#androhung — Public Fediverse posts
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Bei den Grünen und der Jüdischen Gemeinde in Duisburg sind am Dienstag Gewaltandrohungen eingegangen. Die Polizei ermittelt.#WDR #Duisburg #Gewalt #Androhung #Grüne #Politiker #Geschäftsstelle #Kontaktformular #NRW
Übers Kontaktformular und per Mail: Gewaltandrohung gegen Grüne Duisburg und Jüdische Gemeinde -
Abschließend noch einmal die Erinnerung an die Definition von #Zwangsarbeit :
"Zwangsarbeit ist die Auferlegung einer #Arbeitspflicht unter #Androhung und Ausführung einer #Strafmaßnahme bei Nichterfüllung derselben."
Und nun noch einmal genau nachdenken, wofür das #Buergergeld / #SGBII aktuell steht ❓❗
Bereits die Androhung einer Strafe ist eine Schnittstelle zur Definition von Zwangsarbeit.
So weit ist der #Rechtsruck realpolitisch in #Deutschland etabliert!
Bei Parteien der "#Mitte"!
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Griff mit "unfassbaren Schmerzen" rechtmäßig?
Ist die Androhung von Schmerzen schon Folter?
Mehr dazu bei https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/debatte-gewalt-polizei-letzte-generation-schmerzgriffe-verhaeltnismaessigkeit/
Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3qX
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8218-20221122-griff-mit-unfassbaren-schmerzen-rechtmaessig.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8218-20221122-griff-mit-unfassbaren-schmerzen-rechtmaessig.htm
Tags: #Straßenblockaden #Räumung #Androhung #Gewalt #Schmerzen #Folter #Polizei #Geheimdienste #Verhältnismäßigkeit #Polizeigewalt #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung