einheit #Konstitution

#Bundestagswahl 2024 nach #Bundesland
Ein #Endergebnis von 28,5% für die #größte #Partei ist aufgrund der #regional​en #Unterschied​e kein #Symbol für #Durchsetzungsfähigkeit, sondern für #Unberechenbarkeit der #Gesamteinheit. #Bedingung dieser #Möglichkeit ist vielleicht die #Einhegung im #konstitutionell​en #Pluralismus, in dem die #Gesamteinheit eine #europäisch​e ist.

#SZ 25.2.2025 S.7 Die #Wahl in #Zahlen

#fluide #Fluidität #unzuverlässig #Einheit #Konstitution

#Bundestagswahl 2024 nach #Bundesland
Ein #Endergebnis von 28,5% für die #größte #Partei ist aufgrund der #regional​en #Unterschied​e kein #Symbol für #Durchsetzungsfähigkeit, sondern für #Unberechenbarkeit der #Gesamteinheit. #Bedingung dieser #Möglichkeit ist vielleicht die #Einhegung im #konstitutionell​en #Pluralismus, in dem die #Gesamteinheit eine #europäisch​e ist.

#SZ 25.2.2025 S.7 Die #Wahl in #Zahlen

#fluide #Fluidität #unzuverlässig #Einheit #Konstitution

#Bundestagswahl 2024 nach #Bundesland
Ein #Endergebnis von 28,5% für die #größte #Partei ist aufgrund der #regional​en #Unterschied​e kein #Symbol für #Durchsetzungsfähigkeit, sondern für #Unberechenbarkeit der #Gesamteinheit. #Bedingung dieser #Möglichkeit ist vielleicht die #Einhegung im #konstitutionell​en #Pluralismus, in dem die #Gesamteinheit eine #europäisch​e ist.

#SZ 25.2.2025 S.7 Die #Wahl in #Zahlen

#fluide #Fluidität #unzuverlässig #Einheit #Konstitution

#Hinweis auf Rudolf #Stichweh: Der #frühmodern​e #Staat und die #europäisch​e #Universität. Zur #Interaktion von #Politik und #Erziehungssystem im #Prozess ihrer #Ausdifferenzierung

in: Klaus #Brockhoff - #Betriebswirtschaftslehre in #Wissenschaft und #Geschichte, S. 23

#Hinweis auf Rudolf #Stichweh: Der #frühmodern​e #Staat und die #europäisch​e #Universität. Zur #Interaktion von #Politik und #Erziehungssystem im #Prozess ihrer #Ausdifferenzierung

in: Klaus #Brockhoff - #Betriebswirtschaftslehre in #Wissenschaft und #Geschichte, S. 23

#Hinweis auf Rudolf #Stichweh: Der #frühmodern​e #Staat und die #europäisch​e #Universität. Zur #Interaktion von #Politik und #Erziehungssystem im #Prozess ihrer #Ausdifferenzierung

in: Klaus #Brockhoff - #Betriebswirtschaftslehre in #Wissenschaft und #Geschichte, S. 23

#Hinweis auf Rudolf #Stichweh: Der #frühmodern​e #Staat und die #europäisch​e #Universität. Zur #Interaktion von #Politik und #Erziehungssystem im #Prozess ihrer #Ausdifferenzierung

in: Klaus #Brockhoff - #Betriebswirtschaftslehre in #Wissenschaft und #Geschichte, S. 23

[English version below]
Du nutzt Android? Ich verschenke den Messenger Threema, denn ich hab Lizenzen gewonnen und gespendet bekommen. Einfach mich hier direkt kontaktieren oder über https://Moin.JanTietje.de.

(@threemaapp ist #europäisch, aus der Schweiz – ohne US-Einfluss. Läuft ohne Rufnummer und auch unabhängig auf Tablets. Gehört mit ca. 12 Millionen Nutzenden zu den verbreitetsten europäischen Messengern.)

[English version]

#Android user? I'm giving away the #messenger #Threema, because I won licences and got them donated. Just contact me directly here or via https://Moin.JanTietje.de.

(@threemaapp is #European from Switzerland - without US influence. Runs without a phone number and also independently on tablets. With around 12 million users, it is one of the most popular European messengers).

#fedigive #fedigive_de #zuverschenken #gratis #kostenlos #WhatsAppAlternative #goeuropean #europeanalternatives #MadeinEurope

Bildquelle/image source: https://threema.ch/de/press

Am 9. Juni 2024 wird in #Deutschland die 10. Direkt|#wahl zum #Europäisch|en #Parlament abgehalten. Dafür sind in #SachsenAnhalt schätzungsweise 1,8 Mill. #wahlberechtigte #Deutsche (51,7 % Frauen und 48,3 % Männer) aufgerufen.
🇪🇺https://lsaurl.de/2HdvMi
#Europawahl2024

Es brauche einen neuen #öffentlich​en #Raum, der aus #öffentlich​en #Infrastruktur​en und #Möglichkeit​en der #Bürgerbeteiligung bestehe.

Die #Förderung #digital​er #öffentlich​er #Medien sei das #nachhaltig​e #alternative #Wirtschaftsmodell zum #Verlust des #Besitz​es #hochwertig​er #Information​en und #Kultur.

#FAZ, 22.07.23, #Medien, S.16, #Interview Niklas #Maak mit Francesca #Bria: Wir brauchen dringend ein #europäisch​es Anti- #Twitter

2022-12-03
Wie kann man eine #Einführung schreiben wenn man sich selbst nur schwierig beschreiben kann?
Sichere Tatsachen :
40ja, #europäisch , auf #Kultur neugierig #Humanistin , #Respekt Extremistin , sicherlich #Trans auf unterschiedlichen Spektren.
Verliebt in #schöne Sachen, #Natur und Menschen.
#Diskussion offen, #Freidenkerin , niemals komme ich zu einem Urteil ohne einen guten Austausch. Ich beiße selten.

Let's #chat ! Freue mich echt zusammen zu diskutieren !

Im #historisch​en #Rückblick hat sich die #Unabweisbarkeit der #Forderung einer #Einordnung #Deutschland​s in eine #Liga #europäisch​er #Völker zwar tatsächlich nach einem #politisch​en #Freiheitserlebnis #umfassend​en #Sinn​es herausgestellt, allerdings erst nachdem der #veraltet​e #Unfug des #Waffenspektakel​s nochmals auf die Spitze getrieben wurde.

#Europa #Militarismus #Nationalismus

https://www.deutschestextarchiv.de/book/view/ball_intelligenz_1919?p=15

Hugo #Ball - Zur #Kritik der #deutsch​en #Intelligenz, 1919

#Hinweis auf #Kohäsionsfonds

#Mittel der #europäisch​en #Union zum #sozioökonomisch​en #Ausgleich #wirtschaftlich​er und #soziale​r #Ungleichheit und #Förderung #nachhaltig​er #Entwicklung;

#EU #Kommission; #Konstitution; #Regionalpolitik; #Finanzierung;

#konstitutionell​er #Pluralismus; #Staatshaushalt, #Sozialökonomie

https://ec.europa.eu/regional_policy/de/funding/cohesion-fund/

#FAS, 17.10.21, #Politik, S.7, Gerhard #Gnauck - #Besatzer aus #Brüssel

#Hinweis auf #Kohäsionsfonds

#Mittel der #europäisch​en #Union zum #sozioökonomisch​en #Ausgleich #wirtschaftlich​er und #soziale​r #Ungleichheit und #Förderung #nachhaltig​er #Entwicklung;

#EU #Kommission; #Konstitution; #Regionalpolitik; #Finanzierung;

#konstitutionell​er #Pluralismus; #Staatshaushalt, #Sozialökonomie

https://ec.europa.eu/regional_policy/de/funding/cohesion-fund/

#FAS, 17.10.21, #Politik, S.7, Gerhard #Gnauck - #Besatzer aus #Brüssel

#Konditionalität #Zahlungen aus #Haushalt mit #rechtsstaatlichen #Bedingungen;

#Rechtsstaatsmechanismus mit #finanziellen #Konsequenzen: #Zwischenschritt zur #Föderalisierung #Europas iSv. #Verlust #konsitutioneller #Autonomie

#Tendenz der #Auflösung des #konstitutionellen #Pluralismus zu #Gunsten einer #einheitlichen #föderalen #europäischen #Konstitution

#Verfassungsrecht

#SZ, 11.10.21, #Politik, S.7, Wolfgang #Janisch #Interview mit Martin #Nettesheim - Jetzt geht's ans #Geld

#Zukunft #europäisch​er und #deutsch​er #Außenpolitik: #Militarisierung

Die #Bewältigung von #außenpolitisch​en #Krise​n wie #Wirtschaftskrieg​en, #Flüchtlingskrise​n und #Terrorismus erfordert entweder #amerikanisch​e #Beschützer oder #militärisch​e #Handlungsfähigkeit.

#Frankreich; #Aukus; #Außenpolitik

#Zeit, 23.09.21, #Politik, S.10, #Interview mit Gérard #Araud, Sie haben uns #verraten;

#Uboot #Australien #Militär

#Zukunft #europäisch​er und #deutsch​er #Außenpolitik: #Militarisierung

Die #Bewältigung von #außenpolitisch​en #Krise​n wie #Wirtschaftskrieg​en, #Flüchtlingskrise​n und #Terrorismus erfordert entweder #amerikanisch​e #Beschützer oder #militärisch​e #Handlungsfähigkeit.

#Frankreich; #Aukus; #Außenpolitik

#Zeit, 23.09.21, #Politik, S.10, #Interview mit Gérard #Araud, Sie haben uns #verraten;

#Uboot #Australien #Militär

#EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht als #ultra #vires #Urteil: #Aufzeigen der #Beschränkung von #Kompetenz des #Europäischen #Gerichtshofs #EuGH;

#Problem des #konstitutionellen #Pluralismus: #Auflösung des #Widerspruches der #Geltung einer #Ordnung #außerhalb der #Ordnung durch #Kongruenz: #Übereinstimmung eins #souveränen #Staatenverbunds mit #souveränen #Einzelstaaten;

#Legitimationskette

#Welt, 15.05.20, #Politik, S.6 #Interview Philipp #Fritz mit Jan #Komarek

#EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht als #ultra #vires #Urteil: #Aufzeigen der #Beschränkung von #Kompetenz des #Europäischen #Gerichtshofs #EuGH;

#Problem des #konstitutionellen #Pluralismus: #Auflösung des #Widerspruches der #Geltung einer #Ordnung #außerhalb der #Ordnung durch #Kongruenz: #Übereinstimmung eins #souveränen #Staatenverbunds mit #souveränen #Einzelstaaten;

#Legitimationskette

#Welt, 15.05.20, #Politik, S.6 #Interview Philipp #Fritz mit Jan #Komarek

#Hinweis auf #Urteil zur #Europäisch​en #Zentralbank;

Das #Bundesverfassungsgericht habe dem #Europäisch​en #Gerichtshof #EuGH #Kontrollversagen als #Verletzung von #Kompetenz​en aus #EU #Vertrag zum #Vorwurf gemacht.

#Entscheidungskompetenz als #Verwirklichung von #Pfadabhängigkeit iSv #Konsistenz;

#Verfassungsblitz #EZB

#SZ, S. 3, 04.09.21, Die #Seite #Drei, Wolfgang #Janisch: Der #Himmel über #Karlsruhe

#Hinweis auf #Urteil zur #Europäisch​en #Zentralbank;

Das #Bundesverfassungsgericht habe dem #Europäisch​en #Gerichtshof #EuGH #Kontrollversagen als #Verletzung von #Kompetenz​en aus #EU #Vertrag zum #Vorwurf gemacht.

#Entscheidungskompetenz als #Verwirklichung von #Pfadabhängigkeit iSv #Konsistenz;

#Verfassungsblitz #EZB

#SZ, S. 3, 04.09.21, Die #Seite #Drei, Wolfgang #Janisch: Der #Himmel über #Karlsruhe

#Normenpyramide #Normenhierarchie

#Gliederung des Rechts: #Mehrebenensystem

#Bedeutung der #Landesverfassungsgerichtbarkeit

#Rechtsschutz auf #Europäischer #Ebene;

#Stufenaufbau der #Rechtsordnung:

#Bund: #GG; #Formelle #Gesetze; #Untergesetzliche #Normen;
#Länder: #Verfassung; #Formelle #Gesetze; #Untergesetzliche #Normen;

#Frage nach dem #Jenseits und #Diesseits von #Europarecht und #Völkerrecht

#Vorlesung 7,1 03.05.21 #Grundrechte #Nußberger

#Katz #Staatsrecht S. 5f.

#Normenpyramide #Normenhierarchie

#Gliederung des Rechts: #Mehrebenensystem

#Bedeutung der #Landesverfassungsgerichtbarkeit

#Rechtsschutz auf #Europäischer #Ebene;

#Stufenaufbau der #Rechtsordnung:

#Bund: #GG; #Formelle #Gesetze; #Untergesetzliche #Normen;
#Länder: #Verfassung; #Formelle #Gesetze; #Untergesetzliche #Normen;

#Frage nach dem #Jenseits und #Diesseits von #Europarecht und #Völkerrecht

#Vorlesung 7,1 03.05.21 #Grundrechte #Nußberger

#Katz #Staatsrecht S. 5f.

#Zukauf von #Politikberichterstattung aus den #USA und #Brüssel;
#Analyse #europäisch​er #Politik; Robert #Allbritton bleibt #Herausgeber von #Politico und #Protocol: #Nachrichtenseite auf #Technologiebranche #spezialisiert;

#SZ, #Medien, S.27, 27.08.21, #Rekordsumme für #Politico; #Axel #Springer kauft US #Nachrichtenanbieter, Björn #Finke

Eine #Industriestrategie als #politische #Strategie in #Bezug auf die #Industrie durch die #Europäische #Union, #EU, sei #notwendig, um #Europa für die #nächste #Welle der #Industrialisierung zu #rüsten;

#Herausforderungen: #Digitalisierung & #Klimawandel; #Wettbewerbspolitik in #Bezug auf #globale #Oligopole: #Begünstigung iSv #Erlaubnis von #Fusionen;

#Wettbewerb

#Welt am #Sonntag, 08.03.20, #Wirtschaft, S. 34, Tobias #Kaiser, #Interview mit Thierry #Breton: Mit #China zu #zögerlich;

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG

#Europäisches #Mehrebenensystem
-> #Konkretere #Regelungen
Art. 8 #EMRK: #Recht auf #Achtung des #Privatlebens & #Familienleben
Art. 7 EU #Grundrechtecharta: #Achtung des #Privatlebens & #Familienlebens

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht als #Beispiel für #Rechtsfortbildung
#Abgeleitet aus #Recht auf #freie #Entfaltung der #Persönlichkeit Art. 2 Abs. 1 GG iVm #Menschenwürde

#Vorlesung 18,1
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz der #Kommunikationsfreiheiten in #Grundrechtecharta der #Europäischen #Union

Art. 11 Abs. 1: #Meinungsäußerung und #Informationsfreiheit
Art. 11 Abs. 2 #Freiheit der #Medien, #Pluralität
Art. 13 #Kunst und #Wissenschaft

#EU #Menschenrechtskonvention #EMRK

Art. 10: #Meinungsäußerung und #Informationsfreiheit, #Pressefreiheit #Rundfunkfreiheit:
#Explizierung der #Einschränkbarkeit zur #Aufrechterhaltung der #Ordnung

#Mehrebenensystem

#Vorlesung 9,1
#Grundrechte #Nußberger

#Verständigung unter #Bedingungen von #Subsidiarität

#Unterscheidung von #allgemeinem #Recht und #gemeinem #Recht:

#Allgemeines #Recht stammt aus #vielen #Rechtsquellen gilt aber #vielerorts #inhaltsgleich.
#Vergleichbar zu #Verordnungen der #Europäischen #Union, die #inhaltsgleich in #nationales #Recht #überführt werden.

#Allgemeine #Deutsche #Wechselordnung 1848;

vgl. #empirisches #Praktikum; #Postwachstumsmilieu

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 4. Sitzung

#Verständigung unter #Bedingungen von #Subsidiarität

#Unterscheidung von #allgemeinem #Recht und #gemeinem #Recht:

#Allgemeines #Recht stammt aus #vielen #Rechtsquellen gilt aber #vielerorts #inhaltsgleich.
#Vergleichbar zu #Verordnungen der #Europäischen #Union, die #inhaltsgleich in #nationales #Recht #überführt werden.

#Allgemeine #Deutsche #Wechselordnung 1848;

vgl. #empirisches #Praktikum; #Postwachstumsmilieu

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 4. Sitzung

#Verhältnis #Gerichtsbarkeit #BVerfG und #EuGH

#Entscheidung über #Anwender und #Rechtsgrundlage, wenn #Recht​e #Einzeln​er bei der #Durchführung von #EU-Recht #verletzt werden

#Europäisch​er #Gerichtshof
#Bundesverfassungsgericht

#BVerfGE 37, 271 #Solange I
#BVerfGE 73, 339 #Solange II
#BVerfGE 89, 155 #Maastricht
#BVerfGE 113, 273 #Europäisch​er #Haftbefehl
#BVerfGE 152, 152 #Recht auf #Vergessen I
#BVerfGE 152, 216 #Recht auf #Vergessen II

#Vorlesung #Grundrechte, 11.05.21, #Nußberger

#Verhältnis #Gerichtsbarkeit #BVerfG und #EuGH

#Entscheidung über #Anwender und #Rechtsgrundlage, wenn #Recht​e #Einzeln​er bei der #Durchführung von #EU-Recht #verletzt werden

#Europäisch​er #Gerichtshof
#Bundesverfassungsgericht

#BVerfGE 37, 271 #Solange I
#BVerfGE 73, 339 #Solange II
#BVerfGE 89, 155 #Maastricht
#BVerfGE 113, 273 #Europäisch​er #Haftbefehl
#BVerfGE 152, 152 #Recht auf #Vergessen I
#BVerfGE 152, 216 #Recht auf #Vergessen II

#Vorlesung #Grundrechte, 11.05.21, #Nußberger

#Unterscheidung zwischen den #Kodifizierung​en #EMRK, #Grundrechtecharta und #Grundgesetz

#EMRK: #Europäisch​e #Menschenrechtskonvention

#Grundlage der #Unterordnung des #Grundgesetz unter #Europäisch​e #Rechtsordnung Art. 23 Abs. 1 GG

#Subsidiaritätsprinzip #Subsidiarität #Menschenrecht #Grundrechtsschutz

#Vorlesung 7,2 03.05.21 #Grundrechte #Nußberger

#Europäischer #Gerichtshof für #Menschenrechte #EGMR

#Rechtsprechungsorgan des #Europarat und #Organ das #EMRK umsetzt

#Rechtsprechungsorgan zu #Fragen der #Grundrechte neben dem #Bundesverfassungsgericht

#Funktion - #Art. 19 #EMRK
#Ständiger #Gerichtshof zur #Sicherstellen der #Einhaltung der #Verpflichtungen, welche #Vertragsparteien #übernommen haben

#Aktuell​es #Beispiel für #Relevanz: #Impfentscheidung
https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/strafrecht-oeffentl-recht/der-egmr-haelt-nationalen-impfpflicht-fuer-zulaessig_204_540662.html

#Vorlesung 7,2 3.5.21 #Grundrechte #Nußberger

#Europäisch​er #Gerichtshof #EUGH

#Rechtsprechungsorgan der #Europäischen #Union i.S.d. #Vertrag über die #Europäische #Union

#Funktion #Art. 19 #EUV: #Sicherung der #Wahrung des #Rechts bei der #Auslegung und #Anwendung der #Verträge

#EUGH #entscheidet auch über #Menschenrechte, wie der #EGMR, jedoch kein #Menschenrechtsgericht und #eigentlich erst mit #Inkrafttreten #Vertrag #Lissabon

#Relevant u.a. #Fall #Kreil: #Konsequenz: #Änderung GG

#Vorlesung 7,2 3.5.21 #Grundrechte #Nußberger

#Europäisch​er #Gerichtshof #EUGH

#Rechtsprechungsorgan der #Europäischen #Union i.S.d. #Vertrag über die #Europäische #Union

#Funktion #Art. 19 #EUV: #Sicherung der #Wahrung des #Rechts bei der #Auslegung und #Anwendung der #Verträge

#EUGH #entscheidet auch über #Menschenrechte, wie der #EGMR, jedoch kein #Menschenrechtsgericht und #eigentlich erst mit #Inkrafttreten #Vertrag #Lissabon

#Relevant u.a. #Fall #Kreil: #Konsequenz: #Änderung GG

#Vorlesung 7,2 3.5.21 #Grundrechte #Nußberger

Die #Idee der #Ausarbeitung #Europäischer #Rechte #erklärt sich durch den Wunsch nach #höheren #Standards und #Verbindlichkeit #Zunächst in #Europa #Fokus auf #Wirtschaftsrecht; #Ausarbeitung der #Europäischen #Grundrechtecharta ab 1999.

#Wirkung von #Völkerrechtlichen #Verträgen in #Deutschland: #Art. 59 Abs. 2 S. 1 GG
#Eigentlich #Gleichrangig mit #Bundesrecht.
#Lösung: #Völkerrechtsfreundliche #Auslegung von #Gesetzen.

#Vorlesung 7,2 3.5.21 #Grundrechte #Nußberger

Die #Idee der #Ausarbeitung #Europäischer #Rechte #erklärt sich durch den Wunsch nach #höheren #Standards und #Verbindlichkeit #Zunächst in #Europa #Fokus auf #Wirtschaftsrecht; #Ausarbeitung der #Europäischen #Grundrechtecharta ab 1999.

#Wirkung von #Völkerrechtlichen #Verträgen in #Deutschland: #Art. 59 Abs. 2 S. 1 GG
#Eigentlich #Gleichrangig mit #Bundesrecht.
#Lösung: #Völkerrechtsfreundliche #Auslegung von #Gesetzen.

#Vorlesung 7,2 3.5.21 #Grundrechte #Nußberger

#Vertraglich #veranlasst​e #Anwendungserweiterung des #deutsch​en #Grundrechtsschutzes, wonach sich auch #juristisch​e #Personen aus dem #europäisch​en #Ausland auf #Grundrecht​e #berufen können.

Art. 26 Abs. 2 #AEUV: #Verwirklichung des #Binnenmarkt​s

#Hinweis auf #BVerfGE 129, 78, 94 ff

#Vorlesung 3,3 / 5,1 vom 16.04.21 und 26.04.21 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Rechtsordnung #Europas / #Europarecht

#Unterscheidung von #primären und #sekundären #Rechtsquellen

#Primärrecht: EU-#Vertrag (#Basis) und #AEUV: #Vertrag über #Anwendung des #europäischen #Rechts. #Enthält #zentrale #Grundrechte

#Sekundäres #Recht: #Unterscheidung von #Verordnungen und #Richtlinien

#Verordnungen: #Geltung #unmittelbar.
#Richtlinien: #Umsetzung in #nationales #Recht

#Vorlesung 02
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting