#regierungspolitik — Public Fediverse posts on home.social

Statt die #FCKAFD zu halbieren, hat #Merz stattdessen die #FCKCDU erwischt.
Wen wundert's bei DER #Regierungspolitik. Da wählen die Rechten doch lieber das Original.

Ich bin für heute raus.
Und wie ein CDU Ministerpräsident einer #Nazipartei zum Wahlsieg gratuliert, ist für mich NICHT ZU ERTRAGEN UND EIN ABSOLUTES NO-GO. 😡🤮😡

#fckafd #cduwahlern #merz #fckcdu #regierungspolitik #nazipartei

Freya161 @[email protected]

2026-07-04

#wemeze #regierungskritik #RegierungsVersagen #regierungspolitik #lorenzmeyer

#wemeze #regierungskritik #regierungsversagen #regierungspolitik #lorenzmeyer

GermanZero Hamburg @[email protected]

2026-06-28

Soziologe Fritz #Reusswig vom @PIK_climate im #DLF über das selbstzerstörerische Abräumen der #Klimaschutzpolitik durch die CDU/CSU in der #Bundesregierung:

"Und das ist für mich fast noch schlimmer als das, was ich bei der AfD sehe … ist, dass die #Union, die Führung der Union insbesondere, die #Regierungspolitik, das Thema herunterspielt und gar nicht richtig bespielt, sondern eher ein Stück weit auch ein #Backlash und ein Verwässern macht, obwohl wir z.B. in der #MitteStudie herausgefunden haben, dass die große Mehrheit – 50, 60% – der #CDU/ #CSU-Wähler:innen klimaprogressiv eingestellt ist, nur 15% sind klimaregressiv eingestellt; die Politik zielt aber insbesondere auf diese 15%.
Dieses Missverhältnis in der CDU, in der Union, das finde ich eines der größten Hindernisse, es ist fast schlimmer als das, was die AfD macht, weil es eben auf Regierungspolitik durchschlägt …."
[ab 13:49]

https://www.deutschlandfunk.de/soziologe-reusswig-klimaschutz-ist-heimatschutz-sonder-folge-100.html

@BlumeEvolution @rpolenz

#Klimaschutz #Bundesregierung #Christdemokratie #Konservatismus #Rechtspopulismus #Rechtsdualismus #Klimawandelleugnung #Klimaskepsis #Klimakrise #Erderhitzung #DelayIsTheNewDenial

#dlf #klimaschutzpolitik #bundesregierung #union #regierungspolitik #backlash

Bernd von Mallinckrodt @[email protected]

2026-04-14

Wenn #Regierungspolitik Symptome verwaltet … statt Ursachen zu verändern … liegt das dann am politischen Willen … oder an strukturellen Zwängen im Systemdesign? Und wenn Entlastungen nicht ankommen … fehlt Geld … oder verteilt das System es so, dass es gar nicht ankommen kann?🖖

#regierungspolitik

Sascha 😈 𒀯 (Fediverse) @[email protected]

2025-08-21

Gedanken | Das Verständnis der SPD von ihrer Rolle in der aktuellen Regierungskoalition

Mir drängt sich das Gefühl auf, das das Verständnis der SPD über ihre Rolle in der aktuellen Regierungskoalition ist, dass sie das Bückstück der Union ist. Kann mir einer sagen warum sich mir der Vergleich bzw. die Begrifflichkeit geradezu aufdrängt?

PS. Normalerweise gehört der Begriff Bückstück nicht zu den von mir verwandten Begrifflichkeiten, da ich ihn als übergriffig und Frauenfeindlichkeit empfinde. Im Zusammenhang mit der SPD Regierungspolitik erscheint er mir jedoch passend.

#Gedanken #SPD #Bundesregierung #Regierungspolitik #Politik #2025-08-21 @deutschland

#spd #politik #bundesregierung #gedanken #regierungspolitik

Sascha 😈 𒀯 (Fediverse) @[email protected]

2025-06-27

Frage: Was sind die Werte der Sozialdemokratie?

Angesichts der Politik der SPD der letzten Jahrzehnte, muss man sich fragen was den genau die Werte der Sozialdemokratie sind. Dazu findet man z. b. im Profil von @eskensaskia (Link) folgendes:

Also wird auch hier nur auf Sozialdemokratische Werte verwiesen. Doch wenn ich nach der SPD Regierungspolitik der letzten Jahrzehnte gehe verstehe ich diese nicht, den dann muss ich sagen kann man die SPD nicht mehr als linke progressive Kraft die im Sinne der Menschen handelt betrachten. Zumal sie ja jetzt den sich immer mehr manifestierenden Mist ala Merz mittragen.

Wie ist Eure Meinung?

#Frage #Sozialdemokratie #SPD #Regierungspolitik #Meinung #2025-06-27 @askfedi_de @askfedi @deutschland

#spd #frage #meinung #sozialdemokratie #regierungspolitik

Don Trueten :antifa: @[email protected]

2025-06-13

Ein Mitarbeiter einer US-Organisation mit engen Verbindungen zur extremen Rechten in Europa ist dabei, US-#Botschafter bei der EU zu werden. Der Fast-Food-Manager Andrew #Puzder, den die Heritage Foundation in #Washington als Distinguished Visiting Fellow führt, hat am Dienstag Berichten zufolge seine Anhörung im US-#Senat glimpflich überstanden und könnte nun zum #Botschafter in #Brüssel ernannt werden. Die den US-Republikanern nahestehende #Heritage Foundation ist auf #Trump-Kurs, seit im Dezember 2021 ihr aktueller Präsident Kevin Roberts diesen Posten übernommen hat. Die Vereinigung hat mit ihrem #Project2025 eine Art Blaupause für die Trump-Administration verfasst, von der inzwischen eine Reihe wichtiger Elemente in die US-#Regierungspolitik eingeflossen sind. In Europa arbeitet die Heritage Foundation mit Ungarn zusammen, dessen #Ministerpräsidenten Viktor #Orbán sie in den höchsten Tönen lobt. Darüber hinaus kooperiert sie mit den Patriots for Europe (PfE), denen diverse Parteien der extremen Rechten in Europa angehören. Dabei orientiert sie auf einen Umbau der EU zu einem lockeren Staatenbund – nach dem Vorbild eines in der extremen Rechten populären Europa der Nationen.

Mehr dazu bei @gfp :„Vom Trump-Tornado lernen“

#CapitalismIsADeathCult

#botschafter #puzder #washington #senat #brussel #heritage

Hubu.de @[email protected]

2025-06-02

#news ⚡ Dax schwächer – Regierungspolitik überlagert Zinserwartungen: Zum Wochenstart hat der Dax Verluste eingefahren. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.930 Punkten berechnet, ein Minus in... https://hubu.de/?p=281018 | #dax #regierungspolitik #zinserwartungen #hubu

#news #dax #regierungspolitik #zinserwartungen #hubu

Don Trueten :antifa: @[email protected]

2025-03-30

Anarchismus und die neue Welle der Militarisierung (Teil 2)

Während die herrschende Klasse Europas auf die Welt nach dem Ende der Pax Americana mit Angst und Aufrüstung reagiert, sehen wir uns hier mit den Chancen und Gefahren konfrontiert, mit denen britische Anarchisten konfrontiert sind

Teil 1 dieses Artikels, der sich mit Stärken und Schwächen befasst, finden Sie hier.

Chancen

Mit einem zynischen Blick betrachtet, gab es in vielerlei Hinsicht noch nie einen günstigeren Zeitpunkt, um Anarchist zu sein. Wir beobachten den Zusammenbruch des liberalen kapitalistischen Traums in Echtzeit, während der #Starmerismus jeden Anschein von Samthandschuhen für die #Arbeiterklasse ablegt. Die Spinnweben-Linke ist in völliger Unordnung und selbst die neue Welle der Linken des #Corbynismus hat keine Ideen. #Labour zurückerobern? Tot. Neue/radikale Partei? Das ist doch lächerlich. Die Grünen einfangen? Sie werden sie mit diesem Versuch umbringen – das Projekt ist bereits eine unangenehme Balance zwischen Rot-Grünen und liberalen #Tories aus der Grafschaft, die um ihre sehr unterschiedlichen Gründe für ihre Anwesenheit herumreden.

Die Notwendigkeit einer selbstbewussten, radikalen Basis, die ihre eigenen Ressourcen aufbaut, um das Ziel zu erreichen, eine Hebelwirkung zu erzielen, die die #Regierungspolitik hin und wieder tatsächlich bedrohen kann, könnte nicht deutlicher sein. Wir haben sowohl aus unserer eigenen jüngeren Geschichte als auch von jenseits des Atlantiks ein anschauliches Beispiel dafür, was mit einer progressiven #Bewegung passiert, die alles auf eine Karte setzt und dann verliert.

Es ist auch wichtig zu bedenken, dass sowohl der aktuelle Druck der Labour-Partei auf das Leben der Arbeiterklasse als auch die bevorstehende Welle nationalistischer, militärischer und umweltfeindlicher Politik, die die 2020er Jahre dominieren wird, sowohl in der Spalte „Bedrohungen“ als auch in der Spalte „Chancen“ aufgeführt sind. Dies zu beobachten, wird für viele Menschen ein fokussierender und radikalisierender Faktor sein. Wir haben in diesem Land schon seit geraumer Zeit keinen ernsthaften militärischen Vorstoß mehr erlebt, und das wird ein #Kulturschock sein. Zusätzlich zu all den anderen wirtschaftlichen Problemen, mit denen die Arbeiterklasse derzeit zu kämpfen hat, neigen viele nach links, können dies aber nirgendwo zum Ausdruck bringen. Wir haben jedoch einige offene Türen, auf die wir Druck ausüben können, wenn wir dabei klug vorgehen und es vermeiden, potenzielle Verbündete zu verprellen.

Auch die gefährliche Position der #Reformer wird sowohl Elemente der Bedrohung als auch der Chance enthalten. Bei ersteren werden die üblichen „Es gibt keine Alternative“-Verkäufer uns sagen, dass der einzige Weg, den Faschismus zu stoppen, darin besteht, wählen zu gehen, die Dinge schön ruhig und diszipliniert zu halten, das übliche Geschwätz, das offensichtlich keinen Schutz vor dem #Faschismus bietet, sondern ihm Raum für die europaweite Entwicklung gibt. Letzteres ist unsere Fähigkeit, das zu sagen. Dass der Post-#Thatcher-Konsens mit seiner Hochwasser-Wirtschaft und dem Rückzug der staatlichen Unterstützung das Problem ist. Dass die Lösung nicht darin besteht, uns an diesen zerfallenden Status quo zu binden und unsere Entscheidungsfreiheit und unser Vertrauen an Anzug tragende Unternehmensschläger abzugeben, sondern darin, persönliche Verantwortung zu übernehmen und zu handeln.

Eine unserer Stärken, die gegenseitige Hilfe, passt perfekt in dieses düstere Szenario. Unsere Politik fördert die #Eigeninitiative und die #Solidarität, die oft durch die staatliche Übernahme der Wohlfahrtsvermittlung, die erstickende unpolitische liberale Freundlichkeit der großen #Wohltätigkeitsorganisationen und die wirtschaftliche Entfremdung untergraben wird. Aber der #Staat zieht sich aus diesen Bereichen zurück, die Wohltätigkeit wird nicht alles auffangen und die Tage der billigen Waren neigen sich dem Ende zu. Was bleibt, ist die Solidarität in der Gemeinschaft, die als Solidarität strukturiert ist und nicht als der oft falsche Prozess, bei dem ein halbes Dutzend Würdenträger Menschen, die immer noch wie Verbraucher denken und handeln, eine Dienstleistung mit radikalen Begleiterscheinungen anbieten.

Bedrohungen

Es gibt fast zu viele, um sie alle aufzulisten, aber um einige der offensichtlicheren herauszugreifen ...

Weiterlesen in meiner Übersetzung des zweiten Teils der Analyse von Rob Ray via freedomnews.uk vom 30. März 2025

#britannien #england #militarisierung #nato #otan #rüstung #verteidigungshaushalt#Anarchismus #Krieg und #Frieden

#starmerismus #arbeiterklasse #corbynismus #labour #tories #regierungspolitik

Gerd_Brodowski @[email protected]

2024-07-26

#BRD : #Militär / #Aufrüstung / #KI / #Regierungspolitik / #Antimilitarismus

Die neue Ausgabe der Zeitung "Ohne Rüstung Leben-Informationen" berichtet über die gravierenden Missstände und Risiken beim militärischen Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI). Außerdem startet die Aktion "Sadakos Kraniche" und es wird der geplante Bundeshaushalt 2025 kritisiert.

https://www.ohne-ruestung-leben.de/nachrichten/article/zeitung-ohne-ruestung-leben-informationen-189-651.html

#brd #militar #aufrustung #ki #regierungspolitik #antimilitarismus

Hans Böckler Stiftung @boeckler_de

2023-10-25

Erfolgreiche Krisen-Stabilisierungspolitik, aber Abstriche bei #Nachhaltigkeit und zu wenige #Investitionen: Unser IMK hat die Qualität & Nachhaltigkeit der #Regierungspolitik der vergangenen Jahre untersuchen lassen. Viele spannende Ergebnisse 👇 https://www.boeckler.de/de/pressemitteilungen-2675-erfolgreiche-stabilisierungspolitik-in-der-corona-und-inflationskrise-53138.htm

#nachhaltigkeit #investitionen #regierungspolitik

jack @[email protected]

2022-06-04

Und mit dem schmutzigem Deal, den #Aufrüstungsbeschluss mit #Zweidrittelmehrheit als #Sondervermögen zu tarnen und damit alle #grünen Forderungen zu streichen, ist die #Ampel bereits Geschichte. Die #Regierungspolitik ist auch längst nicht mehr #GroKo, denn die Richtung geben mittlerweile in allem #Union und #FDP vor.