#souveran — Public Fediverse posts

Bereits seit den 1960er Jahren:

#Anerkennung des #Anwendungsvorrang des #Unionsrecht vor #nationalem #Verfassungsrecht;

#EZB #Urteil als #Streit um die #Frage der #Kompetenzkompetenz; #Gerichtliche #Selbstermächtigung vs. auf #Souverän #zurückverfolgbare #Legitimationskette;

#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth

Durch einen #Ausnahmezustand iSd #Überlagerung von #Resonanz als #Bearbeitung eines #Umwelteinflusses können #funktional #differenzierte #Systeme dazu #tendieren, #identisch zu werden.

#Beispiel: #Leben und #Politik als #Biopolitik

#Tendenz; #Ausnahme

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.156 f.

#Politischer #Wert #biologischen #Lebens iSd #Verwandlung des #gesamten #politischen #Horizontes zur #Mathematisierbarkeit #menschlichen #Lebens und daran #geknüpfte #Lebenschancen

#Bedingungen dieser #Möglichkeit: #Ökonomie auf #Grundlage #liberaler #Formen und #Prinzipien; #Entstehung eines #Reflexionswertes durch #Fokussierung auf #Materialismus

#Genetik als #Referenz; #Naturwissenschaft

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.153 ff.

#Unterscheidung von #ius #soli und #ius #sanguinis

Im #Absolutismus #lediglich #Untertanenverhältnis, also das #Verhältnis zwischen #Untertanen

Seit #französischer #Revolution mit #Entstehung von #Nationalstaaten #Bedeutung als #Ursprung und #Fundament von #Souveränität und neuem #Status von #Leben.

#Zusammenfall der #Unterscheidung im #Nationalsozialismus mit der #höchsten #politischen #Aufgabe

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.138 f.

#EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht als #ultra #vires #Urteil: #Aufzeigen der #Beschränkung von #Kompetenz des #Europäischen #Gerichtshofs #EuGH;

#Problem des #konstitutionellen #Pluralismus: #Auflösung des #Widerspruches der #Geltung einer #Ordnung #außerhalb der #Ordnung durch #Kongruenz: #Übereinstimmung eins #souveränen #Staatenverbunds mit #souveränen #Einzelstaaten;

#Legitimationskette

#Welt, 15.05.20, #Politik, S.6 #Interview Philipp #Fritz mit Jan #Komarek

#Kommentar zum #EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht; #Rückblick auf #Lissabon #Urteil, bei dem es um #Frage ging, ob #EU #Vertrag mit dem #Grundgesetz #vereinbar seien.

Die #gerichtliche #Beschneidung #EU- #staatlicher #Handlungsmacht basiert auf der #Dogmatik der #Notwendigkeit der #Aufrechterhaltung einer #Legitimationskette vom #Souverän bis zur #Maßnahme.

#Demokratiedefizit #Verfassung #Staat

#Welt, 14.05.20, #Forum, S.3, Eva Marie #Kogel - Am #Ende gibt es nur #Verlierer

#Rückblick im Mai 2020:

Der #Lockdown habe seinen #Namen nicht #verdient im #Gegensatz zu dem #anderer #Staaten.

Während für #Politik und #Medizin die #Verwaltung des #Lebens #Vorrang habe, sei für #Theater die #Verhandlung mit der #Vorstellung vom #Tod #vorrangig;

Die #Verwechslung von #Zeichen und #Ding berufe sich auf den #deutschen #Idealismus und die #Postmoderne;

#Corona #Souverän

#Welt, 09.05.20, #Feuilleton, S.30, Jan #Küveler: Geht doch nach Hause mit eurem #Ausnahmezustand

#Menschenrechte als #Erklärung der #Rechte des #Menschen und #Bürgers. 1789

Im #System des #Nationalstaates erweisen sich die sogenannten #heiligen und #unveräußerlichen #Menschenrechte, sobald sie nicht als #Rechte eines #Staatsbürgers zu #handhaben sind, als bar allen #Schutzes und aller #Realität.

#Flüchtling; #Staatlichkeit #Inklusion

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.135

#Interaktion zwischen #Princeps und #Senat
#Dankbar für #Ende der #Verfolgungen im #Bürgerkrieg #respektierten die #Senatoren #Augustus

#Senat als #Herrschaftsinstrument des #Princeps:
#Gesetzesgleiche #Geltung

#Durchsetzung #faktischer #Macht unter #Wahrung von #Formen ohne #Inanspruchnahme #formaler #Macht oder #Gewalt

#Staatsform #Prinzipat

#Princeps #Legibus #Solutus
#Begriff #Absolutismus
#Souverän ist #Gesetze #ändern können

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung

#Legitimationskette #Ethikrat vom #Souverän über #Berufung durch #Bundestag und #indirekt #Bundesregierung;

#Repräsentation #wissenschaft​licher, #ethisch​er, #soziale​r, #ökonomisch​er und #rechtlich​er #Belange. #Direkt​e #Repräsentation statt #Vertretung durch #Reflexion z.B. in #Form von #Soziologie;

#Pluralität #Verschiedenheit #Vielheit

#Gesetz zur #Einrichtung des #Deutsch​en #Ethikrat​s; #Ethikratgesetz, §§4f.

https://www.gesetze-im-internet.de/ethrg/BJNR138500007.html

Die #Rechtsfähigkeit beginnt mit der #Vollendung der #Geburt § 1 #BGB;

#Rechtsfähigkeit dadurch #gebunden an die #Beobachtung eines #Moment der #Unterscheidung zweier #Körper. In der #Intersubjektivität dieser #Beobachtbarkeit #versteckt sich ein #transzendental​er #Vermeidungsirrtum; #empirisch // #transzendental

#Rechtsfigur der #Rechtsfähigkeit synchron zu #Habeas #Corpus 1679.

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.131f.

Dem #Staat wird kein #Recht #übertragen, #stattdessen ist #Staat die #Reproduktion des #Verzicht​es auf #Rechte der meisten zu #Gunst​en der #Rechte von #wenige​n oder #einzeln​en. Die #Einschließung #ermöglicht auch die #Legitimation von #Widerstand gegenüber #Gewalt #gegen die eigene #Person. Insofern ist auch #Widerstand dem #Staat #inhärent.

#Staatstheorie #Staatsgewalt #Staatslehre

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.116 f.

#Mythologem #Naturzustand als #Grenzfall des #Staat​es und als solchem diesem als #Ausnahmezustand #inhärent.

#Zone der #Ununterscheidbarkeit - #Blind​er #Fleck des #Beobachter​s.

#Natur #natürlich #Hobbes #Lupus

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.115 f.

#Beziehung ist eine #Geltung ohne #Bedeutung. Das #politisch-#soziale #factum ist nicht in #Form von #Beziehung zu #denken.

#Denkfigur in #Anlehnung an die #Unterscheidung von #Sein und #Seiend bei #Heidegger.

Der #Nihilismus ist ein #Verharren in #Beziehungslogik. Das #Denken #beginn​t dagegen mit dem #Vorstoß zur #äußerst​en #Erfahrung der #Verlassenheit.

#Grenze; #Ausnahmezustand; #Souveränität

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.70f.

Die #rein​e #Form des #Gesetz​es ist die #Geltung ohne #Bedeutung

Genau hier zeigt sich #Lernen des #Nationalstaat​es, also #innerhalb von #Staatsrecht​licher Struktur, aus #soziale​r #Erfahrung. #Zuschreibung eines #Wesenskern aufgrund der #Bestimmtheit der #Möglichkeit​en unter #gegeben​en #Bedingungen. Es ist eben #nur #konsequent.

#Autopoiesis; #Evolution; #Theorie; #Evolutionstheorie

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.62f.

#These von #Agamben: #Ausnahmezustand rückt als #fundamental​e #politisch​e #Struktur in den #Vordergrund und #droht zur #Regel zu werden.

Was haben #Krieg und #Seuche​n #gemeinsam? Es handelt sich jeweils um #Phänomen​e #soziale​r #Umwelt. (So?)

#Ausnahmeraum #Ausnahmezustand; #bekannt​es #jenseits #erkannt​er #gesellschaftlich​er #Ordnung;

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.30

Das #Paradox der #Souveränität: Der #Souverän steht zugleich #außerhalb und #innerhalb der #Rechtsordnung.

Das #Recht ist #außerhalb seiner #selbst.

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.25

Un der #antike​n #Welt sei das #Leben als #natürlich​es #rein #reproduktiv​es #ausgeschlossen aus der #polis und #strikt auf den #Bereich des #oikos #eingeschränkt.

#Reproduktion

Giorgio #Agamben als #Zitat nach #Aristoteles, #Politik, 1252a, 26-32, #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.12