Sozialgerichte klagen über eine Flut von KI-Klageschriften. Die spannendere Frage stellt keiner: Warum müssen so viele Menschen überhaupt gegen Jobcenter, Kassen und Ämter klagen? Weil zu viele Bescheide falsch sind, Anwälte unbezahlbar und Behördendeutsch als Abschreckung funktioniert. Jahrzehntelang war die Hürde der Schutzwall des Systems: Wer arm ist, wehrt sich nicht. Jetzt wehren sich die Leute, und plötzlich ist das ein Problem. Nicht die KI überlastet die Gerichte. Es ist ein Sozialstaat, der Rechte nur denen gewährt, die sie einklagen.
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Weil es im Sozialrecht schwieriger wird, Anwälte zu finden, greifen viele Menschen zur KI. Und das geht oft schief.#WDR #Sozialrecht #Anwalt #KI #Wuppertal #Solingen #Jobcenter #Sozialgericht #NRW
KI als Anwalt führt oft in die Irre -
In vielen zivilrechtliche Verfahren entscheidet nur ein #Richter bzw. eine #Richterin allein.
Bei #Schöffen|gerichten, #Sozialgericht|en, #Finanzgericht|en und #Handelsgericht|en gibt es ehrenamtliche Richter/Schöffen und Berufsrichter, die dann zusammen das zur Entscheidung berufene Gericht darstellen.
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Das Konzept ist nicht schlüssig: #Sozialgericht Leipzig kippt die städtischen Obergrenzen für Unterkunftskosten · Leipziger Zeitung
https://www.l-iz.de/wirtschaft/verbraucher/2026/07/das-konzept-ist-nicht-schlussig-sozialgericht-leipzig-stadtische-obergrenzen-unterkunftskosten-664191 -
Das Konzept ist nicht schlüssig: Sozialgericht Leipzig kippt die städtischen Obergrenzen für #Unterkunftskosten
https://www.l-iz.de/wirtschaft/verbraucher/2026/07/das-konzept-ist-nicht-schlussig-sozialgericht-leipzig-stadtische-obergrenzen-unterkunftskosten-664191
#Leipzig #Sozialgericht #KdU -
Immer mehr Menschen mit Rechtsfragen suchen bei der KI nach Antworten. Was hilfreich scheint, sorgt bei Gerichten für Probleme.#WDR #KI #Eilanträge #Klagen #Gericht #ChatGPT #Gemini #Sozialgericht #Urteile #Justiz #Anwalt #NRW
Zahl beinahe verdreifacht: Warum KI-generierte Anträge Gerichte in NRW belasten -
Klagewelle gegen Helios-Kliniken belastet Sozialgericht Schwerin
Streit um Abrechnungen, Diagnosen und Verweildauern zwischen Krankenkassen und Klinikträger eskaliert in Mecklenburg-Vorpommern
#HeliosKlinikenSchwerin #Klage #Klagewelle #MecklenburgVorpommern #Sozialgericht -
@shroombab es ist sooo irre. 😱
Das ist ein wirklicher Skandal! So was zerstört Menschenleben, Gesundheit und Existenzen.
Das MUSS Konsequenzen für die ÖBAK haben!Mit gerichtlich beeideten Sachverständigen im Bereich Neurologie/Psychiatrie sieht es teils nicht anders aus - hab das selbst erleben müssen. 🤬
Die bekommen wohl keine solche Schulung (manche vielleicht doch?), aber es reicht Unwissenheit und Voreingenommenheit.#ÖBAK #PVA #Pensionsversicherungsanstalt #Sachverständige #Gutachten #GutachterInnen #Sozialgericht
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Kosten der Unterkunft (KDU): Mietobergrenzen für Empfänger von Grundsicherung in Flensburg
Aktuelle Richtwerte des Flensburger Jobcenter für die Leistungen für Unterkunft und Heizung Bei Streit um die angemessene Höhe der KDU unbedingt eine Rechtsberatung oder rechtsanwaltliche Unterstützung in Anspruch nehmen! Für Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung nach SGB II und SGB XII gelten die untenstehenden Mietobergrenzen in der Stadt Flensburg seit 1.7.2025. Eine Anpassung erfolgt voraussichtlich erst wieder zum Juli 2027. Dazu die untenstehenden Informationen des […] -
Normaler Irrsinn im deutschen Postwesen. Wenn du versuchst etwas per Einwurfeinschreiben an das "lokale" Sozialgericht zu verschicken. #sozialgericht #deutschepost #dp
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@kkarhan Es bereitet einige Mühe, die Leitungspersonen der JobCenter zu identifizieren (die verstecken sich gerne). Aber manchmal gibt es sogar Excel-Listen mit Büro und Durchwahl Informationen. Ich glaube, das ist der nächste Schritt. #Arbeitsamt
#JobCenter -
und "halten sich in dieser Zeit mit Gelegenheitsarbeiten und Geldspenden aus ihrem Umfeld" über Wasser, während Strom abgestellt und Pfändungen durchgezogen werden. So schaut's aus, liebes Handelsblatt. #Erwerbslos
#arbeitssuche
#lahmarschig
#Sozialgericht
#beamte
(2/2) -
Das Handelsblatt schreibt wieder Zeug... Als ob die 1.8 Mio Bürgergeldempfänger alles Schwarzarbeiter und Faulenzer seien. Ich würde gerne eine belastbare Statistik sehen, wie rasch Bürgergeldanträge korrekt bearbeitet werden, und wie lange die durchschnittliche Wartezeit ist. 3 ehemalige Manager in meinem Umkreis warten seit 7, 11 und 12 Monaten auf einen korrekten Bescheid ... (1/2)
#Erwerbslos
#arbeitssuche
#lahmarschig
#Sozialgericht
#beamte -
@kkarhan Ich vermute, das ist das gewollte Verschieben/Verhindern von Zahlungen um den #Haushalt, nicht die Bürger zu schonen. Daher interessiert mich, ob es dazu schon Material gibt oder #Organisationen, die sich kümmern. Hier (Hessen) ist offensichtlich die Drohung mit dem Sozialgericht durchaus ein probates Mittel zur #Beschleunigung. Habe mal ein #Musterschreiben erstellt und teile es gerne. #Arbeitsamt #JobCenter
#Erwerbslos
#arbeitssuche
#lahmarschig
#Sozialgericht
#Beamte -
Aus meinem Umfeld liegen mir diverse Berichte vor, dass die #JobCenter absichtliche #Verzögerungen in die Arbeit einbauen (6 Monate keine Seltenheit), ihre ihnen zugesandte Post nicht lesen, emails nicht bearbeiten, bereits vorgelegte Unterlagen als fehlend bezeichnen und ungerechtfertigte Ablehnungsbescheide zusenden. Gibt es dazu Analysen, Artikel, oder sogar ... Aktionen/Org? Bitte verbreiten! Danke! #Arbeitsamt #Erwerbslos #arbeitssuche #lahmarschig #Sozialgericht #Beamte
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Gestern in unserer #Sozialberatung im #Wedding waren wir so gut besetzt, das wir früher Feierabend hatten. Darf auch mal sein!
Da war eine Familie die bei der #Elterngeldkasse einen Antrag gestellt hatte. Nachdem Monate keine Reaktion der Stelle erfolgte sprach die Familie vor. Dort hat man ihren Antrag nicht gefunden. Eine Eilklage vor dem #Sozialgericht hatte wenigstens einen Teilerfolg.
Dann hatten wir ein älteres Ehepaar, mit Leseschwäche und Augenproblemen (Brillen werden weder von der #Krankenkasse noch vom #Jobcenter bezahlt). Die bekamen mehr als 30 Seiten Post: Aufhebung, Rückforderung mit Erstattung. Das konnte dieses nette Ehepaar weder lesen noch verstehen, nur zu verständlich!
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❓ Sollte man nicht besser Klage einlegen vor den entsprechenden #Sozialgerichten und sich auf die Klage von Thomas beziehen?
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Und dabei das zuständige SG bitten, das Verfahren bis zur entgültigen Klärung vor dem BVerfG ruhend zu stellen.Wir brauchen alle insgesamt mehr Info-Material für Betroffene, oder nicht?
Betrifft alle #Sozialtransferleistungsbezieher
#Sozialleistung #Bürgergeld #Hartz4 #Grundsicherungsgeld (#MerzV) #Grundsicherung #Grusi ... -
Ich weiß, das ist mühsam und Menschen haben vielleicht oft nicht die psychischen Ressourcen: aber ganz konkret bei solchen Fällen, sofort zum Sozialgericht und bei der Geschäftsstelle Klage und/oder Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf Zahlungen protokollieren lassen.
Dafür braucht es keine anwaltliche Vertretung.
Im Falle jener Frau, die eine Nachricht von ihrem Ex-Chef bekam, auch noch die datenschutzrechtliche Frage klären lassen (woher hat er die Info über die Sperrzeit)- und dann für einen etwaigen Verstoß ggf eine Geldentschädigung einklagen.
Das alles dauert, aber sich zurück zu ziehen, zu resignieren, das hilft nicht.
Ja, und sich vernetzen, vernetzen, vernetzen.
#arbeit #arbeitslos #kundigug #jobcenter #klage #sozialgericht #Vernetzung
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Ohne Bankkonto kein Geld
Das bisher genutzte Verfahren mit Verrechnungsschecks (ZzV) für kontolose #Sozialleistungsbeziehende – das sind #Bürgergeld- und #Sozialhilfebeziehende, #Geflüchtete, aber auch #Krankengeld- und #Rentenbeziehende – wird zum Jahresende eingestellt. (...) So schreibt z. B. das #Jobcenter #Köln:
„Ab Oktober wird die Zahlung per Scheck eingestellt … es ist nur noch eine Überweisung auf ein Bankkonto möglich. Andernfalls können Sie keine Leistungen mehr erhalten! Auch die Aushändigung der Leistungen per QR-Code ist nicht mehr möglich!“
(...) Sollten im Oktober – nach dem Muster des #Jobcenters #Köln – Leistungen an kontolose Menschen in keiner Form ausgezahlt werden, sind im Zweifel sofort #Eilanträge bei den #Sozialgerichten zu stellen. Denn das #SGB I bestimmt, nach alter und auch nach neuer Rechtslage, dass eine Auszahlung an den Wohnsitz der #Leistungsbeziehenden zu erfolgen hat. Klarzustellen ist auch: Die vom Deutschen #Landkreistag oder Deutschen #Städtetag im Rahmen des „SGB-VI-#Anpassungsgesetzes“ geforderte #Bezahlkarte ist keine Lösung. Sie führt zu #Diskriminierung, Benachteiligung und #gesellschaftlichem Ausschluss – schon allein, weil damit keine Einkäufe in migrantischen Supermärkten, auf Flohmärkten oder über Kleinanzeigen möglich sind.(...)
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@Slimy9343 @Nike_Leonhard @dielinke @GrueneBundestag @piratenpartei
Dann würde ich an Deiner Stelle schnellstmöglich Klage beim örtlich zuständigen #Sozialgericht einreichen, in der Du Deine Lage schilderst.
Ich bin mir ziemlich sicher das Du dann zumindest einen vorläufigen #Bewilligungsbescheid erhälst.
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>#Bürgergeld: Sozialgericht kritisiert "exekutiven Ungehorsam" des Jobcenters<
Ein #Sozialgericht antwortet in seinem Urteil auf d.#Willkur welche hinter der Rechtsfigur angeblich "Fehlender Mitwirkung" stehen kann
Dieses Beispiel zeigt d. #Menschenbild, welches in vielen Jobcentern anzutreffen ist
#Armut & #SGBII infolge einer #Insolvenz
Ohne den Gang vor Gericht hätte d. Familie mit #Wohnungslosigkeit rechnen müssen & das mit 2 minderjährigen Kindern!
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>Bundesverfassungsgericht entscheidet über Bürgergeld-Regelleistungen<
Gegen den mehrfachen Widerstand der Justizverwaltung in #BadenWuerttemberg ist es dem #Sozialgericht #Karlsruhe dennoch gelungen eine Vorlage für eine Klage beim #Bundesverfassungsgericht einzureichen.
Die Justizverwaltung hat Aspekte von Zensur u. a. damit begründet, daß es nicht ausreichendes öffentliche Interesse an dem Thema #SGBII gäbe
Soviel zu dem Thema #ArmutUndTeilhabe
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>Paukenschlag: #Sozialgericht #Karlsruhe prüft erneut #Bürgergeld-Regelsätze<
#SGBII #Buergergeld zur Sachfrage der #Regelsatz - Ermittlung
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https://taz.de/Urteil-in-Hamburg/!6083203/ #Urteil in #Hamburg
#Aushungern von #Asylsuchenden verboten
Hamburgs #Sozialgericht erklärt den Entzug von #Asylbewerberleistungen für #rechtswidrig. Im neuen „#Dublin-Zentrum“ gibt's nur Bett, Brot und Seife -
CW: Post-Covid
Heilbronner #Sozialgericht stärkt #PostCovid Erkrankte bei Versicherungsstreit
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Ich bin ja nicht so der "Typ aufgeregt", aber diese Petition musste ich einfach mitzeichnen. Es sind übrigens noch 42 Tage hin...
landtag.ltsh.de/petitionen/zug…
Wie verhalten sich eigentlich #dieGrünen Flittchen dazu? Mag ja an mir vorbeigegangen sein, aber irgendwie hab ich von denen noch nicht wirklich was gehört.
#Petition #mitzeichnen #schleswigholstein
#LandesregierungSH #Landesregierung #Justiz #Gerichte #Arbeitsgericht #Sozialgericht -
Sozialgericht Nürnberg gibt Geflüchteten Recht gegen Bezahlkarte für Asylbewerber #Migration #MITTELFRANKEN #Bayern #Finanzen #Soziales #Prozess(Gericht) #Urteile #Nürnberg #Sozialgericht #Nürnberg #Geflüchtete #Bezahlkarte #Asylbewerber #Eilverfahren https://www.diebayern.de/politik/sozialgericht-nuernberg-gibt-gefluechteten-recht-gegen-bezahlkarte-fuer-asylbewerber-2944327
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https://taz.de/Bezahlkarte-fuer-Gefluechtete/!6022705/ #Bezahlkarte für #Geflüchtete: #Sozialgericht kippt Bargeld-Pauschale
Die 50-Euro-Grenze bei der Bezahlkarte ist in einem Fall für rechtswidrig erklärt worden. Kartengegner jubilieren, doch das könnte voreilig sein.
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Bezahlkarte für Geflüchtete: Gericht kippt Einzelfall für Schwangere
Die Klage betrifft die Beschränkung der Bargeldausgabe. Das Hamburger Sozialgericht gibt der Klägerin Recht.
#Hamburg #BezahlkartefürGeflüchtete #Asylbewerber #Sozialgericht #Schwangere #Einzelfall #HamburgNews
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Und die Kosten des Widerspruchverfahrens - also unsere Auslagen dafür? sollen zu 45% erstattet werden - das sei der Anteil des Widerspruches, der Erfolg hatte ... Aha, Rechnen ist auch keine beim JC anzutreffende Ressource : 43,60 sind nicht 45% von 78,60 sondern gerundet 55%!
Mal schauen, was das #Sozialgericht zu dem Ganzen sagt ...
3/3
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Ich bräuchte mal dringend #Hilfe.
Ich will gerade #Klage gegen die #AgenturfürArbeit einreichen. Leider sind die Briefe einmal aus #Fulda (mein Kreis) und einmal aus #Kassel. Aus Kassel kam der letzte Bescheid, gegen den ich eigentlich Klage einreichen will, gestartet ist das Ganze aber in Fulda zumindest lt Briefkopf.
Nun wollte ich da anrufen, wer nun wie zuständig ist. Aber die 0800er Nummer sei nicht vergeben.
Wie finde ich das nun heraus oder soll ich dem #Sozialgericht einfach beide mitteilen?
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Bitte teilen und helfen, wenn ihr könnt. #Flüchtlingshilfe Update: #Arbeitsagentur und #Sozialgericht machen eine schlechte Figur... Anfang Juni haben wir euch von einem besonders dreisten Fall, in dem die Agentur für Arbeit einen Geflüchteten wirklich fies behandelt. 1/10
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Gute Nachrichten, ein wegweisendes Urteil für Menschen, die auf Hilfsmittel angewiesen sind:
Das #Sozialgericht Berlin bestätigt: #Krankenkassen müssen für moderne, technische #Hilfsmittel aufkommen:
Der ganze Bereich ist immer noch eine Grauzone. Oft wird sich seitens der #Krankenkasse auf fehlende #Medizinprodukt-Zulassung berufen oder andere Hindernisse eingebaut.
Selbst wenn Hilfsmittel billiger und effizienter sind, ist es manchmal unmöglich sie finanziert zu bekommen.Deshalb gibt es Initiativen wie #Careables: eine Plattform für freie, 3D-druckbare Hilfsmittel:
https://www.careables.org/ -
Gutachter Dr. med. PRAGER: Fälschung oder Unkenntnis?
Vorbemerkung"Der Gutachter ist ein Gehilfe des Richters", schreibt einer, der es wissen muss. Einer, der als "Fälscher" in die Annalen der arbeitsmedizinischen #Begutachtung eingegangen ist, und der (deswegen) bis ins hohe Alter immer wieder gerne als #Gutachter beauftragt wird: Die Auftraggeber wissen, was sie bekommen, und der Auftraggeber weiß, was seine Auftraggeber wünschen.
Man spricht in diesen Fällen von "bewährten" Gutachtern, auf die das System der Gesetzlichen #Unfallversicherung bestehend aus seinen 9 #Berufsgenossenschaften sowie den #Unfallkassen regelmäßig zurückgreift. Bei Richtern an den Deutschlands #Sozialgericht|en lässt sich gleiches beobachten. Der hier zitierte Eingangssatz stammt von einem professoralen Gutachter, Prof. Dr. med. Gerhard TRIEBIG. Wir haben ihm ein eigenes Portrait gewidmet sowie die Geschichte seiner "Fälschung(en)" detailliert rekonstruiert. Einmal unter System TRIEBIG: #Arbeitsministerium und #Justiz als Rückgrat, zum andern unter Organisierte Falschdarstellung". Organisierte Wissenschaftskriminalität?
(...)
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Voller Erfolg für den Sozialverband VdK: Rentenversicherung erkennt Teilrente von bis zu 99,99 Prozent an |
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