#souveran — Public Fediverse posts

Bereits seit den 1960er Jahren:

#Anerkennung des #Anwendungsvorrang des #Unionsrecht vor #nationalem #Verfassungsrecht;

#EZB #Urteil als #Streit um die #Frage der #Kompetenzkompetenz; #Gerichtliche #Selbstermächtigung vs. auf #Souverän #zurückverfolgbare #Legitimationskette;

#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth

#Konservativismus als #Phänomen hat seinen #strukturellen #Ursprung in der #Beschränkung der #Überprüfung #grundgesetzlicher #Rechtsstaatlichkeit auf #bloße #Zurückverfolgbarkeit auf #Entscheidungen des #Souverän

#Gewährung der #Einschätzungsprärogative für #Exekutive und #Perpetuierung #kirchlicher #Interessen trotz #Widersprüchlichkeit als #Beispiele

#Phänomenologie; #Konservativ; #Staatstheorie

#SZ, 27.09.21, Das #politische #Buch, S.30, Wolfgang #Janisch - Die #Bremser aus #Baden

#flamen #Dialis
Einer der #höchsten #Priester im alten #Rom, dessen #Leben #ununterscheidbar von seinen #kultischen #Funktionen war.

In jedem #Moment in #ununterbrochenen #Festlichkeit #handelnd; Jede #Geste und #Detail hat eine #genaue #Bedeutung, #geknüpft in ein #Netz von #Vorschriften und #verzeichneten #Wirkungen.

#Mondrian; #Würde; #Priesterwürde

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.191 f.

Durch einen #Ausnahmezustand iSd #Überlagerung von #Resonanz als #Bearbeitung eines #Umwelteinflusses können #funktional #differenzierte #Systeme dazu #tendieren, #identisch zu werden.

#Beispiel: #Leben und #Politik als #Biopolitik

#Tendenz; #Ausnahme

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.156 f.

#Politischer #Wert #biologischen #Lebens iSd #Verwandlung des #gesamten #politischen #Horizontes zur #Mathematisierbarkeit #menschlichen #Lebens und daran #geknüpfte #Lebenschancen

#Bedingungen dieser #Möglichkeit: #Ökonomie auf #Grundlage #liberaler #Formen und #Prinzipien; #Entstehung eines #Reflexionswertes durch #Fokussierung auf #Materialismus

#Genetik als #Referenz; #Naturwissenschaft

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.153 ff.

#Kommentar zum #EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht; #Rückblick auf #Lissabon #Urteil, bei dem es um #Frage ging, ob #EU #Vertrag mit dem #Grundgesetz #vereinbar seien.

Die #gerichtliche #Beschneidung #EU- #staatlicher #Handlungsmacht basiert auf der #Dogmatik der #Notwendigkeit der #Aufrechterhaltung einer #Legitimationskette vom #Souverän bis zur #Maßnahme.

#Demokratiedefizit #Verfassung #Staat

#Welt, 14.05.20, #Forum, S.3, Eva Marie #Kogel - Am #Ende gibt es nur #Verlierer

#Legitimationskette #Ethikrat vom #Souverän über #Berufung durch #Bundestag und #indirekt #Bundesregierung;

#Repräsentation #wissenschaft​licher, #ethisch​er, #soziale​r, #ökonomisch​er und #rechtlich​er #Belange. #Direkt​e #Repräsentation statt #Vertretung durch #Reflexion z.B. in #Form von #Soziologie;

#Pluralität #Verschiedenheit #Vielheit

#Gesetz zur #Einrichtung des #Deutsch​en #Ethikrat​s; #Ethikratgesetz, §§4f.

https://www.gesetze-im-internet.de/ethrg/BJNR138500007.html

Die #Rechtsfähigkeit beginnt mit der #Vollendung der #Geburt § 1 #BGB;

#Rechtsfähigkeit dadurch #gebunden an die #Beobachtung eines #Moment der #Unterscheidung zweier #Körper. In der #Intersubjektivität dieser #Beobachtbarkeit #versteckt sich ein #transzendental​er #Vermeidungsirrtum; #empirisch // #transzendental

#Rechtsfigur der #Rechtsfähigkeit synchron zu #Habeas #Corpus 1679.

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.131f.

#Souverän​e #Macht und #nackt​es #Leben als #Zone der #Ununterschiedenheit, die die #originär​e #politisch​e #Beziehung #markiert, #ursprünglicher als die #Unterscheidung von #Freund und #Feind bei Carl #Schmitt oder #Mitbürger und #Fremde​r bei #Böckenförde.

#Merkmal: #Ausmaß der #Extraneität des #Unterschieden​en;

#Einschließungsmilieu; #Ausschließungsmilieu

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.120f.

Dem #Staat wird kein #Recht #übertragen, #stattdessen ist #Staat die #Reproduktion des #Verzicht​es auf #Rechte der meisten zu #Gunst​en der #Rechte von #wenige​n oder #einzeln​en. Die #Einschließung #ermöglicht auch die #Legitimation von #Widerstand gegenüber #Gewalt #gegen die eigene #Person. Insofern ist auch #Widerstand dem #Staat #inhärent.

#Staatstheorie #Staatsgewalt #Staatslehre

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.116 f.

Die #rein​e #Form des #Gesetz​es ist die #Geltung ohne #Bedeutung

Genau hier zeigt sich #Lernen des #Nationalstaat​es, also #innerhalb von #Staatsrecht​licher Struktur, aus #soziale​r #Erfahrung. #Zuschreibung eines #Wesenskern aufgrund der #Bestimmtheit der #Möglichkeit​en unter #gegeben​en #Bedingungen. Es ist eben #nur #konsequent.

#Autopoiesis; #Evolution; #Theorie; #Evolutionstheorie

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.62f.

Die #juridisch #politisch​e #Ordnung hat die #Struktur einer #Einschließung dessen, was mit ihr #ausgeschlossen wird.

Die #Verinnerlichung der #Erwartung, und mit ihr der #Ausnahme von ihr, ist der #Versuch der #Gesellschaft, das #Außen einzuschließen.

Im #Bereich #Handlung ist für #juristisch​e #Kommunikation das #Verbot #exemplarisch. Für andere #Kommunikation wird je anders #Sanktion​iert. (So?)

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.27f.

Un der #antike​n #Welt sei das #Leben als #natürlich​es #rein #reproduktiv​es #ausgeschlossen aus der #polis und #strikt auf den #Bereich des #oikos #eingeschränkt.

#Reproduktion

Giorgio #Agamben als #Zitat nach #Aristoteles, #Politik, 1252a, 26-32, #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.12