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#erlass — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #erlass, aggregated by home.social.

  1. jobo @[email protected] ·

    Der #Tag_des_Deutschen_Bieres findet jährlich am 23.April statt.

    Der Tag des Deutschen Bieres wurde 1994 von dem #Deutschen_Brauer_Bund ins Leben gerufen und feiert den #Erlass des #bayerischen #Reinheitsgebots im Jahr 1516...
    welcher-tag-ist-heute.org/akti

    #Aktionstag

    #aktionstag #reinheitsgebots #bayerischen #erlass #deutschen_brauer_bund #tag_des_deutschen_bieres
  2. Wuppertal @[email protected] ·

    Nach tödlichem Unfall kommen Poller Panoramaradweg zurück

    „Ich kann nur hoff…
    #Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Unfallkommission" #20Panoramaradweg #20Unfall #Erlass #Gatter #Germany #Herbes #Nordrhein-Westfalen #Panoramaradweg #Poller #Pollererlass #Porsche #Radfahrende #Radfahrer #Radweg #Rennradfahrer #Tönisheider #Unfall #Unfälle #Unfallschwerpunkt #Unfallstelle #Wülfrath #Wülfratherin
    europesays.com/de/896018/

    #wulfratherin #wulfrath #unfallstelle #unfallschwerpunkt #unfalle #unfall
  3. Mönchengladbach @[email protected] ·

    Das Glätte-Desaster auf den Straßen blieb aus

    Einschränkungen hat es durchaus gegeben: Das angekündigte Glatteis hat am Montagmorgen, 12. Ja…
    #Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #22C #22id #Erlass #Germany #Glätte #Montagmorgen #Nordrhein-Westfalen #Stadtsprecher #Stadtverkehr #Straße #Straßenverkehr #Unfälle #Unwetterwarnungen #Verkehr #Verkehrsunfälle #Warnung #Wetter
    europesays.com/de/712684/

    #wetter #warnung #verkehrsunfalle #verkehr #unwetterwarnungen #unfalle
  4. wacheschieben.de @[email protected] ·

    Aus dem Archiv (vom 19.07.2009): Nr. 60 - ein Gesetz verabschieden
    #cartoon #comic #wortspiel #zeichnung #eingesetzverabschieden #gesetz #verabschieden #ciao #recht #anordnung #erlass #annehmen

    #cartoon #comic #wortspiel #zeichnung #eingesetzverabschieden #gesetz
  5. WDR (inoffiziell) @[email protected] ·
    Das NRW-Innenministerium plant, dass in Polizei-Pressemitteilungen künftig die Nationalität von Tatverdächtigen genannt werden soll.#Tatverdächtige #Nationalität #Nennung #Herkunft #Erlass #Innenministerium #Pressekodex
    Tatverdächtige: NRW-Polizei nennt bald immer die Nationalität
    #innenministerium #pressekodex #herkunft #nationalitat #erlass #tatverdachtige
  6. WDR (inoffiziell) @[email protected] ·
    Das NRW-Innenministerium plant, dass in Polizei-Pressemitteilungen künftig die Nationalität von Tatverdächtigen genannt werden soll.#Tatverdächtige #Nationalität #Nennung #Herkunft #Erlass #Innenministerium #Pressekodex
    Tatverdächtige: NRW-Polizei nennt bald immer die Nationalität
    #innenministerium #pressekodex #herkunft #nationalitat #erlass #tatverdachtige
  7. WDR (inoffiziell) @[email protected] ·
    Das NRW-Innenministerium plant, dass in Polizei-Pressemitteilungen künftig die Nationalität von Tatverdächtigen genannt werden soll.#Tatverdächtige #Nationalität #Nennung #Herkunft #Erlass #Innenministerium #Pressekodex
    Tatverdächtige: NRW-Polizei nennt bald immer die Nationalität
    #nennung #tatverdachtige #erlass #nationalitat #herkunft #pressekodex
  8. WDR (inoffiziell) @[email protected] ·
    Das NRW-Innenministerium plant, dass in Polizei-Pressemitteilungen künftig die Nationalität von Tatverdächtigen genannt werden soll.#Tatverdächtige #Nationalität #Nennung #Herkunft #Erlass #Innenministerium #Pressekodex
    Tatverdächtige: NRW-Polizei nennt bald immer die Nationalität
    #innenministerium #pressekodex #herkunft #nationalitat #erlass #tatverdachtige
  9. Thomas 🐢 @[email protected] ·

    Ach Gott, ach Gott. Herr Lindner von der FDP glaubt wieder mal, dass seine Hand unsichtbar ist und erlässt der Post 500 Mio. EUR Steuern. 🙈 archive.is/2024.01.19-085531/h #mehrwertsteuer #erlass #post

    #mehrwertsteuer #erlass #post
  10. Thomas 🐢 @[email protected] ·

    Ach Gott, ach Gott. Herr Lindner von der FDP glaubt wieder mal, dass seine Hand unsichtbar ist und erlässt der Post 500 Mio. EUR Steuern. 🙈 archive.is/2024.01.19-085531/h #mehrwertsteuer #erlass #post

    #post #erlass #mehrwertsteuer
  11. Thomas 🐢 @[email protected] ·

    Ach Gott, ach Gott. Herr Lindner von der FDP glaubt wieder mal, dass seine Hand unsichtbar ist und erlässt der Post 500 Mio. EUR Steuern. 🙈 archive.is/2024.01.19-085531/h #mehrwertsteuer #erlass #post

    #mehrwertsteuer #erlass #post
  12. Landsberger Tagblatt | inoffiziell @[email protected] ·
    Auf Landsbergs Festplätzen sind Zirkusse mit Wildtieren nicht erwünscht. Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs zwingt die Stadt zum Erlass einer Satzung.#Festplatz #Stadtratsbeschluss #Verwaltungsgerichtshof #Zirkus #Erlass #VGH #BayerischerVerwaltungsgerichtshof #Verwaltungsgericht #Gericht #Landsberg #München
    Landsberg: Wildtiere: Zirkus klagt erfolgreich gegen Beschränkung der Stadt
    #verwaltungsgericht #munchen #gericht #zirkus #erlass #verwaltungsgerichtshof
  13. ☕ Bernhard :mastodon: @[email protected] ·

    @sozi_simon 🌞

    👍 Toller Beitrag, wichtiges Thema, dennoch:

    👎 Du hast doch sicherlich Platz für mehr #hashtag​s - da wären:

    #Hort #Kindergarten #Kosten #Antrag #Erlass #kostenfrei #Tipp... Was könnte sonst noch gehen: ... #Kinderbetreuungskosten ...

    ❗ #neuhier #althier #Kritik (nicht nur an Simon): Bitte nutzt #Hashtag​s bei #Mastodon, wenn ihr nicht ausschließlich Euch selber (als eindimensionale Zielgruppe) tröten wollt.

    ⚠️ @ichbinarmutsbetroffen
    #IchBinArmutsbetroffen
    #Armut #Kinder

    #hashtag #hort #kindergarten #kosten #antrag #erlass
  14. anna elbe @[email protected] ·

    @janboehm @zdfmagazin Gerade hatte ich diesen Beitrag über den #Radikalenerlass von 1972 gehört Angst vor "links". Rechts findet gar nicht statt - oder wird einfach als normal angenommen.

    Daran musste ich bei der Sendung von heute denken.

    ardaudiothek.de/episode/eine-s

    "Der #Erlass sollte verhindern, dass Extremisten, hauptsächlich von links, den Staat unterwandern. Viele verloren durch den Beschluss ihren Job - oder sie wurden erst gar nicht eingestellt."

    #radikalenerlass #erlass
  15. anna elbe @[email protected] ·

    @janboehm @zdfmagazin Gerade hatte ich diesen Beitrag über den #Radikalenerlass von 1972 gehört Angst vor "links". Rechts findet gar nicht statt - oder wird einfach als normal angenommen.

    Daran musste ich bei der Sendung von heute denken.

    ardaudiothek.de/episode/eine-s

    "Der #Erlass sollte verhindern, dass Extremisten, hauptsächlich von links, den Staat unterwandern. Viele verloren durch den Beschluss ihren Job - oder sie wurden erst gar nicht eingestellt."

    #radikalenerlass #erlass
  16. anna elbe @[email protected] ·

    @janboehm @zdfmagazin Gerade hatte ich diesen Beitrag über den #Radikalenerlass von 1972 gehört Angst vor "links". Rechts findet gar nicht statt - oder wird einfach als normal angenommen.

    Daran musste ich bei der Sendung von heute denken.

    ardaudiothek.de/episode/eine-s

    "Der #Erlass sollte verhindern, dass Extremisten, hauptsächlich von links, den Staat unterwandern. Viele verloren durch den Beschluss ihren Job - oder sie wurden erst gar nicht eingestellt."

    #radikalenerlass #erlass
  17. anna elbe @[email protected] ·

    @janboehm @zdfmagazin Gerade hatte ich diesen Beitrag über den #Radikalenerlass von 1972 gehört Angst vor "links". Rechts findet gar nicht statt - oder wird einfach als normal angenommen.

    Daran musste ich bei der Sendung von heute denken.

    ardaudiothek.de/episode/eine-s

    "Der #Erlass sollte verhindern, dass Extremisten, hauptsächlich von links, den Staat unterwandern. Viele verloren durch den Beschluss ihren Job - oder sie wurden erst gar nicht eingestellt."

    #erlass #radikalenerlass
  18. anna elbe @[email protected] ·

    @janboehm @zdfmagazin Gerade hatte ich diesen Beitrag über den #Radikalenerlass von 1972 gehört Angst vor "links". Rechts findet gar nicht statt - oder wird einfach als normal angenommen.

    Daran musste ich bei der Sendung von heute denken.

    ardaudiothek.de/episode/eine-s

    "Der #Erlass sollte verhindern, dass Extremisten, hauptsächlich von links, den Staat unterwandern. Viele verloren durch den Beschluss ihren Job - oder sie wurden erst gar nicht eingestellt."

    #radikalenerlass #erlass
  19. Aktion Freiheit statt Angst @[email protected] ·

    Überwachung von "Ausländervereinen" unrechtmäßig
    Fast 30 Jahre Unrecht
    Mehr dazu bei netzpolitik.org/2022/bka-und-v
    Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3oH
    Link zu dieser Seite: aktion-freiheitstattangst.org/
    Link im Tor-Netzwerk: a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvn
    Tags: #Bundesverwaltungsamt #BVA #BKA #Verfassungsschutz #BfV #Ausländervereine #Datenweitergabe #Unrecht #Erlass #Kanther #Polizei #Geheimdienste #Grundrechte #Menschenrechte

    #menschenrechte #grundrechte #geheimdienste #polizei #kanther #erlass
  20. Aktion Freiheit statt Angst @[email protected] ·

    Überwachung von "Ausländervereinen" unrechtmäßig
    Fast 30 Jahre Unrecht
    Mehr dazu bei netzpolitik.org/2022/bka-und-v
    Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3oH
    Link zu dieser Seite: aktion-freiheitstattangst.org/
    Link im Tor-Netzwerk: a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvn
    Tags: #Bundesverwaltungsamt #BVA #BKA #Verfassungsschutz #BfV #Ausländervereine #Datenweitergabe #Unrecht #Erlass #Kanther #Polizei #Geheimdienste #Grundrechte #Menschenrechte

    #menschenrechte #grundrechte #geheimdienste #polizei #kanther #erlass
  21. Deutsche Welle (inoffiziell) @[email protected] ·
    An einer Grundschule in Uvalde im US-Bundesstaat Texas werden 19 Kinder und zwei Lehrer erschossen. Die Tat ist jüngster trauriger Höhepunkt in einer schier endlosen Reihe ähnlicher Verbrechen in den Vereinigten Staaten.
    Die lange blutige Liste der Massaker in den USA | DW | 25.05.2022
    #USA #Waffen #Waffengesetze #Amoklauf #Shooting #NationalRifleAssociation #NRA #US-Präsident #JoeBiden #Gesetz #Erlass
    #usa #joebiden #gesetz #shooting #waffen #amoklauf
  22. Deutsche Welle (inoffiziell) @[email protected] ·
    An einer Grundschule in Uvalde im US-Bundesstaat Texas werden 19 Kinder und zwei Lehrer erschossen. Die Tat ist jüngster trauriger Höhepunkt in einer schier endlosen Reihe ähnlicher Verbrechen in den Vereinigten Staaten.
    Die lange blutige Liste der Massaker in den USA | DW | 25.05.2022
    #USA #Waffen #Waffengesetze #Amoklauf #Shooting #NationalRifleAssociation #NRA #US-Präsident #JoeBiden #Gesetz #Erlass
    #nationalrifleassociation #erlass #waffengesetze #nra #amoklauf #waffen
  23. Deutsche Welle (inoffiziell) @[email protected] ·
    Seit ihrer Machtübernahme im Sommer schränken die militant-islamistischen Taliban die Rechte der afghanischen Frauen schrittweise ein. Nun müssen sie in der Öffentlichkeit ihr Gesicht verhüllen.
    Afghanistans Frauen sollen wieder Burka tragen | DW | 07.05.2022
    #Afghanistan #Burka #Frauen #Taliban #Erlass #HibatullahAchundsada #Islamisten #Hidschab
    #afghanistan #taliban #islamisten #frauen #burka #erlass
  24. Deutsche Welle (inoffiziell) @[email protected] ·
    Seit ihrer Machtübernahme im Sommer schränken die militant-islamistischen Taliban die Rechte der afghanischen Frauen schrittweise ein. Nun müssen sie in der Öffentlichkeit ihr Gesicht verhüllen.
    Afghanistans Frauen sollen wieder Burka tragen | DW | 07.05.2022
    #Afghanistan #Burka #Frauen #Taliban #Erlass #HibatullahAchundsada #Islamisten #Hidschab
    #hibatullahachundsada #hidschab #erlass #burka #frauen #islamisten
  25. Deutsche Welle (inoffiziell) @[email protected] ·
    Die militant-islamistischen Taliban bemühen sich um einen frauenfreundlichen Anstrich. Doch die Aspekte im Erlass werden in afghanischen Gesetzen bereits garantiert. Interessant ist, was die Taliban nicht erwähnen.
    Taliban veröffentlichen neues Dekret zu den Rechten der Frau | DW | 03.12.2021
    #Afghanistan #Frauenrechte #Frauen #Bildung #Taliban #Dekret #Erlass
    #afghanistan #taliban #bildung #frauen #frauenrechte #dekret
  26. Deutsche Welle (inoffiziell) @[email protected] ·
    Die militant-islamistischen Taliban bemühen sich um einen frauenfreundlichen Anstrich. Doch die Aspekte im Erlass werden in afghanischen Gesetzen bereits garantiert. Interessant ist, was die Taliban nicht erwähnen.
    Taliban veröffentlichen neues Dekret zu den Rechten der Frau | DW | 03.12.2021
    #Afghanistan #Frauenrechte #Frauen #Bildung #Taliban #Dekret #Erlass
    #afghanistan #taliban #bildung #frauen #frauenrechte #dekret
  27. Sozialwelten @[email protected] ·

    Art. 10 GG
    #Briefgeheimnis, #Postmeldegeheimnis, #Fernmeldegeheimnis

    #Eingriff in den #Sachlichen #Schutzbereich

    -> #Erlass von #Regelungen, die das #Recht der #individuellen #Kommunikation #beeinträchtigen
    -> #Aufzeichnung der #Übermittlungsdaten durch eine #staatliche #Stelle
    -> #Anordnung der #Speicherung der #Telekommunikationsdaten durch #Private; #Vorratsdatenspeicherung

    #Schutzpflicht des #Staates gegenüber #Eingriffen #Privater

    #Vorlesung 26,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #staatlich #stelle #anordnung #speicherung #telekommunikationsdaten #privat
  28. Sozialwelten @[email protected] ·

    Art. 10 GG
    #Briefgeheimnis, #Postmeldegeheimnis, #Fernmeldegeheimnis

    #Eingriff in den #Sachlichen #Schutzbereich

    -> #Erlass von #Regelungen, die das #Recht der #individuellen #Kommunikation #beeinträchtigen
    -> #Aufzeichnung der #Übermittlungsdaten durch eine #staatliche #Stelle
    -> #Anordnung der #Speicherung der #Telekommunikationsdaten durch #Private; #Vorratsdatenspeicherung

    #Schutzpflicht des #Staates gegenüber #Eingriffen #Privater

    #Vorlesung 26,1
    #Grundrechte #Nußberger

    #ubermittlungsdaten #beeintrachtigen #staatlich #stelle #anordnung #speicherung
  29. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Unterscheidung der #Prüfung der #formell​en #Verfassungsmäßigkeit eines #einschränken​den #Gesetz​es nach #Kompetenz und #Verfahren.

    Bei #Gesetz​en wird die #Kompetenzordnung für #Gesetzgebung #zwischen #Bund und #Länder​n in den #Art. 70 - 82 #Grundgesetz #geregelt.

    Bezüglich #Erlass von #Rechtsverordnungen: Art. 80 #Grundgesetz

    #Staatsorganisationsrecht

    #Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger

    #unterscheidung #formell #gesetz #kompetenz #verfahren #kompetenzordnung
  30. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Unterscheidung der #Prüfung der #formell​en #Verfassungsmäßigkeit eines #einschränken​den #Gesetz​es nach #Kompetenz und #Verfahren.

    Bei #Gesetz​en wird die #Kompetenzordnung für #Gesetzgebung #zwischen #Bund und #Länder​n in den #Art. 70 - 82 #Grundgesetz #geregelt.

    Bezüglich #Erlass von #Rechtsverordnungen: Art. 80 #Grundgesetz

    #Staatsorganisationsrecht

    #Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger

    #lander #einschranken #verfassungsmaßigkeit #prufung #unterscheidung #formell
  31. Erik ✅ @[email protected] ·

    Trump unterzeichnet Erlass zu Sozialen Medien

    tagesschau.de/ausland/trump-tw

    #socialmedia #trump #usa #twitter #facebook #erlass #news #tagesschau

    #tagesschau #news #erlass #facebook #twitter #usa