#souveran — Public Fediverse posts

Nur weil sie es wagt, #Kriegsverbrechen zu verfolgen, entzieht #Trump der Präsidentin des Internationalen #Strafgerichtshofs Konto, Kreditkarte & Onlinedienste. Auch ihre Familie darf nicht mehr in die #USA einreisen.

Der #Strafgerichtshof ist ein Erfolg für Europa. Die EU muss jetzt das Recht schützen.

Vollstreckbar ist Trumps unverblümter Angriff auf das #Völkerrecht vor allem, weil Europa #finanziell nicht #souverän ist.

Lasst uns die #Abhängigkeit beenden, statt sie zu beklagen!

Möglicherweise bedeutet 'Digitale Souveränität' nicht nur Unabhängigkeit von Monopolisten, sondern auch 'Souveränität im Umgang mit dem IT-Zoo'.

Hierzu ein Selbstvernatwortungs-Rant.

#digital #souverän #Interesse #phishing #desinteresse

...habt Ihr die #F35 immer noch nicht abbestellt?

#CH #Winterschlaf #Schlafmützen #Politik #Souverän #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat

#Politischer #Wert #biologischen #Lebens iSd #Verwandlung des #gesamten #politischen #Horizontes zur #Mathematisierbarkeit #menschlichen #Lebens und daran #geknüpfte #Lebenschancen

#Bedingungen dieser #Möglichkeit: #Ökonomie auf #Grundlage #liberaler #Formen und #Prinzipien; #Entstehung eines #Reflexionswertes durch #Fokussierung auf #Materialismus

#Genetik als #Referenz; #Naturwissenschaft

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.153 ff.

#EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht als #ultra #vires #Urteil: #Aufzeigen der #Beschränkung von #Kompetenz des #Europäischen #Gerichtshofs #EuGH;

#Problem des #konstitutionellen #Pluralismus: #Auflösung des #Widerspruches der #Geltung einer #Ordnung #außerhalb der #Ordnung durch #Kongruenz: #Übereinstimmung eins #souveränen #Staatenverbunds mit #souveränen #Einzelstaaten;

#Legitimationskette

#Welt, 15.05.20, #Politik, S.6 #Interview Philipp #Fritz mit Jan #Komarek

#Interaktion zwischen #Princeps und #Senat
#Dankbar für #Ende der #Verfolgungen im #Bürgerkrieg #respektierten die #Senatoren #Augustus

#Senat als #Herrschaftsinstrument des #Princeps:
#Gesetzesgleiche #Geltung

#Durchsetzung #faktischer #Macht unter #Wahrung von #Formen ohne #Inanspruchnahme #formaler #Macht oder #Gewalt

#Staatsform #Prinzipat

#Princeps #Legibus #Solutus
#Begriff #Absolutismus
#Souverän ist #Gesetze #ändern können

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung

#Hinweis auf den #Flüchtling als #Sozialfigur der die #Menschenrecht​e hätte #verkörpern sollen, statt dessen jedoch die #Krise dieser #Konzeption bezeichnet.

#Flüchtlinge #Menschenrechte #Demokratie #Arendt #Totalitarismus

#kommunikativ​e #Krise

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.135

Die #Rechtsfähigkeit beginnt mit der #Vollendung der #Geburt § 1 #BGB;

#Rechtsfähigkeit dadurch #gebunden an die #Beobachtung eines #Moment der #Unterscheidung zweier #Körper. In der #Intersubjektivität dieser #Beobachtbarkeit #versteckt sich ein #transzendental​er #Vermeidungsirrtum; #empirisch // #transzendental

#Rechtsfigur der #Rechtsfähigkeit synchron zu #Habeas #Corpus 1679.

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.131f.

#Beziehung ist eine #Geltung ohne #Bedeutung. Das #politisch-#soziale #factum ist nicht in #Form von #Beziehung zu #denken.

#Denkfigur in #Anlehnung an die #Unterscheidung von #Sein und #Seiend bei #Heidegger.

Der #Nihilismus ist ein #Verharren in #Beziehungslogik. Das #Denken #beginn​t dagegen mit dem #Vorstoß zur #äußerst​en #Erfahrung der #Verlassenheit.

#Grenze; #Ausnahmezustand; #Souveränität

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.70f.

Die #rein​e #Form des #Gesetz​es ist die #Geltung ohne #Bedeutung

Genau hier zeigt sich #Lernen des #Nationalstaat​es, also #innerhalb von #Staatsrecht​licher Struktur, aus #soziale​r #Erfahrung. #Zuschreibung eines #Wesenskern aufgrund der #Bestimmtheit der #Möglichkeit​en unter #gegeben​en #Bedingungen. Es ist eben #nur #konsequent.

#Autopoiesis; #Evolution; #Theorie; #Evolutionstheorie

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.62f.

Das #verborgen​e #Paradigma, das alle #Definition​en der #Souveränität #lenkt: #Souverän ist der #Punkt der #Ununterscheidbar​keit von #Gewalt und #Recht.

#Souverän als #Schwelle, auf der #Gewalt in #Recht und #Recht in #Gewalt übergeht.

#Übergang #Grenze #Unterscheidung

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.42

Un der #antike​n #Welt sei das #Leben als #natürlich​es #rein #reproduktiv​es #ausgeschlossen aus der #polis und #strikt auf den #Bereich des #oikos #eingeschränkt.

#Reproduktion

Giorgio #Agamben als #Zitat nach #Aristoteles, #Politik, 1252a, 26-32, #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.12