#stadtratmunchen — Public Fediverse posts
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München: Stadtwerke jubeln über Erreichen des Ökostromziels – in Wahrheit verfehlen sie es – München
Im Juli 2025 verkündeten die Münchner Stadtwerke (SWM) einen vermeintlich hun…
#Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #Bayern #Germany #KlimaschutzinMünchen #PolitikMünchen #StadtratMünchen #StadtwerkeMünchen #SüddeutscheZeitung #UmweltschutzinMünchen #WirtschaftinMünchen
https://www.europesays.com/de/1028055/ -
Das ist der München-Plan von OB Dominik Krause und der künftigen Stadtregierung – Analyse – München
35 Seiten, aufgeteilt in 17 Kapitel: Der Koalitionsvertrag, auf denen si…
#Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #Bayern #FDP #FreieWähler #Germany #GrüneMünchen #KommunalwahlinMünchen #KommunalwahleninBayern #PolitikMünchen #SPDMünchen #StadtratMünchen #SüddeutscheZeitung
https://www.europesays.com/de/1013129/ -
München: Linke wählt Lara Prölß und Johannes König zu neuer Doppelspitze – München
Die Münchner Linken haben eine neue Doppelspitze. Der Kreisverband hat Lara Prölß und Johannes König zu seinen Sprechern…
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https://www.europesays.com/de/1008668/ -
München: Dieter Reiter verabschiedet sich mit einem Brief in den Ruhestand – München
Zur letzten Stadtratssitzung seiner zwölfjährigen Amtszeit am Mittwoch will Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) nicht kommen, dafür verabschiedet er…
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https://www.europesays.com/de/976788/ -
Kommunalwahl in München: Diese Kandidaten wurden von den Wählern in den Stadtrat gepusht – München
Nadine Liebchen ist Aufregung gewohnt, insbesondere in ihrem beruflichen Alltag. Die 39-Jährige fliegt als Notärztin E…
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https://www.europesays.com/de/858711/ -
Kommunalwahl in München: Koalition aus Grünen, SPD, Volt und Rosa Liste im Stadtrat möglich – München
Die CSU hat all ihre Wahlziele verfehlt, die Grünen stehen endgültig als Sieger der Kommu…
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https://www.europesays.com/de/855516/ -
Stadt rettet „München Ticket“ vor der Insolvenz – München
Die Stadt schießt ihrem Tochterunternehmen „München Ticket“ gut 1,2 Millionen Euro zu, um es vor der Insolvenz zu…
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Wegen Amt beim FC Bayern: Oberbürgermeister Dieter Reiter soll sich dem Stadtrat erklären – München
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) droht Ungemach bei der Vollversammlung des Stadtrats am Mittwoch, der letzten…
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https://www.europesays.com/de/837767/ -
Viele AfD-Mitglieder vermutlich illegal Teil der Partei!
Die AfD dürfte sich bei ihrer Mitgliedschaft teilweise auch rechtlich, und nicht nur moralisch, auf brüchigem Eis bewegen, denn "Personen, die infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder das Wahlrecht nicht besitzen, können nicht Mitglieder einer Partei sein" (Paragraf 10 Absatz 1 Parteiengesetz)
D.h. es geht nicht nur darum nicht in ein Amt gewählt werden zu können, sondern man kann gar nicht erst Parteimitglied sein.
Wenn aber solche Personen an innerparteilichen Wahlen (zB Listenaufstellungen) mitgewirkt haben, dürften solche Entscheidungen, insbesondere wenn es knappe Entscheidungen sind, ungültig sein.
Und wann greift der oben zitierte Paragraf? Ganz automatisch: eine Kraft Verurteilung eintretende 'Nebenfolge', die selbst vielen Jurist:innen nicht spontan geläufig ist:
"Wer wegen eines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, verliert für die Dauer von fünf Jahren die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen" (Paragraf 45 StGB).
https://www.gesetze-im-internet.de/partg/__10.html
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__45.html
#afd #wahlbarkeit #wahl #munchen #StadtratMünchen #afdmunchen #kommunalwahl #bayern #afdproblem #gesetz #Jurabubble #donnerstag #deutschland
@Orkan_der_rechtspflege -
Viele AfD-Mitglieder vermutlich illegal Teil der Partei!
Die AfD dürfte sich bei ihrer Mitgliedschaft teilweise auch rechtlich, und nicht nur moralisch, auf brüchigem Eis bewegen, denn "Personen, die infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder das Wahlrecht nicht besitzen, können nicht Mitglieder einer Partei sein" (Paragraf 10 Absatz 1 Parteiengesetz)
D.h. es geht nicht nur darum nicht in ein Amt gewählt werden zu können, sondern man kann gar nicht erst Parteimitglied sein.
Wenn aber solche Personen an innerparteilichen Wahlen (zB Listenaufstellungen) mitgewirkt haben, dürften solche Entscheidungen, insbesondere wenn es knappe Entscheidungen sind, ungültig sein.
Und wann greift der oben zitierte Paragraf? Ganz automatisch: eine Kraft Verurteilung eintretende 'Nebenfolge', die selbst vielen Jurist:innen nicht spontan geläufig ist:
"Wer wegen eines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, verliert für die Dauer von fünf Jahren die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen" (Paragraf 45 StGB).
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Viele AfD-Mitglieder vermutlich illegal Teil der Partei!
Die AfD dürfte sich bei ihrer Mitgliedschaft teilweise auch rechtlich, und nicht nur moralisch, auf brüchigem Eis bewegen, denn "Personen, die infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder das Wahlrecht nicht besitzen, können nicht Mitglieder einer Partei sein" (Paragraf 10 Absatz 1 Parteiengesetz)
D.h. es geht nicht nur darum nicht in ein Amt gewählt werden zu können, sondern man kann gar nicht erst Parteimitglied sein.
Wenn aber solche Personen an innerparteilichen Wahlen (zB Listenaufstellungen) mitgewirkt haben, dürften solche Entscheidungen, insbesondere wenn es knappe Entscheidungen sind, ungültig sein.
Und wann greift der oben zitierte Paragraf? Ganz automatisch: eine Kraft Verurteilung eintretende 'Nebenfolge', die selbst vielen Jurist:innen nicht spontan geläufig ist:
"Wer wegen eines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, verliert für die Dauer von fünf Jahren die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen" (Paragraf 45 StGB).
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Viele AfD-Mitglieder vermutlich illegal Teil der Partei!
Die AfD dürfte sich bei ihrer Mitgliedschaft teilweise auch rechtlich, und nicht nur moralisch, auf brüchigem Eis bewegen, denn "Personen, die infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder das Wahlrecht nicht besitzen, können nicht Mitglieder einer Partei sein" (Paragraf 10 Absatz 1 Parteiengesetz)
D.h. es geht nicht nur darum nicht in ein Amt gewählt werden zu können, sondern man kann gar nicht erst Parteimitglied sein.
Wenn aber solche Personen an innerparteilichen Wahlen (zB Listenaufstellungen) mitgewirkt haben, dürften solche Entscheidungen, insbesondere wenn es knappe Entscheidungen sind, ungültig sein.
Und wann greift der oben zitierte Paragraf? Ganz automatisch: eine Kraft Verurteilung eintretende 'Nebenfolge', die selbst vielen Jurist:innen nicht spontan geläufig ist:
"Wer wegen eines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, verliert für die Dauer von fünf Jahren die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen" (Paragraf 45 StGB).
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Viele AfD-Mitglieder vermutlich illegal Teil der Partei!
Die AfD dürfte sich bei ihrer Mitgliedschaft teilweise auch rechtlich, und nicht nur moralisch, auf brüchigem Eis bewegen, denn "Personen, die infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder das Wahlrecht nicht besitzen, können nicht Mitglieder einer Partei sein" (Paragraf 10 Absatz 1 Parteiengesetz)
D.h. es geht nicht nur darum nicht in ein Amt gewählt werden zu können, sondern man kann gar nicht erst Parteimitglied sein.
Wenn aber solche Personen an innerparteilichen Wahlen (zB Listenaufstellungen) mitgewirkt haben, dürften solche Entscheidungen, insbesondere wenn es knappe Entscheidungen sind, ungültig sein.
Und wann greift der oben zitierte Paragraf? Ganz automatisch: eine Kraft Verurteilung eintretende 'Nebenfolge', die selbst vielen Jurist:innen nicht spontan geläufig ist:
"Wer wegen eines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, verliert für die Dauer von fünf Jahren die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen" (Paragraf 45 StGB).
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München: Warum die SPD im Wahlkampf auf einen sechsfachen Dieter Reiter setzt – München
Sechs Mal Reiter: mal breiter, mal weniger breit lächelnd, im Gespräch mit Bürgern oder einfach siegessicher dreinblickend. Sec…
#Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #Bayern #DieterReiter #Germany #KommunalwahlinMünchen #PolitikMünchen #SPDMünchen #StadtratMünchen #SüddeutscheZeitung
https://www.europesays.com/de/706830/ -
Haushalt beschlossen – Sogar das reiche München schrammt an den erlaubten Grenzen entlang – München
Der Tag, an dem die Finanzkrise im Münchner Rathaus so dramatisch aufschlägt wie vielleic…
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https://www.europesays.com/de/653268/ -
Österreichischer Investor kauft Benko-Ruine am Münchner Hauptbahnhof – München
Neue Eigentümer für die Benko-Ruine an der Schützenstraße: Die öste…
#Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #Altstadt #Altstadt-Lehel #Bayern #EinzelhandelinMünchen #Germany #ImmobilienundWohneninMünchen #PolitikMünchen #RenéBenko #Signa #StadtratMünchen #SüddeutscheZeitung #WirtschaftinMünchen
https://www.europesays.com/de/652822/ -
München: Zuschüsse des Freistaats fehlen – Tausende Sozialwohnungen auf der Kippe – München
Pfleger, Köche, Kassiererinnen – es sind Menschen mit wicht…
#Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #Bayern #BezahlbarerWohnraum #BezahlbaresWohnen #Germany #ImmobilienundWohnen #ImmobilienundWohneninMünchen #PolitikBayern #PolitikMünchen #Sobon #StadtratMünchen #SüddeutscheZeitung
https://www.europesays.com/de/608121/ -
München: Mehrere Tausend Sozialwohnungen stehen auf der Kippe – München
Pfleger, Köche, Kassiererinnen – es sind Menschen mit wichtigen und für die Sta…
#Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #Bayern #BezahlbarerWohnraum #BezahlbaresWohnen #Germany #ImmobilienundWohnen #ImmobilienundWohneninMünchen #PolitikBayern #PolitikMünchen #Sobon #StadtratMünchen #SüddeutscheZeitung
https://www.europesays.com/de/606379/ -
München heute – Nachrichten vom 26.11.2025 – München
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https://www.europesays.com/de/604047/ -
München: Harald Lesch wird Ehrenbürger der Stadt – München
Er ist Astrophysiker, Naturphilosoph, Fernsehmoderator – und bald Münchens 68. Ehrenbürger. Die Vollversammlung des Stadtrats h…
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https://www.europesays.com/de/603607/ -
München: Stadtrat gibt grünes Licht für Neubau des Karstadt-Hauses am Hauptbahnhof – München
Dieses Gebäud…
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https://www.europesays.com/de/580219/ -
München: Neue Baumschutzverordnung stärkt Schutz für Bäume – München
Etwa drei Millionen Bäume soll es in München geben, das schätzt die Stadtverwaltung. Sicher ist: Ihre Zahl nimmt…
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https://www.europesays.com/de/563175/ -
München: Umbauen statt abreißen – wenn die Hightech-Firma in alten Bahn-Hallen einzieht – München
Zum Beispiel die Neuhauser Straße 7. Ein Geschäfts- und Bürogebäude samt Rückgebäude aus dem Jahr 19…
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https://www.europesays.com/de/559548/ -
München: Niederlage für Gegner der Hochhauspläne an der Paketposthalle – München
Niederlage für die Geg…
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https://www.europesays.com/de/503545/ -
Das soll auf Münchens erster Silvestermeile geboten sein – München
Noch zweieinhalb Monate bis Silvester – für viele höchste Zeit, zu überlegen, wo und wie sie den Jahreswechsel verbringen…
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https://www.europesays.com/de/498265/ -
Immobiliendeal bringt der Stadt München 173 Millionen Euro ein – München
Mit einem großen internen Immobiliendeal verschafft…
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https://www.europesays.com/de/477642/ -
München: Ist der Verkauf des alten Justizzentrums Geheimsache? – München
Dass der Freistaa…
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https://www.europesays.com/de/474704/ -
Mögliche Olympia-Bewerbung von München: ÖDP zeigt Stadt wegen Plakatierung an – München
Die Münchner ÖDP hat das von der Landeshauptstadt getragene Bündnis „OlympiaJA“ beim Kreisv…
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https://www.europesays.com/de/462196/ -
München: Gericht stoppt Baumfällung in der Lindenschmitstraße in Sendling – München
Mü…
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https://www.europesays.com/de/462049/ -
Ich möchte für den Stadtrat München kandidieren und stelle mich daher am 17., bzw. realistischerweise 18. Oktober, bei der Aufstellungsversammlung zur Stadtratsliste zur Wahl. Wenn ihr Mitglied bei den Grünen im KV München seid, würde ich mich über eure Stimme freuen.
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Ich möchte für den Stadtrat München kandidieren und stelle mich daher am 17., bzw. realistischerweise 18. Oktober, bei der Aufstellungsversammlung zur Stadtratsliste zur Wahl. Wenn ihr Mitglied bei den Grünen im KV München seid, würde ich mich über eure Stimme freuen.
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Ich möchte für den Stadtrat München kandidieren und stelle mich daher am 17., bzw. realistischerweise 18. Oktober, bei der Aufstellungsversammlung zur Stadtratsliste zur Wahl. Wenn ihr Mitglied bei den Grünen im KV München seid, würde ich mich über eure Stimme freuen.
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Ich möchte für den Stadtrat München kandidieren und stelle mich daher am 17., bzw. realistischerweise 18. Oktober, bei der Aufstellungsversammlung zur Stadtratsliste zur Wahl. Wenn ihr Mitglied bei den Grünen im KV München seid, würde ich mich über eure Stimme freuen.
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Ich möchte für den Stadtrat München kandidieren und stelle mich daher am 17., bzw. realistischerweise 18. Oktober, bei der Aufstellungsversammlung zur Stadtratsliste zur Wahl. Wenn ihr Mitglied bei den Grünen im KV München seid, würde ich mich über eure Stimme freuen.
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München heute – Nachrichten vom 24.09.2025 – München
Was für und gegen eine Olympia-Bewerbung spricht, gute Stimmung trotz schlechten Wetters auf dem Oktoberfest, grüner Stadtraum mit…
#Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #Bayern #Germany #Nachrufe #Newsletter #Oberbayern #Oktoberfest #PolitikMünchen #StadtratMünchen #SüddeutscheZeitung #Wiesn
https://www.europesays.com/de/447269/ -
Stadtrat München: Neue Regeln für Geschenke und Freikarten – München
Geschenke maximal bis zu einem Wert von 35 Euro, Freikarten für die Partner nur in absoluten Ausnahmefällen wie etwa…
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München: Eine Dialogveranstaltung, bei der nur die Olympia-Befürworter sprechen – München
Man kam am frühen Mittwochabend auf dem Marienplatz kaum am Thema Münchner Olympia-Bewerbung vorbei…
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München vor dem Bürgerentscheid zur Olympia-Bewerbung 2036, 2040 oder 2044 – München
In den kommenden Tagen erhalten alle volljährigen Münchnerinnen und Münchner Post vom Kreisverwaltung…
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https://www.europesays.com/de/424916/ -
München: Letzte Flirts im Stadtrat vor der Sommerpause – München
Die Stadträte verabschieden sich in die Ferien – wenn sie zurückkommen, beginnt der Wahlkampf. Wer wird sich dann…
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München: Mehr als 2000 neue Wohnungen an der Studentenstadt? – München
Noch läuft die Sanierung der in die Jah…
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https://www.europesays.com/de/323820/ -
Alle Münchner müssen sich auf Sparmaßnahmen einstellen – München
Die Münchnerinnen und Münchner müssen sich darauf einstellen, dass wichtige und auch lieb gewonnene Angebote der Stadt in…
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Droht dem sozialen Wohnungsbau in München das Aus? – München
Weil die Stadt sparen muss, ist unklar, wie es mit der Förderung vo…
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Trotz Sparzwang: Ausbau des Nahverkehrs kann weitergehen – wenn auch gebremst – München
Um die Sparvorgaben der Stadtkämmerei zu erfüllen, muss die Verwaltung auch beim Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs bre…
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München: Verwirrung um Stellenabbau bei Münchner Hebammen ausgeräumt – München
Im Jahre andauernden Streit um die Geburtshilf…
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Stadtrat tritt bei „München ist bunt“ aus – wegen Menschenkette vor der Synagoge – München
Thomas Lechner bezieht gerne Stellung. Nach dem Anschlag auf eine Gewerkschaftsdemonstratio…
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Gerät Münchens Haushalt ins Kippen? – München
Die Stadt München wird mit ihren Finanzen auch im Jahr 2026 nur haarscharf über der Grenze bleiben, die…
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