#hendrikwust — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/videos/89743/ POLITISCHES BEBEN: AfD-Sieg alarmiert die CDU! Wüst und Evers rufen in Berlin zum Gegenhalten auf! #2026 #abgeordnetenhauswahl #AfD #aktuell #Berlin #brandmauer #cdu #deutschland #fernsehen #hendrikwüst #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #nordrheinwestfalen #Politik #sachsenanhalt #stefanevers #svenschulze #tv #video #wahlkampf #welt #WELTNews

Der Nichtsnutz auf dem Sprung

Kanzlerkandidaten-Bingo: die Strategie des Niemandem-auf-die-Füsse-Tretens wird weder das Klima, noch die Kultur noch die CDU retten

Es war Ende 2020, als eine Lärmschutzwand an einer Autobahn in Köln eine Frau tötete. Die Suchmaschine zur heutigen Anzeige des damaligen Vorfalls wurde gut gesäubert, aber nicht perfekt. Der damalige zuständige NRW-Verkehrsminister macht sich heute warm als möglicher Nachfolgekandidat des für alle Welt sichtbar unbegabten Staatsamtsinhabers des Bundeskanzleramtes. Beim Todesfall in seinem Verantwortungsbereich blieb er planmässig öffentlich unsichtbar. In NRW war das seinerzeit die erfolgreiche Taktik. Aber wollen Sie von so einem regiert werden? Ich nicht.

Rechtzeitig zum heutigen Wahltag liess die CDU-nahe Funke-Mediengruppe der superreichen (und nicht ganz dummen) Julia Becker ihren NRW-Landeskorrespondenten in ihrer Paywall das proklamieren:

“Mehr Mensch als Macher, niemals Macker: Nerven behalten, bella figura machen: So facht Wüst die Kanzlertausch-Debatte an – Ein Wahldebakel im Osten dürfte die Merz-Dämmerung beschleunigen, zu der sich Kronprinz Hendrik Wüst weiterhin nicht eindeutig verhält”

Wer solche Freunde hat …

Der Nachfolgekandidat für die NRW-Staatskanzlei ist gesetzt. Er kann gleich da sitzen bleiben, wo er schon sitzt. Hier in Beuel hat er sein Wahlkreisbüro, gleich über der vor brummendem Umsatz kaum laufen könnenden Apotheke eines CDU-Spenders (wesentliche Finanzquelle Ihre und meine Krankenkassenbeiträge). Er ist, so höre ich aus sehr zuverlässigen Quellen, sehr, sehr schlau, schlauer als alle seine grünen Koalitionspartner*innen zusammen, und nicht ganz so reaktionär wie sein Vater es war. Das Büro hat er vom Oberbürgermeister übernommen, der hat jetzt ein grösseres – allerdings baufälliges, dessen Sanierung er gerade selber abgesagt hat … aber ich will nicht abschweifen. Wohin will er wohl flüchten, wenn der Herr Liminski sein (vorläufiges) Ziel erreicht hat?

Besserungsvorschläge für den Kandidaten

Seit 2021 ist der Kerl Ministerpräsident des grössten Bundeslandes NRW. Es stellt rund ein Fünftel der deutschen Gesamtbevölkerung. Wer dort mal eine Wahl gewinnt, wird – egal ob CDU oder einstmals SPD – quasi automatisch Kanzlerkandidat*in der Medien. Eine Wahl hat er 2022 mit Hilfe sehr starker Grüner gewonnen. Aber was hat er im Amt geleistet, ausser niemanden zu stören? Die Verkehrsinfrastruktur in NRW, seinem alten Fachressort, ist weitgehend niedergelegt. Nicht nur bei uns in Bonn. Nun gut, für die “Bundes-“!)Autobahnen inkl. ihrer Brücken kann er zuständigkeitshalber so wenig, wie für das Schienennetz der Deutschen (Ex-“Bundes-!)Bahn. Das waren von 2009-21 durchgehend CSU-Minister. Haben sie in jener Zeit – oder danach mit dem noch höheren Staatsamt – irgendwas von einem wenigstens kritischen kämpfenden Herrn Wüst gehört? Ich nicht. Da ist selbst Oliver Krischer (Grüne) vernehmbarer, wenn auch ähnlich folgenlos.

Und jetzt die Kultur-Infrastuktur

Wenn es überhaupt eine erkennbare CDU-Strategie zur Bekämpfung der neofaschistischen AfD gibt, dann ist es die, möglichst viel vorauseilend vorwegzunehmen, was die sowieso vorhat. Die CDU ist dabei so autistisch (ich bitte um Entschuldigung für den die Betroffenen diskriminierenden Begriff, im Zorn fiel mir kein besserer ein, aber diese Wikipedia-Beschreibungen treffen es: “Schwierigkeiten bei der sozialen Interaktion (z. B. Verständnis und Aufbau von Beziehungen) … Über- oder Unterempfindlichkeit auf äußere und innere Sinnesreize”), dass sie aus dem damit einhergehenden Misserfolg nichts lernt, im Gegenteil, ihre Lage weiter verschlimmert. So legt sie nun überall, wo sie noch politische Verantwortung trägt, demokratisch orientierte Kultureinrichtungen zu Grabe, nicht nur in Bonn.

Der fachkundige Stefan Keim gab in diesem Beitrag für DLF-Kultur einen Überblick über die – ökonomisch noch prosperierende – Rheinschiene:

“Kahlschlag aus Finanznot – In NRW wanken viele Kulturinstitutionen” Audio 9 min.

Ein informierter und kämpferisch orientierter NRW-Ministerpräsident würde nun mit seinem Parteifreund im Kanzleramt, dem sog. “Bundeskulturminister”, und wenn der sich als Nichtsnutz erweist, mit seinem politischen Dienstvorgesetzten im gleichen Haus, in Klausur gehen, und einen Plan entwickeln, wie die im In- und Ausland beim gross- und kleinbürgerlichen Publikum hochangesehene Kulturbranche dieser bedrohten Republik gestärkt werden kann für die bevorstehenden Kämpfe um die bürgerliche Demokratie. Vor dem heutigen Wahltag wäre das mal ein starkes gemeinsames Signal von einem Rheinländer und einem Westfalen gewesen. Mann wird ja wohl noch träumen dürfen …

Die neoliberal vergammelte CDU wird niemals auf die Idee kommen, die finanziell bewegungsunfähigen Kommunen in NRW und anderswo, die – als “freiwillige Leistung” – für die kulturelle Basisarbeit verfassungsmässig “zuständig” sind, mit einem sozial gerechten Steuersystem wieder arbeitsfähig zu machen. So viel ist ihnen die Rettung der Demokratie dann auch wieder nicht wert. Weder ihre Oberbürgermeister noch ihre Ministerpräsident*inn*en verlassen dafür auch nur ihr Büro. Sie müssen ja Angst haben, dass dann schon wieder einer an ihnen sägt. Wie der Herr Wüst es heimlich beim unfähigen Merz tut.

Sie tun es nicht. Sie mobilisieren nichts. Und niemanden. Darum geht es so aus, wie es ausgeht. Wem wird es eine Lehre sein?

Der Nichtsnutz auf dem Sprung

Kanzlerkandidaten-Bingo: die Strategie des Niemandem-auf-die-Füsse-Tretens wird weder das Klima, noch die Kultur noch die CDU retten

Es war Ende 2020, als eine Lärmschutzwand an einer Autobahn in Köln eine Frau tötete. Die Suchmaschine zur heutigen Anzeige des damaligen Vorfalls wurde gut gesäubert, aber nicht perfekt. Der damalige zuständige NRW-Verkehrsminister macht sich heute warm als möglicher Nachfolgekandidat des für alle Welt sichtbar unbegabten Staatsamtsinhabers des Bundeskanzleramtes. Beim Todesfall in seinem Verantwortungsbereich blieb er planmässig öffentlich unsichtbar. In NRW war das seinerzeit die erfolgreiche Taktik. Aber wollen Sie von so einem regiert werden? Ich nicht.

Rechtzeitig zum heutigen Wahltag liess die CDU-nahe Funke-Mediengruppe der superreichen (und nicht ganz dummen) Julia Becker ihren NRW-Landeskorrespondenten in ihrer Paywall das proklamieren:

“Mehr Mensch als Macher, niemals Macker: Nerven behalten, bella figura machen: So facht Wüst die Kanzlertausch-Debatte an – Ein Wahldebakel im Osten dürfte die Merz-Dämmerung beschleunigen, zu der sich Kronprinz Hendrik Wüst weiterhin nicht eindeutig verhält”

Wer solche Freunde hat …

Der Nachfolgekandidat für die NRW-Staatskanzlei ist gesetzt. Er kann gleich da sitzen bleiben, wo er schon sitzt. Hier in Beuel hat er sein Wahlkreisbüro, gleich über der vor brummendem Umsatz kaum laufen könnenden Apotheke eines CDU-Spenders (wesentliche Finanzquelle Ihre und meine Krankenkassenbeiträge). Er ist, so höre ich aus sehr zuverlässigen Quellen, sehr, sehr schlau, schlauer als alle seine grünen Koalitionspartner*innen zusammen, und nicht ganz so reaktionär wie sein Vater es war. Das Büro hat er vom Oberbürgermeister übernommen, der hat jetzt ein grösseres – allerdings baufälliges, dessen Sanierung er gerade selber abgesagt hat … aber ich will nicht abschweifen. Wohin will er wohl flüchten, wenn der Herr Liminski sein (vorläufiges) Ziel erreicht hat?

Besserungsvorschläge für den Kandidaten

Seit 2021 ist der Kerl Ministerpräsident des grössten Bundeslandes NRW. Es stellt rund ein Fünftel der deutschen Gesamtbevölkerung. Wer dort mal eine Wahl gewinnt, wird – egal ob CDU oder einstmals SPD – quasi automatisch Kanzlerkandidat*in der Medien. Eine Wahl hat er 2022 mit Hilfe sehr starker Grüner gewonnen. Aber was hat er im Amt geleistet, ausser niemanden zu stören? Die Verkehrsinfrastruktur in NRW, seinem alten Fachressort, ist weitgehend niedergelegt. Nicht nur bei uns in Bonn. Nun gut, für die “Bundes-“!)Autobahnen inkl. ihrer Brücken kann er zuständigkeitshalber so wenig, wie für das Schienennetz der Deutschen (Ex-“Bundes-!)Bahn. Das waren von 2009-21 durchgehend CSU-Minister. Haben sie in jener Zeit – oder danach mit dem noch höheren Staatsamt – irgendwas von einem wenigstens kritischen kämpfenden Herrn Wüst gehört? Ich nicht. Da ist selbst Oliver Krischer (Grüne) vernehmbarer, wenn auch ähnlich folgenlos.

Und jetzt die Kultur-Infrastuktur

Wenn es überhaupt eine erkennbare CDU-Strategie zur Bekämpfung der neofaschistischen AfD gibt, dann ist es die, möglichst viel vorauseilend vorwegzunehmen, was die sowieso vorhat. Die CDU ist dabei so autistisch (ich bitte um Entschuldigung für den die Betroffenen diskriminierenden Begriff, im Zorn fiel mir kein besserer ein, aber diese Wikipedia-Beschreibungen treffen es: “Schwierigkeiten bei der sozialen Interaktion (z. B. Verständnis und Aufbau von Beziehungen) … Über- oder Unterempfindlichkeit auf äußere und innere Sinnesreize”), dass sie aus dem damit einhergehenden Misserfolg nichts lernt, im Gegenteil, ihre Lage weiter verschlimmert. So legt sie nun überall, wo sie noch politische Verantwortung trägt, demokratisch orientierte Kultureinrichtungen zu Grabe, nicht nur in Bonn.

Der fachkundige Stefan Keim gab in diesem Beitrag für DLF-Kultur einen Überblick über die – ökonomisch noch prosperierende – Rheinschiene:

“Kahlschlag aus Finanznot – In NRW wanken viele Kulturinstitutionen” Audio 9 min.

Ein informierter und kämpferisch orientierter NRW-Ministerpräsident würde nun mit seinem Parteifreund im Kanzleramt, dem sog. “Bundeskulturminister”, und wenn der sich als Nichtsnutz erweist, mit seinem politischen Dienstvorgesetzten im gleichen Haus, in Klausur gehen, und einen Plan entwickeln, wie die im In- und Ausland beim gross- und kleinbürgerlichen Publikum hochangesehene Kulturbranche dieser bedrohten Republik gestärkt werden kann für die bevorstehenden Kämpfe um die bürgerliche Demokratie. Vor dem heutigen Wahltag wäre das mal ein starkes gemeinsames Signal von einem Rheinländer und einem Westfalen gewesen. Mann wird ja wohl noch träumen dürfen …

Die neoliberal vergammelte CDU wird niemals auf die Idee kommen, die finanziell bewegungsunfähigen Kommunen in NRW und anderswo, die – als “freiwillige Leistung” – für die kulturelle Basisarbeit verfassungsmässig “zuständig” sind, mit einem sozial gerechten Steuersystem wieder arbeitsfähig zu machen. So viel ist ihnen die Rettung der Demokratie dann auch wieder nicht wert. Weder ihre Oberbürgermeister noch ihre Ministerpräsident*inn*en verlassen dafür auch nur ihr Büro. Sie müssen ja Angst haben, dass dann schon wieder einer an ihnen sägt. Wie der Herr Wüst es heimlich beim unfähigen Merz tut.

Sie tun es nicht. Sie mobilisieren nichts. Und niemanden. Darum geht es so aus, wie es ausgeht. Wem wird es eine Lehre sein?

#cdunichtmeinepartei
#hendrikwüst
#merzkannesnicht
#merzmussweg

Ich bin gespannt,
wann es sich endlich
"AUSGEMERZT" hat............

Wüst wäre für mich
das kleinere Übel,
da er die AfD RIGOROS ablehnt!

#cdunichtmeinepartei
#hendrikwüst
#merzkannesnicht
#merzmussweg

Ich bin gespannt,
wann es sich endlich
"AUSGEMERZT" hat............

Wüst wäre für mich
das kleinere Übel,
da er die AfD RIGOROS ablehnt!

„Einmal 33 reicht in der deutschen Geschichte“

Toxische Männlichkeit (II): Döpfner und Merz

Hätte ich nicht gedacht: der Satz in der Überschrift dieses Textes soll vom heutigen Bundeskanzler sein, noch bevor er in sein Staatsamt gewählt wurde. So schildern es Aurelie von Blazekovic und Claudia Tieschky in einer mir insgesamt glaubwürdig erscheinenden Geschichte hinter den digitalen Mauern der Südwestdeutschen Medienholding (SWMH) in der SZ. Die Geschichte handelt von den Herren Döpfner und Merz, und was Frau Quadbeck und Herr Lamby über die beiden verbreitet haben. Ist es mehr oder weniger hohler PR-Lärm? Ist es politische Intrigen-Strategie? Und von wem?

Ich weisess doch auch nicht. Ich erinnere mich aber, dass Merzens Vorgängerin Angela Merkel eine regelrechte Freundschaft zu den Medienoligarchinnen und Multillionärinnen Friede Springer und Liz Mohn angedichtet wurde. Alle drei Damen hatten ihre Karriere unter Obhut und Schutz mächtiger Männer gestartet. Und sich über viele gewiss anstrengende Jahrzehnte davon emanzipiert. Die Gerüchte über ihre Freundschaft haben sie nie dementiert. Warum auch? Alle drei profitierten davon – im Sinne des Wortes.

Und nun die Jungs, herrjeh, wie arm.

Wer macht bei denen die was-mit-Medien-Beratung? Ich fürchte, ein aussichtsloser Job. Solche Ü70-Jungs sind wie frei flottierende Kanonenkugeln. Wer mag ihnen nun das Bein mit dieser Quadbeck/Lamby-Story gestellt und durchgestochen haben? Drei Möglichkeiten.

Das Döpfner-Umfeld? Zur Aggressivität des Herrn Döpfner täte das passen. Diskretion? Aus dem Alter ist der raus. Oder wie es Blazekovic und Tieschky ausdrücken: “Mathias Döpfner spielt in einer Kategorie, in der man nicht gefeuert werden kann.”

Das Merz-Umfeld? Das muss unterteilt werden in Feind*inn*e*n und Freund*inn*e*n – obwohl: streichen Sie das Gendern, es geht fast ausschliesslich um Männer. Merz könnte mit der Ausbreitung dieses Gerüchts die an ihm sägende Hendrik-Wüst-Strömung aus dem ihm wohlbekannten NRW binden wollen. Und/Oder Widerstand gegen die AfD in Sachsen-Anhalt an seine notleidende CDU binden wollen, zumal niemand, auch er nicht, weiss, ob SPD und Grüne überhaupt wieder in den Landtag dieses Zwergstaates kommen. Und so findet das Überschrift-Zitat den Weg zu mir: ich stimme Friedrich Merz darin zu! Jede*r Demokrat*in wird das tun. Und wer hätte von diesem Pannen-am-Fliessband-Produzenten noch so viel politische Einsicht und Klugheit erwartet?

Das Spahn? Spahn sägt. Sein Intriganz-Talent kann jede*r an seiner Nasenspitze ablesen. Seine privilegierten Beziehungen in den Springerkonzern – vor und nach Reichelt – werden so wenig dementiert, wie Merkels Frauenfreundschaften. Er ist noch nicht alt, und für die real Mächtigen im deutschen Grosskapital – insbesondere im Vergleich zu dem altersstarrsinnigen Merz – fantastisch formbar und nutzbar. Für seine Karriere nach ganz oben ist der Wicht zu allem bereit. Koalition? Egal mit wem.

Und nun?

Vor einem Jahr schrieb Raul Zelik, dem ich vor rund 20 Jahren mal bei einer Lesung hier in Bonn begegnet bin, in “Analyse und Kritik” das: “Treiber des Faschismus – Die Antifa bekämpft die extreme Rechte. Aber wie wichtig ist die überhaupt für den Prozess der Faschisierung?” Ein kritisch-konstruktiver Beitrag zur Analyse des Problems. Aus der in meiner Jugend relevanten “Marburger Schule” gibt es dieses Handwerkszeug.

Die der Linkspartei nahestehende Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet das: Alexander Häusler, Michael Fehrenschild: “Faschismus in Geschichte und Gegenwart – Ein vergleichender Überblick zur Tauglichkeit eines umstrittenen Begriffs”.

Alles zu akademisch?

Wahrscheinlich Ja. Aber mit leerem Kopf funktioniert keine Mobilisierung. Hohler Aktionismus hilft den Falschen. Niemand hat je behauptet, dass Antifaschismus ein Kinderspiel ist. Es ist ernst. Sehr.

Über Martin Böttger:

Martin Böttger ist seit 2014 Herausgeber des Beueler-Extradienst. Sein Lebenslauf findet sich hier...
Sie können dem Autor auch via Fediverse folgen unter: @martin.boettger

In der #CDU diskutiert man über einen möglichen #Kanzlerwechsel. #HendrikWüst hat in den Reihen der Partei Eindruck hinterlassen und kommt bei den Wählern deutlich besser an als der personifizierte zu eng geschnallte Gürtel #Merz.
Im Prinzip wäre es für die #CDU ganz unkompliziert, geeigneten Ersatz zu finden. Merz selbst hat die inkompetentesten Kandidaten persönlich durch Ministerposten mit einer Red Flag versehen. Da wollte jemand sicher gehen, dass niemand schlauer ist als er.

Solingen-Anschlag: Hat Wüst Aufklärung verzögert?

Im August 2024 wurden bei einem Anschlag auf einem Stadtfest in Solingen drei Menschen getötet. Nun werden Vorwürfe gegen Ministerpräsident Wüst laut. Hat die Staatskanzlei die Aufklärung des Falls verzögert?

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/solingen-anschlag-wuest-aufklaerung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Solingen #NordrheinWestfalen #HendrikWüst

20 Jahre nach Mord: Hunderte erinnern an Dortmunder NSU-Opfer Kubaşık

Heute jährt sich der Mord des rechtsextremen NSU am Dortmunder Mehmet Kubaşık zum 20. Mal. Hunderte Menschen kamen zur Gedenkveranstaltung - unter ihnen auch NRW-Ministerpräsident Wüst.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/20-jahre-nsu-mord-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#WDR #Dortmund #NSU #Gedenken #HendrikWüst

@jasperb @camulus @rpolenz @[email protected]

In welche Parteie gehen dann #DanielGünther, @rpolenz @[email protected] #RoderichKieswetter #HendrikWüst usw?

Und bewegt das dann die entsprechenden Wähler zu dieser Partei umzuschwenken?

@HeptaSean @rpolenz @BlumeEvolution

Fackeln und Mistgabeln sind ohnehin das falsche Konzept, Aber auch für was friedvolleres brauchen sie Rückendeckung und nicht eine zweite Front.

Daher positive Bestärkung bei Dingen bei denen wir uns einig sind, konstruktive Kritik an Sachen, bei denen man sich nicht einig ist und dann Zusammenarbeit, bei allem worauf man sich verständigen kann!

Fangen wir damit an uns alle #DanielGünther #RoderichKiesewetter und #HendrikWüst ins Fediverse zu wünschen!

@HeptaSean @rpolenz

Oder man stärkt ihn und seinen Versuch #CompassMitte innerhalb der CDU, in dem man nicht in die gleiche Schublade steckt, sondern gerade hervorhebt, dass die CDU augenscheinlich auch anders könnte und dies im Sinne der gesamten Gesellschaft wäre.

Weitere Belege dafür, dass die CDU nicht homogen ist, sind @BlumeEvolution #DanielGünther oder #HendrikWüst