#souveran — Public Fediverse posts

NEUES VOM #ZOLL #EU

Wer macht Sammelbestellungen bei #Aliexpress ?

Da sich Bestellungen von Kleinteile ansonsten nicht mehr lohnen täten und man sämtliche freie Entwicklungen einstellen müsste, weil unsere NICHT FREI GEWÄLTEN VERTRETER DER #EU den kleinen einfachen #BÜRGER nicht als #SOUVERÄN sondern als #SCHLACHTVIEH betrachten, wäre dies die letzte Lösung.

Alternative wäre sonst nur die #fckAFD oder das Auswandern, in ein freies Land wo die Verhältnismäßigkeiten noch etwas stimmen.

🤔 😡

…für’s #Geld gilt #Demokratie nichts, da regiert das #Dekret (#Notfallgesetz 🖕)

#Abstimmung ist gut für #Baugesetze (#Minarette ) und #Kleidervorschriften (#Burka ) in der #Verfassung

#CH #Banken #Politik #Bundesrat #Ständerat #Nationalrat #Souverän

…gestern hat #CH-#Politik #TooBigToFail per #Notrecht (#Dekret) sanktioniert

Zeitalter der #CEO-Schlingel, auf Kosten der #Demokratie und des #Souverän

#Bundesrat #SNB #UBS #CreditSuisse
#CEOKapitalismus #TooBigToSave

…#CH Staatsform ist die #Pecunokratie 😜

#Banken und ihre #CEO-Schlingel geniessen #Notrecht (regieren per #Dekret), sobald #Demokratie lästig wird

Zeit für den #Souverän, die #Räte auszuwechseln

#Parlamentswahlen #Parlamentswahlen2023
#Nationalrat #Ständerat #Bundesrat

Durch einen #Ausnahmezustand iSd #Überlagerung von #Resonanz als #Bearbeitung eines #Umwelteinflusses können #funktional #differenzierte #Systeme dazu #tendieren, #identisch zu werden.

#Beispiel: #Leben und #Politik als #Biopolitik

#Tendenz; #Ausnahme

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.156 f.

#EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht als #ultra #vires #Urteil: #Aufzeigen der #Beschränkung von #Kompetenz des #Europäischen #Gerichtshofs #EuGH;

#Problem des #konstitutionellen #Pluralismus: #Auflösung des #Widerspruches der #Geltung einer #Ordnung #außerhalb der #Ordnung durch #Kongruenz: #Übereinstimmung eins #souveränen #Staatenverbunds mit #souveränen #Einzelstaaten;

#Legitimationskette

#Welt, 15.05.20, #Politik, S.6 #Interview Philipp #Fritz mit Jan #Komarek

#Kommentar zum #EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht; #Rückblick auf #Lissabon #Urteil, bei dem es um #Frage ging, ob #EU #Vertrag mit dem #Grundgesetz #vereinbar seien.

Die #gerichtliche #Beschneidung #EU- #staatlicher #Handlungsmacht basiert auf der #Dogmatik der #Notwendigkeit der #Aufrechterhaltung einer #Legitimationskette vom #Souverän bis zur #Maßnahme.

#Demokratiedefizit #Verfassung #Staat

#Welt, 14.05.20, #Forum, S.3, Eva Marie #Kogel - Am #Ende gibt es nur #Verlierer