#epetition_154177 — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #epetition_154177, aggregated by home.social.
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Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:
149290: Recht der Schuldverhältnisse. Vertragsbeendigung eines im Internet angebotenen kostenlosen Testabos nach Ablauf des Testzeit #ePetition_149290
154177: Besonderer Teil des Strafgesetzbuches. Einführung der Strafbarkeit von Steuergeldverschwendung #ePetition_154177
155510: Onlinedienste/Soziale Netzwerke (Justiz). Kein Einsatz von Fake-Profilen (mehr) in allen offensichtlichen Kennlern-Plattformen #ePetition_155510
156245: Asylrecht. Änderung von § 61 des Asylgesetzes #ePetition_156245
156327: Asylrecht. Verpflichtende Ausübung von ehrenamtlichen Tätigkeiten durch Asylbewerber #ePetition_156327
156452: Steuern und Abgaben. Ausfuhrzölle und höhere Exportsteuern für Trink- und Mineralwasser aus Deutschland #ePetition_156452
156497: Lebens- und Genussmittel. Verbot der Verwendung von Polyvinylpolypyrrolidon (PVPP) in Bier #ePetition_156497
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Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:
149290: Recht der Schuldverhältnisse. Vertragsbeendigung eines im Internet angebotenen kostenlosen Testabos nach Ablauf des Testzeit #ePetition_149290
154177: Besonderer Teil des Strafgesetzbuches. Einführung der Strafbarkeit von Steuergeldverschwendung #ePetition_154177
155510: Onlinedienste/Soziale Netzwerke (Justiz). Kein Einsatz von Fake-Profilen (mehr) in allen offensichtlichen Kennlern-Plattformen #ePetition_155510
156245: Asylrecht. Änderung von § 61 des Asylgesetzes #ePetition_156245
156327: Asylrecht. Verpflichtende Ausübung von ehrenamtlichen Tätigkeiten durch Asylbewerber #ePetition_156327
156452: Steuern und Abgaben. Ausfuhrzölle und höhere Exportsteuern für Trink- und Mineralwasser aus Deutschland #ePetition_156452
156497: Lebens- und Genussmittel. Verbot der Verwendung von Polyvinylpolypyrrolidon (PVPP) in Bier #ePetition_156497
153355: Schadensersatzrecht/Haftpflichtrecht. Schadenersatz für entstandene Schäden durch verantwortliche Politiker #ePetition_153355
153641: Grundgesetz. Verankerung der Regelungen zum Bundesverfassungsgericht in der Verfassung #ePetition_153641
156338: Asylrecht. Finanzielle Unterstützung rückreisewilliger Asylbewerber #ePetition_156338
156443: Familienfragen. Angemessenes Gehalt vom Partner/in für Kindererziehung und Haushaltsführung #ePetition_156443
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Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:
153686: Wohnraumförderung. Ausweitung des Förderprogramms „Wohneigentum für Familien“ (WEF) #ePetition_153686
153963: Petitionsverfahren. Zweijährliche Berichtspflicht des Petitionsausschusses mit ergänzender Auswertung und deutlich besserer Gestaltung #ePetition_153963
154219: Alternative Heizsysteme. Verpflichtende Nutzung von Geothermie durch Städte und Gemeinden. #ePetition_154219
157069: Straßenverkehrs-Ordnung. Parkverbot in Wohngebieten am Wochenende für gewerbliche Fahrzeuge (einschl. Anhänger) größer als ein Pkw #ePetition_157069
157388: Fördermaßnahmen im Rahmen der Elektromobilität. Aufnahme von Dienstwagen in die KfW-Förderung 442 'Solarstrom für Elektroautos' #ePetition_157388
157515: Künstliche Intelligenz (KI). Einrichtung einer dauerhaften Kontrollbehörde zur Genehmigung und Kontrolle von KI (AI)-Technologien #ePetition_157515
149290: Recht der Schuldverhältnisse. Vertragsbeendigung eines im Internet angebotenen kostenlosen Testabos nach Ablauf des Testzeit #ePetition_149290
154177: Besonderer Teil des Strafgesetzbuches. Einführung der Strafbarkeit von Steuergeldverschwendung #ePetition_154177
155510: Onlinedienste/Soziale Netzwerke (Justiz). Kein Einsatz von Fake-Profilen (mehr) in allen offensichtlichen Kennlern-Plattformen #ePetition_155510
156245: Asylrecht. Änderung von § 61 des Asylgesetzes #ePetition_156245
156327: Asylrecht. Verpflichtende Ausübung von ehrenamtlichen Tätigkeiten durch Asylbewerber #ePetition_156327
156452: Steuern und Abgaben. Ausfuhrzölle und höhere Exportsteuern für Trink- und Mineralwasser aus Deutschland #ePetition_156452
156497: Lebens- und Genussmittel. Verbot der Verwendung von Polyvinylpolypyrrolidon (PVPP) in Bier #ePetition_156497
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Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:
153686: Wohnraumförderung. Ausweitung des Förderprogramms „Wohneigentum für Familien“ (WEF) #ePetition_153686
153963: Petitionsverfahren. Zweijährliche Berichtspflicht des Petitionsausschusses mit ergänzender Auswertung und deutlich besserer Gestaltung #ePetition_153963
154219: Alternative Heizsysteme. Verpflichtende Nutzung von Geothermie durch Städte und Gemeinden. #ePetition_154219
157069: Straßenverkehrs-Ordnung. Parkverbot in Wohngebieten am Wochenende für gewerbliche Fahrzeuge (einschl. Anhänger) größer als ein Pkw #ePetition_157069
157388: Fördermaßnahmen im Rahmen der Elektromobilität. Aufnahme von Dienstwagen in die KfW-Förderung 442 'Solarstrom für Elektroautos' #ePetition_157388
157515: Künstliche Intelligenz (KI). Einrichtung einer dauerhaften Kontrollbehörde zur Genehmigung und Kontrolle von KI (AI)-Technologien #ePetition_157515
149290: Recht der Schuldverhältnisse. Vertragsbeendigung eines im Internet angebotenen kostenlosen Testabos nach Ablauf des Testzeit #ePetition_149290
154177: Besonderer Teil des Strafgesetzbuches. Einführung der Strafbarkeit von Steuergeldverschwendung #ePetition_154177
155510: Onlinedienste/Soziale Netzwerke (Justiz). Kein Einsatz von Fake-Profilen (mehr) in allen offensichtlichen Kennlern-Plattformen #ePetition_155510
156245: Asylrecht. Änderung von § 61 des Asylgesetzes #ePetition_156245
156327: Asylrecht. Verpflichtende Ausübung von ehrenamtlichen Tätigkeiten durch Asylbewerber #ePetition_156327
156452: Steuern und Abgaben. Ausfuhrzölle und höhere Exportsteuern für Trink- und Mineralwasser aus Deutschland #ePetition_156452
156497: Lebens- und Genussmittel. Verbot der Verwendung von Polyvinylpolypyrrolidon (PVPP) in Bier #ePetition_156497
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Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags neu mitgezeichnet werden:
154177: Besonderer Teil des Strafgesetzbuches. Einführung der Strafbarkeit von Steuergeldverschwendung #ePetition_154177
156245: Asylrecht. Änderung von § 61 des Asylgesetzes #ePetition_156245
156327: Asylrecht. Verpflichtende Ausübung von ehrenamtlichen Tätigkeiten durch Asylbewerber #ePetition_156327