#eu-ebene — Public Fediverse posts

#news ⚡ Bundesregierung will „Genehmigungsfiktion“ auf EU-Ebene: Die Bundesregierung will eine sogenannte "Genehmigungsfiktion" auf EU-Ebene durchsetzen. Das sei eines der wichtigen Themen auf dem in... https://hubu.de/?p=313777 | #bundesregierung #euebene #genehmigungsfikti

hingegen strengere Regeln. Auch auf #EU-Ebene gibt’s Forderungen nach Alterskontrollen.

Heute vor 17 Jahren trat die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) erstmals international in Kraft. Seitdem haben auch Deutschland und die #EU die #UNBRK ratifiziert. Die UN prüft die Umsetzung der UNBRK in einzelnen Ländern und auf #EU-Ebene regelmäßig. 💪🏿

@ntv
Auch auf #EUebene rufen #Nazis jetzt #DankeMerz

https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Die-Brandmauer-verkommt-in-Bruessel-zum-billigen-Druckmittel-article25638612.html?utm_source=mastodon&utm_medium=dlvr.it&utm_content=n-tv.de%20-%20Startseite&utm_term=%40ntv%40mstdn.social

@ndaktuell Huhu, liebe Journalisten-Darsteller!

1. Es existierte nie eine Brandmauer gegen Rechts. Der Populist Merz hat den Satz geprägt und niemals hat die #union abgeliefert!

2. Der Großteil der Bevölkerung in Deutschland ist nicht rechtsextrem, wie es die AfD ist. Weder die Politik noch die Medien nehmen das zur Kenntnis und handeln dementsprechend!

3. Der Rechtsstaat wehrt sich nicht gegen den aufkommenden #faschismus! Weder auf Landes-, noch auf #euebene.

#medien sind Mittäter ...

Ich halte nach wie vor von dieser "#Interoperabilität" zwischen Messengerdiensten einfach nichts. Ich habe mehr das Gefühl, dass die üblichen Verdächtigen auf der #EU-Ebene, hust Axel Voss hust, versuchen, die Messengerkommunikation unsicherer vor #Überwachung zu machen.

#DigitalMarketsAct #WhatsApp #Singal #Threema

https://www.youtube.com/watch?v=5ngKmitKm5Y