#souveran — Public Fediverse posts
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Wer macht Sammelbestellungen bei #Aliexpress ?
Da sich Bestellungen von Kleinteile ansonsten nicht mehr lohnen täten und man sämtliche freie Entwicklungen einstellen müsste, weil unsere NICHT FREI GEWÄLTEN VERTRETER DER #EU den kleinen einfachen #BÜRGER nicht als #SOUVERÄN sondern als #SCHLACHTVIEH betrachten, wäre dies die letzte Lösung.
Alternative wäre sonst nur die #fckAFD oder das Auswandern, in ein freies Land wo die Verhältnismäßigkeiten noch etwas stimmen.
🤔 😡
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@cd_home @energiepirat @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg
(7/8)
...Ich halte schlichtweg den Prozess der (reinen) #Mehrheitsentscheidung durch die #Regierungsparteien, ohne dass dies ganz klar im #Wahlprogramm stand, sodass bei den #Wählern und in der #Presse eine Diskussion erfolgen konnte, für rechtswidrig und *#undemokratisch*. Die #Ampel war für eine derartige #RevolutionDesWahlrechts *nicht* durch den #Souverän, das #Wahlvolk, legitimiert... -
#Reservekompetenz als die #Möglichkeit unter #Bedingungen eines #konstitutionellen #Pluralismus der im #Sinn einer #Normenhierarchie #unterlegenen #Rechtsordnung die #Zuweisung einer #Kompetenzkompetenz auf den #Souverän zu #ermöglichen.
Der #Erfolg der #Konstruktion liegt in der #Vermeidung einer #Verfassungskrise
#SZ, 13.09.21, Das #politische #Buch, S.13, Die #Karlsruher #Welt ist nicht #genug; #Voßkuhle - #Europa, #Demokratie, #Verfassungsgerichte
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#Konservativismus als #Phänomen hat seinen #strukturellen #Ursprung in der #Beschränkung der #Überprüfung #grundgesetzlicher #Rechtsstaatlichkeit auf #bloße #Zurückverfolgbarkeit auf #Entscheidungen des #Souverän
#Gewährung der #Einschätzungsprärogative für #Exekutive und #Perpetuierung #kirchlicher #Interessen trotz #Widersprüchlichkeit als #Beispiele
#Phänomenologie; #Konservativ; #Staatstheorie
#SZ, 27.09.21, Das #politische #Buch, S.30, Wolfgang #Janisch - Die #Bremser aus #Baden
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#Phänomenologie des #Komas nach #Mollaret & #Goulon
#Unterscheidung #klassisches #Koma, #coma #vigile (#Wachkoma), #coma #carus;
Neue #Form des #Komas durch #Möglichkeit der #Fortsetzung #vegetativer #Lebensfunktionen, so dass #Aufhören von #Herzschlag und #Stillstand der #Atmung als #Kriterium für #Tod nicht mehr #ausreichen: #coma #dépassé
vgl. #Menschenwürde https://ifwo.eu/@sozialwelten/106687354955369329
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.169 ff.
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Durch einen #Ausnahmezustand iSd #Überlagerung von #Resonanz als #Bearbeitung eines #Umwelteinflusses können #funktional #differenzierte #Systeme dazu #tendieren, #identisch zu werden.
#Beispiel: #Leben und #Politik als #Biopolitik
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.156 f.
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#Politischer #Wert #biologischen #Lebens iSd #Verwandlung des #gesamten #politischen #Horizontes zur #Mathematisierbarkeit #menschlichen #Lebens und daran #geknüpfte #Lebenschancen
#Bedingungen dieser #Möglichkeit: #Ökonomie auf #Grundlage #liberaler #Formen und #Prinzipien; #Entstehung eines #Reflexionswertes durch #Fokussierung auf #Materialismus
#Genetik als #Referenz; #Naturwissenschaft
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.153 ff.
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Die #Sozialfigur des #Bürgers, die eine #Verknüpfung der #Einheit aus #Rechten und #Pflichten mit der #biologischen #Geburt eines #Menschen ist, #eröffnet die #Möglichkeit der #Herstellung der #Akzeptanz #staatlicher #Souveränität durch #Ermöglichung der #Befriedung von #Lebenschancen.
#Die #Stabilität #juridisch #politischer #Ordnung des #Nationalstaates basiert auf ihrer #Fragilität.
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.135 ff.
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#Kommentar zum #EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht; #Rückblick auf #Lissabon #Urteil, bei dem es um #Frage ging, ob #EU #Vertrag mit dem #Grundgesetz #vereinbar seien.
Die #gerichtliche #Beschneidung #EU- #staatlicher #Handlungsmacht basiert auf der #Dogmatik der #Notwendigkeit der #Aufrechterhaltung einer #Legitimationskette vom #Souverän bis zur #Maßnahme.
#Demokratiedefizit #Verfassung #Staat
#Welt, 14.05.20, #Forum, S.3, Eva Marie #Kogel - Am #Ende gibt es nur #Verlierer
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Die #Bedingung der #Möglichkeit des #Umsturzes #parlamentarischer #Demokratie in #totalitären #Staat ist die #Verwandlung von #Politik in #Biopolitik mit der entweder dem #Privaten der #Vorrang gegenüber dem #öffentlichen, oder dem #kollektiv dem #Vorrang gegenüber #individueller #Freiheit gewährt wird.
#Totalitarismus #Bürgertum #Souveränität
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.129 f.
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Die #Rechtsfähigkeit beginnt mit der #Vollendung der #Geburt § 1 #BGB;
#Rechtsfähigkeit dadurch #gebunden an die #Beobachtung eines #Moment der #Unterscheidung zweier #Körper. In der #Intersubjektivität dieser #Beobachtbarkeit #versteckt sich ein #transzendentaler #Vermeidungsirrtum; #empirisch // #transzendental
#Rechtsfigur der #Rechtsfähigkeit synchron zu #Habeas #Corpus 1679.
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.131f.
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Dem #Staat wird kein #Recht #übertragen, #stattdessen ist #Staat die #Reproduktion des #Verzichtes auf #Rechte der meisten zu #Gunsten der #Rechte von #wenigen oder #einzelnen. Die #Einschließung #ermöglicht auch die #Legitimation von #Widerstand gegenüber #Gewalt #gegen die eigene #Person. Insofern ist auch #Widerstand dem #Staat #inhärent.
#Staatstheorie #Staatsgewalt #Staatslehre
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.116 f.
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#Bedeutung ist die #Bedingung der #Möglichkeit eines #Wortes #Wirklichkeit zu #bezeichnen.
#Sprache setze das #Nichtsprachliche als das voraus, mit dem sie in "#virtueller" #Beziehung bleiben muss: Im #Ausnahmezustand #potenziell #verbunden.
Das #Unmittelbare #Nichtsprachliche ist #Voraussetzung für #Sprache.
#Hegel #Struktur #Phänomenologie des #Geistes
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.30
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#Legitimationskette #institutionalisierter #Religion im #Unterschied zu #Staatstheorie: #Gott -> #Stellvertreter -> #Institution -> #Entscheidung VS. #Souverän -> #Vertreter -> #Institutionalisierte #Zuständigkeit -> #Entscheidung (So?)