#souveran — Public Fediverse posts

@rpolenz -der bereits offen wideständige Teil des „Volkes“ mit Verstand wird in ungeheuerer Weise von Ihrer #cdu gegängelt, beschimpft, zurückgedrängt, geknebelt, behindert, verklagt, propagandistisch missbraucht und zermürbt. Es braucht gewiss nicht weitere schlaue (?) Bücher und patriarchale Ratschläge alter weißer Männer: es braucht ausreichend Support, Geld 💰 und Vertrauen, damit nicht alle am Ende den Verstand verlieren!! #tassenimschrank #antifa #linksgrün #solidaritat #Sozialleistung #sozialstaat #afdverbotsverfahren #merz #Weimer #spahn #linnemann #souverän

...habt Ihr die #F35 immer noch nicht abbestellt?

#CH #Winterschlaf #Schlafmützen #Politik #Souverän #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat

#Reservekompetenz als die #Möglichkeit unter #Bedingungen eines #konstitutionell​en #Pluralismus der im #Sinn einer #Normenhierarchie #unterlegen​en #Rechtsordnung die #Zuweisung einer #Kompetenzkompetenz auf den #Souverän zu #ermöglichen.

Der #Erfolg der #Konstruktion liegt in der #Vermeidung einer #Verfassungskrise

#EZB #Urteil; #Verfassung

#SZ, 13.09.21, Das #politisch​e #Buch, S.13, Die #Karlsruhe​r #Welt ist nicht #genug; #Voßkuhle - #Europa, #Demokratie, #Verfassungsgericht​e

Bereits seit den 1960er Jahren:

#Anerkennung des #Anwendungsvorrang des #Unionsrecht vor #nationalem #Verfassungsrecht;

#EZB #Urteil als #Streit um die #Frage der #Kompetenzkompetenz; #Gerichtliche #Selbstermächtigung vs. auf #Souverän #zurückverfolgbare #Legitimationskette;

#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth

#Phänomenologie des #Komas nach #Mollaret & #Goulon

#Unterscheidung #klassisches #Koma, #coma #vigile (#Wachkoma), #coma #carus;

Neue #Form des #Komas durch #Möglichkeit der #Fortsetzung #vegetativer #Lebensfunktionen, so dass #Aufhören von #Herzschlag und #Stillstand der #Atmung als #Kriterium für #Tod nicht mehr #ausreichen: #coma #dépassé

vgl. #Menschenwürde https://ifwo.eu/@sozialwelten/106687354955369329

#Organspende

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.169 ff.

Durch einen #Ausnahmezustand iSd #Überlagerung von #Resonanz als #Bearbeitung eines #Umwelteinflusses können #funktional #differenzierte #Systeme dazu #tendieren, #identisch zu werden.

#Beispiel: #Leben und #Politik als #Biopolitik

#Tendenz; #Ausnahme

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.156 f.

#Politischer #Wert #biologischen #Lebens iSd #Verwandlung des #gesamten #politischen #Horizontes zur #Mathematisierbarkeit #menschlichen #Lebens und daran #geknüpfte #Lebenschancen

#Bedingungen dieser #Möglichkeit: #Ökonomie auf #Grundlage #liberaler #Formen und #Prinzipien; #Entstehung eines #Reflexionswertes durch #Fokussierung auf #Materialismus

#Genetik als #Referenz; #Naturwissenschaft

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.153 ff.

#Kommentar zum #EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht; #Rückblick auf #Lissabon #Urteil, bei dem es um #Frage ging, ob #EU #Vertrag mit dem #Grundgesetz #vereinbar seien.

Die #gerichtliche #Beschneidung #EU- #staatlicher #Handlungsmacht basiert auf der #Dogmatik der #Notwendigkeit der #Aufrechterhaltung einer #Legitimationskette vom #Souverän bis zur #Maßnahme.

#Demokratiedefizit #Verfassung #Staat

#Welt, 14.05.20, #Forum, S.3, Eva Marie #Kogel - Am #Ende gibt es nur #Verlierer

#Menschenrechte als #Erklärung der #Rechte des #Menschen und #Bürgers. 1789

Im #System des #Nationalstaates erweisen sich die sogenannten #heiligen und #unveräußerlichen #Menschenrechte, sobald sie nicht als #Rechte eines #Staatsbürgers zu #handhaben sind, als bar allen #Schutzes und aller #Realität.

#Flüchtling; #Staatlichkeit #Inklusion

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.135

#Verfassungsschutz;

#Begriff für #Querdenker oder #Corona-#Protest​e: #Verfassungsschutzrelevant​e #Delegitimierung des #Staat​es;

Zielt auf #Legitimation des #Staat​es: #Begriff des #Souverän;

#Souveränität

#Phänomenbereich​e des #Extremismus: #Rechtsextremismus, #Linksextremismus, #Ausländerextremismus, #Islamismus, #Querdenker;

#Polizeiführer #berichten von #Irritation​en.

#Verfassungsschutz

#SZ, 28.08.21, #Politik, S.7, Georg #Mascolo, Ronen #Steinke: #Eliminierung der #Elite​n;

#Interaktion zwischen #Princeps und #Senat
#Dankbar für #Ende der #Verfolgungen im #Bürgerkrieg #respektierten die #Senatoren #Augustus

#Senat als #Herrschaftsinstrument des #Princeps:
#Gesetzesgleiche #Geltung

#Durchsetzung #faktischer #Macht unter #Wahrung von #Formen ohne #Inanspruchnahme #formaler #Macht oder #Gewalt

#Staatsform #Prinzipat

#Princeps #Legibus #Solutus
#Begriff #Absolutismus
#Souverän ist #Gesetze #ändern können

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung

Die #Bedingung der #Möglichkeit des #Umsturz​es #parlamentarisch​er #Demokratie in #totalitär​en #Staat ist die #Verwandlung von #Politik in #Biopolitik mit der entweder dem #Privat​en der #Vorrang gegenüber dem #öffentlich​en, oder dem #kollektiv dem #Vorrang gegenüber #individuell​er #Freiheit gewährt wird.

#Totalitarismus #Bürgertum #Souveränität

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.129 f.

#Legitimationskette #Ethikrat vom #Souverän über #Berufung durch #Bundestag und #indirekt #Bundesregierung;

#Repräsentation #wissenschaft​licher, #ethisch​er, #soziale​r, #ökonomisch​er und #rechtlich​er #Belange. #Direkt​e #Repräsentation statt #Vertretung durch #Reflexion z.B. in #Form von #Soziologie;

#Pluralität #Verschiedenheit #Vielheit

#Gesetz zur #Einrichtung des #Deutsch​en #Ethikrat​s; #Ethikratgesetz, §§4f.

https://www.gesetze-im-internet.de/ethrg/BJNR138500007.html

Die #Rechtsfähigkeit beginnt mit der #Vollendung der #Geburt § 1 #BGB;

#Rechtsfähigkeit dadurch #gebunden an die #Beobachtung eines #Moment der #Unterscheidung zweier #Körper. In der #Intersubjektivität dieser #Beobachtbarkeit #versteckt sich ein #transzendental​er #Vermeidungsirrtum; #empirisch // #transzendental

#Rechtsfigur der #Rechtsfähigkeit synchron zu #Habeas #Corpus 1679.

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.131f.

Dem #Staat wird kein #Recht #übertragen, #stattdessen ist #Staat die #Reproduktion des #Verzicht​es auf #Rechte der meisten zu #Gunst​en der #Rechte von #wenige​n oder #einzeln​en. Die #Einschließung #ermöglicht auch die #Legitimation von #Widerstand gegenüber #Gewalt #gegen die eigene #Person. Insofern ist auch #Widerstand dem #Staat #inhärent.

#Staatstheorie #Staatsgewalt #Staatslehre

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.116 f.

Im #Leben der #Begriff​e gebe es einen #Moment, in dem sie ihre #unmittelbar​e #Intelligibilität #verlieren und wie jedes #leer​e #Wort sich mit #widersprüchlich​en #Bedeutung​en #aufladen können.

Nicht eine #angeblich​e #Ambivalenz, sondern #Abgrenzung mit #Sorgfalt der #Begriffssphäre​n #erlaubt #Begreifen.

#Verwechslung #Semantik #Semiotik

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.90

#Beziehung ist eine #Geltung ohne #Bedeutung. Das #politisch-#soziale #factum ist nicht in #Form von #Beziehung zu #denken.

#Denkfigur in #Anlehnung an die #Unterscheidung von #Sein und #Seiend bei #Heidegger.

Der #Nihilismus ist ein #Verharren in #Beziehungslogik. Das #Denken #beginn​t dagegen mit dem #Vorstoß zur #äußerst​en #Erfahrung der #Verlassenheit.

#Grenze; #Ausnahmezustand; #Souveränität

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.70f.

Die #rein​e #Form des #Gesetz​es ist die #Geltung ohne #Bedeutung

Genau hier zeigt sich #Lernen des #Nationalstaat​es, also #innerhalb von #Staatsrecht​licher Struktur, aus #soziale​r #Erfahrung. #Zuschreibung eines #Wesenskern aufgrund der #Bestimmtheit der #Möglichkeit​en unter #gegeben​en #Bedingungen. Es ist eben #nur #konsequent.

#Autopoiesis; #Evolution; #Theorie; #Evolutionstheorie

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.62f.

#Sein - #Gedacht jenseits eines #Prinzip​s von #Souveränität.

#Nietzsche: Die #ewig​e Wiederkunft des #gleiche​n als #Unmöglichkeit, zwischen #Notwendigkeit und #Kontingenz zu #unterscheiden.
#Bedingung für #Verwechslung

#Versuch sich dem #Prinzip der #Souverän​ität zu #entziehen: #Bartleby: I would prefer not to.

#latent_de

Giorgio #Agamben - #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.59

#Bedeutung ist die #Bedingung der #Möglichkeit eines #Wort​es #Wirklichkeit zu #bezeichnen.

#Sprache setze das #Nichtsprachlich​e als das voraus, mit dem sie in "#virtuell​er" #Beziehung bleiben muss: Im #Ausnahmezustand #potenziell #verbunden.

Das #Unmittelbar​e #Nichtsprachlich​e ist #Voraussetzung für #Sprache.

#Hegel #Struktur #Phänomenologie des #Geist​es

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.30

#These von #Agamben: #Ausnahmezustand rückt als #fundamental​e #politisch​e #Struktur in den #Vordergrund und #droht zur #Regel zu werden.

Was haben #Krieg und #Seuche​n #gemeinsam? Es handelt sich jeweils um #Phänomen​e #soziale​r #Umwelt. (So?)

#Ausnahmeraum #Ausnahmezustand; #bekannt​es #jenseits #erkannt​er #gesellschaftlich​er #Ordnung;

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.30

Die #juridisch #politisch​e #Ordnung hat die #Struktur einer #Einschließung dessen, was mit ihr #ausgeschlossen wird.

Die #Verinnerlichung der #Erwartung, und mit ihr der #Ausnahme von ihr, ist der #Versuch der #Gesellschaft, das #Außen einzuschließen.

Im #Bereich #Handlung ist für #juristisch​e #Kommunikation das #Verbot #exemplarisch. Für andere #Kommunikation wird je anders #Sanktion​iert. (So?)

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.27f.

Hannah #Arendt habe in #VitaActiva den #Prozess #analysiert, der den #Homo #Laborans und mit ihm das #biologisch​e #Leben ins #Zentrum der #politisch​en #Bühne rückt, und damit einhergehend die #Veränderung und den #Niedergang des #öffentlich​en #Raum​es.

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.13

Un der #antike​n #Welt sei das #Leben als #natürlich​es #rein #reproduktiv​es #ausgeschlossen aus der #polis und #strikt auf den #Bereich des #oikos #eingeschränkt.

#Reproduktion

Giorgio #Agamben als #Zitat nach #Aristoteles, #Politik, 1252a, 26-32, #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.12

#Legitimationskette #institutionalisiert​er #Religion im #Unterschied zu #Staatstheorie: #Gott -> #Stellvertreter -> #Institution -> #Entscheidung VS. #Souverän -> #Vertreter -> #Institutionalisiert​e #Zuständigkeit -> #Entscheidung (So?)