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#ekremimamoglu — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #ekremimamoglu, aggregated by home.social.

  1. CHP-run Istanbul succumbs to astronomical hikes

    Entangled in corruption investigations, the Istanbul Metropolitan Municipality (IBB) is under fire for skyrocketing fees for everything from…
    #EuropeSays #Turkiye #Istanbul #AKParty #Ekremİmamoğlu #iski #istanbulmunicipality #MASSTRANSIT
    europesays.com/turkiye/31184/

  2. Oppositionelle in der Gnade der türkischen Justiz

    Vergleichende Justizsysteme – Vergangenheit und Gegenwart

    Während meines Magister- und Promotionsstudiums der Vergleichenden Literaturwissenschaft an der Universität Bonn habe ich mich intensiv mit Franz Kafkas Roman “Der Prozess” beschäftigt. Damals stand für mich die literarische Analyse eines der bedeutendsten Werke der Moderne im Mittelpunkt. Heute, mehr als hundert Jahre nach seiner Veröffentlichung, erscheint mir der Roman in einem anderen Licht. Je intensiver ich die politische Entwicklung in der Türkei verfolge, desto häufiger drängt sich mir die Frage auf, wie aktuell Kafkas Beschreibung einer undurchsichtigen und schwer durchschaubaren Justiz geblieben ist.

    Im Mittelpunkt des Romans steht der Bankangestellte Josef K., der eines Morgens ohne Angabe eines konkreten Tatvorwurfs verhaftet wird. Obwohl er zunächst auf freiem Fuß bleibt, lebt er fortan unter Anklage, ohne jemals zu erfahren, wessen er beschuldigt wird. Selbst sein Anwalt erhält keine Einsicht in die Anklageschrift. Das Verfahren ist geprägt von Gerüchten, Intransparenz und einer Justiz, die sich jeder nachvollziehbaren Kontrolle entzieht. Am Ende wird Josef K. hingerichtet, ohne jemals ein faires Verfahren erhalten zu haben.

    Auch in der heutigen Türkei berichten zahlreiche Politiker, Journalisten, Wissenschaftler und andere Oppositionelle, dass sie aufgrund unklarer oder kaum nachvollziehbarer Vorwürfe inhaftiert werden. Verfahren ziehen sich häufig über Jahre hin. Untersuchungshaft wird vielfach als Druckmittel eingesetzt. Immer wieder wird berichtet, dass Inhaftierte zu belastenden Aussagen gegen andere Oppositionelle bewegt werden sollen, um dadurch ihre eigene Freilassung zu erreichen.

    Zu den bekanntesten Fällen gehören zahlreiche kurdische Kommunalpolitiker sowie der seit vielen Jahren inhaftierte Politiker Selahattin Demirtaş. Auch gegen den Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu und weitere Bürgermeister werden politisch umstrittene Strafverfahren geführt. Ebenso wurden Journalisten wie der Chefredakteur Merdan Yanardağ unter Spionage- und anderen Vorwürfen festgenommen.

    Der Menschenrechtler und Kulturförderer Osman Kavala sitzt ebenso wie Demirtaş seit vielen Jahren im Gefängnis. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, die Gezi-Proteste des Jahres 2013 finanziert zu haben. Kritiker weisen darauf hin, dass nach Abschluss einzelner Verfahren wiederholt neue Anklagen erhoben wurden. Dadurch entsteht der Eindruck, dass Strafverfahren genutzt werden, um oppositionelle Persönlichkeiten dauerhaft in Haft zu halten.

    Zuletzt wurde am 2. Juli 2026 der Comedian Deniz Göktaş wegen seiner Erdoğan-kritischen Bühnenshow Ölü Deniz festgenommen. Kritiker sehen darin den Versuch, politische Gegner mit den Mitteln der Justiz einzuschüchtern oder auszuschalten. Die Vorwürfe ähneln sich häufig: Beleidigung des Staatspräsidenten, Beleidigung religiöser Werte oder Äußerungen, die angeblich den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden.

    Der Vergleich zwischen Kafkas Roman und der heutigen Türkei erhebt nicht den Anspruch, beide Situationen gleichzusetzen. Geschichte, politische Systeme und gesellschaftliche Rahmenbedingungen unterscheiden sich grundlegend. Dennoch fallen Parallelen in den beschriebenen Mechanismen auf: intransparente Verfahren, schwer überprüfbare Vorwürfe, lang andauernde Untersuchungshaft und eine Justiz, deren Unabhängigkeit von zahlreichen internationalen Beobachtern infrage gestellt wird.

    Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass autoritäre und totalitäre Systeme häufig ähnliche Instrumente einsetzen. Sowohl unter der nationalsozialistischen Diktatur als auch unter Stalin wurde die Justiz nicht ausschließlich zur Durchsetzung des Rechts genutzt, sondern auch zur Sicherung politischer Macht. Trotz aller historischen Unterschiede gehört die Instrumentalisierung der Justiz zu den wiederkehrenden Merkmalen autoritärer Herrschaft.

    Auch im Vorfeld des bevorstehenden NATO-Gipfels in Ankara kam es Berichten zufolge zu einer erneuten Welle von Festnahmen. Landesweit wurden Hunderte Menschenrechtsaktivisten, Mitglieder von Nichtregierungsorganisationen und Friedensaktivisten festgenommen. Kritiker sehen darin den Versuch der türkischen Regierung, vor dem Gipfel politische Stärke zu demonstrieren und gegenüber den NATO-Partnern die vollständige Kontrolle über die innenpolitische Lage zu vermitteln.

    Wer heute die politische Entwicklung in der Türkei verfolgt, erkennt aus meiner Sicht beunruhigende Parallelen zu den Mechanismen, die Kafka in Der Prozess beschreibt. Natürlich ist der Roman keine Dokumentation der heutigen Türkei. Literatur und politische Realität lassen sich nicht eins zu eins vergleichen. Gerade deshalb besitzt Kafka eine außergewöhnliche Aktualität: Er beschreibt Strukturen, die weit über seine Zeit hinausweisen – unklare Anschuldigungen, langwierige Verfahren, psychischen Druck, Angst und eine Justiz, deren Unabhängigkeit schwindet. Der Einzelne gerät in ein System, dessen Regeln er weder versteht noch wirksam beeinflussen kann.

    Die Geschichte lehrt, dass solche Mechanismen keineswegs neu sind. Totalitäre Systeme des 20. Jahrhunderts – ungeachtet ihrer ideologischen Unterschiede – bedienten sich einer Justiz, die nach außen den Anschein von Rechtmäßigkeit wahrte, tatsächlich jedoch politischen Zwecken diente.

    Kafkas Der Prozess bleibt deshalb weit mehr als ein literarischer Klassiker. Der Roman ist eine zeitlose Warnung vor einer Justiz, die ihre rechtsstaatlichen Grundsätze verliert und nicht mehr der Wahrheitsfindung, sondern der Ausübung politischer Macht dient. Gerade deshalb besitzt das Werk bis heute eine bedrückende Aktualität.

    Lesen Sie ergänzend zur Lage des Regimes und der demokratischen Opposition Jürgen Gottschlich/taz: “Auf dem Gipfel der Macht – Beim Nato-Gipfel präsentiert sich Recep Tayyip Erdoğan als unverzichtbarer Partner des Westens. Im eigenen Land treibt er den Umbau der Opposition voran.” Der Text ist nicht so fatalistisch wie dieser für deutsche Medien so typische Teaser.

  3. Former hope, new target: Türkiye’s opposition divided over Kılıçdaroğlu

    For more than a decade, Kemal Kılıçdaroğlu was the face of Türkiye’s main opposition Republican People’s Party (CHP),…
    #EuropeSays #Turkiye #RecepTayyipErdoğan #CHP #Ekremİmamoğlu #kemalkılıçdaroğlu #özgürözel #PresidentofTürkiye #RepublicanPeoplesParty
    europesays.com/turkiye/22412/

  4. Cemal Enginyurt’tan Sert Çıkış: “Ekrem İmamoğlu Size Dünyayı Dar Edecek”: Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) İstanbul Milletvekili Cemal Enginyurt, sosyal medya hesabından dikkat çeken bir paylaşımda bulundu. Enginyurt, paylaşımında Ekrem İmamoğlu’na destek verirken, iktidara yönelik sert ifadeler kullandı.

    Enginyurt paylaşımında şu ifadeleri kullandı:

    “Derdiniz benimle, buradaki insanları… eshahaber.com.tr/haber/cemal-e EshaHaber.com.tr #CemalEnginyurt #Ekremİmamoğlu #CHP #Siyaset #Türkiye

  5. Dilek İmamoğlu’nun danışmanının aylık maaşı ortaya çıktı: Kamu kaynağından peşkeş!: İBB'yi milyonlarca lira zarara uğratan Ekrem İmamoğlu'nun eşi Dilek İmamoğlu'nun danışmanına servet akıttığı ortaya çıktı. Dilek İmamoğlu'nun danışmanına İBB bütçesinden 340 bin lira maaş bağlanmış.

    Ekrem İmamoğlu'nun hapisten çıkması için her hafta açıklama yapan Dilek Kaya İmamoğlu’nun basın danışmanı Şefika… eshahaber.com.tr/haber/dilek-i EshaHaber.com.tr #Dilekİmamoğlu #Ekremİmamoğlu #İBB #kamu #şeffaflık

  6. Dilek İmamoğlu’nun danışmanının aylık maaşı ortaya çıktı: Kamu kaynağından peşkeş!: İBB'yi milyonlarca lira zarara uğratan Ekrem İmamoğlu'nun eşi Dilek İmamoğlu'nun danışmanına servet akıttığı ortaya çıktı. Dilek İmamoğlu'nun danışmanına İBB bütçesinden 340 bin lira maaş bağlanmış.

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  7. Dilek İmamoğlu’nun danışmanının aylık maaşı ortaya çıktı: Kamu kaynağından peşkeş!: İBB'yi milyonlarca lira zarara uğratan Ekrem İmamoğlu'nun eşi Dilek İmamoğlu'nun danışmanına servet akıttığı ortaya çıktı. Dilek İmamoğlu'nun danışmanına İBB bütçesinden 340 bin lira maaş bağlanmış.

    Ekrem İmamoğlu'nun hapisten çıkması için her hafta açıklama yapan Dilek Kaya İmamoğlu’nun basın danışmanı Şefika… eshahaber.com.tr/haber/dilek-i EshaHaber.com.tr #Dilekİmamoğlu #Ekremİmamoğlu #İBB #kamu #şeffaflık

  8. Aysever’le İmamoğlu Silivri’de birbirine girdi: Çek kirli elini hırsızların elini sıkmam…: Sabah Gazetesi yazarı Mahmut Övür, bugünkü köşesinden kaleme aldığı, "Yolsuzluk suçlaması Silivri'de kavgaya dönüştü: 'Ben hırsızların elini sıkmam'" başlıklı yazısında Enver Aysever ile Ekrem İmamoğlu arasında geçtiği iddia edilen bir diyaloğu okuyucularına aktardı.

    Gazeteci Enver Aysever,… eshahaber.com.tr/haber/aysever EshaHaber.com.tr #Silivri #Ekremİmamoğlu #EnverAysever #Yolsuzluk #Gazetecilik

  9. Aysever’le İmamoğlu Silivri’de birbirine girdi: Çek kirli elini hırsızların elini sıkmam…: Sabah Gazetesi yazarı Mahmut Övür, bugünkü köşesinden kaleme aldığı, "Yolsuzluk suçlaması Silivri'de kavgaya dönüştü: 'Ben hırsızların elini sıkmam'" başlıklı yazısında Enver Aysever ile Ekrem İmamoğlu arasında geçtiği iddia edilen bir diyaloğu okuyucularına aktardı.

    Gazeteci Enver Aysever,… eshahaber.com.tr/haber/aysever EshaHaber.com.tr #Silivri #Ekremİmamoğlu #EnverAysever #Yolsuzluk #Gazetecilik

  10. Aysever’le İmamoğlu Silivri’de birbirine girdi: Çek kirli elini hırsızların elini sıkmam…: Sabah Gazetesi yazarı Mahmut Övür, bugünkü köşesinden kaleme aldığı, "Yolsuzluk suçlaması Silivri'de kavgaya dönüştü: 'Ben hırsızların elini sıkmam'" başlıklı yazısında Enver Aysever ile Ekrem İmamoğlu arasında geçtiği iddia edilen bir diyaloğu okuyucularına aktardı.

    Gazeteci Enver Aysever,… eshahaber.com.tr/haber/aysever EshaHaber.com.tr #Silivri #Ekremİmamoğlu #EnverAysever #Yolsuzluk #Gazetecilik

  11. CHP'de 'giyotin' itirafçılara işlemiyor... "Bu sır çözülmeden CHP yükten kurtula: Suç örgütü kurmakla yargılanan Ekrem İmamoğlu, CHP'de parti içi rahatsızlığa sebep olurken, Özgür Özel'in "üzerine beton dökmeyiz" diye savunma yapması bu rahatsızlığı da artırdı. 

    Partinin yolsuzluktan arınmasını isteyen isimler bir bir ihraç edilirken, Mersin Milletvekili Hasan Ufuk Çakır da Disiplin Kurulu'na… eshahaber.com.tr/haber/chp-de- EshaHaber.com.tr #CHP #Yolsuzluk #MahmutÖvür #Ekremİmamoğlu #ÖzgürÖzel

  12. CHP'de 'giyotin' itirafçılara işlemiyor... "Bu sır çözülmeden CHP yükten kurtula: Suç örgütü kurmakla yargılanan Ekrem İmamoğlu, CHP'de parti içi rahatsızlığa sebep olurken, Özgür Özel'in "üzerine beton dökmeyiz" diye savunma yapması bu rahatsızlığı da artırdı. 

    Partinin yolsuzluktan arınmasını isteyen isimler bir bir ihraç edilirken, Mersin Milletvekili Hasan Ufuk Çakır da Disiplin Kurulu'na… eshahaber.com.tr/haber/chp-de- EshaHaber.com.tr #CHP #Yolsuzluk #MahmutÖvür #Ekremİmamoğlu #ÖzgürÖzel

  13. CHP'de 'giyotin' itirafçılara işlemiyor... "Bu sır çözülmeden CHP yükten kurtula: Suç örgütü kurmakla yargılanan Ekrem İmamoğlu, CHP'de parti içi rahatsızlığa sebep olurken, Özgür Özel'in "üzerine beton dökmeyiz" diye savunma yapması bu rahatsızlığı da artırdı. 

    Partinin yolsuzluktan arınmasını isteyen isimler bir bir ihraç edilirken, Mersin Milletvekili Hasan Ufuk Çakır da Disiplin Kurulu'na… eshahaber.com.tr/haber/chp-de- EshaHaber.com.tr #CHP #Yolsuzluk #MahmutÖvür #Ekremİmamoğlu #ÖzgürÖzel

  14. TBMM'de Özgür Özel’i zora sokan soru! Ne diyeceğini bilemedi! Görüşmelere damgasını vurdu!: Silivri Cezaevi'nde tutuklu bulunan eski İBB Başkanı Ekrem İmamoğlu'nun 50 milyon dolarlık "yolsuzluk" villaları TBMM'deki bütçe görüşmelerine damgasını vurdu.

    CHP Genel Başkanı Özgür Özel ve CHP'nin "İBB iddianamesinde bir şey yok" iddialarına AK Parti Grup Başkanı Abdullah Güler belgeleriyle yanıt verdi.… eshahaber.com.tr/haber/tbmm-de EshaHaber.com.tr #TBMM #ÖzgürÖzel #Ekremİmamoğlu #yolsuzluk #CHP

  15. TBMM'de Özgür Özel’i zora sokan soru! Ne diyeceğini bilemedi! Görüşmelere damgasını vurdu!: Silivri Cezaevi'nde tutuklu bulunan eski İBB Başkanı Ekrem İmamoğlu'nun 50 milyon dolarlık "yolsuzluk" villaları TBMM'deki bütçe görüşmelerine damgasını vurdu.

    CHP Genel Başkanı Özgür Özel ve CHP'nin "İBB iddianamesinde bir şey yok" iddialarına AK Parti Grup Başkanı Abdullah Güler belgeleriyle yanıt verdi.… eshahaber.com.tr/haber/tbmm-de EshaHaber.com.tr #TBMM #ÖzgürÖzel #Ekremİmamoğlu #yolsuzluk #CHP

  16. TBMM'de Özgür Özel’i zora sokan soru! Ne diyeceğini bilemedi! Görüşmelere damgasını vurdu!: Silivri Cezaevi'nde tutuklu bulunan eski İBB Başkanı Ekrem İmamoğlu'nun 50 milyon dolarlık "yolsuzluk" villaları TBMM'deki bütçe görüşmelerine damgasını vurdu.

    CHP Genel Başkanı Özgür Özel ve CHP'nin "İBB iddianamesinde bir şey yok" iddialarına AK Parti Grup Başkanı Abdullah Güler belgeleriyle yanıt verdi.… eshahaber.com.tr/haber/tbmm-de EshaHaber.com.tr #TBMM #ÖzgürÖzel #Ekremİmamoğlu #yolsuzluk #CHP

  17. Başsavcılıktan son dakika Ekrem İmamoğlu kararı! Sosyal medyada paylaşılmıştı: Tutuklanmasının ardından İstanbul Büyükşehir Belediye (İBB) Başkanlığı görevinden uzaklaştırılan Ekrem İmamoğlu'nun, diplomasının sahte olduğu iddiasıyla yargılandığı davanın duruşması sırasında ses kaydı alınıp sosyal medyada paylaşılmasıyla ilgili soruşturma başlatıldı.

    BAKIRKÖY… eshahaber.com.tr/haber/bassavc EshaHaber.com.tr #Ekremİmamoğlu #Tutuklama #İstanbulBüyükşehirBelediyesi #Sahtecilik #Hukuk

  18. Mahkemeden Ekrem İmamoğlu'nun tahliye talebine ret: İstanbul Büyükşehir Belediye (İBB) Başkanlığı görevinden uzaklaştırılarak tutuklanan Ekrem İmamoğlu hakkında kurduğu suç örgütü ile yolsuzluk yapıldığı iddiasına ilişkin hazırlanan iddianame, gönderildiği İstanbul 40. Ağır Ceza Mahkemesi'nce kabul edilmişti. İstanbul 40. Ağır Ceza Mahkemesi tarafından ilk tutukluluk incelemesi yapıldı.… eshahaber.com.tr/haber/mahkeme EshaHaber.com.tr #Ekremİmamoğlu #İstanbul #Mahkeme #Tutukluluk #Yolsuzluk

  19. Mahkemeden Ekrem İmamoğlu'nun tahliye talebine ret: İstanbul Büyükşehir Belediye (İBB) Başkanlığı görevinden uzaklaştırılarak tutuklanan Ekrem İmamoğlu hakkında kurduğu suç örgütü ile yolsuzluk yapıldığı iddiasına ilişkin hazırlanan iddianame, gönderildiği İstanbul 40. Ağır Ceza Mahkemesi'nce kabul edilmişti. İstanbul 40. Ağır Ceza Mahkemesi tarafından ilk tutukluluk incelemesi yapıldı.… eshahaber.com.tr/haber/mahkeme EshaHaber.com.tr #Ekremİmamoğlu #İstanbul #Mahkeme #Tutukluluk #Yolsuzluk

  20. Mahkemeden Ekrem İmamoğlu'nun tahliye talebine ret: İstanbul Büyükşehir Belediye (İBB) Başkanlığı görevinden uzaklaştırılarak tutuklanan Ekrem İmamoğlu hakkında kurduğu suç örgütü ile yolsuzluk yapıldığı iddiasına ilişkin hazırlanan iddianame, gönderildiği İstanbul 40. Ağır Ceza Mahkemesi'nce kabul edilmişti. İstanbul 40. Ağır Ceza Mahkemesi tarafından ilk tutukluluk incelemesi yapıldı.… eshahaber.com.tr/haber/mahkeme EshaHaber.com.tr #Ekremİmamoğlu #İstanbul #Mahkeme #Tutukluluk #Yolsuzluk