#souveran — Public Fediverse posts

@kuketzblog soll'n se machen.

#fediLZ hört ihr den Gong?

It's time to take action!

Handlungsaufforderung für klar denkende Menschen.

#Demokratie
#Digitalkompetenz
#souverän

@werawelt

Noch ein #Treppenwitz eigentlich: Wie #digital #souverän kann eine #Verwaltung wirklich sein, deren Beschäftigte ihre persönlichen (und dienstlichen!?) Daten laufend bei US-Konzernen abliefern?

Jüngstes Beispiel:
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_101178416/iran-krieg-soldat-leakt-versehentlich-standort-seines-schiffes.html

Da kann man Vorschriften erlassen, wie man will. Ob Soldaten joggen, Mitarbeiter sich beim Geburtstagskuchen im #Büro fotografieren und damit gedankenlos Google Einblicke in auf Tischen liegende Akten geben... Was ist noch #VSNfD, wenn jemand den ganzen Tag und bei allen Meetings #RayBan #MetaGlasses trägt? 🤓

Shit happens!

@bmi @Bundesregierung

... Nein! Fertig mit US-Arschkriecherei

https://www.srf.ch/news/schweiz/verhandlungen-schweiz-usa-sollen-zollerleichterungen-fuer-die-usa-in-kraft-bleiben

#CH #Politik #Souverän #Parlament #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat

...habt Ihr die #F35 immer noch nicht abbestellt?

#CH #Winterschlaf #Schlafmützen #Politik #Souverän #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat

Deutschlandticket retten
Aktion vor der Bayerischen Landes­vertretung
Mehr Fotos dazu bei https://www.flickr.com/photos/campact/
a-fsa.de/d/3HS
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9199-20250628-deutschlandticket-retten.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9199-20250628-deutschlandticket-retten.html
Tags: #Verhaltensänderung #Grundgesetz #Verfassung #Volksabstimmung #Transparenz #Informationsfreiheit #Mitbestimmung #Versammlungsrecht #Volksabstimmung #souverän #Verhaltensänderung #Staatsgewalt #Volk #NATO #Mittelstreckenraketen #5%Ziel #Ignoranz

Für bundesweite Volksabstimmungen
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus
Mehr https://www.unsere-verfassung.jetzt/
und im Newsletter https://unsere-verfassung.de/Newsletter/2025-06-16-Apell.htm
a-fsa.de/d/3HR
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9198-20250627-fuer-bundesweite-volksabstimmungen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9198-20250627-fuer-bundesweite-volksabstimmungen.html
Tags: #Verhaltensänderung #Grundgesetz #Verfassung #Volksabstimmung #Transparenz #Informationsfreiheit #Mitbestimmung #Versammlungsrecht #Volksabstimmung #souverän #Verhaltensänderung #Staatsgewalt #Volk #NATO #Mittelstreckenraketen #5%Ziel #Ignoranz

D E R #F35 I S T F Ü R D A S M U S E U M

#CH #Politik #Beschaffungswesen #Landesverteidigung #Luftwaffe #Kampfflieger #Armee #Militär

#Souverän #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat

Liebste @LTO grenzt das nicht an #Unterlassung(en) von Herrn #Holetschek, oder anderen Entscheidungsträgern, in #Verantwortung qua #Amt. Ist nicht auch eine #Amtseidsverletzung gegeben, denn die #Behörden sind für alle #Menschen gleich da? Haben die #Pflicht ehrlich und #wissenschaftsbasiert #aufzuklären. Insbesondere sehe ich hier die #Fürsorgepflicht verletzt. Die #Amtsträger werden vom #Souverän dafür doch teuer bezahlt? Oder nicht?
https://cannabis-med.org/de/bulletin/iacm-informationen-vom-11-februar-2023 👍
#Weedmob #cannabis #onelove

Liebste @LTO grenzt das nicht an #Unterlassung(en) von Herrn #Holetschek, oder anderen Entscheidungsträgern, in #Verantwortung qua #Amt. Ist nicht auch eine #Amtseidsverletzung gegeben, denn die #Behörden sind für alle #Menschen gleich da? Haben die #Pflicht ehrlich und #wissenschaftsbasiert #aufzuklären. Insbesondere sehe ich hier die #Fürsorgepflicht verletzt. Die #Amtsträger werden vom #Souverän dafür doch teuer bezahlt? Oder nicht?
https://cannabis-med.org/de/bulletin/iacm-informationen-vom-11-februar-2023 👍
#Weedmob #cannabis #onelove

Liebste @LTO grenzt das nicht an #Unterlassung(en) von Herrn #Holetschek, oder anderen Entscheidungsträgern, in #Verantwortung qua #Amt. Ist nicht auch eine #Amtseidsverletzung gegeben, denn die #Behörden sind für alle #Menschen gleich da? Haben die #Pflicht ehrlich und #wissenschaftsbasiert #aufzuklären. Insbesondere sehe ich hier die #Fürsorgepflicht verletzt. Die #Amtsträger werden vom #Souverän dafür doch teuer bezahlt? Oder nicht?
https://cannabis-med.org/de/bulletin/iacm-informationen-vom-11-februar-2023 👍
#Weedmob #cannabis #onelove

Bereits seit den 1960er Jahren:

#Anerkennung des #Anwendungsvorrang des #Unionsrecht vor #nationalem #Verfassungsrecht;

#EZB #Urteil als #Streit um die #Frage der #Kompetenzkompetenz; #Gerichtliche #Selbstermächtigung vs. auf #Souverän #zurückverfolgbare #Legitimationskette;

#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth

#Konservativismus als #Phänomen hat seinen #strukturellen #Ursprung in der #Beschränkung der #Überprüfung #grundgesetzlicher #Rechtsstaatlichkeit auf #bloße #Zurückverfolgbarkeit auf #Entscheidungen des #Souverän

#Gewährung der #Einschätzungsprärogative für #Exekutive und #Perpetuierung #kirchlicher #Interessen trotz #Widersprüchlichkeit als #Beispiele

#Phänomenologie; #Konservativ; #Staatstheorie

#SZ, 27.09.21, Das #politische #Buch, S.30, Wolfgang #Janisch - Die #Bremser aus #Baden

#flamen #Dialis
Einer der #höchsten #Priester im alten #Rom, dessen #Leben #ununterscheidbar von seinen #kultischen #Funktionen war.

In jedem #Moment in #ununterbrochenen #Festlichkeit #handelnd; Jede #Geste und #Detail hat eine #genaue #Bedeutung, #geknüpft in ein #Netz von #Vorschriften und #verzeichneten #Wirkungen.

#Mondrian; #Würde; #Priesterwürde

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.191 f.

#Unterscheidung von #ius #soli und #ius #sanguinis

Im #Absolutismus #lediglich #Untertanenverhältnis, also das #Verhältnis zwischen #Untertanen

Seit #französischer #Revolution mit #Entstehung von #Nationalstaaten #Bedeutung als #Ursprung und #Fundament von #Souveränität und neuem #Status von #Leben.

#Zusammenfall der #Unterscheidung im #Nationalsozialismus mit der #höchsten #politischen #Aufgabe

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.138 f.

#Unterscheidung von #ius #soli und #ius #sanguinis

Im #Absolutismus #lediglich #Untertanenverhältnis, also das #Verhältnis zwischen #Untertanen

Seit #französischer #Revolution mit #Entstehung von #Nationalstaaten #Bedeutung als #Ursprung und #Fundament von #Souveränität und neuem #Status von #Leben.

#Zusammenfall der #Unterscheidung im #Nationalsozialismus mit der #höchsten #politischen #Aufgabe

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.138 f.

Die #Sozialfigur des #Bürger​s, die eine #Verknüpfung der #Einheit aus #Rechten und #Pflichten mit der #biologischen #Geburt eines #Menschen ist, #eröffnet die #Möglichkeit der #Herstellung der #Akzeptanz #staatlicher #Souveränität durch #Ermöglichung der #Befriedung von #Lebenschancen.

#Die #Stabilität #juridisch #politischer #Ordnung des #Nationalstaates basiert auf ihrer #Fragilität.

#nascere

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.135 ff.

#Kommentar zum #EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht; #Rückblick auf #Lissabon #Urteil, bei dem es um #Frage ging, ob #EU #Vertrag mit dem #Grundgesetz #vereinbar seien.

Die #gerichtliche #Beschneidung #EU- #staatlicher #Handlungsmacht basiert auf der #Dogmatik der #Notwendigkeit der #Aufrechterhaltung einer #Legitimationskette vom #Souverän bis zur #Maßnahme.

#Demokratiedefizit #Verfassung #Staat

#Welt, 14.05.20, #Forum, S.3, Eva Marie #Kogel - Am #Ende gibt es nur #Verlierer

#Totalitär​e #Herrschaft ist diejenige #Herrschaft die ihre #Zuständigkeit #unbegrenzt #definiert, also für #Entscheidung​en in #Bezug zu allem #ansprechbar ist.

#Protest und #Demonstration als #Zeichen an die #Politik als #Ausdruck nach einem #Wunsch nach #totalitär​er #Herrschaft.

#Demokratie ohne #Organisationszwang

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.127f.

Im #Leben der #Begriff​e gebe es einen #Moment, in dem sie ihre #unmittelbar​e #Intelligibilität #verlieren und wie jedes #leer​e #Wort sich mit #widersprüchlich​en #Bedeutung​en #aufladen können.

Nicht eine #angeblich​e #Ambivalenz, sondern #Abgrenzung mit #Sorgfalt der #Begriffssphäre​n #erlaubt #Begreifen.

#Verwechslung #Semantik #Semiotik

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.90

#Hinweis auf #Giambattista #Vico: #Vorrang​igkeit der #Ausnahme als #letzte #Konfiguration der #Fakten.

Nicht das #positive #Recht noch #Rechtsprinzip​ien #helfen die #Jurisprudenz zu #meistern, sondern die #Betrachtung vom #Grenzfall oder #Umstand (#Umwelt) aus auf die #Ordnung.

Jedoch gebe es im #Bereich der #Rechtswissenschaft keine #Theorie der #Ausnahme.

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.26f.