#grunschwarz — Public Fediverse posts
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Start für #GrünSchwarz in Stuttgart:
Beim Klimaschutz verweist #Özdemir in seiner Regierungserklärung und bei seiner ersten Regierungspressekonferenz auf die Vorgaben aus Brüssel und vor allem Berlin. Mit der neuen Gesetzgebung aus Berlin werde Windstrom aus dem Südwesten behindert. „Berlin benachteiligt uns“, sagte Özdemir vor der Presse. In der Regierungserklärung sagt er: „Strom muss da entstehen, wo er gebraucht werde: in den industriellen Zentren des Südens.“
https://taz.de/Start-fuer-Gruen-Schwarz-in-Stuttgart/!6180620/ -
"Reformkoalition" klingt ein bisschen nach farblosem Aufstrich und trockenen Keksen. 🤔
#BadenWürttemberg #GrünSchwarz -
Während manch eine:r noch den Wahlsieg von #Özdemir feiert, kann man hinsichtlich des Grundrechtsschutzes leider nur weinen: https://netzpolitik.org/2026/verhaltensscanner-und-palantir-was-das-wahlergebnis-in-baden-wuerttemberg-sicherheitspolitisch-bedeutet/
#Überwachung #Privatsphäre #GrünSchwarz -
Das Rennen um die Kretschmann-Nachfolge hat begonnen
Die CDU in Baden-Württemberg sieht sich um Aufwind. Ein Ende der Ära des grünen Landeschefs Kretschmann ist absehbar. Die Ablösung von CDU-Chef Strobl verändert nun die Vorzeichen der grün-schwarzen Koalition. Von Henning Otte.