#sozialgericht — Public Fediverse posts
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Klagewelle gegen Helios-Kliniken belastet Sozialgericht Schwerin
Streit um Abrechnungen, Diagnosen und Verweildauern zwischen Krankenkassen und Klinikträger eskaliert in Mecklenburg-Vorpommern
#HeliosKlinikenSchwerin #Klage #Klagewelle #MecklenburgVorpommern #Sozialgericht -
@shroombab es ist sooo irre. 😱
Das ist ein wirklicher Skandal! So was zerstört Menschenleben, Gesundheit und Existenzen.
Das MUSS Konsequenzen für die ÖBAK haben!Mit gerichtlich beeideten Sachverständigen im Bereich Neurologie/Psychiatrie sieht es teils nicht anders aus - hab das selbst erleben müssen. 🤬
Die bekommen wohl keine solche Schulung (manche vielleicht doch?), aber es reicht Unwissenheit und Voreingenommenheit.#ÖBAK #PVA #Pensionsversicherungsanstalt #Sachverständige #Gutachten #GutachterInnen #Sozialgericht
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@shroombab es ist sooo irre. 😱
Das ist ein wirklicher Skandal! So was zerstört Menschenleben, Gesundheit und Existenzen.
Das MUSS Konsequenzen für die ÖBAK haben!Mit gerichtlich beeideten Sachverständigen im Bereich Neurologie/Psychiatrie sieht es teils nicht anders aus - hab das selbst erleben müssen. 🤬
Die bekommen wohl keine solche Schulung (manche vielleicht doch?), aber es reicht Unwissenheit und Voreingenommenheit.#ÖBAK #PVA #Pensionsversicherungsanstalt #Sachverständige #Gutachten #GutachterInnen #Sozialgericht
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@shroombab es ist sooo irre. 😱
Das ist ein wirklicher Skandal! So was zerstört Menschenleben, Gesundheit und Existenzen.
Das MUSS Konsequenzen für die ÖBAK haben!Mit gerichtlich beeideten Sachverständigen im Bereich Neurologie/Psychiatrie sieht es teils nicht anders aus - hab das selbst erleben müssen. 🤬
Die bekommen wohl keine solche Schulung (manche vielleicht doch?), aber es reicht Unwissenheit und Voreingenommenheit.#ÖBAK #PVA #Pensionsversicherungsanstalt #Sachverständige #Gutachten #GutachterInnen #Sozialgericht
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@shroombab es ist sooo irre. 😱
Das ist ein wirklicher Skandal! So was zerstört Menschenleben, Gesundheit und Existenzen.
Das MUSS Konsequenzen für die ÖBAK haben!Mit gerichtlich beeideten Sachverständigen im Bereich Neurologie/Psychiatrie sieht es teils nicht anders aus - hab das selbst erleben müssen. 🤬
Die bekommen wohl keine solche Schulung (manche vielleicht doch?), aber es reicht Unwissenheit und Voreingenommenheit.#ÖBAK #PVA #Pensionsversicherungsanstalt #Sachverständige #Gutachten #GutachterInnen #Sozialgericht
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Normaler Irrsinn im deutschen Postwesen. Wenn du versuchst etwas per Einwurfeinschreiben an das "lokale" Sozialgericht zu verschicken. #sozialgericht #deutschepost #dp
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@kkarhan Es bereitet einige Mühe, die Leitungspersonen der JobCenter zu identifizieren (die verstecken sich gerne). Aber manchmal gibt es sogar Excel-Listen mit Büro und Durchwahl Informationen. Ich glaube, das ist der nächste Schritt. #Arbeitsamt
#JobCenter -
und "halten sich in dieser Zeit mit Gelegenheitsarbeiten und Geldspenden aus ihrem Umfeld" über Wasser, während Strom abgestellt und Pfändungen durchgezogen werden. So schaut's aus, liebes Handelsblatt. #Erwerbslos
#arbeitssuche
#lahmarschig
#Sozialgericht
#beamte
(2/2) -
Das Handelsblatt schreibt wieder Zeug... Als ob die 1.8 Mio Bürgergeldempfänger alles Schwarzarbeiter und Faulenzer seien. Ich würde gerne eine belastbare Statistik sehen, wie rasch Bürgergeldanträge korrekt bearbeitet werden, und wie lange die durchschnittliche Wartezeit ist. 3 ehemalige Manager in meinem Umkreis warten seit 7, 11 und 12 Monaten auf einen korrekten Bescheid ... (1/2)
#Erwerbslos
#arbeitssuche
#lahmarschig
#Sozialgericht
#beamte -
@kkarhan Ich vermute, das ist das gewollte Verschieben/Verhindern von Zahlungen um den #Haushalt, nicht die Bürger zu schonen. Daher interessiert mich, ob es dazu schon Material gibt oder #Organisationen, die sich kümmern. Hier (Hessen) ist offensichtlich die Drohung mit dem Sozialgericht durchaus ein probates Mittel zur #Beschleunigung. Habe mal ein #Musterschreiben erstellt und teile es gerne. #Arbeitsamt #JobCenter
#Erwerbslos
#arbeitssuche
#lahmarschig
#Sozialgericht
#Beamte -
Aus meinem Umfeld liegen mir diverse Berichte vor, dass die #JobCenter absichtliche #Verzögerungen in die Arbeit einbauen (6 Monate keine Seltenheit), ihre ihnen zugesandte Post nicht lesen, emails nicht bearbeiten, bereits vorgelegte Unterlagen als fehlend bezeichnen und ungerechtfertigte Ablehnungsbescheide zusenden. Gibt es dazu Analysen, Artikel, oder sogar ... Aktionen/Org? Bitte verbreiten! Danke! #Arbeitsamt #Erwerbslos #arbeitssuche #lahmarschig #Sozialgericht #Beamte
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Ich weiß, das ist mühsam und Menschen haben vielleicht oft nicht die psychischen Ressourcen: aber ganz konkret bei solchen Fällen, sofort zum Sozialgericht und bei der Geschäftsstelle Klage und/oder Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf Zahlungen protokollieren lassen.
Dafür braucht es keine anwaltliche Vertretung.
Im Falle jener Frau, die eine Nachricht von ihrem Ex-Chef bekam, auch noch die datenschutzrechtliche Frage klären lassen (woher hat er die Info über die Sperrzeit)- und dann für einen etwaigen Verstoß ggf eine Geldentschädigung einklagen.
Das alles dauert, aber sich zurück zu ziehen, zu resignieren, das hilft nicht.
Ja, und sich vernetzen, vernetzen, vernetzen.
#arbeit #arbeitslos #kundigug #jobcenter #klage #sozialgericht #Vernetzung
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Ohne Bankkonto kein Geld
Das bisher genutzte Verfahren mit Verrechnungsschecks (ZzV) für kontolose #Sozialleistungsbeziehende – das sind #Bürgergeld- und #Sozialhilfebeziehende, #Geflüchtete, aber auch #Krankengeld- und #Rentenbeziehende – wird zum Jahresende eingestellt. (...) So schreibt z. B. das #Jobcenter #Köln:
„Ab Oktober wird die Zahlung per Scheck eingestellt … es ist nur noch eine Überweisung auf ein Bankkonto möglich. Andernfalls können Sie keine Leistungen mehr erhalten! Auch die Aushändigung der Leistungen per QR-Code ist nicht mehr möglich!“
(...) Sollten im Oktober – nach dem Muster des #Jobcenters #Köln – Leistungen an kontolose Menschen in keiner Form ausgezahlt werden, sind im Zweifel sofort #Eilanträge bei den #Sozialgerichten zu stellen. Denn das #SGB I bestimmt, nach alter und auch nach neuer Rechtslage, dass eine Auszahlung an den Wohnsitz der #Leistungsbeziehenden zu erfolgen hat. Klarzustellen ist auch: Die vom Deutschen #Landkreistag oder Deutschen #Städtetag im Rahmen des „SGB-VI-#Anpassungsgesetzes“ geforderte #Bezahlkarte ist keine Lösung. Sie führt zu #Diskriminierung, Benachteiligung und #gesellschaftlichem Ausschluss – schon allein, weil damit keine Einkäufe in migrantischen Supermärkten, auf Flohmärkten oder über Kleinanzeigen möglich sind.(...)
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Ohne Bankkonto kein Geld
Das bisher genutzte Verfahren mit Verrechnungsschecks (ZzV) für kontolose #Sozialleistungsbeziehende – das sind #Bürgergeld- und #Sozialhilfebeziehende, #Geflüchtete, aber auch #Krankengeld- und #Rentenbeziehende – wird zum Jahresende eingestellt. (...) So schreibt z. B. das #Jobcenter #Köln:
„Ab Oktober wird die Zahlung per Scheck eingestellt … es ist nur noch eine Überweisung auf ein Bankkonto möglich. Andernfalls können Sie keine Leistungen mehr erhalten! Auch die Aushändigung der Leistungen per QR-Code ist nicht mehr möglich!“
(...) Sollten im Oktober – nach dem Muster des #Jobcenters #Köln – Leistungen an kontolose Menschen in keiner Form ausgezahlt werden, sind im Zweifel sofort #Eilanträge bei den #Sozialgerichten zu stellen. Denn das #SGB I bestimmt, nach alter und auch nach neuer Rechtslage, dass eine Auszahlung an den Wohnsitz der #Leistungsbeziehenden zu erfolgen hat. Klarzustellen ist auch: Die vom Deutschen #Landkreistag oder Deutschen #Städtetag im Rahmen des „SGB-VI-#Anpassungsgesetzes“ geforderte #Bezahlkarte ist keine Lösung. Sie führt zu #Diskriminierung, Benachteiligung und #gesellschaftlichem Ausschluss – schon allein, weil damit keine Einkäufe in migrantischen Supermärkten, auf Flohmärkten oder über Kleinanzeigen möglich sind.(...)
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https://taz.de/Urteil-in-Hamburg/!6083203/ #Urteil in #Hamburg
#Aushungern von #Asylsuchenden verboten
Hamburgs #Sozialgericht erklärt den Entzug von #Asylbewerberleistungen für #rechtswidrig. Im neuen „#Dublin-Zentrum“ gibt's nur Bett, Brot und Seife -
Sozialgericht Nürnberg gibt Geflüchteten Recht gegen Bezahlkarte für Asylbewerber #Migration #MITTELFRANKEN #Bayern #Finanzen #Soziales #Prozess(Gericht) #Urteile #Nürnberg #Sozialgericht #Nürnberg #Geflüchtete #Bezahlkarte #Asylbewerber #Eilverfahren https://www.diebayern.de/politik/sozialgericht-nuernberg-gibt-gefluechteten-recht-gegen-bezahlkarte-fuer-asylbewerber-2944327
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Ich bräuchte mal dringend #Hilfe.
Ich will gerade #Klage gegen die #AgenturfürArbeit einreichen. Leider sind die Briefe einmal aus #Fulda (mein Kreis) und einmal aus #Kassel. Aus Kassel kam der letzte Bescheid, gegen den ich eigentlich Klage einreichen will, gestartet ist das Ganze aber in Fulda zumindest lt Briefkopf.
Nun wollte ich da anrufen, wer nun wie zuständig ist. Aber die 0800er Nummer sei nicht vergeben.
Wie finde ich das nun heraus oder soll ich dem #Sozialgericht einfach beide mitteilen?
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Gutachter Dr. med. PRAGER: Fälschung oder Unkenntnis?
Vorbemerkung"Der Gutachter ist ein Gehilfe des Richters", schreibt einer, der es wissen muss. Einer, der als "Fälscher" in die Annalen der arbeitsmedizinischen #Begutachtung eingegangen ist, und der (deswegen) bis ins hohe Alter immer wieder gerne als #Gutachter beauftragt wird: Die Auftraggeber wissen, was sie bekommen, und der Auftraggeber weiß, was seine Auftraggeber wünschen.
Man spricht in diesen Fällen von "bewährten" Gutachtern, auf die das System der Gesetzlichen #Unfallversicherung bestehend aus seinen 9 #Berufsgenossenschaften sowie den #Unfallkassen regelmäßig zurückgreift. Bei Richtern an den Deutschlands #Sozialgericht|en lässt sich gleiches beobachten. Der hier zitierte Eingangssatz stammt von einem professoralen Gutachter, Prof. Dr. med. Gerhard TRIEBIG. Wir haben ihm ein eigenes Portrait gewidmet sowie die Geschichte seiner "Fälschung(en)" detailliert rekonstruiert. Einmal unter System TRIEBIG: #Arbeitsministerium und #Justiz als Rückgrat, zum andern unter Organisierte Falschdarstellung". Organisierte Wissenschaftskriminalität?
(...)
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Gutachter Dr. med. PRAGER: Fälschung oder Unkenntnis?
Vorbemerkung"Der Gutachter ist ein Gehilfe des Richters", schreibt einer, der es wissen muss. Einer, der als "Fälscher" in die Annalen der arbeitsmedizinischen #Begutachtung eingegangen ist, und der (deswegen) bis ins hohe Alter immer wieder gerne als #Gutachter beauftragt wird: Die Auftraggeber wissen, was sie bekommen, und der Auftraggeber weiß, was seine Auftraggeber wünschen.
Man spricht in diesen Fällen von "bewährten" Gutachtern, auf die das System der Gesetzlichen #Unfallversicherung bestehend aus seinen 9 #Berufsgenossenschaften sowie den #Unfallkassen regelmäßig zurückgreift. Bei Richtern an den Deutschlands #Sozialgericht|en lässt sich gleiches beobachten. Der hier zitierte Eingangssatz stammt von einem professoralen Gutachter, Prof. Dr. med. Gerhard TRIEBIG. Wir haben ihm ein eigenes Portrait gewidmet sowie die Geschichte seiner "Fälschung(en)" detailliert rekonstruiert. Einmal unter System TRIEBIG: #Arbeitsministerium und #Justiz als Rückgrat, zum andern unter Organisierte Falschdarstellung". Organisierte Wissenschaftskriminalität?
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Gutachter Dr. med. PRAGER: Fälschung oder Unkenntnis?
Vorbemerkung"Der Gutachter ist ein Gehilfe des Richters", schreibt einer, der es wissen muss. Einer, der als "Fälscher" in die Annalen der arbeitsmedizinischen #Begutachtung eingegangen ist, und der (deswegen) bis ins hohe Alter immer wieder gerne als #Gutachter beauftragt wird: Die Auftraggeber wissen, was sie bekommen, und der Auftraggeber weiß, was seine Auftraggeber wünschen.
Man spricht in diesen Fällen von "bewährten" Gutachtern, auf die das System der Gesetzlichen #Unfallversicherung bestehend aus seinen 9 #Berufsgenossenschaften sowie den #Unfallkassen regelmäßig zurückgreift. Bei Richtern an den Deutschlands #Sozialgericht|en lässt sich gleiches beobachten. Der hier zitierte Eingangssatz stammt von einem professoralen Gutachter, Prof. Dr. med. Gerhard TRIEBIG. Wir haben ihm ein eigenes Portrait gewidmet sowie die Geschichte seiner "Fälschung(en)" detailliert rekonstruiert. Einmal unter System TRIEBIG: #Arbeitsministerium und #Justiz als Rückgrat, zum andern unter Organisierte Falschdarstellung". Organisierte Wissenschaftskriminalität?
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Voller Erfolg für den Sozialverband VdK: Rentenversicherung erkennt Teilrente von bis zu 99,99 Prozent an |
#Antrag #Kostenübernahme #Kur #Erwerbsminderung #Erwerbsunfähigkeit #Ablehnung_Bescheid #Krankenkasse #Krankengeld #Hilfsmittel #Reha #Antrag #Widerspruch #Klage #Berufung #Jurist #Anwalt #Pflegegeld #Schwerbehindertenausweis #Behinderungsgrad #Berufskrankheit #Rentner #Rente #Flexirente #Grundsicherung #Grundrente #Witwenrente #Schwerbehinderung #MDK #Behinderung #Rechtsberatung #Sozialrechtsberatung #Beratung #Mitglied_werden #Verband #Mitgliedschaft #Recht #Sozialrecht #sozial #Hartz_IV #Gesundheit #GdB #GdS #Schwerbehinderung #Grad_der Behinderung #VdK #Sozialverband #Sozialpolitik #Sozialrechtsschutz #Sozialrecht #Behindertenrecht #Behinderte #Schwerbehinderte #chronisch_Kranke #Rentner #Rente #Kriegsopfer #Wehrdienstbeschädigte #Unfallopfer #Gewaltopfer #Hinterbliebene #Sozialversicherte #Pflegebedürftige #Pflege #Sozialhilfeempfänger #Rechtschutz #Rehabilitation #Berufsförderungswerk #Krankenversicherung #Unfallversicherung #barrierefrei #Sozialhilfe #Patienten #Patientenberatung #Pflegebedürftige #Pflegeversicherung #gemeinnützig #Rechtsberatung._Pflegegrad #Pflegestufe #Behinderung #beantragen #Pflegeleistung #Lohnfortzahlung #Schwerbehindertenvertretung #Beratungsstelle #IGeL #Arbeitsunfall #Berufskrankheit #pflegende_Angehörige #Teilhabe #Entschädigungsrecht #Rentenversicherung #Versorgungsamt #ALG_I #ALG_II #Sozialgericht #Leistungsträger #Verfahren #Rechtsmittel #Nachzahlung #Rollstuhl #Hörgerät #Medikament #VdK #Sozialverband_VdK #Sozialverband #Sozialrecht #Stuttgart #Mannheim #Heidelberg #Freiburg #Ravensburg #Lörrach #Servicestelle #Geschäftsstelle #Beratungsstelle #Im_Mittelpunkt der Mensch #Sprechstunde #Beratung #Behindertenausweis #Termin #Wohnberatung #Ehrenamt
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Voller Erfolg für den Sozialverband VdK: Rentenversicherung erkennt #Teilrente von bis zu 99,99 Prozent an |
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