#salzburg2025 — Public Fediverse posts

🛑 Demokratie unter Druck.
Wie wehren wir uns gegen Hetze, Fake News & Angriffe auf unsere Werte? Genau darum ging’s am Montag bei der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente in Salzburg.

📢 In einer gemeinsamen Erklärung bekannten sich die deutschen Parlamente klar zur Verteidigung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – gegen Hass, Hetze & Verschwörungsideologien.
🎤 Muhterem Aras, Präsidentin des Landtags von Baden-Württemberg, betonte, dass Demokratie widerstandsfähige Parlamente brauche. Aber auch euch – eine informierte, engagierte Zivilgesellschaft. 👉 "Für mich ist sie ein Anker für Stabilität und Sicherheit in Europa. Die deutschen Landesparlamente werden den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter pflegen und ihre Anliegen mit Nachdruck vertreten", so Aras weiter.

🔍 Heute tagen die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Südtiroler Landtags und des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens gemeinsam in Salzburg. Dabei ging's unter anderem um das Amt der Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente zwischen Neutralität und Politizität und Geschäftsordnungsfragen der Landesparlamente.

📍 Landtagspräsidentin Aras übergibt heute turnusgemäß den Staffelstab für den Vorsitz der deutschen Landtagspräsidentenkonferenz an Heike Winzent, Präsidentin des 100614849427040. Baden-Württemberg hatte den Vorsitz im vergangenen Sommer für ein Jahr übernommen.

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/Team LandtagBW