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Welt ohne Recht: Trumps Schurkenimperium und Europas Dilemma
Nein, die Bindung an das Völkerrecht kommt in Donald Trumps Gedankenhorizont nicht vor. Zwar räumt er ein, dass seine Regierung diesem grundsätzlich folgen müsse, fügt aber hinzu: »Es hängt davon ab, was Sie als Völkerrecht definieren.« Und in dieser Frage kennt Trump nur einen Maßstab: »Ja, da gibt es eine Sache. Meine eigene Moral. Mein eigener Verstand. Das ist das Einzige, was mich aufhalten kann.«
Hier zeigt sich der ganze Dezisionismus und Rechtsnihilismus, der an einen fatalen Satz der deutschen Unrechtsgeschichte erinnert: »Der Führer schützt das Recht.«
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