#20agg — Public Fediverse posts
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@forthy42 @lagedernation @vieuxrenard @GreenLegal_EU @wir_energie @gerichteSH @olgkarlsruhe @Philip
Und genau dieses Argument gilt es zu relativieren. Ja, sie dürfen die Normen nicht einfach verwerfen, können in Extremfällen aber eine Normenkontrolle zum BVerfG veranlassen.
Viel häufiger aber wird es um die verfassungskonforme Auslegung gehen und genau da besteht - wie in der Lagefolge auch hergeleitet - definitiv Spielraum auch für jedes ordentliche Gericht und nach der von uns vertreten Rechtsauffassung bei Art #20aGG sogar eine Pflicht, von diesem Gebrauch zu machen. Die dort von der Verfassung der Rechtsprechung auferlegte Pflicht kann außerhalb des Verfassungsrechts nur durch Auslegung wahrgenommen werden. Im Umkehrschluss muss diese Pflicht bestehen.
Bei auslegungsbedürftigen Rechtsbegriffen wie "ordnungsgemäße Verwaltung" muss ein Gericht folglich den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen bei der Auslegung und Abwägung einbeziehen.
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@forthy42 @lagedernation @vieuxrenard @GreenLegal_EU @wir_energie @gerichteSH @olgkarlsruhe @Philip
Im letzten Satz liegt aus meiner Sicht ein gewisser Trugschluss:
Unser Argument lautet ja gerade, dass die ordentlichen Gerichte wegen Art. #20aGG den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen bei der Auslegung von einfachen Gesetzen (also z.B. im Zivilrecht) berücksichtigen müssen.
Genau deshalb will ich auch nicht nur wegen des Arguments "Geld" gewinnen, weil dann im Zweifel im Urteil steht, dass es einer Entscheidung zu der Fragestellung zu Art. 20a GG nicht bedürfe.
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@forthy42 @lagedernation @vieuxrenard @GreenLegal_EU @wir_energie @gerichteSH @olgkarlsruhe @Philip
Sorry, jetzt hätte ich beinahe Deine Antwort hier überlesen.
Ich verstehe Dein Argument. Ich bin davon aber nicht ganz überzeugt. Vor allem aber würde es uns im Hinblick auf unsere Argument aus Art. #20aGG nicht helfen.
Darin sehen wir aber für die Gesellschaft den größeren Hebel, den wir gerne in den Gerichten thematisieren und etablieren möchten.
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Vielen Dank für die Lorbeeren!
Und ja, der genannte Fall einer Modernisierungsumlage bei einer neuen Gasheizung dürfte auch nach unserer Einschätzung ein praxisrelevantes Beispiel für die Auswirkung von Art. 20a GG auf die Auslegung einfachen Rechts sein.
Liebe alle,
gerne sammeln wir weitere Beispiele, um dem Thema im Anschluss bei Gericht und über den @GreenLegal_EU hoffentlich noch mehr Bedeutung und Reichweite zu verschaffen.
Setzt dazu bei entsprechenden Posts gerne den #20aGG - dem wir ab sofort folgen werden.
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@forthy42 @lagedernation @vieuxrenard @GreenLegal_EU @wir_energie @gerichteSH @olgkarlsruhe @Philip
Ja, das klingt zwar vernünftig, aber es ist eben nur von ordnungsgemäßer Verwaltung die Rede und die Gerichte müssen diesen Begriff nun im Hinblick auf Art. #20aGG bewerten.
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@balkonsolar @lagedernation @vieuxrenard @GreenLegal_EU @wir_energie @gerichteSH @olgkarlsruhe @Philip
Ja, die gesetzlichen Vorgaben sind natürlich hilfreich. Aus der Praxis können wir aber berichten, dass von Seiten der Hausverwaltungen, einiger Eigentümer/Vermieter wirklich hart darum gekämpft wird, diese Möglichkeiten einzuschränken.
Da werden Beschränkung wegen vermeintlicher Beschattung der Nachbarn gefordert oder Sicherheitsgarantien bis hin zu Gutachtern.
Bei einer Wallbox wurde von einem Eigentümer eine einheitliche Anlage für alle geordert nur, um dann dagegen zu stimmen, weil darauf kein Anspruch bestünde.
Es gibt also trotzdem viel zu klären und die Gerichte sind nicht immer auf der Seite von Art. #20aGG
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@lagedernation @vieuxrenard @Philip
Wir argumentieren auch an anderer Stelle mit Art. #20aGG und weisen #Gericht|e darauf hin, dass sich aus diesem für sie eine Pflicht ergibt, den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen bei der Auslegung von Gesetzen zwingend zu beachten.
Natürlich kann es Konstellationen geben, in denen dieser Grundsatz hinter anderen Interessen zurückstehen muss, aber dann ist dies nach unserer Überzeugung gut zu begründen.
Keinen guten Grund erkennen wir z.B. bei der Auslegung von § 19 WEG und der Annahme, dass es ordnungsgemäßer Verwaltung entsprechen könnte weiterhin #Gasheizung|en statt #Wärmepumpe|n einzubauen oder #Balkonkraftwerk|e und #Ladesäulen anderer Eigentümer oder von #Mieter|n durch überbordende Anforderungen zu verhindern.
Umgekehrt muss auch der Begriff des vertragsgemäßen Gebrauchs der Mietsache nach § 538 BGB nach unserer Überzeugung #Ressourcen|schonung berücksichtigen.
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RE: https://chaos.social/@lagedernation/116331404913345790
Zu der Frage "Warum jedes Urteil politisch ist" möchten wir gerne noch etwas ergänzen, das nicht nur die These von @vieuxrenard stützt, sondern belegt, dass die Verfassung den Gerichten eine politische Aufgabe auferlegt.
Art #20aGG lautet:
"Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung."
Art. 20 a fordert von der gesamten Rechtsprechung den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen. Zivilgerichte haben überhaupt nur eine Möglichkeit dieser eigenen Pflicht gerecht zu werden: Die Auslegung der #Gesetze unter Beachtung, dieser Wertung.
Der BGH war also nicht nur politisch, weil er vorgab nicht politisch sein zu wollen, sondern hat seine eigene Aufgabe grob verletzt, in dem er durch die Klageabweisung den Schutz verweigert.
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Unser Protest richtet sich an die regierenden Parteien - es ist ihre demokratische Pflicht, die Lebensgrundlagen aller zu erhalten.
Wir verstehen, dass die Unterbrechung des Alltags auf Wut trifft. Auch wir sind wütend. Wütend darüber, dass unsere Zukunft in Diskussionen um den Zeitpunkt eines Gesetzes verspielt wird, während das Wasser in unseren Nachbarländern knapp wird.
Wann kommt die Regierung zurück auf den Boden der Verfassung im #20aGG ? Der heutige Geburtstag vom #Grundgesetz wäre ein geeigneter Zeitpunkt, damit anzufangen.
Geben wir der Demokratie ein Update mit einem Gesellschaftsrat! Damit wir gemeinsam, informiert und zielgerichtet über den Erhalt unserer Lebensgrundlagen entscheiden können.
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Was tun wir, wenn unsere Gesetze jeden Tag aufs Neue gebrochen werden?
Die Regierung bricht systematisch das Grundgesetz #20aGG, indem sie echten Klimaschutz verweigert.
Was machst Du, damit sie es endlich einhält?
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Jana und Melli sind heute vom Gericht in Hamburg verurteilt worden. Zu je 50 Tagessätzen.
Unsere Lebensgrundlagen werden wissentlich vernichtet. Art. #20aGG
Doch heute wurde die „Sauberkeit“ der Universität als höherwertig eingeschätzt als das Überleben der Menschheit.
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+++ Plakatieren am Landtag in #Dresden +++
Auch die Landtage sind dem Grundgesetz verpflichtet, z.B dass sie gemäß Art. #20aGG unsere Lebensgrundlagen schützen müssen.
Es wird Zeit, dass Regierungen Politik für die 99 % der Bevölkerung machen. Sachsen muss seinen Teil beitragen!
Solange Politik zugunsten der reichsten 1 % gemacht wird, ist die Mehrheit der Bevölkerung unzureichend vor den Folgen der #Klimakatastrophe geschützt.
Um dies zu ändern, fordern wir die Einsetzung eines Gesellschaftrats. Mehr Infos unter:
https://letztegeneration.de/gesellschaftsrat/ -
Auch der neueste Bericht zu den Klimazielen zeigt: Es scheint völlig okay zu sein, wenn Gesetze und das Grundrecht gebrochen werden. Art. #20AGG
Wir wollen Leben schützen. Deshalb sind wir im friedlichen Widerstand. Hier in #Darmstadt.
Kommt dazu!
http://Letztegeneration.de/mitmachen -
++ Proteste in #Köln ++
Wir stören den Berufsverkehr, weil die Klimakatastrophe viel zu lange ignoriert wurde. Wir fordern Bürgermeisterin @HenrietteReker auf, sich hinter unsere Forderungen zu stellen:
- 9-Euro-Ticket
- Tempo 100
- #Gesellschaftsrat zur Einhaltung des #20aGG -
Heute haben wir zum ersten Mal den Verkehr in Dortmund unterbrochen!
Wir stören. Wir tun das als Erinnerung: Der Staat sollte nach Art. #20aGG, auch in Verantwortung für die künftigen Generationen, die natürlichen Lebensgrundlagen schützen.
Wir tun das als Appell an die Bundesregierung, einen Gesellschaftsrat einzuberufen, um zu erarbeiten, wie wir unsere Lebensgrundlagen schützen können.
Wir tun das als Aufruf an unsere Mitmenschen: Nehmt die Zerstörung nicht einfach so hin, bis es zu spät ist. Organisiert euch mit uns, wir lehnen uns auf!
http://www.letztegeneration.de/mitmachen
Fotos: Leopold Achilles
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Nicht immer mündet unser ziviler Widerstand darin, dass wir auf der Straße kleben. Heute hat die Polizei den Protest in #Münster unterbunden. Doch wir sind entschlossen, solange wiederzukommen, bis die Regierung ihre eigenen Gesetze einhält! #20aGG
All diese Menschen sind bereit, für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen im Notfall auch Regeln zu überschreiten und werden es immer und immer wieder tun!
Möchtest du Leute wie sie auf der Straße oder im Hintergrund unterstützen?
👉 http://letztegeneration.de/mitmachen -
Jede Störung unseres Alltags wie hier in #Halle ist unangenehm. Dennoch ist unser Protest notwendig, da die Bundesregierung täglich Art. #20aGG bricht und so das Leben von Millionen Menschen wissentlich auf's Spiel setzt.
Vollständiger Beitrag hier 👇
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/video-698614_zc-3cab68a5_zs-e4873e5f.html -
Wir gehen überall in Deutschland in den Widerstand, um die Regierung an ihre Pflicht zu erinnern: Sie gilt nicht der fossilen Lobby, sondern dem Schutz unserer Lebensgrundlagen! #20aGG
Rückblick auf den Protest in #Lüneburg:
https://www.youtube.com/watch?v=QhcNkTCztOw -
Fidele Feiern wie beim Karnevalsumzug in #Hannover werden undenkbar in der #Klimakatastrophe.
Wenn Wasser knapp wird, die Versorgung mit Nahrung aufgrund von Dürren und Kriegen kollabiert, wird für solche Umzüge keine Kraft mehr da sein.
Die Regierung muss sich an #20aGG halten! -
Dorfblockade im niedersächs. Barnstorf
In jedem Dorf gibt es Menschen, die Teil der Lösung im Klimakollaps und auch für den #Gesellschaftsrat gelost sein können.
Wir tragen unseren Protest überall hin, denn zusammen müssen wir dafür sorgen, dass #20aGG endlich eingehalten wird!
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Wir erachten es unser unumstößliches Recht. Unser Recht, uns für die Wahrung unserer Verfassung und den Erhalt unserer freien, demokratischen Gesellschaft einzusetzen.
Art. #20aGGWir laden euch alle dazu ein, auch mit uns für die Grundrechte aller einzustehen!
http://letztegeneration.de/mitmachen -
Das Handeln der Regierung stellt einen Bruch mit unserer Verfassung dar, den wir nicht hinnehmen können.
#20aGG
Wir werden nicht aufhören, gegen diesen Verfassungsbruch friedlich Widerstand zu leisten.
Deshalb sind wir heute in #Hannover.Was fordern wir?
http://letztegeneration.de/forderungen -
Artikel #20aGG!
Die Regierung ist verpflichtet, unsere Lebensgrundlage zu schützen. Wenn nicht mal einfachste Sicherheitsmaßnahmen kommen, wie ein #Tempolimit, dann geschieht das ganz klar nicht!
Wir leisten friedlichen zivilen Widerstand und laden alle ein, das mit uns zu tun.
Komm vorbei und hör dir an, was wir zusammen machen können:
Do, 18:00 Uhr
➡️ https://us02web.zoom.us/meeting/register/tZMudOCtpz4sH9dXxbMsunB786y5S_j0Hpg6So, 14:00 Uhr
➡️ https://us02web.zoom.us/meeting/register/tZIvcO2hqzstHdbBdLvFBMvnxSANDuK7bYIPMi, 11 Uhr, und Do, 15 Uhr, speziell für Eltern:
➡️ https://us02web.zoom.us/j/89689825966?pwd=bTMxVmdEWTJrSTJyMm1KMXo1Rko0Zz09#successFotos: (c) Tenzing Heatherbell
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Maria hat den #Verkehrsgerichtstag in Goslar unterbrochen:
„Ich möchte auf Art. #20aGG hinweisen. Bitte fordern Sie von der Politik eine echte #Verkehrswende. Bitte fordern Sie ein #Tempolimit!“
Die Teilnehmenden, deren Empfehlungen an die Politik gehen werden, applaudierten.
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Wir haben den Verkehr am #ElbePark gestört.
Politik und Verwaltungen müssen für sozialverträglichen Ausstieg aus den Fossilen sorgen - verbindlich für alle!
Bisher ist viel zu wenig passiert ist. Die Regierung bricht damit sogar die Verfassung (Art. #20aGG).
📽️@DanniPilger https://t.co/YkwJeWgafe
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Wir haben den Verkehr am #ElbePark gestört.
Politik und Verwaltungen müssen für sozialverträglichen Ausstieg aus den Fossilen sorgen - verbindlich für alle!
Bisher ist viel zu wenig passiert ist. Die Regierung bricht damit sogar die Verfassung (Art. #20aGG).
📽️@DanniPilger https://t.co/YkwJeWgafe
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Wir haben den Verkehr am #ElbePark gestört.
Politik und Verwaltungen müssen für sozialverträglichen Ausstieg aus den Fossilen sorgen - verbindlich für alle!
Bisher ist viel zu wenig passiert ist. Die Regierung bricht damit sogar die Verfassung (Art. #20aGG).
📽️@DanniPilger https://t.co/YkwJeWgafe
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Wir haben den Verkehr am #ElbePark gestört.
Politik und Verwaltungen müssen für sozialverträglichen Ausstieg aus den Fossilen sorgen - verbindlich für alle!
Bisher ist viel zu wenig passiert ist. Die Regierung bricht damit sogar die Verfassung (Art. #20aGG).
📽️@DanniPilger https://t.co/YkwJeWgafe
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Unzureichende Klimaschutzpläne, neue Gasinfrastruktur und Kohleabbauerweiterung - das alles verstößt gegen's Grundgesetz!
Art. #20aGGDu willst ebenso wie wir, dass die Regierung ihre eigenen Gesetze einhält?
Dann komm zu unserem Vortrag!Alle Termine:
http://letztegeneration.de/vortraege -
4 Die Menschen in der Zukunft werden verstehen wollen, warum alle Warnungen aus der Wissenschaft ignoriert wurden und die Politik keine echte Energiewende durchgesetzt hat. Sie werden verstehen wollen, warum Menschen die Klimaschutz wollten, bekämpft wurden. Ich glaube, sie werden es nicht verstehen. Ich verstehe es heute schon nicht.
Helmut Treib - Vegan4future e.V.
#Lützerath #Klimakatastrophe #20aGG #BVerfG #Scholz #Wüst #Reul #Neubaur #GrüneNRW #Habeck #RWE #Polizeigewalt -
4 Die Menschen in der Zukunft werden verstehen wollen, warum alle Warnungen aus der Wissenschaft ignoriert wurden und die Politik keine echte Energiewende durchgesetzt hat. Sie werden verstehen wollen, warum Menschen die Klimaschutz wollten, bekämpft wurden. Ich glaube, sie werden es nicht verstehen. Ich verstehe es heute schon nicht.
Helmut Treib - Vegan4future e.V.
#Lützerath #Klimakatastrophe #20aGG #BVerfG #Scholz #Wüst #Reul #Neubaur #GrüneNRW #Habeck #RWE #Polizeigewalt -
4 Die Menschen in der Zukunft werden verstehen wollen, warum alle Warnungen aus der Wissenschaft ignoriert wurden und die Politik keine echte Energiewende durchgesetzt hat. Sie werden verstehen wollen, warum Menschen die Klimaschutz wollten, bekämpft wurden. Ich glaube, sie werden es nicht verstehen. Ich verstehe es heute schon nicht.
Helmut Treib - Vegan4future e.V.
#Lützerath #Klimakatastrophe #20aGG #BVerfG #Scholz #Wüst #Reul #Neubaur #GrüneNRW #Habeck #RWE #Polizeigewalt -
1 Niemand von uns weiß, welche unserer Kinder und Enkelkinder in einigen Jahrzehnten noch leben werden, vor allem nicht unter welchen Bedingungen. Sicher ist, viele Regionen der Erde, in denen heute noch Milliarden Menschen leben, werden unbewohnbar sein, wenn wir, die Letzte Generation, die noch entscheidenden Einfluss darauf nehmen kann, nicht radikal umsteuern.
#Lützerath #WirAlleSindDieLetzteGeneration #Klimakatastrophe #20aGG #BVerfG #Scholz #Wüst #Reul #Neubaur #GrüneNRW #Habeck #RWE -
Also man kann ja von der Letzten Generation halten, was man will, aber: singen können sie nicht. 😬
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RT @AufstandLastGen
Dieses #3K23 kommt nicht ohne #Klartext aus!Der Freiheitsbegriff der FDP, der alle globalen Folgen des eigenen Handeln schlicht ignoriert, führt zu unfassbaren Elend.
Die Politik der FDP kommt einem Verfassungsbruch und Verbrechen gegen die Menschheit gleich (Art. #20aGG).
https://twitter.com/AufstandLastGen/status/1611360700626075651