#bergrecht — Public Fediverse posts

@SheDrivesMobility
Ich mag ja den Personenkult um #Habeck sehr, aber solange es das #Bergrecht gibt, hat dieser Mensch da keine Handhabe gegen.

#Bürgerrechte
Das #Bergrecht muss überarbeitet werden. Es ist veraltet, entspricht nicht den modernen Anforderungen für #Naturschutz, #Artenschutz & #Klimaschutz.
Folgen der #Enteignungen sind bei Heimatverlust dramatisch.
Die #Ewigkeitskosten können immens sein.

✍🏻 #MenschenrechtVorBergrecht Für eine Überarbeitung des Bergrechts
https://www.openpetition.de/petition/online/gegen-enteignung-und-naturzerstoerung-menschenrechtvorbergrecht

@purelinux

Aber nein, was du gleich denkst. Produktionsstätten von Bodenschätzen unterliegen dem #Bergrecht, und über dem Bergrecht steht bekanntlich nichts, nicht Grundrecht, nicht Menschenrecht, manche sagen, nicht einmal göttliches Recht.

Das sehen wir in Lützerath, auf den Salzhalden und in den Stolln der Kali-Reviere, an den wasserrechtlichen Schwarzbauten im Bohrlochbergbau... du siehst, das hat schon alles seine Ordnung in diesem unseren schönen Land.

#BUND #Habeck plant Modernisierung des Bergrechts - #Umweltverbände sehen Chance für #Klimaschutz

#Braunkohle, #Energiewende, #Klima & #Energie, #Nachhaltigkeit

"#Bergrecht darf nicht länger #Grundrecht brechen!" https://www.bund-nrw.de/presse/detail/news/habeck-plant-modernisierung-des-bergrechts-umweltverbaende-sehen-chance-fuer-klimaschutz/

@radife @tazgetroete @kerstenau @ckemfert @rahmstorf @VQuaschning
Liegt nicht das Problem vielmehr darin, dass das ganze Geschachere mit #NRWE um irgendeinen "Kompromiss" falsch war?

Setzen nicht #Bergrecht und #Rahmenbetriebspläne, die gravierend in Rechte Dritter eingreifen, das ERFORDERNIS einer Inanspruchnahme voraus?
Hätte nicht die Regierung vielmehr zuerst WISSEN, also eine unabhängige Studie zum #Kohle-Restbedarf (Verfassung, Klimaschutzgesetz u. Pariser Abkommen einhaltend), gebraucht?

@cyclistbonn Eine weitere Baustelle ist ja auch das #Bergrecht - verstehe ich auch nicht ganz.