#boamdi — Public Fediverse posts

Dann gab es noch weitere Anfragen und ca. um 16:35 Uhr war der #boAMDI zu Ende. Es gab diesmal auch keinen nicht-öffentlichen Teil.

Zu TOP 5.9 (Thema: Busradar) wird gefragt, wann das eingeführt werden kann. Das ganze basierte ja ursprünglich auf einen Antrag der damaligen #SPD-geführten Koalition der letzten Wahlperiode.
Da niemand augenscheinlich von der #Bogestra da war, soll das via Protokoll beantwortet werden.

#boAMDI

Der Tagesordnungsbereich 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis ist jetzt durch.
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Bei der Mitteilung zu TOP 5.3 wird durch die #SPD erklärt, dass man das antragstechnisch aufgreifen will. #boAMDI

Jetzt eine Anregung zu einer Bushaltestelle: Anregung und Beschwerde gem. §24 GO NRW zur Einrichtung einer neuen Bushaltestelle Gesundheitscampus. Die #SPD zeigt sich genau wie die #CDU von der Anregung überzeugt. Einstimmig beschlossen. #boAMDI

Abstimmung:
Linke, UWG dagegen: 3, keine Enthaltungen, daher wurde die Verwaltungsvorlage beschlossen (und damit die Anregung abgelehnt). #boAMDI

Jetzt ein GO-Antrag von jemanden von #Volt, wenn ich mich nicht irre. Thema: der Einmündungsbereich An der Holtbrügge – Karl-Friedrich-Straße – Am Kuhlenkamp #boAMDI

Der Änderungsantrag von #Stadtgestalter / #Volt bekommt zwei Stimmen (#Linke). 0 Enthaltungen. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
Der eigentlichen Beschlussvorlage wird mit 2 Gegenstimmen #Linke zugestimmt. #boAMDI

Von #Stadtgestalter / #Volt wurde ein Änderungsantrag eingebracht. Dazu argumentiert jetzt das Ausschussmitglied der #Grünen dazu bzw. viel eher dagegen. Für ihn klingt der ÄAntrag charmant, aber nicht durchsetzbar. Die Nachteile und offenen Probleme müssten da erstmal geklärt werden. #boAMDI

Nächste Anregung nach § 24 GO NRW: Zebrastreifen Kerkwege/Kortumstraße #boAMDI

Bei der Anregung gemäß § 24 GO NRW: Verlängerung von Tempo 30 auf der Hasenwinkeler Straße ist die Petentin nicht vor Ort. Daher wird recht schnell abgestimmt: mehrheitlich für die Verwaltungsvorlage.
#boAMDI

Es wird nochmal eine Mitteilung der Verwaltung dazu geben. Mehrheitlich wurde der Verwaltungsvorlage zugestimmt. #boAMDI

Jetzt sind wir beim nächsten Tagesordnungspunkt: Antrag auf Einrichtung eines Zebrastreifens an der Stockumer Straße, Höhe Münsterlinde (Friedhofseingang).

Die Argumente kommen einen bekannt vor. Bestimmte Teile des Ausschusses werfen einem anderen Teil Ideologie vor.

#boAMDI

Bei der Abstimmung wurde der Änderungsantrag von #Stadtgestalter / #Volt mit großer Mehrheit abgelehnt.

Die (unveränderte) Verwaltungsvorlage wurde mit zwei Gegenstimmen #Linke abgelehnt (und es gab 0 Enthaltungen).

#boAMDI

Die Vertreter der #Linken erklärt, dass sie die Verwaltungsvorlage schlecht findet. Neue Möglichkeiten der #StVO werden nicht genutzt.

Die #Stadtgestalter begründen ihren Änderungsantrag i.S. des Petenten.

Seitens der #UWG wird gesagt, dass es früher viel schlimmer war. Und vorher hätte man vor allem Ideologie gehört.

Die #CDU sprach sich ebenso wie die #FDP dagegen aus.

Seitens der #SPD wird für die Verwaltungsvorlage argumentiert.

#boAMDI

In der ersten Wortmeldung nach dem Petenten wurde durch die #Grünen darum gebeten, dass die Verkehrsüberwachung sich der Sache annimmt.
Denn das präsentierte Foto in der Sitzung zur Verkehrssituation dort wurde augenscheinlich wohl aus einem Auto, was unzulässig auf dem Radweg stand, gemacht.

#boAMDI

Interessante Diskussion im #boAMDI zum TOP 1.2 https://bochum.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZV67bbCJZRhWL1R7vlmIYw4
Da wurde nach § 24 GO ein Antrag zur Verkehrssituation Weitmar-Mark gestellt. Da gibt es noch einen Änderungsantrag von #Volt / #Stadtgestalter zu.

Nach den üblichen Regularien, die so am Anfang einer Sitzung stattfinden, ging es inzwischen auch schon in die reguläre Tagesordnung.

Vorher hat aber sich Birgit Muéll, die neue Leiterin des Tiefbauamtes der Stadt Bochum vorgestellt.
Ausführlicher und mehr Infos zu ihr im kommunalpolitischen Podcast #BochumKommunal: https://www.jensmatheuszik.de/2025/12/17/episode-32-des-podcasts-bochum-kommunal-neu-in-bochum-aurel-dawidiuk-birgit-muell-und-die-opeltrasse/

#Bochum #boAMI #boAMDI

Aus dem #Bochum​er Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur #boAMI wurde jetzt der Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur #boAMDI. Und der tagt jetzt gerade zum ersten Mal.

Hier die Tagesordnung: https://bochum.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXNuu8Jq9Kt7E-GZ2AXZyWo