#eilantrage — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #eilantrage, aggregated by home.social.
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Düsseldorf: Keine Beförderung für Polizistin nach Änderung des Geschlechtseintrags
Juristische Schlappe für eine Düsseldorfer Polizistin, …
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #abgelehnt #Beförderung #Beförderungschancen #Beförderungsliste #Beförderungsstopp #Eilanträge #Germany #Kollegen #Kommissar #Kommissarin #Münster #Nordrhein-Westfalen #OVG #Polizist #Polizisten #Polizistin
https://www.europesays.com/de/996404/ -
Ohne Bankkonto kein Geld
Das bisher genutzte Verfahren mit Verrechnungsschecks (ZzV) für kontolose #Sozialleistungsbeziehende – das sind #Bürgergeld- und #Sozialhilfebeziehende, #Geflüchtete, aber auch #Krankengeld- und #Rentenbeziehende – wird zum Jahresende eingestellt. (...) So schreibt z. B. das #Jobcenter #Köln:
„Ab Oktober wird die Zahlung per Scheck eingestellt … es ist nur noch eine Überweisung auf ein Bankkonto möglich. Andernfalls können Sie keine Leistungen mehr erhalten! Auch die Aushändigung der Leistungen per QR-Code ist nicht mehr möglich!“
(...) Sollten im Oktober – nach dem Muster des #Jobcenters #Köln – Leistungen an kontolose Menschen in keiner Form ausgezahlt werden, sind im Zweifel sofort #Eilanträge bei den #Sozialgerichten zu stellen. Denn das #SGB I bestimmt, nach alter und auch nach neuer Rechtslage, dass eine Auszahlung an den Wohnsitz der #Leistungsbeziehenden zu erfolgen hat. Klarzustellen ist auch: Die vom Deutschen #Landkreistag oder Deutschen #Städtetag im Rahmen des „SGB-VI-#Anpassungsgesetzes“ geforderte #Bezahlkarte ist keine Lösung. Sie führt zu #Diskriminierung, Benachteiligung und #gesellschaftlichem Ausschluss – schon allein, weil damit keine Einkäufe in migrantischen Supermärkten, auf Flohmärkten oder über Kleinanzeigen möglich sind.(...)
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Ohne Bankkonto kein Geld
Das bisher genutzte Verfahren mit Verrechnungsschecks (ZzV) für kontolose #Sozialleistungsbeziehende – das sind #Bürgergeld- und #Sozialhilfebeziehende, #Geflüchtete, aber auch #Krankengeld- und #Rentenbeziehende – wird zum Jahresende eingestellt. (...) So schreibt z. B. das #Jobcenter #Köln:
„Ab Oktober wird die Zahlung per Scheck eingestellt … es ist nur noch eine Überweisung auf ein Bankkonto möglich. Andernfalls können Sie keine Leistungen mehr erhalten! Auch die Aushändigung der Leistungen per QR-Code ist nicht mehr möglich!“
(...) Sollten im Oktober – nach dem Muster des #Jobcenters #Köln – Leistungen an kontolose Menschen in keiner Form ausgezahlt werden, sind im Zweifel sofort #Eilanträge bei den #Sozialgerichten zu stellen. Denn das #SGB I bestimmt, nach alter und auch nach neuer Rechtslage, dass eine Auszahlung an den Wohnsitz der #Leistungsbeziehenden zu erfolgen hat. Klarzustellen ist auch: Die vom Deutschen #Landkreistag oder Deutschen #Städtetag im Rahmen des „SGB-VI-#Anpassungsgesetzes“ geforderte #Bezahlkarte ist keine Lösung. Sie führt zu #Diskriminierung, Benachteiligung und #gesellschaftlichem Ausschluss – schon allein, weil damit keine Einkäufe in migrantischen Supermärkten, auf Flohmärkten oder über Kleinanzeigen möglich sind.(...)
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Ohne Bankkonto kein Geld
Das bisher genutzte Verfahren mit Verrechnungsschecks (ZzV) für kontolose #Sozialleistungsbeziehende – das sind #Bürgergeld- und #Sozialhilfebeziehende, #Geflüchtete, aber auch #Krankengeld- und #Rentenbeziehende – wird zum Jahresende eingestellt. (...) So schreibt z. B. das #Jobcenter #Köln:
„Ab Oktober wird die Zahlung per Scheck eingestellt … es ist nur noch eine Überweisung auf ein Bankkonto möglich. Andernfalls können Sie keine Leistungen mehr erhalten! Auch die Aushändigung der Leistungen per QR-Code ist nicht mehr möglich!“
(...) Sollten im Oktober – nach dem Muster des #Jobcenters #Köln – Leistungen an kontolose Menschen in keiner Form ausgezahlt werden, sind im Zweifel sofort #Eilanträge bei den #Sozialgerichten zu stellen. Denn das #SGB I bestimmt, nach alter und auch nach neuer Rechtslage, dass eine Auszahlung an den Wohnsitz der #Leistungsbeziehenden zu erfolgen hat. Klarzustellen ist auch: Die vom Deutschen #Landkreistag oder Deutschen #Städtetag im Rahmen des „SGB-VI-#Anpassungsgesetzes“ geforderte #Bezahlkarte ist keine Lösung. Sie führt zu #Diskriminierung, Benachteiligung und #gesellschaftlichem Ausschluss – schon allein, weil damit keine Einkäufe in migrantischen Supermärkten, auf Flohmärkten oder über Kleinanzeigen möglich sind.(...)
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Ohne Bankkonto kein Geld
Das bisher genutzte Verfahren mit Verrechnungsschecks (ZzV) für kontolose #Sozialleistungsbeziehende – das sind #Bürgergeld- und #Sozialhilfebeziehende, #Geflüchtete, aber auch #Krankengeld- und #Rentenbeziehende – wird zum Jahresende eingestellt. (...) So schreibt z. B. das #Jobcenter #Köln:
„Ab Oktober wird die Zahlung per Scheck eingestellt … es ist nur noch eine Überweisung auf ein Bankkonto möglich. Andernfalls können Sie keine Leistungen mehr erhalten! Auch die Aushändigung der Leistungen per QR-Code ist nicht mehr möglich!“
(...) Sollten im Oktober – nach dem Muster des #Jobcenters #Köln – Leistungen an kontolose Menschen in keiner Form ausgezahlt werden, sind im Zweifel sofort #Eilanträge bei den #Sozialgerichten zu stellen. Denn das #SGB I bestimmt, nach alter und auch nach neuer Rechtslage, dass eine Auszahlung an den Wohnsitz der #Leistungsbeziehenden zu erfolgen hat. Klarzustellen ist auch: Die vom Deutschen #Landkreistag oder Deutschen #Städtetag im Rahmen des „SGB-VI-#Anpassungsgesetzes“ geforderte #Bezahlkarte ist keine Lösung. Sie führt zu #Diskriminierung, Benachteiligung und #gesellschaftlichem Ausschluss – schon allein, weil damit keine Einkäufe in migrantischen Supermärkten, auf Flohmärkten oder über Kleinanzeigen möglich sind.(...)
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Ohne Bankkonto kein Geld
Das bisher genutzte Verfahren mit Verrechnungsschecks (ZzV) für kontolose #Sozialleistungsbeziehende – das sind #Bürgergeld- und #Sozialhilfebeziehende, #Geflüchtete, aber auch #Krankengeld- und #Rentenbeziehende – wird zum Jahresende eingestellt. (...) So schreibt z. B. das #Jobcenter #Köln:
„Ab Oktober wird die Zahlung per Scheck eingestellt … es ist nur noch eine Überweisung auf ein Bankkonto möglich. Andernfalls können Sie keine Leistungen mehr erhalten! Auch die Aushändigung der Leistungen per QR-Code ist nicht mehr möglich!“
(...) Sollten im Oktober – nach dem Muster des #Jobcenters #Köln – Leistungen an kontolose Menschen in keiner Form ausgezahlt werden, sind im Zweifel sofort #Eilanträge bei den #Sozialgerichten zu stellen. Denn das #SGB I bestimmt, nach alter und auch nach neuer Rechtslage, dass eine Auszahlung an den Wohnsitz der #Leistungsbeziehenden zu erfolgen hat. Klarzustellen ist auch: Die vom Deutschen #Landkreistag oder Deutschen #Städtetag im Rahmen des „SGB-VI-#Anpassungsgesetzes“ geforderte #Bezahlkarte ist keine Lösung. Sie führt zu #Diskriminierung, Benachteiligung und #gesellschaftlichem Ausschluss – schon allein, weil damit keine Einkäufe in migrantischen Supermärkten, auf Flohmärkten oder über Kleinanzeigen möglich sind.(...)
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Abgeordnete stellen in Karlsruhe neue Eilanträge gegen Finanzpaket
Um den Beschluss des von Union und SPD geplanten Finanzpakets zu verhindern, haben mehrere Abgeordnete neue Eilanträge in Karlsruhe eingereicht. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht bereits Eilanträge dazu abgelehnt.
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Abgeordnete stellen in Karlsruhe neue Eilanträge gegen Finanzpaket
Um den Beschluss des von Union und SPD geplanten Finanzpakets zu verhindern, haben mehrere Abgeordnete neue Eilanträge in Karlsruhe eingereicht. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht bereits Eilanträge dazu abgelehnt.
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Abgeordnete stellen in Karlsruhe neue Eilanträge gegen Finanzpaket
Um den Beschluss des von Union und SPD geplanten Finanzpakets zu verhindern, haben mehrere Abgeordnete neue Eilanträge in Karlsruhe eingereicht. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht bereits Eilanträge dazu abgelehnt.
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Abgeordnete stellen in Karlsruhe neue Eilanträge gegen Finanzpaket
Um den Beschluss des von Union und SPD geplanten Finanzpakets zu verhindern, haben mehrere Abgeordnete neue Eilanträge in Karlsruhe eingereicht. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht bereits Eilanträge dazu abgelehnt.
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Abgeordnete stellen in Karlsruhe neue Eilanträge gegen Finanzpaket
Um den Beschluss des von Union und SPD geplanten Finanzpakets zu verhindern, haben mehrere Abgeordnete neue Eilanträge in Karlsruhe eingereicht. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht bereits Eilanträge dazu abgelehnt.
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AfD und Linke sind mit ihren #Eilanträge|n gegen die #Sondersitzungen des #Bundestag|s vor #Gericht gescheitert. Doch die AfD hat nun eine neue Idee – und die Linke dazu eine klare #Haltung.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100637004/afd-macht-linken-ueberraschendes-angebot-nach-abgelehnten-eilantraegen.html -
Sächsisches Finanzgericht entscheidet über zahlreiche Eilanträge zur neuen Grundsteuer ohne Aussetzung der Vollziehung. #Grundsteuer #Vollziehung #Finanzgericht #Eilanträge #Verfassungsmäßigkeit #Moritzburger Grundsteuerebellen https://bit.ly/41q18BT https://www.diesachsen.de/elbland/massenantraege-gegen-die-neuen-grundsteuer-vom-finanzgericht-abgelehnt-2999755?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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Sächsisches Finanzgericht entscheidet über zahlreiche Eilanträge zur neuen Grundsteuer ohne Aussetzung der Vollziehung. #Grundsteuer #Vollziehung #Finanzgericht #Eilanträge #Verfassungsmäßigkeit #Moritzburger Grundsteuerebellen https://bit.ly/41q18BT https://www.diesachsen.de/elbland/massenantraege-gegen-die-neuen-grundsteuer-vom-finanzgericht-abgelehnt-2999755?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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Sächsisches Finanzgericht entscheidet über zahlreiche Eilanträge zur neuen Grundsteuer ohne Aussetzung der Vollziehung. #Grundsteuer #Vollziehung #Finanzgericht #Eilanträge #Verfassungsmäßigkeit #Moritzburger Grundsteuerebellen https://bit.ly/41q18BT https://www.diesachsen.de/elbland/massenantraege-gegen-die-neuen-grundsteuer-vom-finanzgericht-abgelehnt-2999755?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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Sächsisches Finanzgericht entscheidet über zahlreiche Eilanträge zur neuen Grundsteuer ohne Aussetzung der Vollziehung. #Grundsteuer #Vollziehung #Finanzgericht #Eilanträge #Verfassungsmäßigkeit #Moritzburger Grundsteuerebellen https://bit.ly/41q18BT https://www.diesachsen.de/elbland/massenantraege-gegen-die-neuen-grundsteuer-vom-finanzgericht-abgelehnt-2999755?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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Sächsisches Finanzgericht entscheidet über zahlreiche Eilanträge zur neuen Grundsteuer ohne Aussetzung der Vollziehung. #Grundsteuer #Vollziehung #Finanzgericht #Eilanträge #Verfassungsmäßigkeit #Moritzburger Grundsteuerebellen https://bit.ly/41q18BT https://www.diesachsen.de/elbland/massenantraege-gegen-die-neuen-grundsteuer-vom-finanzgericht-abgelehnt-2999755?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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Sächsisches Finanzgericht entscheidet über zahlreiche Eilanträge zur neuen Grundsteuer ohne Aussetzung der Vollziehung. #Grundsteuer #Vollziehung #Finanzgericht #Eilanträge #Verfassungsmäßigkeit #Moritzburger Grundsteuerebellen https://bit.ly/41q18BT https://www.diesachsen.de/elbland/massenantraege-gegen-die-neuen-grundsteuer-vom-finanzgericht-abgelehnt-2999755?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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Sächsisches Finanzgericht entscheidet über zahlreiche Eilanträge zur neuen Grundsteuer ohne Aussetzung der Vollziehung. #Grundsteuer #Vollziehung #Finanzgericht #Eilanträge #Verfassungsmäßigkeit #Moritzburger Grundsteuerebellen https://bit.ly/41q18BT https://www.diesachsen.de/elbland/massenantraege-gegen-die-neuen-grundsteuer-vom-finanzgericht-abgelehnt-2999755?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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Sozialgericht München lehnt Eilanträge gegen Bezahlkarte für Asylbewerber ab https://www.diebayern.de/politik/sozialgericht-muenchen-lehnt-eilantraege-gegen-bezahlkarte-fuer-asylbewerber-ab-2953986?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Migration #Bayern #Finanzen #Soziales #Prozess(Gericht) #München #SozialgerichtMünchen #Eilanträge #Bezahlkarte #Asylbewerber #Gerichtsentscheidung #Flüchtlingsverbände
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Gericht lehnt Eilanträge gegen Bezahlkarte für Asylbewerber ab https://www.diebayern.de/politik/gericht-lehnt-eilantraege-gegen-bezahlkarte-fuer-asylbewerber-ab-2953985?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Migration #Bayern #Finanzen #Soziales #Prozess(Gericht) #München #SozialgerichtMünchen #Eilanträge #Bezahlkarte #Asylbewerber #Ablehnung
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
Tarifkonflikt -
14.03.2024 -
Heute Warnstreiks an Flughäfen -
Folgen für NRW:
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
Tarifkonflikt -
14.03.2024 -
Heute Warnstreiks an Flughäfen -
Folgen für NRW:
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Tarifkonflikt -
14.03.2024 -
Heute Warnstreiks an Flughäfen -
Folgen für NRW:
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Tarifkonflikt -
14.03.2024 -
Heute Warnstreiks an Flughäfen -
Folgen für NRW:
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
Tarifstreit bei Bahn und Lufthansa -
GDL-Bahnstreik ist beendet -
Arbeitskampf am BER geht weiter -
Mi 13.03.24:
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
Tarifstreit bei Bahn und Lufthansa -
GDL-Bahnstreik ist beendet -
Arbeitskampf am BER geht weiter -
Mi 13.03.24:
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Tarifstreit bei Bahn und Lufthansa -
GDL-Bahnstreik ist beendet -
Arbeitskampf am BER geht weiter -
Mi 13.03.24:
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Tarifstreit bei Bahn und Lufthansa -
GDL-Bahnstreik ist beendet -
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Mi 13.03.24:
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Tarifstreit bei Bahn und Lufthansa -
GDL-Bahnstreik ist beendet -
Arbeitskampf am BER geht weiter -
Mi 13.03.24:
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
Nach GDL-Streik -
Bahnverkehr wieder planmäßig angelaufen -
Stand - 16.03.2024:
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
Nach GDL-Streik -
Bahnverkehr wieder planmäßig angelaufen -
Stand - 16.03.2024:
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Nach GDL-Streik -
Bahnverkehr wieder planmäßig angelaufen -
Stand - 16.03.2024:
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Nach GDL-Streik -
Bahnverkehr wieder planmäßig angelaufen -
Stand - 16.03.2024:
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
ÖPNV -
Vor 5 Tagen -
In NRW stehen die Zeichen auf Streik:
https://www.schiene.de/news-6393/Verdi-NRW-erklaert-Tarifverhandlungen-fuer-gescheitert-.html
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
ÖPNV -
Vor 5 Tagen -
In NRW stehen die Zeichen auf Streik:
https://www.schiene.de/news-6393/Verdi-NRW-erklaert-Tarifverhandlungen-fuer-gescheitert-.html
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
ÖPNV -
Vor 5 Tagen -
In NRW stehen die Zeichen auf Streik:
https://www.schiene.de/news-6393/Verdi-NRW-erklaert-Tarifverhandlungen-fuer-gescheitert-.html
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
Lokführer-Streik beendet -
NOTFAHRPLAN DER BAHN LIEF STABIL:
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
Lokführer-Streik beendet -
NOTFAHRPLAN DER BAHN LIEF STABIL:
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
Lokführer-Streik beendet -
NOTFAHRPLAN DER BAHN LIEF STABIL:
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
Arbeitskampf -
Streik bei Bahn und Lufthansa -
Einschränkungen in München:
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
Arbeitskampf -
Streik bei Bahn und Lufthansa -
Einschränkungen in München:
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
Arbeitskampf -
Streik bei Bahn und Lufthansa -
Einschränkungen in München:
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
Massive Behinderungen -
Streik der GDL -
Das ist der Notfahrplan der S-Bahn:
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
Massive Behinderungen -
Streik der GDL -
Das ist der Notfahrplan der S-Bahn:
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
Massive Behinderungen -
Streik der GDL -
Das ist der Notfahrplan der S-Bahn:
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
Tarifkonflikt -
GDL-Streik bei Bahn beendet,
Streik bei Lufthansa in München:
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/streik-bahn-lokfuehrer-gdl-ersatzverkehr-beendet-100.html
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#Deutschland #DeutscheBahn #GDL #Streikereien
#NeuerLokführerstreik #Gerichte #Eilanträge #Bla
Tarifkonflikt -
GDL-Streik bei Bahn beendet,
Streik bei Lufthansa in München:
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/streik-bahn-lokfuehrer-gdl-ersatzverkehr-beendet-100.html
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Tarifkonflikt -
GDL-Streik bei Bahn beendet,
Streik bei Lufthansa in München:
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/streik-bahn-lokfuehrer-gdl-ersatzverkehr-beendet-100.html