#politikmunchen — Public Fediverse posts

Die Kita-Sparmaßnahmen dürften erst der Anfang sein – München

Für Familien mit Kindern in Krippen, Kindergärten oder Horten wird es hart, für manche vielleicht sogar richtig bitter.…
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Das ist der München-Plan von OB Dominik Krause und der künftigen Stadtregierung – Analyse – München

35 Seiten, aufgeteilt in 17 Kapitel: Der Koalitionsvertrag, auf denen si…
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https://www.europesays.com/de/1013129/

München: So war Dominik Krauses Antrittsrede im Stadtrat – München

Sie sieht ein bisschen aus wie eine Goldmedaille, und als Alt-OB Dieter Reiter (SPD) dem neuen Oberbürgermeister Dominik…
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Newsblog zur neuen Münchner Regierung: So läuft der Tag der Vereidigung von Dominik Krause ab – München

Mehrere Überraschungen bei den Top-PersonalienMit den Top-Personalien ihrer künftigen Stadtregierung gelinge…
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Dominik Krause: Im richtigen Moment auf die Welle gesprungen – Meinung

Die Symbolik ist groß. Am Freitagmorgen verkündete Münchens neuer Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne), dass es ihm gelungen i…
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Blick ins neue Büro von Münchens Oberbürgermeister Dominik Krause – München

Die großen TV-Kameras liegen stabil auf den Schultern, die Foto-Apparate sind klickbereit vor der Brust,…
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München: Dieter Reiter verabschiedet sich mit einem Brief in den Ruhestand – München

Zur letzten Stadtratssitzung seiner zwölfjährigen Amtszeit am Mittwoch will Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) nicht kommen, dafür verabschiedet er…
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https://www.europesays.com/afrika/8406/ Koalitions-Poker im Münchner Rathaus: Was trotz absoluter Verschwiegenheit nach draußen dringt – München #CSU #Deutschland #DieGrünen #DominikKrause #FDP #GrüneMünchen #Kenia #Kenya #Koalitionsverhandlungen #München #Oberbayern #PolitikBayern #PolitikMünchen #SPD #SüddeutscheZeitung

Frühere Zweite Bürgermeisterin Katrin Habenschaden verlässt Deutsche Bahn – München

Die frühere Zweite Bürgermeisterin Katrin Habenschaden (Grüne) schlägt beruflich wieder einen neuen …
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München: Beauftragter für interreligiösen Dialog – bleibt das Amt? – München

Die Welt ist in erheblicher Unruhe, natürlich flackern die Krisen auf dem Erdball auch in München auf. Das…
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München heute – Nachrichten vom 14.04.2026 – München

DER TAG IN MÜNCHEN „Pelicot ist kein Einzelf…
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München: Dominik Krause bekommt einen neuen Namen – München

Fast drei Wochen ist sie her, die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeister…
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München: Illegale Habeck-Projektion am Siegestor – Grüne müssen Bußgeld bezahlen – München

Das Siegestor, angestrahlt mit dem Konterfei von Robert Habeck: Diese Wahlwerbung hat Konsequenzen für die Grünen. Die Partei…
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Nürnbergs Alt-OB Ulrich Maly im Interview: „Ich lebe saugut ohne Social Media“ – Bayern

Ulrich Maly, 65, kommt g…
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https://www.europesays.com/at/65324/ München: Abgewählter OB Dieter Reiter äußert sich zu Erkrankung – München #DieterReiter #KommunalwahlInMünchen #KommunalwahlenInBayern #München #Nachrichten #News #PolitikMünchen #Schlagzeilen #SPDMünchen #SüddeutscheZeitung #Welt #World #WorldNews

München heute – Nachrichten vom 10.03.2026 – München

KOMMUNALWAHL IN M…
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https://www.europesays.com/de/858276/

@Hufnagel @weddige @j_j

(Ober)Bürgermeister:innen in Bayern sind Beamt:innen (Art. 34 Gemeindeordnung).

Beamt:innen bedürfen für Nebentätigkeiten, von wenigen Ausnahmen abgesehen, der Genehmigung des Dienstherrn (Art. 81 Bay.Beamtengesetz).

Wenn also der Münchner OB die Nebentätigkeit beim FCB nicht gemeldet und sich vor allem nicht hat genehmigen lassen, wäre dies eine beamtenrechtliche Dienstpflichtverletzung.

Aber, hey, in Bayern....wäre es ein CSUler, wäre das alles schon längst begraben, aber es ist halt ein Sozi.

Das macht es aber auch nicht besser, sondern verwerflicher, denn einst stand die Sozialdemokratie für die Arbeiter:innen ein. Heute hetzt auch die SPD gegen diese, schickt sie in die Armut und kaum sind Funktionäre im Amt, wird sich selbst bedient, dass der Taler nur so klimpert (ich verallgemeiner etwas, denn es gibt einige wenige, ehrliche, authentische und solidarische Sozis).

Quellen:
Art. 34 GO
https://rewis.io/gesetze/go-bayern/p/34-go/

Art. 81 Bay.BeamtenG
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayBG-81

#gier #ob #reiter #DieterReiter #munchen #PolitikMünchen #bayern #csu #spd #sozen #korrupt #korruption #jura #beamter #oberburgermeister #oberburgermeisterwahl #FCBayernMünchen #fcbayern #fcb #beamtengesetz #dienstpflicht #jurabubble #sozialdemokraten #sozialdemokratie

@Hufnagel @weddige @j_j

(Ober)Bürgermeister:innen in Bayern sind Beamt:innen (Art. 34 Gemeindeordnung).

Beamt:innen bedürfen für Nebentätigkeiten, von wenigen Ausnahmen abgesehen, der Genehmigung des Dienstherrn (Art. 81 Bay.Beamtengesetz).

Wenn also der Münchner OB die Nebentätigkeit beim FCB nicht gemeldet und sich vor allem nicht hat genehmigen lassen, wäre dies eine beamtenrechtliche Dienstpflichtverletzung.

Aber, hey, in Bayern....wäre es ein CSUler, wäre das alles schon längst begraben, aber es ist halt ein Sozi.

Das macht es aber auch nicht besser, sondern verwerflicher, denn einst stand die Sozialdemokratie für die Arbeiter:innen ein. Heute hetzt auch die SPD gegen diese, schickt sie in die Armut und kaum sind Funktionäre im Amt, wird sich selbst bedient, dass der Taler nur so klimpert (ich verallgemeiner etwas, denn es gibt einige wenige, ehrliche, authentische und solidarische Sozis).

Quellen:
Art. 34 GO
https://rewis.io/gesetze/go-bayern/p/34-go/

Art. 81 Bay.BeamtenG
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(Ober)Bürgermeister:innen in Bayern sind Beamt:innen (Art. 34 Gemeindeordnung).

Beamt:innen bedürfen für Nebentätigkeiten, von wenigen Ausnahmen abgesehen, der Genehmigung des Dienstherrn (Art. 81 Bay.Beamtengesetz).

Wenn also der Münchner OB die Nebentätigkeit beim FCB nicht gemeldet und sich vor allem nicht hat genehmigen lassen, wäre dies eine beamtenrechtliche Dienstpflichtverletzung.

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Das macht es aber auch nicht besser, sondern verwerflicher, denn einst stand die Sozialdemokratie für die Arbeiter:innen ein. Heute hetzt auch die SPD gegen diese, schickt sie in die Armut und kaum sind Funktionäre im Amt, wird sich selbst bedient, dass der Taler nur so klimpert (ich verallgemeiner etwas, denn es gibt einige wenige, ehrliche, authentische und solidarische Sozis).

Quellen:
Art. 34 GO
https://rewis.io/gesetze/go-bayern/p/34-go/

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@Hufnagel @weddige @j_j

(Ober)Bürgermeister:innen in Bayern sind Beamt:innen (Art. 34 Gemeindeordnung).

Beamt:innen bedürfen für Nebentätigkeiten, von wenigen Ausnahmen abgesehen, der Genehmigung des Dienstherrn (Art. 81 Bay.Beamtengesetz).

Wenn also der Münchner OB die Nebentätigkeit beim FCB nicht gemeldet und sich vor allem nicht hat genehmigen lassen, wäre dies eine beamtenrechtliche Dienstpflichtverletzung.

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Quellen:
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@Hufnagel @weddige @j_j

(Ober)Bürgermeister:innen in Bayern sind Beamt:innen (Art. 34 Gemeindeordnung).

Beamt:innen bedürfen für Nebentätigkeiten, von wenigen Ausnahmen abgesehen, der Genehmigung des Dienstherrn (Art. 81 Bay.Beamtengesetz).

Wenn also der Münchner OB die Nebentätigkeit beim FCB nicht gemeldet und sich vor allem nicht hat genehmigen lassen, wäre dies eine beamtenrechtliche Dienstpflichtverletzung.

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Quellen:
Art. 34 GO
https://rewis.io/gesetze/go-bayern/p/34-go/

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@j_j

Faszinierend, dass es überhaupt so viele Menschen waren, die ihr Kreuzchen bei ihm gemacht haben.

Ein Freund des N*-Wortes, gerne auch
In der Stadtratssitzung, dann jedes Jahr 20.000 € abkassieren als Verwaltungsrat beim FC Bayern.

Sorry, wenn ich das wiederhole, denn an mir als Auswärtigem ging das ganz vorbei, und vermutlich ist das nur die Spitze des Eisbergs.

Ein Sozialdemokrat dem es augenscheinlich primär darum geht, die eigene Tasche zu füllen und der noch 2026 sein rassistisches Gedankengut öffentlich deutlich macht, so jemand sollte eigentlich einsehen, dass er in einem Amt des Oberbürgermeister nichts zu suchen hat und von sich aus zurücktreten.

So wünsche ich Herrn Reiter, dass er es ihm bei der Stichwahl gelingen möge das gestrige baden-württembergische SPD-Ergebnis (5,5%) bei seiner OB-Wahl in München kräftig zu unterbieten.

Wer jetzt noch Reiter wählt dem ist nicht zu helfen.

EDIT: In einem ersten Posting schrieb ich, der (noch) OB sei Aufsichtsrat beim FCB. Dank @weddige habe ich das in Verwaltungsrat korrigiert!

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Kommunalpolitik und Muslime in München: Sind Sie für eine Moschee im Zentrum? – München

Der lang gestreckte Raum ist brechend voll, die zusätzlich aufgestellten Stühle reichen nicht, an den Seiten müssen einige…
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https://www.europesays.com/de/792112/

Österreichischer Investor kauft Benko-Ruine am Münchner Hauptbahnhof – München

Neue Eigentümer für die Benko-Ruine an der Schützenstraße: Die öste…
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https://www.europesays.com/de/652822/

Problemfall zu hoche Heizkosten – „Münchner Wohnen“ rechnet noch – München

Vor sechs Wochen …
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https://www.europesays.com/de/650620/

München: Stadtrat gibt grünes Licht für Neubau des Karstadt-Hauses am Hauptbahnhof – München

Dieses Gebäud…
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https://www.europesays.com/de/580219/

Visionen für München: Ein Plädoyer für eine autofreie Isarpromenade

3. September 2025 | Lesezeit: 9 Min. Wie überhitzt München im Sommer ist, dem…
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Menschenkette um Münchner Synagoge – „Antizionismus“ und Hassparolen bei Demonstration – München

Etwa 750 Menschen ha…
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https://www.europesays.com/de/277335/