#souveran — Public Fediverse posts

Nur weil sie es wagt, #Kriegsverbrechen zu verfolgen, entzieht #Trump der Präsidentin des Internationalen #Strafgerichtshofs Konto, Kreditkarte & Onlinedienste. Auch ihre Familie darf nicht mehr in die #USA einreisen.

Der #Strafgerichtshof ist ein Erfolg für Europa. Die EU muss jetzt das Recht schützen.

Vollstreckbar ist Trumps unverblümter Angriff auf das #Völkerrecht vor allem, weil Europa #finanziell nicht #souverän ist.

Lasst uns die #Abhängigkeit beenden, statt sie zu beklagen!

Deutschlandticket retten
Aktion vor der Bayerischen Landes­vertretung
Mehr Fotos dazu bei https://www.flickr.com/photos/campact/
a-fsa.de/d/3HS
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9199-20250628-deutschlandticket-retten.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9199-20250628-deutschlandticket-retten.html
Tags: #Verhaltensänderung #Grundgesetz #Verfassung #Volksabstimmung #Transparenz #Informationsfreiheit #Mitbestimmung #Versammlungsrecht #Volksabstimmung #souverän #Verhaltensänderung #Staatsgewalt #Volk #NATO #Mittelstreckenraketen #5%Ziel #Ignoranz

Für bundesweite Volksabstimmungen
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus
Mehr https://www.unsere-verfassung.jetzt/
und im Newsletter https://unsere-verfassung.de/Newsletter/2025-06-16-Apell.htm
a-fsa.de/d/3HR
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9198-20250627-fuer-bundesweite-volksabstimmungen.html
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Tags: #Verhaltensänderung #Grundgesetz #Verfassung #Volksabstimmung #Transparenz #Informationsfreiheit #Mitbestimmung #Versammlungsrecht #Volksabstimmung #souverän #Verhaltensänderung #Staatsgewalt #Volk #NATO #Mittelstreckenraketen #5%Ziel #Ignoranz

#Mao #Zedong: #Power grows out of the #barrel of a #gun; #Macht wachse aus einem #Gewehrlauf;

vgl. Carl #Schmitt: #Souverän ist, wer über den #Ausnahmezustand entscheidet;

#Gewalt als #Umwelt von #Staat​en, die #gleichzeitig #Bedingungen für #Ermöglichung und #Destruktion der #Verfasstheit des #System​s liefert;

#Systemumwelt als #Reflexion eines #Naturzustand;

#System - #Umwelt
#System - #Umgebung

#Ermöglichungsbedingung; #destruktiv​er #Einfluss;

Graham #Allison, #Destined for #War, S.19

Statt am #Schreibtisch #sitzen und #Ansicht​en #ausformulieren brauche es das #Gespräch als #Austausch mit einem #Gegenüber.

#Glaube​n #wir noch an #Demokratie?

#Unterscheidung von #Konsumentenhaltung und #Benutzen der #Tool​s der #Demokratie;

#Konsument als #entmündigt​es #Werk statt als #Souverän;

#Souveränität; #Entmündigung

#Werkzeug; #Essay

#Zeit, 05.01.22, #Streit, S.10, #Interview Juli #Zeh - Eine #riesig​e #Menge von #Mensch​en hat #Nase voll von diesem #ganze​n #Geschrei

#Phänomenologie des #Komas nach #Mollaret & #Goulon

#Unterscheidung #klassisches #Koma, #coma #vigile (#Wachkoma), #coma #carus;

Neue #Form des #Komas durch #Möglichkeit der #Fortsetzung #vegetativer #Lebensfunktionen, so dass #Aufhören von #Herzschlag und #Stillstand der #Atmung als #Kriterium für #Tod nicht mehr #ausreichen: #coma #dépassé

vgl. #Menschenwürde https://ifwo.eu/@sozialwelten/106687354955369329

#Organspende

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.169 ff.

#Verfassungsschutz;

#Begriff für #Querdenker oder #Corona-#Protest​e: #Verfassungsschutzrelevant​e #Delegitimierung des #Staat​es;

Zielt auf #Legitimation des #Staat​es: #Begriff des #Souverän;

#Souveränität

#Phänomenbereich​e des #Extremismus: #Rechtsextremismus, #Linksextremismus, #Ausländerextremismus, #Islamismus, #Querdenker;

#Polizeiführer #berichten von #Irritation​en.

#Verfassungsschutz

#SZ, 28.08.21, #Politik, S.7, Georg #Mascolo, Ronen #Steinke: #Eliminierung der #Elite​n;

Die #Bedingung der #Möglichkeit des #Umsturz​es #parlamentarisch​er #Demokratie in #totalitär​en #Staat ist die #Verwandlung von #Politik in #Biopolitik mit der entweder dem #Privat​en der #Vorrang gegenüber dem #öffentlich​en, oder dem #kollektiv dem #Vorrang gegenüber #individuell​er #Freiheit gewährt wird.

#Totalitarismus #Bürgertum #Souveränität

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.129 f.

#Souverän​e #Macht und #nackt​es #Leben als #Zone der #Ununterschiedenheit, die die #originär​e #politisch​e #Beziehung #markiert, #ursprünglicher als die #Unterscheidung von #Freund und #Feind bei Carl #Schmitt oder #Mitbürger und #Fremde​r bei #Böckenförde.

#Merkmal: #Ausmaß der #Extraneität des #Unterschieden​en;

#Einschließungsmilieu; #Ausschließungsmilieu

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.120f.

Dem #Staat wird kein #Recht #übertragen, #stattdessen ist #Staat die #Reproduktion des #Verzicht​es auf #Rechte der meisten zu #Gunst​en der #Rechte von #wenige​n oder #einzeln​en. Die #Einschließung #ermöglicht auch die #Legitimation von #Widerstand gegenüber #Gewalt #gegen die eigene #Person. Insofern ist auch #Widerstand dem #Staat #inhärent.

#Staatstheorie #Staatsgewalt #Staatslehre

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.116 f.

Das #verborgen​e #Paradigma, das alle #Definition​en der #Souveränität #lenkt: #Souverän ist der #Punkt der #Ununterscheidbar​keit von #Gewalt und #Recht.

#Souverän als #Schwelle, auf der #Gewalt in #Recht und #Recht in #Gewalt übergeht.

#Übergang #Grenze #Unterscheidung

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.42