#stadtgestalter — Public Fediverse posts
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Der Änderungsantrag von #Stadtgestalter / #Volt bekommt zwei Stimmen (#Linke). 0 Enthaltungen. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
Der eigentlichen Beschlussvorlage wird mit 2 Gegenstimmen #Linke zugestimmt. #boAMDI -
Von #Stadtgestalter / #Volt wurde ein Änderungsantrag eingebracht. Dazu argumentiert jetzt das Ausschussmitglied der #Grünen dazu bzw. viel eher dagegen. Für ihn klingt der ÄAntrag charmant, aber nicht durchsetzbar. Die Nachteile und offenen Probleme müssten da erstmal geklärt werden. #boAMDI
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Bei der Abstimmung wurde der Änderungsantrag von #Stadtgestalter / #Volt mit großer Mehrheit abgelehnt.
Die (unveränderte) Verwaltungsvorlage wurde mit zwei Gegenstimmen #Linke abgelehnt (und es gab 0 Enthaltungen).
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Die Vertreter der #Linken erklärt, dass sie die Verwaltungsvorlage schlecht findet. Neue Möglichkeiten der #StVO werden nicht genutzt.
Die #Stadtgestalter begründen ihren Änderungsantrag i.S. des Petenten.
Seitens der #UWG wird gesagt, dass es früher viel schlimmer war. Und vorher hätte man vor allem Ideologie gehört.
Die #CDU sprach sich ebenso wie die #FDP dagegen aus.
Seitens der #SPD wird für die Verwaltungsvorlage argumentiert.
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Interessante Diskussion im #boAMDI zum TOP 1.2 https://bochum.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZV67bbCJZRhWL1R7vlmIYw4
Da wurde nach § 24 GO ein Antrag zur Verkehrssituation Weitmar-Mark gestellt. Da gibt es noch einen Änderungsantrag von #Volt / #Stadtgestalter zu.