#beteiligungsanzeige — Public Fediverse posts

Es ist also zu befürchten, dass das vor #Neujahr nicht mehr passiert. Dann bliebe nach dem bisherigen Zeitplan weniger als 1 Woche für die #Beteiligungsanzeige⁠n und weniger als 3 Wochen für Aufstellung der Wahlvorschläge und Sammlung von #Unterstützungsunterschriften, wozu die erst nach Aufstellung beantragbaren #Formulare verwendet werden müssen. Wenn das absehbar ist, müssen u. ⁠U. die Termine weiter nach hinten verschoben werden (zulasten der #Briefwahl). [5/6]

Es ist also zu befürchten, dass das vor #Neujahr nicht mehr passiert. Dann bliebe nach dem bisherigen Zeitplan weniger als 1 Woche für die #Beteiligungsanzeige⁠n und weniger als 3 Wochen für Aufstellung der Wahlvorschläge und Sammlung von #Unterstützungsunterschriften, wozu die erst nach Aufstellung beantragbaren #Formulare verwendet werden müssen. Wenn das absehbar ist, müssen u. ⁠U. die Termine weiter nach hinten verschoben werden (zulasten der #Briefwahl). [5/6]

Es ist also zu befürchten, dass das vor #Neujahr nicht mehr passiert. Dann bliebe nach dem bisherigen Zeitplan weniger als 1 Woche für die #Beteiligungsanzeige⁠n und weniger als 3 Wochen für Aufstellung der Wahlvorschläge und Sammlung von #Unterstützungsunterschriften, wozu die erst nach Aufstellung beantragbaren #Formulare verwendet werden müssen. Wenn das absehbar ist, müssen u. ⁠U. die Termine weiter nach hinten verschoben werden (zulasten der #Briefwahl). [5/6]

Es ist also zu befürchten, dass das vor #Neujahr nicht mehr passiert. Dann bliebe nach dem bisherigen Zeitplan weniger als 1 Woche für die #Beteiligungsanzeige⁠n und weniger als 3 Wochen für Aufstellung der Wahlvorschläge und Sammlung von #Unterstützungsunterschriften, wozu die erst nach Aufstellung beantragbaren #Formulare verwendet werden müssen. Wenn das absehbar ist, müssen u. ⁠U. die Termine weiter nach hinten verschoben werden (zulasten der #Briefwahl). [5/6]

Es ist also zu befürchten, dass das vor #Neujahr nicht mehr passiert. Dann bliebe nach dem bisherigen Zeitplan weniger als 1 Woche für die #Beteiligungsanzeige⁠n und weniger als 3 Wochen für Aufstellung der Wahlvorschläge und Sammlung von #Unterstützungsunterschriften, wozu die erst nach Aufstellung beantragbaren #Formulare verwendet werden müssen. Wenn das absehbar ist, müssen u. ⁠U. die Termine weiter nach hinten verschoben werden (zulasten der #Briefwahl). [5/6]

Vorn lässt sich nicht viel verkürzen; zwischen die Auflösung des Bundestags (maximal 60 Tage) und die Frist für die #Beteiligungsanzeige muss noch die Bekanntmachung des Wahltags und danach die Bekanntmachungen der Wahlleiter passen, auf die die Parteien wenigstens theoretisch noch reagieren können müssen. [4/4]

Und wenn das erstmal in Gang gebracht ist, kommt man an dem Faktum kaum noch vorbei. Plausibel ist bloß eine Abkürzung wegen offensichtlich allseits fehlendem Interesse an einem Erhalt des Bundestags. Aber damit kann man nicht sicher planen. Und die 60 Tage danach lassen sich heute auch kaum noch abkürzen. Früher war das ein bequemer Zeitrahmen; 1953 war für Wahlvorschläge noch bis 17 Tage vor der Wahl Zeit. Heute sind wir bei regulär 97 für die #Beteiligungsanzeige … [3/9]

@tessarakt Die Pflicht gibts an sich, aber offiziell gibts bloß #Parteiprogramme und keine #Wahlprogramme. Weiß nicht, ob ein #Wahlprogramm bei #Bezirkswahlen überhaupt üblich ist. Genau genommen gilt es nur für Parteien, die eine #Beteiligungsanzeige brauchen (also weder im #Bezirkstag noch in Landtag oder Bundestag sitzen). Veröffentlicht wird das nicht (sollte aber normalerweise auch bei der #Bundeswahlleiterin sein). #Wählergruppen brauchen überhaupt kein Programm.