#souveran — Public Fediverse posts

#Reservekompetenz als die #Möglichkeit unter #Bedingungen eines #konstitutionell​en #Pluralismus der im #Sinn einer #Normenhierarchie #unterlegen​en #Rechtsordnung die #Zuweisung einer #Kompetenzkompetenz auf den #Souverän zu #ermöglichen.

Der #Erfolg der #Konstruktion liegt in der #Vermeidung einer #Verfassungskrise

#EZB #Urteil; #Verfassung

#SZ, 13.09.21, Das #politisch​e #Buch, S.13, Die #Karlsruhe​r #Welt ist nicht #genug; #Voßkuhle - #Europa, #Demokratie, #Verfassungsgericht​e

#Konservativismus als #Phänomen hat seinen #strukturellen #Ursprung in der #Beschränkung der #Überprüfung #grundgesetzlicher #Rechtsstaatlichkeit auf #bloße #Zurückverfolgbarkeit auf #Entscheidungen des #Souverän

#Gewährung der #Einschätzungsprärogative für #Exekutive und #Perpetuierung #kirchlicher #Interessen trotz #Widersprüchlichkeit als #Beispiele

#Phänomenologie; #Konservativ; #Staatstheorie

#SZ, 27.09.21, Das #politische #Buch, S.30, Wolfgang #Janisch - Die #Bremser aus #Baden

#Legitimationskette #Ethikrat vom #Souverän über #Berufung durch #Bundestag und #indirekt #Bundesregierung;

#Repräsentation #wissenschaft​licher, #ethisch​er, #soziale​r, #ökonomisch​er und #rechtlich​er #Belange. #Direkt​e #Repräsentation statt #Vertretung durch #Reflexion z.B. in #Form von #Soziologie;

#Pluralität #Verschiedenheit #Vielheit

#Gesetz zur #Einrichtung des #Deutsch​en #Ethikrat​s; #Ethikratgesetz, §§4f.

https://www.gesetze-im-internet.de/ethrg/BJNR138500007.html

Dem #Staat wird kein #Recht #übertragen, #stattdessen ist #Staat die #Reproduktion des #Verzicht​es auf #Rechte der meisten zu #Gunst​en der #Rechte von #wenige​n oder #einzeln​en. Die #Einschließung #ermöglicht auch die #Legitimation von #Widerstand gegenüber #Gewalt #gegen die eigene #Person. Insofern ist auch #Widerstand dem #Staat #inhärent.

#Staatstheorie #Staatsgewalt #Staatslehre

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.116 f.

#Legitimationskette #institutionalisiert​er #Religion im #Unterschied zu #Staatstheorie: #Gott -> #Stellvertreter -> #Institution -> #Entscheidung VS. #Souverän -> #Vertreter -> #Institutionalisiert​e #Zuständigkeit -> #Entscheidung (So?)